THW-Ortsverbände am Hochrhein werden gestärkt

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am Donnerstag den Haushaltsentwurf 2020 beraten und dabei eine Reihe von Änderungen für das THW beschlossen.

Mit der neuerlichen Erhöhung der Selbstbewirtschaftungsmittel der THW-Ortsverbände um insgesamt rund 6,7 Millionen Euro stärken wir bundesweit das wichtige Engagement der THW-Ortsverbände. Im Durschnitt erhalten diese 10.000 Euro zusätzlich, abhängig von Aufteilung vom Landesverband, Helferzahl und Fahrzeugausstattung. Davon werden auch die drei THW Ortsverbände am Hochrhein Waldshut-Tiengen, Laufenburg und Bad Säckingen profitieren. Mit dieser Unterstützung wollen wir einen verbesserten Dienst-, Ausbildungs- und Einsatzbetrieb ermöglichen.

Neben der Erhöhung der Selbstbewirtschaftungsmittel hatte die SPD-Bundestagsfraktion auch erreicht, dass die bereits 2019 beschlossenen Erhöhungen – entgegen der Planungen des Innenministeriums – auch in 2020 fortgeführt werden.

Das betrifft:
– die erhöhte Aufwandsentschädigung (800.000 Euro),
– die bundesweite Kampagne zur Nachwuchsförderung (3 Mio. Euro)
– die Stärkung der THW-Jugend (290.000 Euro).
– das zusammen mit der DLRG betriebene EU-Modul 17 (200.000 Euro) und
– das UN-Training Support Center (1,5 Mio. Euro) bei der Bundesschule in Neuhausen/Fildern

Das mit dem letzten Haushalt (2019) begonnene Beschaffungsprogramm für Notstromaggregate (50 kVA) wird fortgesetzt und ausfinanziert. Nach den ersten 100 Stück, werden mit dem Haushalt 2020 knapp 34 Mio. Euro bis 2023 zur Verfügung gestellt, so dass am Ende jedem der 668 Ortsverbände ein eigenes Notstromaggregat zur Verfügung stehen wird. Damit soll gewährleistet werden, dass das THW im Krisenfall selbst handlungsfähig ist und bleibt – flächendeckend.

Zur weiteren Stärkung der Krisenfestigkeit des THW wurde mit dem Haushalt 2019 bereits 50 Stellen für die bundesweite Koordinierung zur Verfügung gestellt. Diesen Beschluss wurde im Haushalt 2020 ergänzt mit der Beschaffung sog. „Bereitstellungsräume 500“ (BR 500). Nachdem das System bereits seit über zehn Jahren in Norddeutschland entwickelt und erprobt wurde, war bereits mit dem Regierungsentwurf zum Haushalt 2020 ein weiterer „BR 500“ für Westdeutschland geplant. Heute wurden 2,5 Mio. Euro für die Beschaffung von zwei weiteren „BR 500“ für Süd- und Ostdeutschland zur Verfügung gestellt, so dass das THW künftig bei Großschadensereignissen in allen vier Himmelsrichtungen noch besser aufgestellt ist. Zur Etablierung der dafür ebenfalls notwendigen, neuen IT-gestützten Einsatzkoordinierung werden 5 Mio. Euro bis 2024 bereit.

Außerdem wird die Bundesvereinigung der Helfer und Förderer des Technischen Hilfswerks e.V., die im kommenden Jahr ihr 40-jähriges Jubiläum feiern wird, mit zusätzlichen Personalmitteln und 400.000 Euro für Maßnahmen zur Gewinnung und Bindung von Helferinnen und Helfern und deren stärkeren Identifikation mit dem THW gestärkt.