Verbesserte Ausstattung für die Feuerwehr
Die Feuerwehr leistet allerorts herausragende Arbeit und muss dementsprechend volle Unterstützung von Bund und Ländern erhalten. Klimakatastrophen in Form von Bränden, Unwettern und Fluten häufen sich. Auf solche Ereignisse müssen wir vorbereitet sein. In Baden-Württemberg wird gerade vor drohender Hitze, Trockenheit und zunehmender Waldbrandgefahr gewarnt. Um die Risiken möglichst gering zu halten, müssen Waldbesucherinnen und -besucher unbedingt das Rauchverbot und gesonderte Grill- und Parkbestimmungen beachten. Wie sich Bund und Länder diesen Aufgaben gemeinsam stellen, zeigt die SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter auf.
Mit der Hannoveraner Erklärung haben die SPD-Fraktionen der Bundesländer und des Deutschen Bundestages wichtige Impulse zur Stärkung der Feuerwehr erarbeitet. Mit Blick auf ihre zukünftigen Herausforderungen wird klar, dass der Einsatzbedarf der Feuerwehr bundesweit zunehmen wird. Jüngste Waldbrände in Baden-Württemberg bestätigen einmal mehr die Notwendigkeit die Feuerwehr mit der notwendigen Ausstattung auszustatten.
Die Waldshuter SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatsekretärin im Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) bestätigt, dass zusätzlich zu den vom Bund bereitgestellten 1024 Brandschutzfahrzeugen, die auch von den Ländern genutzt werden dürfen, aktuell weitere Fahrzeuge und Ausstattung in der Beschaffung sind. Hierfür stehen dem Bund 67,9 Mio. Euro im Haushaltsjahr 2022 und 34,9 Mio. Euro im Haushaltjahr 2023 zur Verfügung.
Zugleich wird die Außenlastfähigkeit der Zivilhubschrauber auf eventuelle Ergänzungs- und Umrüstungsmöglichkeiten überprüft und bei künftigen Ersatzbeschaffungen werden verbesserte Leistungsmerkmale der Hubschrauber für Einsätze im Katastrophenschutz berücksichtigt. Ziel ist es, die Fähigkeiten der Hubschrauber zum Lufttransport von Einsatzkräften, Material und mehreren Verletzten zu verbessern. Mit Blick auf Waldbrände und die sogenannte Vegetationsbrandbekämpfung plant die Bundespolizei die Beschaffung neuer Transporthubschrauber, die die vorhandene Transporthubschrauber-Flotte ersetzen soll. Diese können künftig im Rahmen der Amtshilfe bei Vegetationsbrandbekämpfung in den Ländern eingesetzt werden.