Aktuelles – Rita Schwarzelühr-Sutter

Betriebsräte aus dem Hochschwarzwald und Raum Freiburg auf Konferenz der SPD-Bundestagsfraktion: Handeln schafft Halt

5. Dezember 2025/in Allgemein /von Misheel Enkh-Amgalan

Zum 38. Mal hat die SPD-Bundestagsfraktion Betriebsräte, Schwerbehindertenvertretungen und Personalräte aus ganz Deutschland in den Bundestag eingeladen. Unter dem Titel „Handeln schafft Halt“ wurde der steigende Druck thematisiert, den viele arbeitende Menschen empfinden. Aber auch Interessenvertretungen erleben derzeit, dass ihr Engagement für demokratische Mitbestimmung längst nicht mehr überall als selbstverständlich angesehen wird.

100 Milliarden Euro Sondervermögen: So profitieren die Kom-munen im Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald von den Bundesmitteln aus dem Sondervermögen für Infrastruktur

24. November 2025/in Allgemein /von Misheel Enkh-Amgalan

Es ist nicht weniger als ein gigantisches Modernisierungsprogramm für Baden-Württemberg: Insgesamt 13,15 Milliarden Euro stellt der Bund dem Land Baden-Württemberg und den Städten und Gemeinden im Südwesten aus dem Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaneutralität zur Verfügung, um in die öffentliche Infrastruktur zu investieren. Das haben SPD und CDU/CSU im Bund im Herbst beschlossen. Jetzt berichtet die SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter, was das für die Kommunen im Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald konkret bedeutet:

100 Milliarden Euro Sondervermögen: So profitieren die Kommunen im Landkreis Waldshut von den Bundesmitteln aus dem Sondervermögen für Infrastruktur

24. November 2025/in Allgemein /von Misheel Enkh-Amgalan

Es ist nicht weniger als ein gigantisches Modernisierungsprogramm für Baden-Württemberg: Insgesamt 13,15 Milliarden Euro stellt der Bund dem Land Baden-Württemberg und den Städten und Gemeinden im Südwesten aus dem Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaneutralität zur Verfügung, um in die öffentliche Infrastruktur zu investieren. Das haben SPD und CDU/CSU im Bund im Herbst beschlossen. Jetzt berichtet die Waldshuter SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter, was das für die Kommunen im Landkreis Waldshut konkret bedeutet:

Das Technische Hilfswerk Bad Säckingen erhält Bundesförderung aus dem THW-Bauprogramm

14. November 2025/in Allgemein /von Misheel Enkh-Amgalan

Das Technische Hilfswerk (THW) Bad Säckingen wird im Rahmen des THW-Bauprogramms mit einer bedeutenden Bundesförderung unterstützt. Dies ermöglicht den Neubau und die Modernisierung von wichtigen Liegenschaften, um die Einsatzfähigkeit und die Attraktivität für Ehrenamtliche im Zivil- und Bevölkerungsschutz zu steigern. Besonders hervorzuheben ist die durch die SPD durchgesetzte Bereichsausnahme für Ausgaben im Zivil- und Bevölkerungsschutz, die diese massiven Investitionen erst möglich macht.

naturenergie holding AG aus Laufenburg für herausragendes Umweltmanagement ausgezeichnet

14. November 2025/in Allgemein /von Misheel Enkh-Amgalan

Das Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) hat die naturenergie holding AG aus Laufenburg an der deutsch-schweizerischen Grenze für ihre herausragenden Leistungen im Umweltmanagement gewürdigt. Das Unternehmen wurde im Rahmen des EMAS Awards 2025 für sein langjähriges Engagement im Bereich nachhaltiger Energieversorgung und betrieblichen Umweltschutz ausgezeichnet.

Von Erbschaftssteuer bis Umweltpolitik: Tiengener Schüler er-lebt politische Praxis

14. November 2025/in Allgemein /von Misheel Enkh-Amgalan

Valentin Boll, Schüler des Klettgau-Gymnasiums in Tiengen, hat als Praktikant mein Berliner Bundestagsbüro unterstützt. Im Rahmen seines BOGY-Praktikums bekam er die Gelegenheit, spannende Einblicke in die politische Arbeit und die täglichen Abläufe im Bundestag zu gewinnen.

Teilhabe, Verantwortung und Lebensmut: Gemeinsam für soziale Teilhabe und nachhaltiges Handeln – Austausch mit Caritas, BAG IDA und PVD Waldshut

7. November 2025/in Allgemein /von Misheel Enkh-Amgalan

Im SecondHandKaufHaus des Produktion, Vertrieb, Dienstleistungen (PVD) Waldshut geht es um weit mehr als um gebrauchte Möbel, Fahrräder und Elektrogeräte. Gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern der Caritas sowie dem Geschäftsführer der Bundesarbeitsgemeinschaft Integration durch Arbeit (BAG IDA) besuchten wir die Einrichtung in Tiengen. Im Mittelpunkt standen Themen wie soziale Beschäftigung, Integration und nachhaltiger Konsum.

Ein Stück Zukunft für Lauchringen: 2,58 Millionen Euro für den Landschaftspark Riedwiesen

4. November 2025/in Allgemein /von Misheel Enkh-Amgalan

Wo früher die Webmaschinen der Lauffenmühle ratterten, entsteht in den kommenden Jahren ein neues, lebendiges Quartier – und direkt angrenzend ein Stück Natur: der Landschaftspark Riedwiesen.
Der Bund unterstützt das Projekt mit 2,58 Millionen Euro aus dem Haushalt des Bundesumweltministeriums, in dessen Leitungsebene ich als Parlamentarische Staatssekretärin tätig ist.

Im Gespräch mit Schülerinnen und Schülern der Grund- und Werkrealschule Gurtweil: Klimawandel und Zukunftsfragen im Fokus

4. November 2025/in Allgemein /von Misheel Enkh-Amgalan

Über den Besuch der Grund- und Werkrealschule Gurtweil im Deutschen Bundestag habe ich mich sehr gefreut. In einer lebendigen und spannenden Diskussion ging es um die Frage, wie ein Gesetz entsteht und in Kraft tritt und um die vielfältigen Herausforderungen der Zukunft.
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Frauenfrühstück des Familienzentrums Hochrhein

30. Oktober 2025/in Allgemein /von Misheel Enkh-Amgalan

Wie können Frauen zum Klimaschutz beitragen – und was darf die Gesellschaft im Gegenzug von der Politik erwarten? Über diese Fragen sprachen zahlreiche Frauen beim Frauenfrühstück des Familienzentrums Hochrhein in Lauchringen. In lockerer Atmosphäre bei Kaffee und einem reichhaltigen Frühstück stand der Austausch über alltagsnahe und gesellschaftspolitische Themen im Mittelpunkt.