Aktuelles

In Berlin Regieren Erleben

50 engagierte Menschen aus Waldshut besuchten mich in Berlin für eine dreitägige Reise die Bundeshauptstadt. Mit dabei waren die Landfrauen Lottstetten, Haupt- und Ehrenamtliche Katastrophenschützer des THW-Ortsverband Bad Säckingen und weitere Genossen der SPD-Ortsvereine Küssaberg und Jestetten. Neben Museumsbesuch und Stadtführungen durch Berlin erwarteten die Gruppe auch Besuche in den zwei Arbeitsstandorten der einladenden Abgeordneten. Im Bundestag diskutierte wir zu aktuellen Themen in Waldshut und Berlin.

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Neue Informationen aus dem BMF: Mehrwertsteuer in der Schweiz und digitaler Ausfuhrschein

Beim Bundesfinanzministerium habe ich auf die von der Schweiz geplanten Mehrwertsteuerabsenkung hingewiesen. Demnach schließt das Bundesfinanzministerium Änderungen im Kaufverhalten nach Absenkung oder gar Abschaffung der Steuerfreigrenze nicht aus, verweist aber darauf, dass aufgrund des großen Preisniveauunterschieds zwischen schweizerischen und deutschen Konsumausgaben (Stand August 2023 um 58% höher) Einkäufe in Deutschland weiterhin attraktiv bleiben sollten.

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Bundesinnenministerium unterstützt DRK Schluchsee mit neuem Krankentransportwagen

„Gemeinsam für die Sicherheit in Deutschland“ lautet das Motto des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK), zuständig für die Verteilung von Einsatzfahrzeugen an Länder und Kommunen. Von den insgesamt 181 Fahrzeugen, die im Jahr 2023 an Länder und Kommunen verteilt werden, geht ein Krankentransportwagen auch nach Schluchsee.

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Bundesinnenministerium unterstützt DRK Kreisverband Waldshut mit neuem Krankentransportwagen

„Gemeinsam für die Sicherheit in Deutschland“ lautet das Motto des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK), zuständig für die Verteilung von Einsatzfahrzeugen an Länder und Kommunen. Von den insgesamt 181 Fahrzeugen, die im Jahr 2023 an Länder  und Kommunen verteilt werden, geht ein Krankentransportwagen auch nach Waldshut  zum DRK Kreisverband Waldshut.

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Gemeinderat von Grafenhausen besucht das Heimatministerium

Berlin ist immer eine Reise wert, insbesondere auch für Kommunalpolitiker. Den Gemeinderat von Grafenhausen traf ich Bundesinnenministerium. Natürlich stand zu Beginn die aktuelle Sicherheitslage in Deutschland nach dem brutalen Angriff der Hamas auf Israel im Mittelpunkt.

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Die SPD-Abgeordneten Rita Schwarzelühr-Sutter und Jonas Hoffmann im Gespräch mit Oberbür-germeister Martin Gruner

MIt unserem SPD-Landtagsabgeordnete Jonas Hoffmann sprachen wir mit dem neu gewählten Oberbürgermeister Martin Gruner im Waldshuter Rathaus. Unter anderem wurde über die aktuellen Herausforderungen der großen Kreisstadt gesprochen.

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Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter informiert zur Lage an der Grenze zur Schweiz

Die Bundespolizei ist für den Schutz der Landesgrenzen Deutschlands zuständig. Mit stationären Grenzkontrollen wird die Migration nach Deutschland geordnet und gesteuert. Hierfür führt die Bundespolizei aktuell umfangreiche Grenzkontrollen durch, auch hier am Hochrhein an der Landesgrenze zur Schweiz. Diese Grenzkontrollen werden täglich an den polizeilichen Erfordernissen angepasst. Somit können sich der Ort, die Dauer und der Umfang der Grenzkontrolle jederzeit ändern. Ebenso wird täglich nach Lage entschieden, welche Kräfte aus der Familie der Bundespolizei an den Grenzen den Schutz sicherstellen. Die Einsatzkräfte stammen aus den Bundespolizeiinspektionen mit grenzpolizeilichen Aufgaben, internen personellen Verlagerungen innerhalb der jeweiligen Bundespolizeidirektionen und aus zugewiesenen Beamtinnen und Beamten anderer Bundespolizeibehörden. Damit ist eine ausreichende personelle Ausstattung jederzeit sichergestellt. Die Grenzkontrollen verhindern die irreguläre Einreise und ermöglichen es, die skrupellosen Schleuser zu bekämpfen, die versuchen, Menschen oftmals ohne Wasser und eingepfercht nach Deutschland zu bringen.

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Die Versorgung der Bürgerinnen und Bürger in Bad Säckingen muss gesichert sein!

Die sofortige Schließung der Notfallpraxis in Bad Säckingen durch die Kassenärztliche Vereinigung Baden-Württemberg (KVBW) ist für die Menschen am Hochrhein dramatisch. Den Bürgern kann nicht zugemutet werden, noch weitere Strecken zum Arzt zu fahren oder noch länger auf einen Notfalltermin zu warten. Ich fordere gemeinsam mit meinem Landtagskollegen Jonas Hoffmann, SPD, den Gesundheitsminister Lucha auf, die Sicherstellung der Versorgung für die Menschen im Landkreis Waldshut zu gewährleisten. Es kann nicht sein, dass die Menschen hier am Hochrhein die Leitragenden einer unzureichenden Gesundheitspolitik in Stuttgart sind. Nun ist das Gesundheitsministerium als Aufsichtsbehörde des KVBW am Zug!

Betriebsratsvorsitzende der Aluminium-Werke Wutöschingen besuchen Wirtschaftskonferenz der SPD im Bundestag

Ferhat Orak und Peter Schmid vertreten als Betriebsratsvorsitzende einen der wichtigsten Arbeitgeber im Hochrhein, die Aluminium-Werke Wutöschingen, bei der Wirtschaftskonferenz der SPD-Fraktion. In Berlin versammelten sich hochrangige Vertreter aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft. Darunter auch Bundeskanzler Scholz mit einer ungewohnt emotionalen Rede. Entgegen negativen Schlagzeilen gehe es der deutschen Wirtschaft deutlich besser, als viele meinen. Diskutiert wurde auch über den Brückenstrompreis, Strategien gegen den Fach- und Hilfskräftemangel, und was es braucht, damit Deutschland auch in Zukunft ein attraktiver Wirtschaftsstandort bleibt.

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Naturverbunden, facettenreich und lebendig – SPD-Spitzenpolitikerinnen erkunden den Hochschwarzwald

Im Hochschwarzwald wird Nachhaltigkeit großgeschrieben. Das zeigt sich nirgends so gut wie im Naturpark Südschwarzwald, das weitaus mehr ist als eine schöne Attraktion für Touristen und Bewohner gleichermaßen. Geschäftsführer Roland Schöttle und Ranger Achim Laber erklären warum: „Mit seinen 394.000 Hektar ist unser Naturpark einer der größten Naturparke Deutschlands. Hauptziel ist es, die einzigartige historisch gewachsene Kulturlandschaft des Südschwarzwalds zu erhalten und das harmonische Miteinander von Natur und Mensch zu fördern.“

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