Mit einer höheren Impfrate wird die Bewertung der Pandemie differenzierter. Neben dem Inzidenzwert sollen auch andere Kriterien zählen. Vulnerable Gruppen müssen weiter geschützt werden. Mehr als 60 Prozent der Bevölkerung in Deutschland sind vollständig geimpft. Weil schwere Krankheitsverläufe in der Gruppe der Geimpften damit unwahrscheinlicher werden, verliert die 7-Tage-Inzidenz als maßgeblicher Indikator zur Beurteilung der pandemischen Lage an Aussagekraft.
EEine Änderung des Infektionsschutzgesetzes, die in dieser Woche verabschiedet wurde, sieht deshalb vor, die Anzahl der stationär zur Behandlung aufgenommenen Patienten, die an COVID-19 erkrankt sind, je 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen (die so genannte Hospitalisierungsrate) in den Fokus zu nehmen. Daneben sollen die 7-Tage-Inzidenz, die verfügbaren intensivmedizinischen Behandlungskapazitäten sowie die Impfquote als Indikatoren zur Bewertung des Infektionsgeschehens herangezogen werden.
Die SPD-Fraktion fordert bereits seit langem, neben den Inzidenzwerten weitere Faktoren für eine differenzierte Bewertung der Pandemie heranzuziehen. Die Union hat eine Gesetzesänderung hierzu bisher stets abgelehnt. Es ist sehr zu begrüßen, dass sich der Bundesgesundheitsminister und die CDU/CSU-Bundestagsfraktion nun dieser Auffassung angeschlossen haben.
Lockdown ist nicht mehr zu befürchten
Das Gesetz stellt nun auch klar, dass alle Maßnahmen, die über Abstandsgebote, Maskenpflichten, Kontaktdatenerhebung und 3G-Regelungen hinausgehen, nur mit dem Ziel ergriffen werden dürfen, eine drohende Überlastung der regionalen und überregionalen stationären Versorgung zu vermeiden. Ein Lockdown ist nicht mehr zu befürchten, da intensivere Einschränkungen gegenüber Geimpften und Genesenen verfassungsrechtlich nicht mehr zu rechtfertigen wären.
Gleichzeitig sollen vulnerable Gruppen weiterhin geschützt werden. In besonderen Einrichtungen dürfen Arbeitgeber:innen deshalb bereits heute den Impfstatus bei ihren Beschäftigten erfragen. Dies gilt zum Beispiel für Krankenhäuser, Rehabilitationskliniken, Arztpraxen, Rettungsdienste oder im Bereich der ambulanten Intensivpflege. Künftig werden weitere Einrichtungen erfasst, vor allem die stationäre Altenpflege sowie Kitas und Schulen.
Keine generelle Auskunftspflicht
Dort darf künftig während der Geltungsdauer der epidemischen Lage von nationaler Tragweite der Impfstatus der Beschäftigten vom Arbeitgeber abgefragt werden, sofern es dem Infektionsschutz dient. Der Bundestag hat die epidemische Lage von nationaler Tragweite zuletzt am 25. August um drei Monate verlängert. Die SPD-Fraktion hat in den Verhandlungen durchgesetzt, dass es keine generelle und unbefristete Auskunftspflicht – wie von der Union gefordert – geben wird. Zudem hat sich die Fraktion dafür eingesetzt, dass die pandemiebedingten Erleichterungen für Vereine, Stiftungen, Gesellschaften oder Genossenschaften verlängert werden.
Aktuelles
BMU fördert „Superradwegenetz“ in Tübingen mit 12,6 Millionen Euro
/in Allgemein /von Thomas WursterZum Baustart übergibt Rita Schwarzelühr-Sutter den Förderscheck an Oberbürgermeister Boris Palmer: Tübingen will bis 2030 klimaneutral werden. Dafür soll die Universitätsstadt mit tiefgreifenden Veränderungen im Stadtgebiet von der „Autostadt zur Fahrradstadt“ verwandelt werden. Das „Superradwegenetz Tübingen“ ist eines der Projekte, mit denen dieses Ziel erreicht werden soll. Das Bundesumweltministerium (BMU) fördert die Errichtung eines Radvorrangroutennetzes in Tübingen mit 12,6 Millionen Euro über die Nationale Klimaschutzinitiative (NKI). Rita Schwarzelühr-Sutter: „Tübingens Mobilitätswende ist ein herausragendes Beispiel für kommunalen Klimaschutz. Mit dem durchgreifenden Umbau setzt die Stadt ein Zeichen, wie trotz topografischer Herausforderungen der Anteil am Radverkehr deutlich erhöht werden kann. Das ist ein Gewinn für alle: weniger Lärm, weniger Abgase, weniger Stau und weniger CO2. Durch das Projekt sollen bestehende Lücken im Radnetz geschlossen und mit Sonderbauwerken noch mehr Menschen vom Fahrradfahren überzeugt werden. Dass die Radbrücke Ost sich dabei gut in das unter Denkmalschutz stehende Stadtbild integriert, ist ein Vorbild auch für andere Städte.“
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Rita Schwarzelühr-Sutter – Newsletter 13/2021
/in Allgemein /von Thomas WursterDIE GANZTAGSBETREUUNG FÜR GRUNDSCHULKINDER KOMMT
Ab 2026 soll der Anspruch auf acht Stunden Betreuung am Tag in Kraft treten. Er verbessert die Chancengleichheit aller Kinder und die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Bund und Länder haben sich am Montagabend im Vermittlungsausschuss auf die Einführung eines Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung in Grundschulen geeinigt. Das sind gute Nachrichten für die Familien in Deutschland. Eine gut funktionierende Kinderbetreuung ist doppelt wichtig – für die Chancengleichheit aller Kinder und die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Genau deshalb war der Rechtsanspruch im Koalitionsvertrag verankert worden.
Der neue Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung in Grundschulen knüpft an den 2013 in Kraft getretenen Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz an und soll ab 2026 gestuft in Kraft treten. Ab dem Schuljahr 2026 soll er in jedem neuen Schuljahr für alle Erstklässler gelten, die diesen bis zur vierten Klasse behalten – so dass dann ab August 2029 jedes Grundschulkind der Klassen eins bis vier einen Anspruch auf acht Stunden Betreuung pro Tag hat.
Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Carsten Schneider, sprach von einem „großen Fortschritt für Kinder und Familien“. Bundesfamilienministerin Christine Lambrecht (SPD) erklärte, es handele sich um eine wichtige Weichenstellung für mehr Bildungsgerechtigkeit und eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf.
Der Bundesrat hatte hierzu den Vermittlungsausschuss angerufen. Mit der gefundenen Einigung soll das Gesetz noch in dieser Legislaturperiode in Kraft treten. Der Bundestag hat der Einigung am Dienstag zugestimmt. Der Bundesrat soll am Freitag beschließen.
Um diese Einigung wurde hart gerungen. Am Ende steht ein großer Erfolg für die SPD-Bundestagsfraktion – und ein großer Fortschritt für Kinder und Familien in diesem Land, die gerade in den letzten Monaten der Pandemie erhebliche Lasten getragen haben.
Der Kompromiss enthält folgende zentrale Punkte:
30 MILLIARDEN FÜR DEN WIEDERAUFBAU NACH DER FLUT
Der Bundestag hat die Errichtung der „Aufbauhilfe 2021“ beschlossen. Das Gesetz ermöglicht einen schnellen Wiederaufbau und setzt die Insolvenzantragspflicht aus. Durch Starkregenfälle und Hochwasser im Juli 2021 sind in einigen Regionen im Südwesten des Landes enorme Schäden bei Privathaushalten, Unternehmen und der Infrastruktur entstanden. Die erheblichen Kosten für die Beseitigung der Schäden und den Wiederaufbau werden der Bund und alle Länder solidarisch gemeinsam tragen. Dazu haben die Koalitionsfraktionen das Gesetz zur Errichtung eines Sondervermögens „Aufbauhilfe 2021“ in einer Sondersitzung beschlossen.
Der Aufbaufonds wird durch den Bund mit bis zu 30 Milliarden Euro ausgestattet. Die Kosten für die Wiederherstellung der Infrastruktur des Bundes in Höhe von 2 Milliarden Euro trägt der Bund alleine. Die übrigen 28 Milliarden Euro teilen sich Bund und Länder.
Das Gesetz enthält außerdem neue Regelungen zum Pfändungsschutz von Hochwasser-Soforthilfen. Ziel ist es, dass die Geschädigten ihr Geld auch bei gepfändeten Bankkonten bekommen. Und es wird geregelt, dass für Unternehmen in den betroffenen Regionen die Frist für die Stellung eines Insolvenzantrags bis Ende Januar 2022 ausgesetzt wird – so wie es bereits in der Pandemie galt. Damit gewinnen die Betriebe Zeit, um die notwendigen Finanzierungs- oder Sanierungsverhandlungen zu führen und Arbeitsplätze zu sichern.
Zudem schaffen die neuen Regeln die rechtlichen Voraussetzungen für ganz praktische Hilfe vor Ort. Dazu wird das Baugesetzbuch verändert, um die Errichtung mobiler Unterkünfte für Betroffene bzw. mobile Läden und Infrastrukturen (Rathäuser, Schulen, Kitas) zu erleichtern.
In enger Abstimmung mit den betroffenen Ländern wurden die Sonderregelungen auch auf Nachbargemeinden und auf einen Zeitraum von fünf Jahren ausgeweitet. Damit wird den Betroffenen schnell und unbürokratisch in der akuten Notlage geholfen.
Für den Verkehrsbereich geht es vor allem darum, notwendige Ersatzneubauten für die Infrastruktur schnell zu planen und umzusetzen. Dies wird ermöglicht, indem auf langwierige Planfeststellungsverfahren für Ersatzneubauten verzichtet wird. Das gilt auch und insbesondere, wenn Erweiterungen von Bauwerken zum Schutz vor Naturkatastrophen errichtet werden.
Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich dafür eingesetzt, dass den Betroffenen schnell und unbürokratisch geholfen wird und dass die Mittel schnell dort ankommen, wo sie gebraucht werden. Sie begrüßt, dass die betroffenen Länder die Vergabepraxis für die Kommunen erleichtert haben.
Um künftig in Katastrophenfällen schneller und effizienter Betroffene zu warnen, wird das sogenannte Cell Broadcast zügig eingeführt: Mit dieser Technik werden Warnungen an alle Mobilgeräte in einem bestimmten Gebiet verschickt. Der Vorteil dieses Verfahrens: Die Empfänger:innen müssen keine spezielle App herunterladen, sondern können per einfacher Textnachricht gewarnt werden und das auch bei schlechtem Mobilfunknetz.
DIE HOSPITALISIERUNGSRATE RÜCKT IN DEN MITTELPUNKT
Mit einer höheren Impfrate wird die Bewertung der Pandemie differenzierter. Neben dem Inzidenzwert sollen auch andere Kriterien zählen. Vulnerable Gruppen müssen weiter geschützt werden. Mehr als 60 Prozent der Bevölkerung in Deutschland sind vollständig geimpft. Weil schwere Krankheitsverläufe in der Gruppe der Geimpften damit unwahrscheinlicher werden, verliert die 7-Tage-Inzidenz als maßgeblicher Indikator zur Beurteilung der pandemischen Lage an Aussagekraft.
EEine Änderung des Infektionsschutzgesetzes, die in dieser Woche verabschiedet wurde, sieht deshalb vor, die Anzahl der stationär zur Behandlung aufgenommenen Patienten, die an COVID-19 erkrankt sind, je 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen (die so genannte Hospitalisierungsrate) in den Fokus zu nehmen. Daneben sollen die 7-Tage-Inzidenz, die verfügbaren intensivmedizinischen Behandlungskapazitäten sowie die Impfquote als Indikatoren zur Bewertung des Infektionsgeschehens herangezogen werden.
Die SPD-Fraktion fordert bereits seit langem, neben den Inzidenzwerten weitere Faktoren für eine differenzierte Bewertung der Pandemie heranzuziehen. Die Union hat eine Gesetzesänderung hierzu bisher stets abgelehnt. Es ist sehr zu begrüßen, dass sich der Bundesgesundheitsminister und die CDU/CSU-Bundestagsfraktion nun dieser Auffassung angeschlossen haben.
Lockdown ist nicht mehr zu befürchten
Das Gesetz stellt nun auch klar, dass alle Maßnahmen, die über Abstandsgebote, Maskenpflichten, Kontaktdatenerhebung und 3G-Regelungen hinausgehen, nur mit dem Ziel ergriffen werden dürfen, eine drohende Überlastung der regionalen und überregionalen stationären Versorgung zu vermeiden. Ein Lockdown ist nicht mehr zu befürchten, da intensivere Einschränkungen gegenüber Geimpften und Genesenen verfassungsrechtlich nicht mehr zu rechtfertigen wären.
Gleichzeitig sollen vulnerable Gruppen weiterhin geschützt werden. In besonderen Einrichtungen dürfen Arbeitgeber:innen deshalb bereits heute den Impfstatus bei ihren Beschäftigten erfragen. Dies gilt zum Beispiel für Krankenhäuser, Rehabilitationskliniken, Arztpraxen, Rettungsdienste oder im Bereich der ambulanten Intensivpflege. Künftig werden weitere Einrichtungen erfasst, vor allem die stationäre Altenpflege sowie Kitas und Schulen.
Keine generelle Auskunftspflicht
Dort darf künftig während der Geltungsdauer der epidemischen Lage von nationaler Tragweite der Impfstatus der Beschäftigten vom Arbeitgeber abgefragt werden, sofern es dem Infektionsschutz dient. Der Bundestag hat die epidemische Lage von nationaler Tragweite zuletzt am 25. August um drei Monate verlängert. Die SPD-Fraktion hat in den Verhandlungen durchgesetzt, dass es keine generelle und unbefristete Auskunftspflicht – wie von der Union gefordert – geben wird. Zudem hat sich die Fraktion dafür eingesetzt, dass die pandemiebedingten Erleichterungen für Vereine, Stiftungen, Gesellschaften oder Genossenschaften verlängert werden.
Information für die Menschen am Hochrhein und im Hochschwarzwald
Erfolgreiche Klimaschutzmaßnahmen beim FC Hochrhein 201
/in Allgemein /von Thomas WursterÜber klimafreundliches Flutlicht, Kunstrasen und die Situation der Vereine während und nach Corona sprach die Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter mit den Vorstandsmitgliedern des FC Hochrhein 2011 in Hohentengen-Stetten. Ihr Besuch war nicht von ungefähr. Über die Nationale Klimainitiative (NKI) hat das Bundesumweltministerium die neue Flutlichtanlage des Clubs mit 5.513 Euro gefördert. Die ersten Erfahrungen der Sportler mit den LED-Scheinwerfern sind durchweg positiv. Die zu erwartende Stromersparnis liegt bei 67 Prozent. „Das ist ein Beispiel für Klimaschutz, von dem alle etwas haben“, bilanziert Rita Schwarzelühr-Sutter die Vereinsrunde.
Ritas Rote Route: Wandern, Hören, Erleben …
/in Allgemein /von Thomas WursterRitas Rote Route: Gemeinsam mit Prof. Dr. Werner Konold, Agrarwissenschaftler und Professor für Landespflege, waren wir auf Wandertour entlang des Ibacher #Panoramawegs. Wortwörtlich konnten wir bei Sonnenschein fantastische Aussichten auf das Alpenpanorama, das Ibacher Hochtal und den Hotzenwald genießen. Während dieser Genießertour zeigte uns Werner Konold die reichhaltige Flora und Fauna des Hotzenwalds und erklärte uns, wie wir diese Vielfalt durch nachhaltige Land- und Forstwirtschaft besser schützen und bewahren können. Danke für diese wunderschöne und aufschlussreiche Exkursion durch unsere Heimat.
Wir gehen bald wieder auf Wanderschaft – sind Sie auch dabei? Am Samstag, 28. August 2021, treffen wir uns um 11:30 Uhr in Schluchsee am Strandbad zu einer entspannten Schiffs- und Wandertour (Dauer: 4 Stunden). Anmeldung unter: rita.schwarzeluehr-sutter@bundestag.de
Agri-Photovoltaik am Bodensee – hier wird doppelter Erfolg geerntet
/in Allgemein /von Thomas WursterSo geht doppelte Ernte. Agri-Photovoltaik (Agri-PV) bezeichnet das Verfahren zur gleichzeitigen Nutzung von Flächen für die landwirtschaftliche Pflanzenproduktion und die PV-Stromproduktion. Gemeinsam mit Leon Hahn habe ich einen Hof in Kressbronn besucht, der Agri-Photovoltaik als Pilotprojekt umsetzt. Hier wird Strom erzeugt, während unten Äpfel wachsen und gleichzeitig werden Kulturen geschützt. So kann Strom für 1,5 Mio Menschen produziert werden, wenn 2/3 der 6000 Hektar Obstanbaufläche mit #Photovoltaik ausstattet wird. Das Pilotprojekt, das mehrere Betriebe fördert, soll offiziell im Herbst 2021 anlaufen und wird vom Fraunhofer-Institut und vom Kompetenzzentrum Obstbau-Bodensee begleitet. ❗️Solche innovativen Projekte müssen wir stärker fördern, denn sie sind eine echte Chance für unsere Landwirtschaft und die Energiewende.
Unsere Region kann einen Beitrag zur Energiewende leisten
/in Allgemein /von Thomas WursterAuf Einladung des SPD-Ortsvereinsvorsitzenden Kurt Wenk war Rita Schwarzelühr-Sutter nach Wehr gekommen, um sich ein Bild über die derzeitige Sanierung des Wehratalbeckens zu machen und sich mit Verterter:innen des Schluchseewerks über energiepolitische Themen auszutauschen. „Ein Anblick, der für die nächsten 50 Jahre wohl einmalig bleibt“, so die SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter am Fuße der 50 Meter hohen Staudammmauer im Wehrabecken. „Die Sanierung des Beckens hat auch über die Stadtgrenzen von Wehr hinaus eine Signalwirkung: Unsere Region kann mit Hilfe von regenerativen Energieträgern einen Beitrag zur Energiewende leisten.“
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Streuobstwiesen sind Ausdruck eines bedeutsamen Naturerbes
/in Allgemein /von Thomas WursterStreuobstwiesen sind wichtige Lebensräume von vielen Insektenarten. Und sie sind Ausdruck des bedeutsamen Naturerbes, das Landwirte und Landwirtinnen als Kulturlandschaft geschaffen haben. Um das anschaulich zu vermitteln, hat die Umweltstaatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter zu einer Wanderung am Obstbaumlehrpfad des BUND Waldshut mit einem Halt im Biotop am Liederbach bei Eschbach eingeladen.
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Gute Ideen gegen die Verödung der Ortszentren werden jetzt gefördert
/in Allgemein /von Thomas WursterStädte und Gemeinden sind aufgerufen, bis zum. 17. September 2021 Projektvorschläge für innovative Konzepte und Strategien zur Stärkung ihrer Resilienz und Krisenkompetenz einzureichen. Das Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) setzt dazu das Bundesprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren” um. Bundesfinanzminister Olaf Scholz und die Kommunen hatten mit Nachdruck auf den Beginn dieses Förderprogramms durch das Bundesinnenministerium gedrängt und eine Aufstockung durchgesetzt. Jetzt stehen dafür insgesamt 250 Millionen Euro zur Verfügung.
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Die Qualität der Lieferketten ist wichtig für die Transformation
/in Allgemein /von Thomas WursterDas neue Lieferkettengesetz und die Bewältigung der Corona-Pandemie waren die zentralen Themen beim Besuch der Umwelt-Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter bei Schoeller-Technocell in Titisee-Neustadt, einem Unternehmen der Felix-Schoeller Group Osnabrück. Die SPD-Bundestagsabgeordnete zeigte sich am Ende des gemeinsamen Wirtschaftsgesprächs mit Werkleitung und Betriebsrat beeindruckt von der Effizienz des Krisenmanagements und den pragmatischen Ideen zur Sicherung der Nachhaltigkeit im Ressourcensystem des Unternehmens: „Die Qualität von Lieferketten spielt in der Transformation eine wichtige Rolle.“
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Gute Reise und ein spannendes Jahr!
/in Allgemein /von Thomas WursterEin Jahr USA! Ich freue mich sehr, dass ich für Elias Marques Peter aus Klettgau die Patin eines einjährigen Studienaufenthaltes in den Vereinigten Staaten sein darf. Der Austausch wird über das Parlamentarische Patenschaftsprogramm des Deutschen Bundestages organisiert wird. Für Deutschland sind gute Verbindungen zu den USA wichtig. Die wachsende Verständigung zwischen den Menschen ist dafür eine unentbehrliche Voraussetzung. Wir brauchen deshalb junge Menschen, die bereit sind, sich der Welt außerhalb Deutschlands und Europas zu öffnen.
Elias, den ich in der vergangenen Woche in meinem Waldshuter Wahlkreisbüro getroffen habe, macht sich am 3. August auf diese Welt. Ich wünsche ihm eine gute und erlebnisreiche Zeit.