Aktuelles – Seite 3 von 192 – Rita Schwarzelühr-Sutter

„Wir leben in einem Europa der gemeinsamen Werte und Regeln, aber auch in einem gemeinsamen Gefahrenraum.“, die Parlamentarische Staatssekretärin aus dem Bundesinnenministerium gibt Überblick über aktuelle Sicherheitsthemen beim Europäischen Polizeikongress

11. Mai 2023/in Allgemein /von Misheel Enkh-Amgalan

Jedes Jahr veranstaltet der Behörden Spiegel den hochrangigen Europäischen Polizeikongress für Entscheidungsträger von Polizei, Sicherheitsbehörden und Industrie. Ziel ist es, den Dialog zwischen den Behörden zu stärken und aktuelle sicherheitsrelevante Themen sowie neueste Entwicklungen im Bereich professioneller Technologien zu beleuchten. Mit der aus Waldshut stammenden Parlamentarischen Staatssekretärin aus dem Bundesinnenministerium, die die Eröffnungsrede halten durfte, und dem Freiburger Polizeipräsidenten Franz Semmling waren der Hochrhein und der Hochschwarzwald in diesem Jahr gut vertreten.

SPD-Bundestagsabgeordnete will alles tun für zügigen Weiterbau der A98

11. Mai 2023/in Allgemein /von Misheel Enkh-Amgalan

Seit das Bundesverkehrsministerium eine Liste mit 144 Autobahn-Projekten, die beschleunigt vorangetrieben werden sollen, herausgebracht hat, ist man am Hochrhein verunsichert. Minister Wissing kündigte an, dass in Abstimmung mit den Landesverkehrsministerien die ausgewählten Projekte als „Überragendes Öffentliches Interesse“ beschleunigt ausgebaut werden können. Landesverkehrsminister Winfried Herman hat mit etwas Verzögerung nun 9 der 12 vorgeschlagenen Projekte aus Baden-Württemberg beim Bundesverkehrsministerium angemeldet.

Abgeordnete und Landräte aus Waldshut sprechen die Sorge aus, dass Projekte, die nicht in dieser Liste aufgeführt sind, nun bedroht seien und bangen um die A98. Die Waldshuter SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter hat sich in Berlin erkundigt und gibt Entwarnung:

Aus Kirchzarten ins Regierungsviertel

11. Mai 2023/in Allgemein /von Misheel Enkh-Amgalan

In der Bundeshauptstadt wartete auf die SchülerInnen des Leistungskurses „Gemeinschaftskunde“ des Marie-Curie-Gymnasiums Kirchzarten ein aufregendes Programm. Die SchülerInnen der 11. Klasse erkundeten das politische Berlin, besuchten Museen und nahmen sogar eine Abendveranstaltung des Maxim Gorki Theaters mit. Begleitet wurden Sie von ihren zwei Lehrkräften Christine Flashaar und Sabine Kok.

„So werden Grenzen vom Trennenden zum Verbindenden“

11. Mai 2023/in Allgemein /von Misheel Enkh-Amgalan

Was heißt „europäischer Zusammenhalt“ für die Grenzregionen Deutschlands?

Welche aktuellen Trends sind zu beobachten und welche Chancen ergeben sich daraus?

Bei der Konferenz „Grenzraumakademie – Grenzregionen Deutschlands mit seinen Nachbarländern“ trafen sich WissenschaftlerInnen aus Forschung und Praxis und PolitikerInnen, um über die Herausforderungen und Potenziale der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit zu beratschlagen.

Netzwerkkoordinierung mit Olaf Scholz

26. April 2023/in Allgemein /von Misheel Enkh-Amgalan

Innerhalb der SPD-Bundestagsfraktion gehöre ich der Strömung Netzwerk Berlin. Wir wollen progressive Ideen und Lösungen vorantreiben, die jedoch weiterhin den Grundwerten Verantwortung und Solidarität treu bleiben. Zentrale Themen innerhalb des Netzwerk Berlin sind beispielsweise Bildung, Familienpolitik, Klima und Nachhaltigkeit. In der doppelten Sitzungswoche sprachen wir mit unserem Bundeskanzler Olaf Scholz zu den wichtigsten Zielen der zweiten Jahreshälfte.

Schülerinnen und Schüler aus St.Blasien im Deutschen Bundestag

24. April 2023/in Allgemein /von Misheel Enkh-Amgalan

Die 9.Klässler der Fürstabt-Gerbert-Schule in St.Blasien besuchten die Bundeshauptstadt. Teil des Programms war auch ein Besuch im Deutschen Bundestag, wo sie von ihrer Wahlkreisabgeordneten Rita Schwarzelühr-Sutter (SPD) empfangen wurden. Die Jugendlichen hatten bereits einige spannende Fragen vorbereitet, die zu einer lebendigen Diskussion beitrugen.

„Stimmen, die in der Gesellschaft gehört werden müssen“

3. April 2023/in Allgemein /von Misheel Enkh-Amgalan

Im Rahmen der deutschlandweiten Aktionswoche für Kinder aus suchbelasteten Familien, besuchte ich das Caritas Projekt Baumhaus in Tiengen. Gemeinsam mit der Geschäftsbereichsleitung Petra Hauser, der Baumhaus Leiterin Regina Bachmann sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Projekts traf sie drei Jugendliche die ihre Geschichten erzählten. Weiterlesen

„Kennen Sie Olaf Scholz?“

3. April 2023/in Allgemein /von Misheel Enkh-Amgalan

Das Jugend-Café „JuCa“ im Waldshuter Kornhaus ist ein Teil der offenen Jugendarbeit der Stadt Waldshut-Tiengen. „Ziel ist es, den jugendlichen ein niederschwelliges und weltanschauungsoffenes Programm anzubieten“, so Amtsleiterin Silke Padova. Geleitet wird das das Jugend-Café von Onur Harbelioglu. Er führte mich gemeinsam mit den Jugendlichen durch die Räume. „Für die Jugendlichen haben wir ein großes Angebot: Sie können Billard oder PlayStation spielen, aber auch Musik produzieren und mit uns als Team über ihre Probleme sprechen“, so Harbelioglu. Für mich ganz klar ein Vorzeige-Projekt: Das Jugend-Café ist ein toller Teil des Kornhauses. Es freut mich sehr, dass 155.000 Euro Bundesförderungen im Investitionspakt Soziale Integration im Quartier hier sinnvoll eingesetzt werden.

Rita Schwarzelühr-Sutter stellt sich den Fragen der IG-Metall Rentner

3. April 2023/in Allgemein /von Misheel Enkh-Amgalan

Aktuelle Themen der inneren Sicherheit in Deutschland standen im Zentrum eines Treffens zwischen den IG-Metall RentnerInnen Waldshut und der Parlamentarischen Staatssekretärin im Bundesministerium des Innern und für Heimat, Rita Schwarzelühr-Sutter. Dabei waren sich alle einig, dass Sicherheit eine soziale Frage ist. Es sei Aufgabe eines handlungsfähigen Staates, allen Menschen, die hier leben, ein selbstbestimmtes und sozial abgesichertes Leben zu garantieren – dazu gehört neben dem sozialen Frieden auch die Sicherung des gesellschaftlichen Zusammenhaltes und der inneren Sicherheit.

Delegation des Schweizer Ständerats bespricht sich mit Parlamentarischer Staatssekretärin Schwarzelühr-Sutter zu gemeinsamen Herausforderungen

3. April 2023/in Allgemein /von Misheel Enkh-Amgalan

Die Schweizer Ständeratspräsidentin Brigitte Häberli-Koller besuchte mit einer hochrangigen Delegation des Schweizer Ständerats das deutsche Bundesinnenministerium zu einem Gespräch. Unter anderem sprachen wir zu den Chancen der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit für die deutsche Grenzregion in Baden-Württemberg. Denn die Verbesserung der Lebensverhältnisse auf der deutschen Seite der Grenzregion ist eines der zentralen Anliegen des BMI. Heimatpolitisch ist die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse ein wichtiges Ziel.