Aktuelles

19.04.2017 Die 19-jährige Politik- und Verwaltungswissenschaftsstudentin Amelie Fischer aus Waldshut absolvierte ein vierwöchiges Praktikum in den Abgeordnetenbüros der SPD-Bundestagsabgeordneten und Parlamentarischen Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter.
„Angesichts des rein theoretischen Fundaments meines Studiums reizte es mich sehr, Einblicke in die konkrete Politikgestaltung zu gewinnen. Anstatt in Fachbüchern über die Struktur des politischen Systems zu lesen, wollte ich in diese „Black Box“ blicken und die Abläufe der deutschen Politik besser verstehen,“ so die Konstanzer Studentin Amelie Fischer.
„Ich freue mich sehr darüber, dass sich junge Menschen für Politik interessieren und mich bei meiner Arbeit begleiten möchten, “ so die Parlamentarische Staatssekretärin und Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter.
Im Waldshuter Wahlkreisbüro konnte Amelie Fischer bereits gesammelte Erfahrungen von Praktika auf Kommunal- und Landesebene einbringen. Neben der ausgesprochenen Vielfältigkeit und Bedeutsamkeit der Aufgaben und Themengebiete war es vor allem das Arbeiten in übergreifenden Kontexten, das die Praktikantin begeisterte. In der Sitzungswoche in Berlin standen die klassischen Büroarbeiten im Hintergrund. Stattdessen konnte Amelie FischerPlenar-, Ausschuss- und Arbeitsgruppensitzungen hautnah miterleben und so tiefe Einblicke in die politischen Verfahrensweisen erlangen.
Insgesamt berichtet die Studentin von vier spannenden und erlebnisreichen Wochen bei Rita Schwarzelühr-Sutter: „Die Zeit war für mich eine sehr bereichernde Erfahrung und ich kann ein solches Praktikum all denjenigen, die sich für Politik interessieren, nur empfehlen.“
Bild: Rita Schwarzelühr-Sutter und Amelie Fischer

06.05.2017 Zum 100. Geburtstag der Genossin Liselotte Lerch stattete die SPD-Bundestagsabgeordnete, Parlamentarische Staatssekretärin und SPD-Kreisvorsitzende Rita Schwarzelühr-Sutter einen Besuch in Murg-Niederhof ab. Mit im Gepäck hatte Rita Schwarzelühr-Sutter einen persönlichen Brief des SPD-Bundesvorsitzenden und Kanzlerkandidaten Martin Schulz, der Liselotte Lerch zu diesem besonderen Ehrentag die besten Glückwünsche übermittelt und für ihre 42-jährige Mitgliedschaft in der SPD dankt.
„Viele Rechte und Freiheiten, die für die jüngeren Generationen selbstverständlich sind, haben Genossinnen und Genossen der Generation um Liselotte Lerch hart erkämpft“, so Rita Schwarzelühr-Sutter. „Ich wünsche Liselotte von Herzen alles Gute und viel Gesundheit zu diesem besonderen Geburtstag.“
Bild: Rita Schwarzelühr-Sutter und Liselotte Lerch

31.03.2017 Kirchzarten, Löffingen, Schluchsee und Titisee-Neustadt profitieren in den kommenden Jahren von der Städtebauförderung. Mit insgesamt über 2,3 Millionen Euro werden städtebauliche Maßnahmen in den vier Kommunen gefördert. Die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesbauministerium Rita Schwarzelühr-Sutter freut sich über die Unterstützung für die Kommunen:
„Auch im Hochschwarzwald werden städtebauliche Maßnahmen mit Hilfe von Bund und Land gefördert. Ich freue mich sehr darüber, dass Löffingen, Schluchsee, Titisee-Neustadt und Kirchzarten von der Städtebauförderung profitieren und wichtige Maßnahmen mit Unterstützung von Bund und Land umgesetzt werden können“, so die SPD-Bundestagsabgeordnete.
Hintergrund:
Der Bund unterstützt deutschlandweit Länder und Kommunen im laufenden Jahr mit insgesamt 990 Millionen Euro bei der Städtebauförderung. In Baden-Württemberg erhalten Städte und Gemeinden im Programmjahr 2017 insgesamt rund 253 Millionen Euro an Bundes- und Landesfinanzhilfen für städtebauliche Maßnahmen. Insgesamt werden 403 Maßnahmen in den Städten und Gemeinden in Baden-Württemberg gefördert.

Mit insgesamt 1,2 Millionen Euro werden zwei Projekte in Rheinfelden gefördert. Die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesbauministerium Rita Schwarzelühr-Sutter freut sich, dass Rheinfelden von der Städtebauförderung profitiert:
„Wir konnten auf Bundesebene eine Erhöhung der Mittel für die städtebauliche Förderung auf fast 1 Milliarde Euro durchsetzen. Diese Mittel stellen wir den Ländern für die Städtebauförderung zur Verfügung und unterstützen damit gemeinsam Städte und Gemeinden bei ihren städtebaulichen Vorhaben und der Entwicklung ihrer Quartiere. Jetzt kommt das Geld vor Ort an. Ich freue mich sehr darüber, dass auch Rheinfelden mit insgesamt 1,2 Millionen Euro von der Förderung profitiert“, so die SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter.
Hintergrund:
Der Bund unterstützt deutschlandweit Länder und Kommunen im laufenden Jahr mit insgesamt 990 Millionen Euro bei der Städtebauförderung. In Baden-Württemberg erhalten Städte und Gemeinden im Programmjahr 2017 insgesamt rund 253 Millionen Euro an Bundes- und Landesfinanzhilfen für städtebauliche Maßnahmen. Insgesamt werden 403 Maßnahmen in den Städten und Gemeinden in Baden-Württemberg gefördert.

Gemeinde

Förderbetrag in Euro

Erneuerungsgebiet

Art der Förderung

Rheinfelden

900.000

Stadtmitte-Ost

Finanzhilfeerhöhung der laufenden Erneuerungsmaßnahme

Rheinfelden

300.000

Ortskern Herten

Neumaßnahme zur Stabilisierung des Ortskerns durch Neugestaltung sowie funktionale Aufwertung im Bereich des Rathausplatzes, Verbesserung der Nahversorgung und Wohnraumsituation

28.03.2017 Der Einladung der SPD-Bundestagsabgeordneten und Parlamentarischen Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter zu einer viertägigen politischen Bildungsreise nach Berlin folgten 50 interessierte Bürgerinnen und Bürger aus dem Wahlkreis Waldshut. Ehrenamtliche der Herzkissengruppe Lauchringen, Mitglieder des Kolpingwerks Lauchringen und Mitglieder des Kreisseniorenrates Waldshut erlebten abwechslungsreiches Programm im politischen Berlin. Sie informierten sich über die Alterssicherung und die Rentenentwicklung beim „Deutschen Rentenversicherungsbund“. Eindrücklich waren die Gedenkstätte Deutscher Widerstand (Stauffenberg-Gedenkstätte) und vor allem die Besichtigung des Deutschen Bundestages und der Landesvertretung von Baden-Württemberg.
Rita Schwarzelühr-Sutter empfing die Besuchergruppe in ihrem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit. Im persönlichen Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern aus ihrem Wahlkreis gab sie einen Einblick in ihre tägliche Arbeit als Parlamentarische Staatssekretärin und Bundestagsabgeordnete.
Auch die Teilnehmerinnen und Teilnehmer hatten einige Fragen und Anregungen von Zuhause mitgebracht. Hinsichtlich des demografischen Wandels regten sie eine Diskussion über die ärztliche Versorgung in den ländlichen Gebieten der Region, insbesondere die Spitaldiskussion an. Sowohl die Sperrung der Albtalstraße wurde thematisiert als auch die Situation an den Zollstellen und die Einführung eines elektronischen Systems für Ausfuhrscheine war Gegenstand der Diskussion. „Gerade hier erwarte ich, dass es zu einer Übergangslösung aus dem Bundesfinanzministerium kommen muss, sollte das elektronische System noch länger auf sich warten lassen“, teilt Rita Schwarzelühr-Sutter mit.