Aktuelles

21.10.2016 Im Vorfeld des IT-Gipfels der Bundesregierung (15.-17.November in Saarbrücken) findet in diesem Jahr der bundesweite Wettbewerb „Das Gipfelspiel: Datenschutz macht Schule“ statt.
„Ich würde mich freuen, wenn viele Schulen aus meinem Wahlkreis an dem IT-Gipfelspiel teilnehmen, um den wichtigen Themen von Datenschutz und IT-Sicherheit Aufmerksamkeit zu verschaffen und weitere Kompetenz in diesem Themenfeld zu ermöglichen. Für das Vertrauen und das Gelingen des digitalen Wandels sind Bewusstsein und Kompetenz in Sachen Datenschutz und IT-Sicherheit ungemein wichtig. Einen spielerischen Zugang zu diesem Thema bietet ein Smartphone-Spiel, bei dem Schülerinnen und Schüler ihr Wissen unter Beweis stellen und gleichzeitig erweitern können“, so die SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter.
Das Gipfelspiel wird vom Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) gefördert und von der Dienstleistungsgesellschaft für Informatik (DLGI) organisiert. Die bestplatzierten Schulen werden auf dem IT-Gipfel ausgezeichnet.
Schulen, die am IT-Gipfelspiel teilnehmen möchten, müssen sich spätestens bis zum 28.10.2016 bei Natasha Pilger von der DLGI anmelden. Fr. Pilger beantwortet auch gern Ihre sonstigen Fragen zum Thema: natascha.pilger@dlgi.de, Tel.: 0228 688448-0.
Das BMBF will die Potenziale digitaler Bildung mit seiner Strategie „Bildungsoffensive für die digitale Wissensgesellschaft“ umfassend nutzbar machen. Wie Bildung in Zeiten der Digitalisierung grundsätzlich gelingen kann, diskutieren Expertinnen und Experten beim Nationalen IT-Gipfel am 16. und 17. November in Saarbrücken. Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) ist mit der Leitung der Plattform „Digitalisierung in Bildung und Wissenschaft“ maßgeblich am Gipfel beteiligt.

19.10.2016 „Der Klimawandel ist eine der größten Herausforderungen unserer Zeit“, sagt die SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretären bei der Bundesumweltministerin Rita Schwarzelühr-Sutter. „Deshalb ist es so wichtig, junge Menschen für den Klimaschutz zu begeistern und innovative Ideen zu fördern. Es würde mich natürlich besonders freuen, Schülerinnen und Schüler aus dem Wahlkreis Waldshut – Breisgau/Hochschwarzwald bei der Auszeichnung des Energiesparmeisters 2017 im Bundesumweltministerium in Berlin begrüßen zu dürfen.“
Dem Klimawandel mit innovativen Ideen den Kampf ansagen, darum geht es beim Wettbewerb Energiesparmeister 2017. Das Bundesumweltministerium und die Klimaschutzkampagne suchen auch in diesem Jahr wieder die effizientesten, kreativsten und nachhaltigsten Klimaschutzprojekte an deutschen Schulen.
Schüler und Lehrer aller Schularten können sich bis zum 15. Januar einzeln oder im Team mit ihren Klimaschutzprojekten bewerben. Die besten Klimaschutzprojekte an Schulen werden mit Preisen im Gesamtwert von 50.000 Euro belohnt. Die Preisverleihung findet im März 2017 im Bundesumweltministerium in Berlin statt. Mehr Informationen sind unter http://www.energiesparmeister.de/ zu finden.

12.10.2016 „Das Landesverkehrsministerium bleibt bei der Prüfung um Landeszuschüsse bei der Verlängerung der Unterführung Titisee sehr vage. Es ist zwar begrüßenswert, dass das Land eine Förderung unter der Voraussetzung des entsprechenden Umbaus des Großparkplatzes für ,grundsätzlich denkbar‘ hält. Ernsthafter politischer Wille sieht aber anders aus“, so die SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter.
Die Anpassung bestehender Bahnsteigzugänge sei nicht Teil des Ausbauvorhabens Breisgau S-Bahn und könne aufgrund der weit fortgeschrittenen Planungen auch nicht mehr integriert werden, ohne den Zeit- und Kostenplan zu gefährden, schreibt der Landesverkehrsminister an Rita Schwarzelühr-Sutter. Auch eine Förderung im Rahmen des Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (LGVFG) Rad- und Fußverkehrsinfrastruktur sei nicht möglich. „Der von Ihnen angesprochene Fußweg dient der Anbindung eines kommunalen Großparkplatzes und hat nach den uns vorliegenden Informationen keine darüber hinausgehende Bedeutung für den Fußverkehr, die den Aufwand der Maßnahme rechtfertigen würde“, so Verkehrsminister Winfried Hermann in seinem Schreiben.
Im Zuge der Novelle des LGVFG sei allerdings der Fördertatbestand des sog. „multimodalen Knotens“ neu geschaffen worden. „Die Förderung der Anbindung an den Bahnhof (…) wäre grundsätzliche denkbar, wenn die Stadt einen Ausbau des kommunalen Großparkplatzes zu einem multimodalen Knoten vorsieht. Ein multimodaler Knoten dient der Vernetzung verschiedener Mobilitätsformen mit dem ÖPNV und umfasst die Verknüpfung von mindestens drei Mobilitätsformen. Grundsätzlich kann eine Förderung jedoch nur erfolgen, wenn dafür Haushaltsmittel in ausreichendem Umfang zur Verfügung stehen“, so der Landesminister in seinem Antwortschreiben.
Das Landesverkehrsministerium hatte auf Anregung der SPD-Bundestagsabgeordneten und Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutters geprüft, inwieweit die Verlängerung einer bestehenden Fußgängerunterführung am Bahnhof zur Anbindung der nördlichen Stadtteile durch das Land unterstützt werden könnte.

07.10.2016 Das Land Baden-Württemberg fördert zusätzlich elf lokale Bündnisse zur Flüchtlingshilfe durch das Landesprogramm „Gemeinsam in Vielfalt“. Unter diesen ist auch ein Vorhaben in Konstanz.
„Ich begrüße es sehr, dass das Land zusätzlich Projekte zur Flüchtlingshilfe fördert“, sagt die SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatsekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter. „Diese Projekte sind wichtig, damit die Integration der Geflüchteten vor Ort gelingen kann. Ich bin froh, dass das Land so die bereitgestellten Mittel des Bundes zielorientiert weiterleitet.“
Der Bund hat im aktuellen Jahr den Länder rund 2,6 Mrd Euro mehr zur Finanzierung der Integration von Flüchtlingen zur Verfügung gestellt. Das im Rahmen des geförderten Projekts der Stadt Konstanz sind beispielsweise Handarbeiten mit Flüchtlingsfrauen und ein Willkommenskino geplant.

Die SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter ruft dazu auf, hier für die Aktion „Herzkissen für Brustkrebspatientinnen“ abzustimmen.
„Das ehrenamtliche Engagement der Herzkissengruppe der Siedlergemeinschaft Oberlauchringen ist herausragend“, sagt Rita Schwarzelühr-Sutter. „Durch ihre Arbeit hat die Herzkissengruppe schon vielen Patientinnen Trost gespendet. Deshalb rufe ich alle dazu auf, für die Aktion abzustimmen, denn jede Stimme zählt!“
Die Aktion „Herzkissen für Brustkrebspatientinnen“ der Siedlergemeinschaft Oberlauchringen ist für den Publikumspreis des Deutschen Engagementpreis nominiert. Die von der Siedlergemeinschaft genähten Herzkissen werden so produziert, dass sie bequem in die Achselhöhle gesteckt werden. So sollen sie die Schmerzen nach der Brustoperation lindern. An jedes Herzkissen werden Genesungswünsche angeheftet.
Mit dem Deutschen Engagementpreis zeichnet das Bundesfamilienministerium gemeinsam mit seinen Förderpartnern seit 2009 Einzelpersonen, Initiativen, Organisationen und Unternehmen aus, die sich vorbildlich für das Gemeinwohl einsetzen. Noch bis zum 31. Oktober 2016 kann man online unter https://www.deutscher-engagementpreis.de/publikumspreis/ für ein Projekt abstimmen. Die Preisverleihung findet am Internationalen Tag des Ehrenamtes, am 5. Dezember 2016, in Berlin statt.