Aktuelles

27.11.2016 Aus Anlass des Ausgangs des Schweizer Volksbegehrens über einen Ausstieg aus der Atomenergie erklärt die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesumweltministerium, Rita Schwarzelühr-Sutter, MdB:

„Das Ergebnis des Volksentscheids ist eine Enttäuschung für alle, die sich Klarheit darüber erhofft hatten, wann in der Schweiz der letzte Atommeiler vom Netz geht. Die Eidgenossenschaft mutet der Wirtschaft des Landes weiterhin Unklarheit und Unsicherheit über die energiepolitische Zukunft der Schweiz zu. Gleichwohl ändert das Abstimmungsergebnis nichts daran, dass die Atomkraft auch in der Schweiz ein Auslaufmodell ist. In der Alpenrepublik stehen einige der ältesten Atomkraftwerke der Welt. Deren Tage sind ohnehin gezählt, ihr Ersatz durch neue AKWs ist zu teuer und nicht geplant. Umweltverträgliche Alternativen für eine sichere Energieerzeugung stehen zur Verfügung. Eine nachhaltige Energieversorgung ohne nukleare Risiken ist möglich – auch in der Schweiz.“

Quelle: BMUB

24.11.2016 „Die Idee, eine Tanne aus Grafenhausen nach Berlin zu holen, kam von meiner Bundestagskollegin Gabriele Schmidt. Natürlich freue auch ich mich über dieses Stück Heimat hier in der Hauptstadt. Als die Lichter am Baum eingeschaltet wurden, konnte man bei den Gästen in viele freudige Gesichter blicken. Ein großer Dank für diesen tollen Baum gilt der Gemeinde Grafenhausen und dem THW für den Transport nach Berlin“, so die SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter.
Gestern Abend fand die Übergabe des Weihnachtbaums in der Baden-Württembergischen Landesvertretung in Berlin statt. Auf Einladung der Landesvertretung nahm auch die SPD-Bundestagsabgeordnete an der feierlichen Übergabe teil.
„Neben der Tanne waren auch die kulinarischen Köstlichkeiten aus dem Schwarzwald sowie die Trachtenkapelle aus Grafenhausen beste Botschafter für die Region“, ergänzt Rita Schwarzelühr-Sutter.
Weitere Bilder zu der Veranstaltung finden Sie hier.

14.11.2016 Welche Destinationen in Deutschland setzen nachhaltige Tourismuskonzepte oder -angebote überzeugend in die Praxis um? Die SPD-Bundestagsabgeordnete und Umweltstaatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter ruft Tourismusdestinationen in ihrem Wahlkreis dazu auf, sich am Bundeswettbewerb 2016/17 – Nachhaltige Tourismusdestinationen in Deutschland – zu beteiligen.
„In meinem Wahlkreis gibt es – insbesondere im Hochschwarzwald – viele Tourismusdestinationen, die sich auf ökologisch und sozial nachhaltige Reiseformen mit attraktiven, nachhaltigen Angeboten für Erlebnis und Erholung bereits spezialisiert haben. Dieses Engagement möchte das Bundesumweltministerium deutschlandweit stärken und mit dem Bundeswettbewerb einer breiten Öffentlichkeit bekannt machen“, so Umweltstaatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter.
Destinationen können sich ab sofort online unter www.bundeswettbewerb-tourismusdestinationen.de bewerben. Die Bewerbungsfrist endet am 31. Januar 2017. Für besonderes Engagement in den Kategorien Nachhaltige Mobilität, Klimaschutz/Ressourcen- und Energieeffizienz, Naturerlebnis und Biologische Vielfalt sowie Regionalität werden Sonderpreise vergeben. Bundesumweltministerin Barbara Hendricks und der Präsident des Deutschen Tourismusverbands (DTV), Reinhard Meyer, werden die Siegerdestination und die Sonderpreisträger am 17. Mai 2017 in Berlin auszeichnen.
Der Siegerdestination winkt eine bundesweite Ströer-Mediakampagne in Bahnhöfen in ausgewählten Großstädten sowie im DB-Reiseplan auf ausgewählten ICE-Strecken. Die Finalisten und Sonderpreisträger können sich über eine Auslandsvermarktung durch die Deutsche Zentrale für Tourismus freuen. Alle ausgezeichneten Leistungen werden im Nachhaltigkeitsreport 2016/2017 präsentiert.
Der Bundeswettbewerb 2016/17 – Nachhaltige Tourismusdestinationen in Deutschland wird durch das Bundesamt für Naturschutz mit Mitteln des Bundesumweltministeriums gefördert. Der DTV ist Projektträger, die BTE Tourismus- und Regionalberatung ist mit der fachlichen Umsetzung beauftragt.

14.11.2016 Gute Nachrichten für das THW, das auch in unserer Region durch die Ortsverbände Waldshut-Tiengen, Laufenburg und Bad Säckingen einen wichtigen Beitrag zum Schutz der Bürgerinnen und Bürger vor Ort leistet.
„Da der Fahrzeugbestand des THW bundesweit überaltert ist, wurde ein Fahrzeugprogramm von 100 Millionen Euro bis 2023 beschlossen“, verkündet die SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter. „So können voraussichtlich schon im kommenden Jahr 188 neue LKW und Bergungsräumgeräte beschaffen werden. Zusätzlich werden zur Stärkung des Ehrenamts 3,2 Millionen Euro für eine Kampagne zur Helfer- und Nachwuchsförderung bereitgestellt. Durch 144 zusätzliche Stellen als Unterstützungskräfte für die Ortsverbände, wird das THW auch personell weiter gestärkt. Des Weiteren werden durch ein Hebungsprogramm mit einem Umfang von 167,5 Stellen der hohen Personalfluktuation bei technisch orientierten Funktionen entgegengewirkt und das großartige Engagement des THW-Personals gewürdigt. Ich freue mich sehr, dass wir durch das 2015 beschlossene Bau- und Sanierungsprogramm für marode THW-Unterkünfte, der 2016 beschlossenen dauerhaften Erhöhung der Mittel für Ortsverbände und die jetzigen Maßnahmen ab 2017 dafür gesorgt haben, dass das THW massiv gestärkt wird.“

10.11.2016 Bad Säckingens Bürgermeister Alexander Guhl nahm gestern in Berlin einen Förderbescheid über 80.000 Euro zur Förderung der Elektromobilität entgegen. Bei der feierlichen Übergabe im Bundesverkehrsministerium gratulierte die Parlamentarische Staatssekretärin und SPD-Bundestagsabgeordnete, Rita Schwarzelühr-Sutter, dem Bürgermeister persönlich. Beide zeigten sich darüber erfreut, dass mit den Bundesmitteln der Weg zur nachhaltigen Mobilität in der Region konsequent weiterverfolgt werden kann.
„Die Stadt Bad Säckingen freut sich sehr über diesen Förderbescheid, ist er doch als eine Anerkennung für das bisherige große Engagement unserer Stadt im Bereich der E-Mobilität zu verstehen. Der Förderbescheid gibt der Stadt jetzt die Möglichkeit, ein detailliertes Konzept zu erarbeiten, wie wir in der Kur-und Bäderstadt Bad Säckingen zukünftig die Mobilität möglichst schadstoffarm gestalten können. Ohne eine nachhaltige Steigerung der E-Mobilität wird es der Bundesregierung nicht gelingen, die notwendigen Ziele der CO2 Minimierung zu erreichen. Die Stadt Bad Säckingen möchte hier sehr gerne ihren Beitrag leisten“, so Bürgermeister Alexander Guhl bei der feierlichen Übergabe in Berlin.
„Die Bundesmittel in Bad Säckingen werden sinnvoll für klimafreundlichen Verkehr verwendet. Das künftig erarbeitete Konzept kann auch anderen Kommunen eine Hilfestellung sein, um ebenfalls die E-Mobilität entsprechend voranzutreiben“, erklärt Alexander Guhl abschließend.
„Bereits in der letzten Woche hatte das Bundesverkehrsministerium mitgeteilt, dass ein entsprechender Förderantrag der Stadt Erfolg hatte. Bad Säckingen ist schon seit einiger Zeit sehr engagiert in Sachen Elektromobilität unterwegs. Die Stadt hat auch die Chance, ein Vorbild für andere Kommunen bei der Elektromobilität und somit für den Klimaschutz zu werden. Gratulation an die Stadt und Bürgermeister Alexander Guhl“, so die SPD-Abgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter.

Foto (v.l.n.r.):
Parlamentarischer Staatssekretär im BMVI Enak Ferlemann, Bad Säckingens Bürgermeister Alexander Guhl, Parlamentarische Staatssekretärin und SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter sowie die CDU-Bundestagsabgeordneten Gabriele Schmidt und Thomas Dörflinger