Aktuelles

Viele Fragen zur Bundespolitik: Neunte Klasse der Werkrealschule Albbruck besucht Rita Schwarzelühr-Sutter im Bundestag

23.06.2015 Zu Besuch im Deutschen Bundestag bei der SPD-Bundestagsabgeordneten und Parlamentarischen Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter war am Donnerstag die neunte Klasse der Werkrealschule Albbruck.
Nachdem die Schülerinnen und Schüler den Parlamentsbetrieb bereits von der Besuchertribüne des Plenarsaals aus beobachtet hatten, kamen sie mit der SPD-Bundestagsabgeordneten und Parlamentarischen Staatssekretärin zu einem Gespräch zusammen. In diesem berichtete Rita Schwarzelühr-Sutter von ihrer Arbeit und stellte sich den Fragen der Schülerinnen und Schüler. Diese zeigten sich besonders interessiert an Rita Schwarzelühr-Sutters Weg in die Politik, an der Atomendlagerung dies- und jenseits der deutschen Grenze sowie der Entwicklung des ländlichen Raums.
An das Gespräch mit der SPD-Politikerin schloss sich für den Besuch vom Hochrhein noch eine Besichtigung der Kuppel des Reichstagsgebäudes an.
Auf ihrer fünftätigen Berlinreise wurden die Schülerinnen und Schüler von den Lehrerinnen und Lehrern Frau von Löbbecke, Herr Johner und Frau Würtenberger begleitet.

Waldshuterin Lena Meister auf Einladung von Rita Schwarzelühr-Sutter bei Planspiel „Jugend und Parlament“ im Bundestag

19.06.2015 Auf Einladung der SPD-Bundestagsabgeordneten und Parlamentarischen Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter hat Lena Meister aus Waldshut diese Woche am Planspiel „Jugend und Parlament“ des Deutschen Bundestages teilgenommen. Gemeinsam mit 314 Jugendlichen aus ganz Deutschland simulierte die Schülerin hierbei die Arbeit des Bundestages und schlüpfte dazu in die Rolle einer Bundestagsabgeordneten. Auf dem Programm stand auch ein Besuch im Bundestagsbüro von Rita Schwarzelühr-Sutter. Hier tauschten sich die 16-jährige Nachwuchsabgeordnete und die SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter über die Parlamentsarbeit aus.

Bad Säckinger Student Alexander Wunderle absolviert Praktikum bei Rita Schwarzelühr-Sutter

19.06.2015 Der 23-jährige Politikwissenschaftsstudent Alexander Wunderle aus Bad Säckingen absolvierte ein sechswöchiges Praktikum in den Abgeordnetenbüros der SPD-Politikerin Rita Schwarzelühr-Sutter in Waldshut-Tiengen und Berlin.
Was ihm besonders auffiel? Obwohl der Terminkalender der Bundestagsabgeordneten und Parlamentarischen Staatssekretärin brechend voll sei, überlasse sie nichts dem Zufall. „Den ganzen Tag auf Achse zu sein und sich dennoch an jede Bürgeranfrage oder jedes Problem aus dem Wahlkreis selbst zu setzen, hat mich sehr beeindruckt“, so Praktikant Alexander Wunderle.
Es war eine Menge zu tun. Im Berliner Büro der SPD-Bundestagsabgeordneten und Parlamentarischen Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter half Alexander Wunderle vier Wochen lang, zum Beispiel, den Newsletter zu erstellen, Texte zu entwerfen oder bestimmte Themen zu recherchieren. Auch war es ihm möglich, in den Sitzungen der Umwelt-AG der SPD-Fraktion dabei zu sein. In den Arbeitsgemeinschaften (AGs) bereiten die Abgeordneten die Sitzungen der jeweiligen Fachausschüsse vor und entwickeln ihre politischen Positionen, die sie dann versuchen durch Gesetzesinitiativen umzusetzen. Daneben ermöglichte es das Praktikantenprogramm der SPD-Bundestagsfraktion, an Führungen in Ministerien und dem Bundeskanzleramt, sowie an Gesprächen mit beispielsweise dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Thomas Oppermann oder anderen Bundestagsabgeordneten und Botschaftern teilzunehmen. Die letzten zwei, der sechs Wochen unterstützte Alexander Wunderle das Wahlkreisbüro in Waldshut-Tiengen.
Laut Alexander Wunderle hat sich das Praktikum gelohnt: „Sowohl das Menschliche mit den Arbeitskollegen, der Chefin oder anderen Praktikanten im Bundestag, als auch die Arbeitsaufträge während des Praktikums haben wirklich Spaß gemacht.“ Er könne jedem ein solches Praktikum ans Herz legen, der ein Interesse daran habe, Teile seines Studiums auch mal in der Praxis anzuwenden und der nahe am politischen Alltag sein möchte.

Bahnlärmumfrage des Eisenbahnbundesamtes: Jetzt letzte Chance zur Teilnahme nutzen!

18.06.2015 Nach einer 2002 von der Europäischen Union beschlossenen Richtlinie zur Bekämpfung von Umgebungslärm an Bahnstrecken, die seit 2005 vom Bundestag in Gesetzesform umgesetzt wurde, ermitteln derzeit alle EU-Staaten Lärmdaten für eine effektive Lärmaktionsplanung.
Mit einer großen Online-Umfrage der betroffenen Öffentlichkeit versucht das in Deutschland zuständige Eisenbahn-Bundesamt (EBA) das Ausmaß der Lärmbelastungen an Schienenwegen außerhalb von Ballungsräumen zu ermitteln – und fast niemand weiß es.
In Anbetracht der laufenden Diskussionen um den stetig zunehmenden Verkehrslärm, hier insbesondere an Eisenbahnschienen, ist es sinnvoll, auch die subjektiven Bewertungen der Betroffenen systematisch zu erfassen. Völlig unverständlich findet die SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter daher, dass praktisch niemand in unserer Region bisher davon weiß, wobei nur noch bis Ende Juni 2015 die Zeit für eine Teilnahme besteht: „Jetzt wird es höchste Zeit, dass unsere betroffenen Bürgerinnen und Bürger an dieser Erhebung teilnehmen“, so Rita Schwarzelühr-Sutter „Wenn nicht könnte das EBA zu der Erkenntnis kommen, dass in unserer Region der Lärmschutz an der Schiene kein Thema sei – genau das Gegenteil ist aber der Fall!“
Die Befragung finden Interessierte im Internet unter:
www.laermaktionsplanung-schiene.de

Gemeinderat Albbruck besucht Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter im Bundesumweltministerium

18.06.2015 Zu Gast bei der Parlamentarischen Staatssekretärin und SPD-Bundestagsabgeordneten Rita Schwarzeluehr-Sutter im Berliner Bundesumweltministerium war heute der Gemeinderat Albbruck zusammen mit Bürgermeister Stefan Kaiser. Thema des Gesprächs mit der Parlamentarischen Staatssekretärin war insbesondere die Endlagersuche in der Schweiz. Nach dem Gespräch mit Rita Schwarzelühr-Sutter erfolgte eine Führung durch das Bundesumweltministerium.
Bild: BMUB/ Hilgers

Rita Schwarzelühr-Sutter begrüßt Einrichtung von zusätzlicher Postfiliale in Waldshut-Tiengen

17.06.2015 Die SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter zeigt sich erfreut über die Mitteilung der Deutsche Post DHL Group, in Waldshut-Tiengen in einem Geschäft eine zusätzliche Filiale einzurichten.
„Dies ist eine gute Nachricht für die Bürgerinnen und Bürger von Waldshut-Tiengen“, so die SPD-Abgeordnete. „Ich begrüße den Schritt der Deutschen Post, der zu einer Verbesserung der Postversorgung in Waldshut-Tiengen führt“, erklärt Rita Schwarzelühr-Sutter weiterhin.
Zum Hintergrund: Die Deutsche Post teilte mit, dass zum 21.07.2015 im Geschäft der Firma Toto-Lotto OBI Waldshut-Tiengen, Lise-Meitner-Ring 8, eine zusätzliche Filiale eingerichtet wird.

Bundesumweltministerium rechnet weiterhin mit Fessenheim-Schließung bis 2017

16.06.2015 Das Bundesumweltministerium reagiert gelassen auf die Nachricht, wonach die Schließung des französischen Pannen-AKW Fessenheim angeblich in weite Ferne gerückt sein soll. „Die Meldungen gehen auf Äußerungen einer Regionalchefin der Aufsichtsbehörde ASN zurück. Uns liegen jedoch keine Signale auf politischer Ebene vor, die diese Vermutung bestätigen könnten“, sagte die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesumweltministerium, Rita Schwarzelühr-Sutter. „Wir rechnen weiterhin damit, dass Fessenheim wie angekündigt bis 2017 vom Netz geht.“
Anfang März dieses Jahres hatte Bundesumweltministerin Barbara Hendricks ihre französische Kollegin Ségolène Royal in einem Brief gebeten, „die Stilllegung des Kraftwerkes Fessenheim zum frühestmöglichen Zeitpunkt vorzusehen“. In ihrem Antwortschreiben hatte Royal bestätigt, dass sich Präsident Hollande verpflichtet habe, Fessenheim bis zum Ende seiner Amtszeit zu schließen. Weiter hieß es, die gesetzliche Grundlage für die Schließung Fessenheims werde voraussichtlich im ersten Halbjahr 2015 erlassen.
„Natürlich ist uns bewusst, dass die Entscheidung ausschließlich in der souveränen Verantwortung Frankreichs liegt“, sagte Schwarzelühr-Sutter. Wir gehen aber weiterhin davon aus, dass die französische Regierung die Besorgnis der Bevölkerung in der grenznahen Region über die Sicherheit in dem AKW bei ihren Abwägungen und Entscheidungen berücksichtigt.“
Quelle: BMUB