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Vorbildliche Ausbilder gesucht: SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter wirbt für Ausbildungs-Ass

29.05.2015 Unternehmen und Initiativen, die sich vorbildlich um die Ausbildung junger Menschen kümmern, können sich ab sofort um den Titel „Ausbildungs-Ass 2015“ bewerben. Drauf weist SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter hin. Mit dem Preis, den die Wirtschaftsjunioren Deutschland gemeinsam mit den Junioren des Handwerks und der INTER Versicherungsgruppe vergeben, werden Unternehmen, Initiativen und Schulen für besonderes Engagement ausgezeichnet.
„Unser Ziel ist, dass jeder Jugendliche in unserem Land eine Chance auf eine gute Ausbildung bekommt“, so SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter. „Dazu ist es wichtig, dass es engagierte Unternehmen gibt, die sich mit Leidenschaft und Herzblut dafür einsetzen. Das Ausbildungs-Ass ist eine gute Möglichkeit, dieses Engagement zu würdigen und vorbildliche Unternehmen bekannt zu machen.“
„Ich bin mir sicher, dass es hier in der Region spannende Unternehmen und Initiativen gibt, die den Titel Ausbildungs-Ass 2015 verdienen“, sagt SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter. „Ich kann deshalb nur dazu ermutigen, die Chance zu nutzen und sich um diese Auszeichnung zu bewerben.“
Das Ausbildungs-Ass ist mit Preisgeldern in Höhe von insgesamt 15.000 Euro dotiert. Bewerben können sich Unternehmen und Handwerksbetriebe, die sich in hohem Maße für die Ausbildung einsetzen, sowie Schulen und Institutionen in Deutschland, die an außer-, überbetrieblichen oder schulischen Initiativen mitwirken. Bewerbungen sind online bis zum 31. Juli unter www. Ausbildungsass.de möglich.

SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter: Chance für Südbaden auf neues Bundesprogramm zur Integration von Langzeitarbeitslosen

29.05.2015 Die SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter freut sich mitteilen zu können, dass sich Jobcenter noch bis zum bis zum 30. Juni 2015 zur Teilnahme am Bundesprogramm „Soziale Teilhabe am Arbeitsmarkt“ bewerben können. Bei dem Bundesprogramm handelt es sich genau um die Form von Beschäftigungsinitiative, die am Hochrhein nach dem Auslaufen der „Bürgerarbeit“ im vergangenen Jahr gefordert worden war, zum Beispiel vom Diakonischen Werk.
Das neue Programm ergänzt und erweitert die vorhandenen gesetzlichen Eingliederungsleistungen der Jobcenter. „Bislang haben Langzeitarbeitslose von der guten Entwicklung des Arbeitsmarkts nur unzureichend profitiert, das Programm ist eine Reaktion hierauf“, so SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter.
Konkret zielt das neue Programm auf die Schaffung von Teilhabe am Arbeitsmarkt für sehr arbeitsmarktferne Personen ab. Die Förderung konzentriert sich auf zwei Gruppen mit besonderen Problemlagen und langem Arbeitslosengeld II-Bezug. Ein Förderschwerpunkt liegt auf Leistungsberechtigten, die wegen gesundheitlicher Einschränkungen besonderer Förderung bedürfen. Gesundheitliche Einschränkungen können bei der Arbeitsmarktintegration ein gravierendes Hemmnis darstellen. Bedarfsgemeinschaften mit Kindern sind unter dem Aspekt sozialer Teilhabe eine weitere wichtige Zielgruppe. Die Förderung erreicht hier nicht nur die Langzeitarbeitslosen selbst, sondern zugleich die im Haushalt lebenden Kinder, die erfahren und denen vorgelebt wird, dass Beschäftigung eine wichtige Rolle im Leben spielt.
Mit dem bis Ende 2018 angelegten Programm sollen rund 10.000 Bezieher von Arbeitslosengeld II gefördert werden. Hierfür stehen 450 Mio. Euro zur Verfügung. Rund 100 Jobcenter können an dem Modellprogramm teilnehmen. Das Programm ist Teil des Konzepts zum Abbau der Langzeitarbeitslosigkeit „Chancen eröffnen – soziale Teilhabe sichern“, das Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) im Herbst 2014 vorgelegt hatte.

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel sagt Unterstützung im Taxistreit zu: Bundeswirtschaftsministerium wird Problematik der EU-Kommission unterbreiten

28.05.2015 Nachdem sich SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter in Sachen Taxistreit mit einem Schreiben an Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel gewandt hatte, kam nun die Antwort aus dem SPD-geführten Haus. Wirtschaftsminister Gabriel versicherte der SPD-Bundestagsabgeordneten und Parlamentarischen Staatssekretärin Schwarzelühr-Sutter darin zu, er werde sich gerne dafür einsetzen, dass die Rechte der deutschen Taxi-Betreiber bei grenzüberschreitenden Fahrten weiterhin vollumfänglich gewahrt bleiben.
Diskriminierungsfreier Zugang steht den Dienstleistungserbringern im Rahmen des Personenfreizügigkeitsabkommen EU/Schweiz zu und Beschränkungen im Vergleich zu inländischen Anbietern sind in diesem Rahmen nicht zulässig, heißt es im Schreiben des Bundeswirtschaftsministers. Die Bundesregierung habe sich wiederholt und nachdrücklich gegen eine Reihe von seitens der Schweiz im Zusammenhang mit dem Personenfreizügigkeitsabkommen erlassenen so genannten flankierenden Maßnahmen gewandt, die deutsche Anbieter von Dienstleistungen im Regelfall gleichwohl benachteiligen, schreibt Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel.
Weiterhin kündigte er in seiner Antwort an die SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter an, dass das Bundeswirtschaftsministerium die Thematik der Europäischen Kommission unterbreiten werde. Die Kommission könne diese Thematik und deren Auswirkungen in der Praxis auch im Hinblick auf die anderen Nachbarstaaten der Schweiz prüfen und gegebenenfalls im Gemischten Ausschuss mit der Schweiz vorbringen, so der Minister.
Die SPD-Politikerin Rita Schwarzelühr-Sutter: „Ich freue mich über die Unterstützung der Hochrhein- und Bodenseeregion durch das Bundeswirtschaftsministerium.“
Das Amt für Wirtschaft und Arbeit im Kanton Zürich hatte die deutschen Taxiunternehmen in einem Schreiben darauf aufmerksam gemacht, dass jede Fahrt in die Schweiz künftig ab dem 9. Tag im Kalenderjahr vor Fahrtbeginn online angemeldet werden muss und höchstens 90 Tage im Jahr Fahrten vom Flughafen Zürich aus vorgenommen werden dürfen. Verstöße werden mit bis zu 5000 Schweizer Franken geahndet.

Rita Schwarzelühr-Sutter: Neues Programm des Bundesumwelt- und Bauministerium gegen Einbrüche

21.05.2015 Wer seine Wohnung oder sein Haus besser gegen Einbruch schützen will, erhält dafür in Zukunft eine Finanzierungshilfe vom Bund. Das hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages beschlossen. „Profitieren davon werden auch zahlreiche Bürgerinnen und Bürger in unserer Region“, so die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesumwelt- und Bauministerium Rita Schwarzelühr-Sutter. Die SPD-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Waldshut hatte sich für dieses Programm stark gemacht. „Auch bei uns ist der Schutz vor Einbrüchen ein großes Thema. Nicht nur der verlorene Sachwert, sondern auch der Eingriff in die Privatsphäre machen Angst.“ Rita Schwarzelühr-Sutter weiter: „Sicherheitsexperten sagen, durch effektiven Einbruchsschutz könnte dem erfolgreich entgegengewirkt werden.“
Über das SPD-geführte Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit werden für insgesamt 30 Millionen Euro Finanzierungshilfen als Zuschüsse für Materialkosten gewährt. Diese können zusätzlich zur steuerlichen Absetzbarkeit von Handwerkerleistungen in Anspruch genommen werden. Als Mindestvolumen für die zu fördernden Maßnahmen sind 500 Euro vorgesehen. Ein Fünftel der getätigten Investition soll so finanziert werden, höchstens jedoch 1500 Euro.
„Ich hoffe, dass viele Menschen vom Investitionszuschussprogramm „Kriminalprävention durch Einbruchsicherung“ Gebrauch machen werden“, so die Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter.

Als junge Botschafter für ein Jahr in die USA: Bewerberinnen und Bewerber für 2016/2017 gesucht

18.05.2015 Im Rahmen des Parlamentarischen Patenschafts-Programms (PPP) zwischen dem Deutschen Bundestag und dem US-Kongress werden zahlreiche Stipendien für ein Austauschjahr in den USA vergeben. Waldshuts SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter ermuntert Schülerinnen und Schüler sowie junge Berufstätige zur Bewerbung und diese einmalige Chance zu nutzen:
„Die Stipendiaten übernehmen als „junge Botschafter“ Deutschlands in den USA eine wichtige Rolle und erleben durch persönliche Kontakte politische, gesellschaftliche und kulturelle Gemeinsamkeiten und Unterschiede. Dies fördert das gegenseitige Verständnis und stärkt die deutsch-amerikanischen Beziehungen nachhaltig“, so Rita Schwarzelühr-Sutter.
Das PPP-Stipendium umfasst die Reise-, Programm- sowie notwendige Versicherungskosten. Die Stipendiaten leben in amerikanischen Gastfamilien. Schüler besuchen für die Dauer eines Schuljahres eine amerikanische Highschool. Junge Berufstätige nehmen mit dem Programm am Unterricht eines Community Colleges oder einer vergleichbaren Bildungseinrichtung teil und absolvieren ein Praktikum in einem amerikanischen Betrieb. Die endgültige Zahl der zu vergebenen Stipendien entscheidet sich aufgrund einer beschlossenen Haushaltsmittelkürzung auf amerikanischer Seite erst im Herbst 2015.
Bewerbungen für das Austauschjahr 2016/2017 sind ab sofort bis spätestens 11. September 2015 möglich. Die Bewerbungsunterlagen für Interessenten stehen auf http://www.bundestag.de/ppp zur Verfügung. Dort können auch alle weiteren Informationen über das PPP und das Bewerbungsverfahren abgerufen werden.

Rita Schwarzelühr-Sutter besucht zwei Abschlussklassen der Realschule Tiengen

18.05.2015 Die SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter besuchte rund 60 Schülerinnen und Schüler der Realschule Tiengen, welche mit Klassenlehrer Frank Geiger Anfang Mai eine politische Bildungsreise nach Berlin unternahmen. Dabei besuchten die Abschlussklassen unter anderem den Berliner Bundestag. Diese Studienreise wurde von Rita Schwarzelühr-Sutter bezuschusst.
«Das politische Interesse und die Neugier von jungen Menschen machen einfach Freude » so Rita Schwarzelühr-Sutter, « ich bin mir sicher, dass die politische Bildungsreise nach Berlin dieses Interesse verstärkt und vertieft».
Moderiert wurde der Besuch von Rita Schwarzelühr-Sutter von einem Schüler der Klasse 10 d, welcher souverän die verschiedenen Interviewgruppen vorstellte. Insgesamt durften fünf Schülergruppen ihre Interviewfragen stellen. Dabei erkundigten sich die Schülerinnen und Schüler über ihr Leben als Politikerin, ihre Arbeit in Berlin und im Wahlkreis. Politische Themen wurden ebenfalls diskutiert: Wie steht es um die finanzielle Situation in Deutschland? Wie geht es weiter mit Griechenland? Ist eine Lösung des Ukraine-Konflikts in Sicht? Jenseits der internationalen und bundespolitischen Themen interessierten sich die Schülerinnen und Schüler aber auch für regionale Themen, wie beispielsweise das Thema Fluglärm.

Fünf Schulen gewinnen den „Deutschen Klimapreis“ – Schwarzelühr-Sutter: Engagement von Schulen für den Klimaschutz ist zukunftsweisend

18.05.2015 Die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesumweltministerium, Rita Schwarzelühr-Sutter, lobt das Engagement von Schülerinnen und Schüler für den Klimaschutz. Bei der heutigen Verleihung des „Deutschen Klimapreises“ der Allianz Umweltstiftung hebt Schwarzelühr-Sutter hervor, dass Kinder und Jugendliche mit dem Einsatz für den Schutz des Klimas auch die Grundlagen ihrer Zukunft mitgestalten. Der Preis aus dem diesjährigen Wettbewerb wird an fünf Schulen verliehen. Die fünf Schulen können für ihre Projekte jeweils ein Preisgeld von 10.000 Euro entgegen nehmen. Ausgezeichnet wird langjähriges Engagement ebenso wie Generationen übergreifendes Handeln oder ein Projekt an einer Förderschule.
Schwarzelühr-Sutter: „Der Klimapreis der Allianz Umweltstiftung sensibilisiert Kinder und Jugendliche für den Klimaschutz. Ihre Zukunft hängt davon ab, ob wir alle diese Herausforderung entschlossen annehmen und wirkungsvoll den Klimawandel bekämpfen. Sie entwickeln eigene Ideen und tragen mit ihrer Teilnahme ganz aktiv dazu bei, Klima schützende Verhaltensweisen selber zu erproben und in die Gesellschaft hinein zu tragen. Ich gratuliere nicht nur den Schülerinnen und Schülern der ausgezeichneten Schulen, sondern danke auch der Allianz Umweltstiftung, dass sie den ‚Deutschen Klimapreis‘ ins Leben gerufen hat“.
Mit dem „Deutschen Klimapreis“ wird der aktive Einsatz von Schulen für den Klimaschutz ausgezeichnet. Der Preis wird jährlich verliehen und soll Schülerinnen und Schüler wie Lehrkräfte dazu motivieren, sich dem Thema Klimaschutz mit Spaß und Engagement zu widmen. In der Jury, die die eingereichten Projekte bewertet hat, war auch das Bundesumweltministerium vertreten. Der von der Allianz Umweltstiftung ins Leben gerufene Preis wird seit 2009 vergeben und würdigt neben den fünf Gewinnern zusätzlich 15 weitere Schulen mit Anerkennungspreisen von je 1000 Euro.
Quelle: BMUB