Aktuelles

Rita Schwarzelühr-Sutter, Bundestagsrede vom 08.05.2015

08.05.2015 – 104. Sitzung des Bundestages Bundestagsrede zum Meeresschutz.

Wirtschaftsjuniorin zu Gast bei Rita Schwarzelühr-Sutter in Berlin

08.05.2015 „Wo Wirtschaft auf Politik trifft“, ist das Motto des Know-how-Transfers, einer Projektwoche der Wirtschaftsjunioren Deutschland, an der sich die Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter beteiligt. In diesem Rahmen taucht die Wirtschaftsjuniorin Jana Weitze, Finanzplanerin bei der Volksbank Freiburg eG, an der Seite von SPD-Politikerin Schwarzelühr-Sutter in das politische Geschehen der Hauptstadt ein. Im Laufe der Woche besucht die einunddreißigjährige Wirtschaftsjuniorin verschiedene Termine mit Rita Schwarzelühr-Sutter, zum Beispiel die Sitzung der SPD-Bundestagsfraktion, sowie des Umweltausschusses und begleitet die Abgeordnete zu einem Termin mit einer Besuchergruppe. Die Wirtschaftsjunioren Deutschland, mit mehr als 10.000 Mitgliedern aus allen Bereichen der Wirtschaft der größte deutsche Verband von Unternehmern und Führungskräften unter 40 Jahren, veranstaltet die Projektewoche, um den Dialog zwischen Wirtschaft und Politik zu fördern. „Gerne gebe ich Frau Weitze einen Einblick in das politische Berlin“, so Rita Schwarzelühr-Sutter „Frau Weitze unterrichtet an der Baden-Württembergischen Genossenschaftsakademie, auch in Waldshut-Tiengen. Ihre Erfahrungen hier in Berlin kann sie sicherlich gut in ihre Lehre einbringen.“

Rita Schwarzelühr-Sutter setzt sich für Verbesserung der Hochrheinbahn ein

07.05.2015 Anlässlich des Europäischen Protesttags für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen wendet sich die SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter an Landesverkehrsminister Winfried Hermann und mahnt die unbefriedigende Situation für mobilitätseingeschränkte Fahrgäste der Hochrheinbahn an:
„Es ist zwar erfreulich, dass im Wahlkreis Waldshut von 28 Bahnhöfen/Haltepunkten der DB Station [&] Service AG bereits 20 Stationen einen stufenfreien Zugang zum Bahnhof ermöglichen. Allerdings machen barrierefreie Bahnhöfe nur in Kombination mit einem barrierefreien Einstieg zu den Zügen Sinn. Der auf der Hochrheinstrecke mit dieselbetriebene, eingesetzte IRE (V611) ermöglicht jedoch keinen barrierefreien Zugang. Die Elektrifizierung verbunden mit neuem Zugmaterial würde Menschen mit Behinderungen, älteren Menschen und Familien mit Kinderwagen das Fahren mit der Bahn wesentlich erleichtern.
Investitionen in die Elektrifizierung der Hochrheinbahn verbessern das Verkehrsangebot für die Bürgerinnen und Bürger, und auch die Luftqualität“, erklärt Rita Schwarzelühr-Sutter. Sie bittet den Landesverkehrsminister die Hochrheinbahn – als eine der letzten Dieselinseln des Landes – bei der Vergabe des Regionalverkehrs 2016 entsprechend zu berücksichtigen und sich für eine schnelle Elektrifizierung einzusetzen.Ebenfalls spricht sie sich in dem Schreiben für eine durchgehende 30-Minuten-Taktung von Basel bis Klettgau an Werktagen von 13-19Uhr aus.
Im Wahlkreis Waldshut verfügen von 28 Bahnhöfen/Haltepunkten der DB Station [&] Service AG 20 Stationen einen stufenfreien Zugang zum Bahnhof. Über eine stufenfreie Bahnsteighöhe zum Fahrzeug/Wagen verfügen zwei Stationen (Laufenburg (Baden), Lauchringen West); mit Blindenleitstreifen sind derzeit sechs Stationen ausgestattet (Laufenburg (Baden), Lauchringen West, Albbruck, Lauchringen, Murg (Baden), Tiengen (Hochrhein)).

Rita Schwarzelühr-Sutter gratuliert Gundelfingen zu erfolgreichen Klimaschutzmaßnahmen

07.05.2015 Kommunen sind ein wichtiger Partner für das Erreichen der deutschen Klimaschutzziele und sie nehmen zugleich eine Vorbildfunktion für die Bürgerinnen und Bürger wahr. Als Parlamentarische Staatssekretärin bei der Bundesumweltministerin beglückwünscht die SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter die Gemeinde Gundelfingen für umgesetzte Klimaschutzmaßnahmen. Die Gemeinde erhält in Anerkennung ihrer Leistung für diese Maßnahme ein Klimaschutzzertifikat des Bundesumweltministeriums (BMUB).
Durch die Auswechslung der Leuchtkörper in Büros, Fluren und Nebenräumen des Rathauses Gundelfingen und durch den Einbau moderner LED-Leuchten mit Präsenzmeldern und Helligkeitssensoren wurden eine Stromverbrauchsreduktion von 85% sowie eine CO?-Minderung von insgesamt 442 Tonnen erreicht. „Zum erfolgreichen Abschluss der Sanierung der Innen-und Hallenbeleuchtung des Rathauses gratuliere ich der Gemeinde Gundelfingen sehr herzlich. Das ist für das Erreichen unserer Klimaziele ein weiterer Schritt in die richtige Richtung“, so Rita Schwarzelühr-Sutter in ihrem Schreiben an Bürgermeister Raphael Walz. Das BMUB hat dafür Fördergelder von knapp 47.000 Euro bereitgestellt.
Seit 2008 unterstützt das BMUB Kommunen im Rahmen der Nationalen Klimaschutzinitiative (NKI) bei der Erstellung und Umsetzung von Klimaschutzkonzepten und -teilkonzepten und bietet Fördermittel für die Durchführung konkreter investiver Maßnahmen an. Die Programme der NKI tragen dazu bei, dass Deutschland seine nationalen Klimaschutzziele erreicht: bis zum Jahr 2020 die Treibhausgasemissionen in Deutschland um mindestens 40 Prozent zu senken – und bis 2050 sogar um 80 bis 95 Prozent gegenüber 1990.

Rita Schwarzelühr-Sutter nimmt am Tag der Städtebauförderung teil

09.05.2015 Am 9. Mai findet zum ersten Mal der Tag der Städtebauförderung statt.
„700 Millionen Euro stellt der Bund jährlich für die Städtebauförderung zur Verfügung, davon allein 150 Millionen Euro für das Programm ‚Soziale Stadt‘, mit dem wir benachteiligte Stadtteile unterstützen und das Zusammenleben im Quartier fördern. Damit unterstützt der Bund Städte und Gemeinden in Deutschland bei der Bewältigung ihrer sozialen, demografischen und städtebaulichen Herausforderungen“, so die Parlamentarische Staatssekretärin im Umwelt- und Bauministerium, Rita Schwarzelühr-Sutter.
Im Sanierungsgebiet Hallschlag in Stuttgart wird Rita Schwarzelühr-Sutter gemeinsam mit interessierten Bürgerinnen und Bürger einen Rundgang unternehmen. Zusammen mit den Bürgerinnen und Bürger wurde bereits ein integrierter Freiraum-und Verkehrsplan erarbeitet. Zu den geplanten Verbesserungen zählen u.a. ein vielfältiges Wohnungsangebot, ein attraktives Wohnumfeld, Plätze zum Aufenthalt, Spielen und zur Begegnung.
Mehr als 570 Städte und Gemeinden beteiligen sich mit vielfältigen Veranstaltungen am Tag der Städtebauförderung. Dieser hat das Ziel, die Bürgerbeteiligung zu stärken und kommunale Projekte der Städtebauförderung der Öffentlichkeit zu präsentieren. Der Aktionstag ist eine gemeinsame Initiative von Bund, Ländern, Deutschem Städtetag sowie Deutschem Städte- und Gemeindebund.

Politiker pflanzen Ahornbaum im Scheffelpark

Rita Schwarzelühr-Sutter: Barrieren abbauen und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen ermöglichen

05.05.2015 Zum heutigen 5. Mai rufen wieder zahlreiche Interessenvertretungen von Menschen mit Behinderungen zum „Europäischen Protesttag für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen“ auf. In ganz Europa treten Menschen mit und ohne Behinderungen für eine inklusive Gesellschaft und den Abbau von Barrieren ein.
Anlässlich des Aktionstags erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter: „Barrierefreiheit ist die wichtigste Voraussetzung für eine inklusive Gesellschaft. Nur wenn Menschen mit Behinderungen zu allen Bereichen der Gesellschaft Zugang haben, können sie daran teilhaben und selbstbestimmt leben. Dies betrifft nicht zuletzt auch das Wohnen in den eigenen vier Wänden.“
Unter dem Motto „Aufzug statt Auszug“ fordern die Aktivistinnen und Aktivisten der zentralen Protest-Kundgebung in Berlin in diesem Jahr mehr barrierefreien Wohnraum für Menschen mit Behinderungen. „Der Bedarf an barrierefreiem Wohnraum steigt auch angesichts des demografischen Wandels stetig“, verdeutlicht Rita Schwarzelühr-Sutter. „Darum freue ich mich, dass wir den Abbau von Barrieren seit dem letzten Jahr wieder bezuschussen. Mit dem Programm „Altersgerecht Umbauen“ stellt der Bund hierfür in den kommenden drei Jahren mehr als 100 Millionen Euro bereit. Auch die 3,5 Milliarden Euro im Rahmen des Sondervermögens zur kommunalen Entlastung können für den Abbau von Barrieren genutzt werden. Insgesamt stehen in unterschiedlichen Programme knapp fünf Milliarden Euro Bundesgelder bereit, die in Barrierefreiheit investiert werden können. Beispielsweise rückt die Städtebauförderung das Thema Barrierefreiheit dieses Jahr in den Fokus und ermöglicht es Gemeinden, gezielt in ein barrierefreies Wohnumfeld zu investieren“, berichtet die Bundestagsabgeordnete.
Neben der Barrierefreiheit sind für viele Menschen mit Behinderungen auch angemessene Nachteilsausgleiche und Assistenzleistungen zentral, um selbstbestimmt leben zu können. Die SPD-Bundestagsfraktion packt darum in dieser Legislaturperiode die Reform der Eingliederungshilfe an. „Im nächsten Jahr werden wir ein Bundesteilhabegesetz verabschieden, das zahlreiche Verbesserungen für Menschen mit Behinderungen enthalten wird. Hierfür setzen wir uns mit aller Kraft ein und begleiten den derzeit laufenden Prozess entsprechend“, erklärt die Abgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter. Ziel ist es, die Eingliederungshilfe endlich aus dem „Fürsorgesystem“ herauszunehmen, die Personenzentrierung sowie das Wunsch- und Wahlrecht zu stärken und die Bedarfe zukünftig in einem bundeseinheitlichen Verfahren zu ermitteln. Wesentliche Verbesserungen sind darüber hinaus hinsichtlich der Einkommens- und Vermögensanrechnung sowie der persönlichen Assistenz geplant. Das Bundesteilhabegesetz soll im Jahre 2016 verabschiedet werden und im Jahr 2017 in Kraft treten.

1. Mai: Gemeinsam für gute Arbeit!

Bundesbauministerium fördert städtebauliche Erneuerung im Wahlkreis Waldshut

27.04.2015 Im Rahmen der Städtebauförderung des Bundesbauministeriums wurden auch zahlreiche Gemeinden im Wahlkreis Waldshut mit Fördergelder für Maßnahmen der städtebaulichen Erneuerung bedacht.
Die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesumwelt- und Bauministerium, Rita Schwarzelühr-Sutter (SPD), erklärt dazu:
„Städte und Gemeinden stehen vor neuen Herausforderungen. Sie müssen bereit sein, die erforderliche soziale, ökologische und wirtschaftliche Modernisierung aktiv zu gestalten. Die Koalition hat die Förderung des Städtebaus in Umsetzung des Koalitionsvertrags bereits in 2014 auf 700 Mio Euro massiv aufgestockt, wovon 650 Mio Euro als Bundesfinanzhilfe zur Städtebauförderung sowie 50 Mio. Euro für Nationale Projekte des Städtebaus eingesetzt wurden. Ich begrüße es sehr, dass die folgenden Gemeinden in meinem Wahlkreis dabei finanziell vom Bundesbaumministerium unterstützt werden“:
Aus den Bund-Länder-Programm „Aktive Stadt und Ortsteilzentren (ASP)“ erhält Waldshut-Tiengen 250.000 Euro für die Neubaumaßnahmen in der Innenstadt Süd in Tiengen.
Bonndorf erhält zur Sanierung des Stadtkerns 446.687 Euro; Herrischried 50.000 Euro, Lauchringen 180.000 Euro, Stegen 166.667 Euro; Todtmoos 150.000 Euro, Ühlingen-Birkendorf 100.000 Euro (Bund-Länder Programm Kleine Städte und Gemeinden (LRP).
Singen wird mit 318.586 Euro für die Sanierung des Scheffelareals gefördert (Bund-Länder-Programm Stadtumbau West (SUW)); Kirchzarten für das Projekt Talvogtei mit 500.000 Euro (Bund-Länder-Programm Städtebaulicher Denkmalschutz (DSP)).
Damit die Städte die neuen Aufgaben und Herausforderungen besser bewältigen können, unterstützt der Bund die Herstellung nachhaltiger städtebaulicher Strukturen mit Programmen zur Städtebauförderung. Die Städtebauförderung trägt dazu bei, die Ziele einer sozial, wirtschaftlich und ökologisch ausgewogenen Stadtentwicklungs- und Stadterneuerungspolitik zu konkretisieren.

Rita Schwarzelühr-Sutter pflanzt Baum des Jahres in Bad Säckingen

25.04.2015 Anlässlich des „Tag des Baums“ am 25.04., überreichte die SPD-Bundestagsabgeordnete und Umweltstaatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter der Stadt Bad Säckingen den Baum des Jahres 2015 – den Feldahorn. Unter Beisein von Bürgermeister Alexander Guhl und dem Umweltbeauftragten Ralf Däubler pflanzten Rita Schwarzelühr-Sutter und der Landtagsabgeordnete Hidir Gürakar (SPD) den Baum im Scheffelpark.
„Mit der Ausrufung des Baums des Jahres können wir auf die Schönheit und Einzigartigkeit unserer Bäume aufmerksam machen. Dem Feldahorn gilt es als unbeachtete Baumart dieses Jahr gebührend Respekt zu verschaffen! Der immissions- und ozontolerante Feldahorn erfüllt eine wichtige Rolle für das Klima und die biologische Vielfalt in den Städten“, so Rita Schwarzelühr-Sutter.
Seit 25 Jahren wird jährlich eine Baumart des Jahres benannt und ausgerufen, begründet durch Dr. Wodarz und den Umweltschutzverein Wahlstedt e.V. Heute wird dies durch die Baum des-Jahres Stiftung mit zugehörigem Förderverein und Kuratorium als Beirat getragen. Die Schirmherrin der Baum des Jahres Stiftung ist Bundesumweltministerin Dr. Barbara Hendricks.