Aktuelles

29.06.2015 Der Einladung der Bundestagsabgeordneten Rita Schwarzelühr-Sutter (SPD) zu einer 4-tägigen politischen Bildungsreise nach Berlin folgten 50 Bürgerinnen und Bürger aus dem Wahlkreis Waldshut und dem Betreuungswahlkreis Konstanz. Teilnehmer waren u.a. Kandidatinnen und Kandidaten der Kommunalwahl, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Fachstelle Sucht Waldshut sowie Mitglieder der Jusos Konstanz.
Im Bundesumweltministerium empfing Rita Schwarzelühr-Sutter die Besuchergruppe und berichtete über ihre Aufgabengebiete als Abgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesumweltministerium, das im Anschluss von der Besuchergruppe besichtigt wurde.
Auf dem Programm stand u.a. ein Informationsgespräch beim Bundesnachrichtendienst (BND), die Besichtigung der Landesvertretung Baden-Württemberg, der Besuch des Humboldt-Forums (Baustelle Berliner Stadtschloss) und ein Vortrag im Deutschen Bundestag.

24.06.2015 Gemeinsam mit dem Freiburger SPD-Bundestagsabgeordneten Gernot Erler besuchte der Bauverein Breisgau eG am vergangenen Freitag die Parlamentarische Staatssekretärin und SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter im Bundesumwelt- und Bauministerium in Berlin.
Die Mitglieder des Vorstands und des Aufsichtsrats des Bauvereins Breisgau eG informierten sich bei der Staatssekretärin zur aktuellen Baupolitik und diskutierten mit ihr über die Themen soziales, klimafreundliches und altersgerechtes Wohnen und Bauen.
Rita Schwarzelühr-Sutter bezeichnete die Schaffung bezahlbaren Wohnraums als Gemeinschaftsaufgabe. Die aktuelle Situation am Wohnungsmarkt stelle die Wohnungs- und Baupolitik dabei vor große Herausforderungen. In vielen Wachstumsregionen sei es zunehmend schwer geworden, bezahlbaren Wohnraum zu finden. Die wachsende Wohnungsnachfrage werde zudem in begehrten Universitätsstädten, wie Freiburg, durch eine gestiegene Zahl von Studierenden erhöht. Dabei verwies Rita Schwarzelühr-Sutter auf das Bündnis für bezahlbares Wohnen und Bauen, das unter Leitung von Ministerin Dr. Barbara Hendricks im vergangenen Jahr ins Leben gerufen worden war. „Eine wichtige Rolle spielt hier auch das genossenschaftliche Wohnen, das wir in dieser Legislaturperiode stärken wollen“, erklärt Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter.
Ab 2016 stärkt der Bund die Investitionen in Bezahlbares Wohnen und Klimaschutz deutlich: Im Rahmen des Zukunftsinvestitionsprogramms werden mit dem kürzlich verabschiedeten Nachtragshaushalt des Bundes von 2016 bis 2018 insgesamt 859 Mio. durch das Ministerium investiert. Die damit gesetzten Anreize werden weitere Investitionen auslösen und werden sich so für Wirtschaft und Gesellschaft rechnen.
Teil des Zukunftsinvestitionsprogramms ist das neue Modellvorhaben zum nachhaltigen Wohnen für Studierende und Auszubildende, welches mit 120 Millionen Euro ausgestattet wird. Damit will der Bund einen Beitrag leisten, die teils dramatische Wohnungsnot von Studierenden und Auszubildenden in Ballungsräumen zu mildern. Gefördert werden sollen Pilotprojekte, die Neues ausprobieren – etwa durch flexible Nutzungsmöglichkeiten, ein generationenübergreifendes Konzept oder einen besonders geringen Flächenverbrauch.
Auch Teil des Zukunftsinvestitionsprogramms ist eine Aufstockung des bestehenden Programms „Altersgerechtes Umbauen“. Hier wurden 27 Mio. Euro für Zuschüsse für Investitionen auf den Weg gebracht.
Das Gespräch mit Rita Schwarzelühr-Sutter und Gernot Erler fand statt anlässlich einer Informationsfahrt von Vertretern des Bauvereins Breisgau eG nach Berlin.

23.06.2015 Zu Besuch im Deutschen Bundestag bei der SPD-Bundestagsabgeordneten und Parlamentarischen Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter war am Donnerstag die neunte Klasse der Werkrealschule Albbruck.
Nachdem die Schülerinnen und Schüler den Parlamentsbetrieb bereits von der Besuchertribüne des Plenarsaals aus beobachtet hatten, kamen sie mit der SPD-Bundestagsabgeordneten und Parlamentarischen Staatssekretärin zu einem Gespräch zusammen. In diesem berichtete Rita Schwarzelühr-Sutter von ihrer Arbeit und stellte sich den Fragen der Schülerinnen und Schüler. Diese zeigten sich besonders interessiert an Rita Schwarzelühr-Sutters Weg in die Politik, an der Atomendlagerung dies- und jenseits der deutschen Grenze sowie der Entwicklung des ländlichen Raums.
An das Gespräch mit der SPD-Politikerin schloss sich für den Besuch vom Hochrhein noch eine Besichtigung der Kuppel des Reichstagsgebäudes an.
Auf ihrer fünftätigen Berlinreise wurden die Schülerinnen und Schüler von den Lehrerinnen und Lehrern Frau von Löbbecke, Herr Johner und Frau Würtenberger begleitet.

19.06.2015 Der 23-jährige Politikwissenschaftsstudent Alexander Wunderle aus Bad Säckingen absolvierte ein sechswöchiges Praktikum in den Abgeordnetenbüros der SPD-Politikerin Rita Schwarzelühr-Sutter in Waldshut-Tiengen und Berlin.
Was ihm besonders auffiel? Obwohl der Terminkalender der Bundestagsabgeordneten und Parlamentarischen Staatssekretärin brechend voll sei, überlasse sie nichts dem Zufall. „Den ganzen Tag auf Achse zu sein und sich dennoch an jede Bürgeranfrage oder jedes Problem aus dem Wahlkreis selbst zu setzen, hat mich sehr beeindruckt“, so Praktikant Alexander Wunderle.
Es war eine Menge zu tun. Im Berliner Büro der SPD-Bundestagsabgeordneten und Parlamentarischen Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter half Alexander Wunderle vier Wochen lang, zum Beispiel, den Newsletter zu erstellen, Texte zu entwerfen oder bestimmte Themen zu recherchieren. Auch war es ihm möglich, in den Sitzungen der Umwelt-AG der SPD-Fraktion dabei zu sein. In den Arbeitsgemeinschaften (AGs) bereiten die Abgeordneten die Sitzungen der jeweiligen Fachausschüsse vor und entwickeln ihre politischen Positionen, die sie dann versuchen durch Gesetzesinitiativen umzusetzen. Daneben ermöglichte es das Praktikantenprogramm der SPD-Bundestagsfraktion, an Führungen in Ministerien und dem Bundeskanzleramt, sowie an Gesprächen mit beispielsweise dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Thomas Oppermann oder anderen Bundestagsabgeordneten und Botschaftern teilzunehmen. Die letzten zwei, der sechs Wochen unterstützte Alexander Wunderle das Wahlkreisbüro in Waldshut-Tiengen.
Laut Alexander Wunderle hat sich das Praktikum gelohnt: „Sowohl das Menschliche mit den Arbeitskollegen, der Chefin oder anderen Praktikanten im Bundestag, als auch die Arbeitsaufträge während des Praktikums haben wirklich Spaß gemacht.“ Er könne jedem ein solches Praktikum ans Herz legen, der ein Interesse daran habe, Teile seines Studiums auch mal in der Praxis anzuwenden und der nahe am politischen Alltag sein möchte.