Rita Schwarzelühr-Sutter
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Aktuelles

Rita Schwarzelühr-Sutter zu Besuch bei der Sedus Stoll AG

16. Juli 2015/in Archiv /von Archiv
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Rita Schwarzelühr-Sutter zu Besuch bei Sedus

15. Juli 2015/in Archiv /von Archiv

15.07.2015 Im Rahmen eines intensiven Programmes besuchte Rita Schwarzelühr-Sutter, Parlamentarische Staatssekretärin bei der Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit, sowie SPD-Bundestagsabgeordnete am vergangenen Freitag die Sedus Stoll AG.
Anlass war ein intensiver Austausch mit dem Vorstand Marketing und Vertrieb, Holger Jahnke, zur Strategie des Unternehmens, zu Veränderungen in der Arbeitswelt, zur Situation der Büromöbelindustrie, zur nationalen Umweltpolitik sowie zur Regionalpolitik. Durch das besondere Engagement der Sedus Stoll AG im Themenfeld des Ressorts der Politikerin ergaben sich viele gegenseitige Impulse: „Ich freue mich sehr, dass ein Unternehmen aus meinem Wahlkreis deutschlandweit unter den 10 Unternehmen ist, die seit 1995 am europäischen Umweltmanagement EMAS teilnehmen. Sedus ist damit ein Pionier was das Wirtschaften im Einklang mit der Umwelt angeht“, so Rita Schwarzelühr-Sutter.
Im Anschluss an den Besuch im Waldshuter Showroom ließ sich Rita Schwarzelühr-Sutter bei einem Rundgang in der Fertigung durch Technikvorstand, Daniel Kittner, Neuerungen am Standort Dogern erläutern. Hier laufen derzeit viele Planungen, um Herstellungsabläufe in einer neuen Prozesskette abzubilden und auch mit den dafür erforderlichen räumlichen Maßnahmen umzusetzen. Die aktuellen Schritte sind ein weiterer wichtiger Meilenstein in der Bekenntnis der Sedus Stoll AG zum Wirtschaftsstandort Hochrhein, zur Philosophie der Nachhaltigkeit und zum „Made in Germany“.

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Neuausrichtung Deutscher Engagementpreis

14. Juli 2015/in Archiv /von Archiv

14.07.2015 „Bürgerliches Engagement verdient Anerkennung und Wertschätzung. Der Deutsche Engagementpreis macht die bestehende Auszeichnungsvielfalt für freiwilliges Engagement in Deutschland sichtbar“, so die SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter. Um den vielen Engagierten in Deutschland öffentlich Danke zu sagen, verleiht das Bundesfamilienministerium gemeinsam mit seinen Partnern in zeitlicher Nähe zum internationalen Tag des Ehrenamts am 5.12. den Deutschen Engagementpreis.
Dieser zeichnet Einzelpersonen, Initiativen und Organisationen aus, die sich vorbildlich für das Gemeinwohl einsetzen. Von diesem Jahr an würdigt er nicht nur das freiwillige Engagement der Menschen in unserem Land, sondern auch all diejenigen, die dieses Engagement durch die Verleihung eines Preises sichtbar machen. Rund 500 verschiedene Auszeichnungen gibt es für die 23 Millionen bürgerschaftlich Engagierten in Deutschland. Um zu zeigen, wie wichtig die Anerkennungskultur für freiwilliges Engagement ist, sind die Preisträgerinnen und Preisträger der bestehenden regionalen wie überregionalen Engagement- und Bürgerpreise ab diesem Jahr automatisch für den Deutschen Engagementpreis nominiert.
Eine Expertenjury bestimmt im September die Gewinnerinnen und Gewinner der fünf Kategorien. Alle anderen Einreichungen stehen ab dem 15. September für sechs Wochen zur öffentlichen Online-Abstimmung über den mit 10.000 Euro dotierten Publikumspreis. Die Bekanntgabe aller Preisträgerinnen und Preisträger findet im Rahmen einer festlichen Preisverleihung am 8. Dezember 2015 in Berlin statt.
Mehr Informationen unter: https://www.deutscher-engagementpreis.de/

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Rita Schwarzelühr-Sutter erwirkt schnellere Bearbeitung von Kindergeldanträgen in grenzüberschreitenden Sachverhalten

14. Juli 2015/in Archiv /von Archiv

13.07.2015 „Ich begrüße es sehr, dass die Bundesagentur für Arbeit mittlerweile Maßnahmen zur schnelleren Bearbeitung getroffen hat und das Kindergeld inzwischen an die betreffenden Familien ausgezahlt wurde“, so Rita Schwarzelühr-Sutter.
Die SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter hatte die lange Bearbeitungsdauer bei Kindergeldanträgen in grenzüberschreitenden Sachverhalten kritisiert und sich an das Bundesfinanzministerium gewandt. Mehrere davon betroffene Familien aus dem Wahlkreis Waldshut hatten sich in dieser Sache an die Abgeordnete gewandt.
Das Bundesfinanzministerium schreibt nun in seinem Antwortschreiben an die Bundestagsabgeordnete, dass das Bundeszentralamt für Steuern – dem die Fachaufsicht über das Kindergeld obliegt – die angesprochenen
Beschwerdefälle überprüft habe. Die Überprüfung habe ergeben, dass die Bearbeitungsdauer in den Beschwerdefällen als nicht angemessen anzusehen sei, auch wenn der grenzüberschreitende Informationsaustausch und die Anrechnung ausländischer Familienleistungen sehr zeitaufwändig seien.
Die Bundesagentur für Arbeit hat nun organisatorische und personelle Maßnahmen ergriffen, um die Bearbeitungssituation in den am stärksten belasteten Einheiten zu verbessern.

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SPD-Kreistagsfraktionen aus drei Landkreisen treffen sich

14. Juli 2015/in Archiv /von Archiv
https://xn--schwarzelhr-sutter-u6b.de/wp-content/uploads/2024/11/rsl-logo-mdb.png 0 0 Archiv https://xn--schwarzelhr-sutter-u6b.de/wp-content/uploads/2024/11/rsl-logo-mdb.png Archiv2015-07-14 10:03:002015-07-14 10:03:00SPD-Kreistagsfraktionen aus drei Landkreisen treffen sich

Medienpreis Politik des Deutschen Bundestages ausgeschrieben

13. Juli 2015/in Archiv /von Archiv

13.07.2015 Die SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin animiert zur Teilnahme am Medienpreis Politik des Deutschen Bundestages, welcher seit 1993 vergeben wird.
Dieser würdigt hervor[-]ragende publizistische Arbeiten – sei es in Tages- oder Wochenzeitungen, in regionalen oder überregionalen Medien, in Printmedien, Online-Medien oder in Rundfunk und Fernsehen –, die zu einem vertieften Verständnis parlamentarischer Praxis beitragen und zur Beschäftigung mit den Fragen des Parlamentarismus anregen. Die Auszeichnung ist mit 5.000 Euro dotiert und wird vom Präsidenten des Deutschen Bundestages verliehen.
Der eingereichte Beitrag muss zwischen dem 1. Oktober 2014 und dem 30. September 2015 erschienen sein. Einsendeschluss ist der 5. Oktober 2015.
Es werden sowohl Eigenbewerbungen als auch Benennungen durch Dritte berücksichtigt.
Dem Bewerbungs[-]schreiben sind zehn Exemplare der zur Auszeichnung vorge[-]schlagenen Arbeit bzw. Arbeiten und ein Lebenslauf des Autors bzw. Lebensläufe der Autoren beizufügen.
Die Auswahl der Preisträgerin oder des Preisträgers erfolgt durch eine unabhängige Fachjury aus sieben renommierten Journalistinnen und Journalisten.
Mehr Informationen unter: www.bundestag.de/medienpreis

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Schwarzelühr-Sutter wirbt in New York für entschlossenen Politikwechsel

9. Juli 2015/in Archiv /von Archiv

09.07.2015 Beim Ministersegment des Hochrangigen Politischen Forums zu Nachhaltiger Entwicklung der UNO in New York hat die Parlamentarische Staatssekretärin Schwarzelühr-Sutter in den letzten Tagen nachdrücklich dafür geworben, schon jetzt die Vorbereitungen für die nationale Umsetzung der globalen Nachhaltigkeitsziele („Post 2015-Agenda“) in Angriff zu nehmen, die im September bei einem UNO-Gipfel der Staats- und Regierungschefs beschlossen werden sollen.
Sie betonte, dass vor allem OECD-Staaten schnell demonstrieren müssen, dass sie bereit und in der Lage sind, ihren Lebensstil so zu verändern, dass er bei weltweiter Anwendung die Umweltbelastungsgrenzen der Erde nicht verletzt.
In Gesprächen mit den Verhandlungsführern beziehungsweise UN-Botschaftern der USA, der Russischen Föderation und Brasiliens und mit hochrangigen Mitarbeitern der Vereinten Nationen warb sie für einen wirksamen Überprüfungsmechanismus und für gut kommunizierbare Kernbotschaften der Post 2015-Agenda. Das Hochrangige Politische Forum zu Nachhaltiger Entwicklung wird künftig über die Umsetzung der Post 2015-Agenda weltweit wachen.
Gemeinsam mit Thomas Silberhorn, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, und Endah Murniningtyas, der Vizeumweltministerin Indonesiens, diskutierte sie in einem Side Event die Notwendigkeit, die Umsetzung des Zielkatalogs entschlossen anzugehen. Die Teilnehmer der gut besuchten Veranstaltung zeigten großes Interesse für die deutsche Nachhaltigkeitsstrategie und die Pläne der Bundesregierung, diese nach dem Post 2015-Gipfel im Lichte der Nachhaltigkeitsziele fortzuentwickeln. Auch legten die Diskutanten großen Wert darauf, dass die Zivilgesellschaft jeweils gut einbezogen und deren Anregungen in den Umsetzungsarbeiten berücksichtigt werden.
Quelle: BMUB

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Rita Schwarzelühr-Sutter: Vorschlag muss erst geprüft werden

9. Juli 2015/in Archiv /von Archiv

08.07.2015 Zum gestern von 137 Schweizer Gemeinden im Osten, Westen und Norden vorgestellten Positionspapier zum Fluglärm erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter:
„Das Positionspapier kann ein Schritt in die richtige Richtung sein. Ich begrüße es, dass die vom fluglärmbetroffenen Schweizer Gemeinden die süddeutschen Gemeinden einbeziehen wollen. Jetzt muss der Vorschlag und auch wie seine konkrete Umsetzung aussehen könnte, erst eingehend geprüft werden. Grundlage dafür ist die Stuttgarter Erklärung“, so Rita Schwarzelühr-Sutter.
Außerdem bleibe ferner nun das Ergebnis des von den drei Landkreisen Waldshut, Konstanz und Schwarzwald-Baar in Auftrag gegebenen Flugbetriebsgutachtens abzuwarten.

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Weilheimer Student Nick Ebner absolviert Praktikum in den Abgeordnetenbüros von Rita Schwarzelühr-Sutter

4. Juli 2015/in Archiv /von Archiv
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Mehr Wohngeld – mehr Gerechtigkeit!

3. Juli 2015/in Archiv /von Archiv

03.07.2015 Für eine gute Lebens- und Wohnqualität kommt der Bezahlbarkeit von Wohnraum eine enorme Bedeutung zu. Vor diesem Hintergrund erfüllt das Wohngeld als vorgelagertes Sicherungssystem eine wichtige sozialpolitische Funktion, der wir mit der gestrigen Reform des Wohngeldgesetzes verstärkt Rechnung tragen.
„Die Reform des Wohngeldgesetzes ist ein weiterer Meilenstein sozialdemokratischer Politik in dieser großen Koalition, von der 870.000 Menschen profitieren“, so die SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesumwelt- und Bauministerium Rita Schwarzelühr-Sutter. 90.000 Menschen werden ab 2016 erstmals Wohngeld beziehen. Die Miethöchstbeträge werden regional gestaffelt angehoben, wobei sie in Regionen mit stark steigenden Mieten überdurchschnittlich stark erhöht werden. Die Verbesserungen der Wohngeldleistungen kommen vor allem Familien und Rentnern zugute.
Das Wohngeld ist sechs Jahre lang nicht erhöht worden. Gleichzeitig sind die Mieten gerade in Großstädten und Ballungsräumen erheblich angestiegen. Durch die Wohngeldreform werden Menschen mit geringerem Einkommen bei den Wohnkosten stärker entlastet als bisher.
Mit dem Gesetz wird zum einen die Wohngeldleistung erhöht. Dabei wird neben dem Anstieg der Bruttokaltmieten und der Einkommen auch der Anstieg der warmen Nebenkosten und damit der Bruttowarmmiete insgesamt seit der letzten Wohngeldreform 2009 berücksichtigt. Zum anderen werden die Miethöchstbeträge, bis zu denen die Miete beziehungsweise die Belastung für Eigentümerinnen und Eigentümer bezuschusst wird, regional ge-staffelt angehoben.
Der Gesetzentwurf zur Wohngeldreform wurde vom Bundesum-welt- und Bauministerium vorgelegt. Wohngeld wird von Bund und Ländern je zur Hälfte gezahlt. Das Gesetz bedarf daher der Zustimmung des Bundesrates.

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