Aktuelles

Bauernhof statt Agrarindustrie

19.03.2012 – Beim Besuch von Rita Schwarzelühr-Sutter in Gundelfingen stand nach einem Gespräch mit Bürgermeister Dr. Reinhard Bentler die Besichtigung des Klosterhofs von Michael Müller auf dem Programm.
Andrea Steinhart von der Badischen Zeitung begleitete die Sozialdemokratin bei ihrem Beusch in Gundelfingen. Mehr dazu können Sie HIER lesen.
Download: Bericht der Zeitung: „Von Haus zu Haus“ über den Besuch von Rita Schwarzelühr-Sutter in Gundelfingen

Die Sonne lachte trotz neuster Attacke der Bundesregierung auf die Erneuerbaren Energien

15.03.2012 – Der neueste Streich der Bundesregierung sieht zusätzliche Vergütungskürzungen zwischen 20 und 30 Prozent sowie darauf folgende feste monatliche Vergütungsabsenkungen vor. Hinzu kommt, dass künftig nur noch 85 bis 90 Prozent des jährlich erzeugten Stroms vergütet werden soll.
Die Sonne strahlte aber trotzdem bei der Besichtigung der Kreis-SPD bei der Solaranlage in Klettgau. „Konzepte sind schön und gut. Wir in der Gemeinde wollten in Sachen erneuerbare Energien aber Handeln. Auf das Ergebnis kann die Gemeinde Klettgau sehr stolz sein“, erklärt Klettgaus Bürgermeister Jungmann. Der komplette Solarpark ist im Besitz der Gemeinde. Dies bedeutet auch, dass der erzielte Erlöse aus der Einspeisevergütung der Gemeinde Klettgau und somit den Bürgerinnen und Bürgern zu Gute kommt“, erklärt der Bürgermeister. Die Vertreter der SPD-Ortsvereine zeigten sich beeindruckt von der Anlage.
Die Vorsitzende der Kreis-SPD, Rita Schwarzelühr-Sutter sieht in der Anlage in Klettgau den richtigen Weg für die Zukunft: „Hier in Klettgau ist ein gutes Beispiel für dezentrale Energieversorgung entstanden. Nicht die großen Energieunternehmen streichen die Gewinne ein, sondern die Bürger vor Ort profitieren. In Zukunft soll sich das nach dem Willen der CDU-geführten Bundesregierung ändern. Weil RWE und EON in Wind-Offshore investieren, subventioniert Schwarz-Gelb diese Unternehmen mit noch mehr Geld der Stromkunden. Die durch hunderttausende Eigentümer geprägte Solarenergie dagegen werde gekappt, obwohl Strom aus Sonne in Deutschland jetzt schon preisgünstiger ist als Strom aus Wind-Offshore. Die Konzerne hätten erfolgreiche Lobbyarbeit bei Schwarz-Gelb geleistet.“
Nach einer kurzen Einführung in die technischen Details der Anlage machten sich die 30 Teilnehmer auch vor Ort ein Bild von der Anlage. Durch die Lage in einer ehemaligen Kiesgrube fällt die Solaranlage Ortsunkundigen kaum auf und das bei einer Größe von immerhin 5,5 Hektar. Vor Ort betonte Bürgermeister Jungmann auch nochmal den Einsatz der Arbeitskräfte, die teilweise im Regen und im knöcheltiefen Schlamm in einer rekordverdächtigen Zeit von acht Wochen die 8.900 Module in der Grenzgemeinde erbaut haben.

Ein Jahr nach Fukushima

09.03.2012 – “Es droht ein Kahlschlag bei der Solarförderung. Offshore-Kapazitäten werden nicht erhöht, es holpert der Leitungsausbau, die energetische Gebäudesanierung kommt kaum noch voran und die Anhebung des EU-Minderungsziels beim CO2-Ausstoß von 20 auf 30 Prozent bis 2020 wird von CDU/CSU und FDP blockiert. Das ist ein energiepolitischer Offenbarungseid der Regierung um Kanzlerin Merkel und Umweltminister Röttgen mit Folgen.“, so Rita Schwarzelühr-Sutter.
Die negativen Folgen werden vor allem bei den 130.000 Arbeitsplätzen in der deutschen Solarindustrie zu spüren sein. Gerade im Handwerk haben sich in den letzten Jahren ganze Berufszweig auf die Solarbranche spezialisiert. Über die dann fehlende Gewerbesteuer werden auch die Kommunen von den Auswirkungen betroffen sein. Die Kürzungen in der Solarförderung träfen somit gerade die ohnehin strukturschwachen Regionen und Kommunen. Zudem wäre durch die unerwartet und kurzfristige Kürzung die Rechtssicherheit verletzte. Hieraus folgt, dass das Investitionsklima im Solar-Sektor dauerhaft verschlechtert wäre. „Diese Kürzungen gefährden den Erfolg der Energiewende. Sie schadet damit der Umwelt und der Wirtschaft“, erklärt Rita Schwarzelühr-Sutter.
Auch nach einem Jahr ist die Katastrophe in Fukushima noch nicht beendet: radioaktives Wasser läuft weiterhin aus dem Reaktor aus, in einem Reaktor steigt die Temperatur wieder an. Lebensmittel der Umgebung sind auf lange Zeit verseucht, tausende Menschen haben ihre Heimat verloren.
Mit besorgten Blick schaut Rita Schwarzelühr-Sutter auch jenseits der Grenze „Bei einer Katastrophe wie in Fukushima macht die Gefahr nicht an Staatsgrenzen halt. Mit den Uraltmeilern in Beznau/ Schweiz haben wir eine Gefahr, die wir als deutsche Politiker nicht direkt beeinflussen können. 100 prozentige Sicherheit gibt es bei Atomkraftwerken generell nicht Aber mit den Uraltmeilern steigt täglich das Risiko. Bundesrätin Leuthard hat versprochen, die Schweizer Atomkraftwerke nur bei absoluter Sicherheit weiterlaufen zu lassen. Ich forder Sie auf, die Konsequenzen aus den letzten Tests zu ziehen und die Meiler abzuschalten.“
Am 11. März jährt sich die Katastrophe von Fukushima zum ersten Mal. Dies ist Anlass für große Demonstrationen und Kundgebungen gegen Atomkraft in Deutschland und international. In Neustadt (Hochschwarzwald) findet um 11.30 Uhr ein Mahnwache auf dem Roten Platz statt. Der schon traditionelle „Menschenstrom gegen Atom“ in der Schweiz beginnt in diesem Jahr um 8.30 Uhr am Bahnhof Gümmenen.

Rita Schwarzelühr-Sutter, SPD-Bundestagsabgeordnete zum Internationalen Frauentag: Die Chancengleichheit für Frauen muss endlich wahr werden!

07.03.2012 – „Deutschland hinkt im internationalen Vergleich in Sachen Gleichstellung hinterher. In keinem anderen europäischen Land ist das Lohngefälle zwischen Frauen und Männern so groß, wie hier. Das ist ungerecht. Deshalb fordere ich gleicher Lohn für gleiche Arbeit“, so Rita Schwarzelühr-Sutter.
Eine Frau in einem Ganztagsjob verdient im Schnitt etwa 22 Prozent weniger als ihr männlicher Kollege. Die Gründe dafür sind vielfältig: Neben der mittelbaren Diskriminierung ist ein weiterer wesentlicher Grund für die Benachteiligung von Frauen am Arbeitsmarkt das mangelnde Angebot an Kinderbetreuungsmöglichkeiten. Dies lässt viele Frauen unfreiwillig in Teilzeitarbeitsverhältnissen oder in Wartepositionen verharren.
„Männer und Frauen sind gleichberechtigt.“ Und damit das nicht nur eine Vision bleibt, sondern auch Realität wird, brauchen wir eine im Gesetz verankerte Frauenquote. Wir SPD-Frauen wollen, dass ab 2015 40 Prozent Frauen in den Aufsichtsräten und Vorständen deutscher Unternehmen sitzen“, fordert die Sozialdemokratin.
Die in Deutschland umstrittene Frauenquote bringt anderswo eindeutige Erfolge: Das zeigen Zahlen aus Norwegen, wo es die meisten Frauen in Führungspositionen gibt. Dort wurde 2006 eine Frauenquote von 40 Prozent eingeführt. In Schweden, Frankreich und Finnland Slowakei liegt der Anteil von Frauen im Top-Management bei etwa 15 bis 20 Prozent.

Nanotechnologie nicht ohne Bedenken

06.03.2012 – Die Ausweitung der Produktion von Baytubes (Kohlenstoff-Nanoröhrchen) der Firma HC Starck in Laufenburg auf 75 Tonnen wird von der Rita Schwarzelühr-Sutter nicht ohne Bedenken gesehen: „Als Berichterstatterin im zuständigen Ausschuss habe ich mich lange mit den Chancen und den Gefahren der Nanotechnologie beschäftigt. Mögliche Risiken freie Nanopartikel sind auf die menschliche Gesundheit noch weitgehend unbekannt.“
Auch vor Ort besteht ein großer Informationsbedarf ist sich die Sozialdemokratin sicher: „Gerne biete ich eine Infoveranstaltung mit Experten und Kritikern an.“
Um bestehende Wissensdefizite zu schließen, hat die SPD-Bundestagsfraktion eine Erhöhung der Risikoforschung gefordert. Risikoforschung muss neben der Grundlagenforschung ein zentraler Schwerpunkt in den vom Bundesministerium für Bildung Forschung geforderten Programmen zu Nanotechnologie sein. „Sicherheit für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, Bürgerinnen und Bürger und Verbraucherinnen und Verbraucher muss diskutiert werden. Der Staat muss seinem Vorsorgeprinzip nachkommen“, so Rita Schwarzelühr-Sutter.
„Zusammen mit meinen Kollegen der SPD-Bundestagsfraktion habe ich die Bundesregierung in einem Antrag (17/8158) aufgefordert, dem Thema Sicherheit im Bereich der Nanotechnologie höchste Priorität beizumessen. Darüber hinaus soll unter anderem im Ministerrat der EU die sofortige Einrichtung eines Nanoproduktregisters gefordert werden. Des Weiteren drängen wir Sozialdemokraten auf die Umsetzung eines bereits verabschiedeten Antrages (16/12695), der ebenfalls die Verbesserung der Sicherheitsforschung zum Ziel hat.“

FDP fällt der Region in Sachen Fluglärm in den Rücken

05.03.2012 – Mit dem Interview in der NZZ (5. März 2012: Neue Töne im Fluglärmstreit) zum Thema Fluglärm fällt die FDP der Region Südbaden in den Rücken. In diesem Interview bezeichnet Ralf-Roland Schmidt-Cotta die Mitglieder der Bürgerinitiative als Nationalisten, behauptet in Südbaden gäbe es keinen Fluglärm und fordert die deutsche Seite zu fairen Verhandlungen auf.
„Herr Schmidt-Cotta sollte mal einen Moment innehalten und über seine Aussagen nachdenken. Die Mitglieder der Bürgerinitiativen als Nationalisten zu beschimpfen zeugt von seiner Unkenntnis der gesamten Situation und ist ein Schlag weit unter die Gürtellinie“, ist Rita Schwarzelühr-Sutter entsetzt.
Auch auf die Behauptung, in Südbaden gäbe es keinen Fluglärm und die Flugzeuge seien höchstens zu sehen, nicht aber zu hören reagiert die Waldshuter Bundestagsabgeordnete mit Unverständnis: „Diese Aussagen sind schlichtweg falsch. Ich weiß nicht, wie Schmidt-Cotta zu diesen Aussagen kommt. Anscheinend war er noch nie vor Ort.“
Nach der geheimen, einseitigen und ohne Rücksprache mit Land und Region vollzogenen Änderung der DVO von Verkehrsminister Ramsauer, ist dies ein weiterer Vorfall, in dem sich die Regierungsparteien gegen das Wohl der Region in Sachen Fluglärm wenden.
„In einer Forderung stimme ich aber mit Herrn Schmidt-Cotta überein. Auch ich will faire Verhandlungen. Fair heißt für mich aber wohl etwas anderes als für Herrn Schmidt-Cotta. Faire Verhandlungen führen zu einer fairen Verteilung des Fluglärms und nicht zum Abschieben des Fluglärms auf ein anderes Land. Unveränderbare Grundlage ist hierbei die Stuttgarter Erklärung. Es ist nicht fair, wenn 90% der Anflüge über südbadisches Gebiet vollzogen werden“, so die Sozialdemokratin.

Beste Bildungsideen der Region gesucht!

05.03.2012 – Bereits zum zweiten Mal ruft die Initiative „Deutschland – Land der Ideen“ den bundesweiten Wettbewerb „Ideen für die Bildungsrepublik“ aus. Darauf macht jetzt Rita Schwarzelühr-Sutter (SPD) die Menschen am Hochrhein und Hochschwarzwald aufmerksam.
Bewerben können sich Initiativen und Projekte, die sich für bessere Bildungschancen von Kindern und Jugendlichen einsetzen. Dazu können zum Beispiel Projekte zum Nachholen des Schulabschlusses oder zur Sprachförderung gehören. „Bildung ist die wichtigste Voraussetzung, um Armut zu verhindern“, sagt Rita Schwarzelühr-Sutter.
Der Wettbewerb „Ideen für die Bildungsrepublik“ soll die Arbeit solcher Projekte würdigen. Weitere Informationen und Bewerbungsunterlagen können unter www.bildungsideen.de abgerufen werden. Bewerbungsschluss ist der 2. April 2012.

Veraltete Technik bringt unsichere Zukunft

02.03.2012 – Erdbebensicherheit bei Schweizer Atomkraftwerken nur unzureichend.„Die Überprüfung des Stresstests zeigt: Beznau 1 und 2 und Leibstadt sind nicht für ein starkes Erdbeben gerüstet. Die logische Konsequenz wäre die Abschaltung der überalterten Reaktoren.“ Mit diesen Worten kommentiert Rita Schwarzelühr-Sutter die Ergebnisse der Überprüfung der Schweizer Atomkraftwerke.
„Nach dem Abschalten einer Anlage in England kann Beznau 1 einen fragwürdigen Rekord für sich beanspruchen: Es ist das älteste Atomkraftwerk der Welt. Das AKW ist nicht nur veraltet, sondern auch unsicher und gehört deshalb abgestellt. Die Schweizer Behörden täten gut daran, das Auslaufmodell Atomenergie nicht länger künstlich am Leben zu halten und so die Menschen im Umkreis zu gefährden“, erklärt die Sozialdemokratin.
Die Schweizer Reaktoren sind gegen Erdbeben der Stärke 7,0 auf der Richterskala geschützt. „Aber auch für die Schweizer Atomtechnologie gilt Murphys Gesetz: Was schiefgehen kann, geht auch schief. Die Gefahr eines stärkeren Erdbebens in der Region ist nicht ausgeschlossen. Bei der Erdbebensicherheit zeigen sich mal wieder die mangelhafte Sicherheitsstandards der Uraltreaktoren“, so die Waldshuter Bundestagsabgeordnete.
„Ich hoffe, dass die Schweizer Behörden die richtigen Schlüsse ziehen. Vor allem mit den zwei überalterten Atomkraftwerken in Beznau haben wir die Gefahr direkt vor der Haustür. Ich erinnere hierbei auch nochmal an eine Aussage von Frau Bundesrätin Leuthard vom 14.04.2011. Damals sagte Sie, dass die Schweizer Atomkraftwerke so lange laufen lassen, solange sie sicher sind (FAZ 14.04.2011). Sicherheit – das zeigen die Stresstest – gibt es bei den Uraltmeilern entlang der Grenze nicht mehr. Die Sicherheit der Bürger diesseits und jenseits der Grenze muss aber in jedem Fall vor dem Profit stehen“, erklärt Rita Schwarzelühr-Sutter.
Am 11. März, dem Jahrestag der Katastrophe von Fukushima, findet die Aktion „Menschenstrom Gegen Atom“ im Schweizer Ort Gümmenen (AKW Mühleberg) statt. „Diese grenzüberschreitende Aktion zeigt, dass Atomenergie keine Zukunft hat und gegen die Vorstellungen der Bürger der Region ist. Ich rufe alle Bürger auch bei uns auf, sich an dieser Aktion zu beteiligen“, appelliert die Sozialdemokratin.

Rita Schwarzelühr-Sutter trifft THW Landesverband in Berlin

01.03.2012 – Rita Schwarzelühr-Sutter besuchte am Dienstag die Tagung des Technischen Hilfswerks Baden-Württemberg in der Landesvertretung Baden-Württemberg. Dort sprach sie unter anderem mit Walter Ulrich, der Geschäftsführer der THW Region Villingen-Schwenningen, und Bernard de Groot, dem Ortsbeauftragten des THW Trossingen. Beide berichteten Rita Schwarzelühr-Sutter über die Arbeit des THW in Baden-Württemberg. Der Landesbeauftragte Dirk-Hubertus Bosse sprach anschließend über die einsatztaktischen Ziele in Baden-Württemberg.
„Ob in Deutschland oder im Ausland, die freiwilligen Einsatzkräfte stehen immer bereit, wenn Menschen in Notsituationen Hilfe benötigen. Daher ist es gut zu wissen, dass es auch in Baden-Württemberg viele freiwillige Helfer gibt, die den Menschen helfen,“ betonte Rita Schwarzelühr-Sutter.

Interessent für Gelände der Papierfabrik Albbruck – Licht am Horizont

29.02.2012 – „Die Nachricht von einer möglichen Übernahme des Geländes der Papierfabrik Albbruck durch die Unternehmensgruppe Karl ist ein Lichtstreif am Horizont. Es wird darauf ankommen, welche Branchen sich hier ansiedeln und wie viele Arbeitsplätze geschaffen werden“, erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete und Mittelstandsbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion Rita Schwarzelühr-Sutter.
Das SPD-geführte Wirtschaftsministerium initiierte auch nach der Schließung der Papierfabrik den 4. Runden Tisch. Diese Mal sollte die Federführung über die Zukunft des Geländes in der Hand der der IHK liegen. Denn was mit dem Gelände geschieht sollte nicht von Stuttgart aus diktiert werden, sondern mit Verantwortlichen und Akteuren vor Ort entwickelt werden. „Ich bin froh, dass das SPD-geführte Wirtschaftsministerium zugesichert hat, mögliche Investoren zu unterstützen“, so Rita Schwarzelühr-Sutter.
Auch Landtagsabgeordneter Alfred Winkler begrüßt das Interesse der Karl-Gruppe: „Das Interesse der Karl-Gruppe ist ein gutes Zeichen. Langfristig müssen jetzt wieder Arbeitsplätze auf dem Areal der ehemaligen Papierfabrik entstehen.“
Die Karl-Gruppe plant das Gelände der ehemaligen Papierfabrik in einen Standort für mittelständische Unternehmen umzuwandeln. Mit einem eigenen Kraftwerk und einer Kläranlage gibt es hier optimale Voraussetzungen für Handwerk und Gewerbe.
„Uns Sozialdemokraten ist wichtig, dass auch in Zukunft am Hochrhein Branchen angesiedelt werden können, die unsere Wirtschaftsstruktur stärken und Arbeitsplätze über den Tag hinaus schaffen“ so die SPD-Abgeordneten Rita Schwarzelühr-Sutter und Alfred Winkler.