Aktuelles

23.04.2015 Einbrüche führen nicht nur zu materiellen Schäden: Wer einmal Opfer eines Einbruchs geworden ist, fühlt sich oftmals in den eigenen vier Wänden nicht mehr sicher. Angesichts der steigenden Zahl der Einbrüche wächst die Angst der Bürgerinnen und Bürger, selbst Opfer eines Einbruchs zu werden. Die aktuelle Kompaktinfo der SPD-Bundestagsfraktion befasst sich mit dem Thema- nennt Daten und Fakten zur Problematik und stellt Position und Ziele der SPD-Bundestagsfaktion in Sachen Einbruchsbekämpfung vor.

21.04.2015 Um sich über den Stand der Entwicklung der Elektromobilität bei der Daimler AG zu informieren, besuchte Rita Schwarzelühr-Sutter letzte Woche, in ihrer Funktion als Parlamentarische Staatssekretärin, das Mercedes Technologie-Zentrum Sindelfingen. „Wichtig ist, dass wir die führende Rolle der deutschen Automobilindustrie auch bei diesen innovativen Antriebstechnologien erhalten und weiter ausbauen. Damit sichern wir auch zukünftig hochwertige Arbeitsplätze in Deutschland“, sagte Rita Schwarzelühr-Sutter anlässlich des Besuchs. Einen Bericht von szbz.de finden Sie hier.

13.04.2015 Gute Arbeit, Familie, Bildung – das sind die Themen, die für die SPD-Baden-Württemberg und den SPD-Kreisverband Waldshut Priorität haben. Die SPD-Kreisvorsitzende Rita Schwarzelühr-Sutter hatte die Staatssekretärin im Ministerium für Kultus, Jugend und Sport des Landes Baden-Württembergs, Marion von Wartenberg, zwecks eines Basisgesprächs mit dem SPD-Kreisverband Waldshut in die Stadtscheuer Waldshut eingeladen.
„Mit dem Pakt mit den Kommunen“ haben wir unter Beweis gestellt, dass wir für Familien da sind. Baden-Württemberg ist dank der SPD nicht mehr Schlusslicht, sondern nun bundesweit auf Platz 1, was die frühkindliche Betreuung angeht. Seit 2012 wurden zusätzlich 315 Millionen Euro mehr für die Kinderbetreuung bereitgestellt“, so von Wartenberg. Alleine für den Landkreis und die Gemeinden in Waldshut gibt es jährlich wiederkommend mehrere Hunderttausend Euro zum Ausbau der Kleinkindbetreuung. Nach Vereinbarung mit den kommunalen Spitzenverbänden übernimmt das Land dynamisch 68 Prozent der Betriebskosten. Dazu kommt ab diesem Jahr ein einmaliges Förderprogramm von 50 Millionen Euro für investive Maßnahmen in der Kleinkindbetreuung. Für die Stadt Waldshut-Tiengen heißt das 2011: 209.000 Euro 2012: 714.000 Euro 2013: 750.000 Euro.
Der Ausbau der Ganztagesschule, die Abschaffung der Studiengebühren oder die Einführung der Gesamtschule mit individueller Förderung seien Maßnahmen, die bereits umgesetzt wurden und dem Grundsatz Aufstieg durch Bildung folgen. Dazu zähle auch die sogenannte Allianz für Fachkräfte, die die duale Ausbildungsvorbereitung (AV dual) beinhalte. Dieser neue Bildungsgang an beruflichen Schulen unterstützt Jugendliche, die nach der allgemeinen Schule keinen Ausbildungsplatz gefunden haben. Trotz dieser gezielten Investitionen in die Zukunftsfähigkeit des Landes erreichen wir zum dritten Mal innerhalb einer Legislaturperiode die Nettonullverschuldung. Finanzminister Nils Schmid ist der Spagat zwischen Investitionen und Haushaltskonsolidierung gelungen“, so von Wartenberg.