09.09.2014 «Der Erhalt der historischen Badkapelle Bad Boll rückt einen entscheidenden Schritt näher! Es freut mich sehr, dass der für Denkmalschutz zuständige Landesminister für Finanzen und Wirtschaft, Dr. Nils Schmid (SPD), sich ebenfalls für den Erhalt der in Landesbesitz befindenden, historischen Kapelle ausspricht“, so Waldshuts Bundestagsageordnete Rita Schwarzelühr-Sutter (SPD).
Rita Schwarzelühr-Sutter hatte sich beim Landesminister dafür eingesetzt, die historische Kapelle vor dem Abbruch zu bewahren. Die Resolution des Schwarzwaldvereins Bonndorf e.V. gegen den Abbruch unterstützt sie zudem.
In einem Schreiben an Rita Schwarzelühr-Sutter teilt der Minister nun mit, dass die denkmalfachliche Bewertung zur Erhaltungswürdigkeit und Erhaltungsfähigkeit der Badkapelle zwischenzeitlich abgeschlossen sei. Auf Grundlage dieser Ergebnisse habe das Ministerium dem Petitionsausschuss mitgeteilt, «dass die Badkapelle Bad Boll als letztes bauliches Zeugnis einer bedeutenden ehemaligen Badeeinrichtung insbesondere aus übergeordneten Erwägungen als historischer Erinnerungsort erhalten werden soll», so der Minister. Um die Stand- und Verkehrssicherheit des einsturzgefährdeten Gebäudes zu wahren, sei die Begehbarkeit der Kapelle für die Öffentlichkeit allerdings nicht vorgesehen.
Anfang Oktober wird der Petitionsausschuss über die Zweckmäßigkeit der Kapelle beraten und das Ergebnis der Prüfung mitteilen. Aufgabe des Petitionsausschusses ist es, sich mit Eingaben von Bürgern zu befassen, die sich durch eine Landesbehörde ungerecht behandelt fühlen. Zu jeder Eingabe holt der Ausschuss eine schriftliche Stellungnahme der Regierung ein.
Aktuelles
Rita Schwarzelühr-Sutter im Bundesrat am 19.09.2014
/in Archiv /von Archiv19.09.2014 – 925. Sitzung des Bundesrates
Entwurf eines Gesetzes über Maßnahmen im Bauplanungsrecht zur Erleichterung der Unterbringung von Flüchtlingen
Rita Schwarzelühr-Sutter fordert von Skyguide Konsequenzen
/in Archiv /von Archiv15.09.2014 Die SPD-Bundestagsabgeordnete fordert nach dem erneuten schweren Zwischenfall beim Anflug auf den Zürcher Flughafen im deutschen Luftraum, dass Skyguide entsprechende Konsequenzen in ihrem Sicherheitsmanagement zieht. „Ich erwarte, dass die im SUST-Bericht ausgesprochenen Sicherheitsempfehlungen unverzüglich in die Arbeit der Skyguide einfließen. Offensichtlich wurden Flüge unterhalb der zulässigen Flughöhe für Instrumentenflüge von der Schweizer Flugsicherung angeordnet. Mir stellt sich die Frage, wie oft dies der Fall ist und warum? Dies ist sowohl hinsichtlich der Sicherheit als auch bezüglich des Fluglärms wichtig zu wissen. Ich werde hierzu auch das deutsche Bundesamt für Flugsicherung (BAF) und die deutsche DFS abfragen“, so Rita Schwarzelühr-Sutter.
Die SPD-Bundestagsabgeordnete erwartet auch vom BAF und vom zuständigen Bundesverkehrsministerium, dass die Erkenntnisse aus diesem Vorfall und auch der vorausgegangenen, für das Betreiben des FABEC (Funktionaler Luftraumblock*) einfließen. „Sicherheit muss zielführend sein“, erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete.
Im August 2012 hatte sich eine Beinahe-Kollision einer Verkehrsmaschine und eines Segelflugzeugs über dem Waldshut-Tiengener Ortsteil Krenkingen ereignet. Jetzt hatte die Schweizerische Unfalluntersuchungsstelle (SUST) das Ergebnis des nun vorliegenden Abschlussberichts vorgestellt.
* Die DFS sowie ihre zivilen und militärischen Partner aus Belgien, Frankreich, Luxemburg, den Niederlanden und der Schweiz haben sich mit den Verkehrs- und Verteidigungsministerien zu einer Initiative zusammengetan, um einen funktionalen Luftraumblock (Functional Airspace Block/FAB) über dem Herzen von Europa zu schaffen: den FAB Europe Central (FABEC). Zentrales Element dabei sind grenzüberschreitende Kooperationen – im zivilen wie auch im zivil-militärischen Bereich.
Rita Schwarzelühr-Sutter neue Kuratoriumsvorsitzende der Deutschen Bundesstiftung Umwelt (DBU)
/in Archiv /von Archiv11.09.2014 Das Kuratorium der Deutschen Bundesstiftung Umwelt (DBU) hat in seiner heutigen Sitzung die Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesumweltministerium Rita Schwarzelühr-Sutter zu seiner neuen Vorsitzenden gewählt.
Damit steht zum ersten Mal seit Gründung der Stiftung im Jahr 1990 eine Frau an der Spitze der DBU. Sie wird von den ebenfalls heute gewählten stellvertretenden Vorsitzenden Undine Kurth (Deutscher Naturschutzring), Prof. Martin zur Nedden (Deutsches Institut für Urbanistik) und Staatssekretär Dr. Georg Schütte (BMBF) unterstützt.
Die Deutsche Bundesstiftung Umwelt (DBU) ist eine rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts, die im Jahre 1990 mit den Erlösen aus dem Verkauf der ehemals bundeseigenen Stahlwerke Peine-Salzgitter AG errichtet wurde. Zweck der Stiftung ist es, Vorhaben zum Schutz der Umwelt unter besonderer Berücksichtigung der mittelständischen Wirtschaft zu fördern. Die mit rund 2 Milliarden Euro Bundesvermögen ausgestattete DBU zählt zu den größten Umweltstiftungen in Europa. Sie hat in ihrem 24-jährigen Bestehen über 8.600 Projekte mit einem Volumen von rund 1,5 Milliarden Euro unterstützt.
Das Kuratorium besteht aus 16 von der Bundesregierung berufenen Mitgliedern. Die laufende Berufungsperiode dauert vom 1. Mai 2014 bis zum 30. April 2019.
Bildunterschrift: von links nach rechts: Staatssekretär Dr. Georg Schütte (BMBF), Undine Kurth (Deutscher Naturschutzring), Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesumweltministerium Rita Schwarzelühr-Sutter, Prof. Martin zur Nedden (Deutsches Institut für Urbanistik).
Quelle: Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB)
Rheinfelder Gemeinderat besucht Schwarzelühr-Sutter im Bundesumweltministerium
/in Archiv /von Archiv12.09.2014 Die Waldshuter SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter hat heute den Gemeinderat Rheinfelden im Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) empfangen. Der Rheinfelder Gemeinderat hält momentan seine Klausurtagung in Berlin ab.
Im Gespräch informierte Schwarzelühr-Sutter den Gemeinderat über das vom BMUB initiierte Aktionsprogramm Klimaschutz 2020 und über die Unterstützung der Kommunen bei Klimaschutzvorhaben durch das Ministerium. Weiterhin ging die Parlamentarische Staatssekretärin auf die KfW Programme „Energieeffizient Bauen“ und „Energieeffizient Sanieren“ ein.
Oberbürgermeister Klaus Eberhardt berichtete über die von der Stadt Rheinfelden bereits unternommenen Anstrengungen in Sachen Klimaschutz. Weiterhin wurden regionalpolitische Themen, wie die Elektrifizierung der Hochrheinstrecke, der Weiterbau der A98, die Förderung des ländlichen Raums und die Auswirkungen der schweizerischen Initiative gegen Masseneinwanderung auf die Grenzregion diskutiert. Im Anschluss an das Gespräch erfolgte für die Mitglieder des Gemeinderates eine Führung durch das Ministerium.
Landesminister Nils Schmid spricht sich für Erhalt der historischen Badkapelle Bad Boll aus
/in Archiv /von Archiv09.09.2014 «Der Erhalt der historischen Badkapelle Bad Boll rückt einen entscheidenden Schritt näher! Es freut mich sehr, dass der für Denkmalschutz zuständige Landesminister für Finanzen und Wirtschaft, Dr. Nils Schmid (SPD), sich ebenfalls für den Erhalt der in Landesbesitz befindenden, historischen Kapelle ausspricht“, so Waldshuts Bundestagsageordnete Rita Schwarzelühr-Sutter (SPD).
Rita Schwarzelühr-Sutter hatte sich beim Landesminister dafür eingesetzt, die historische Kapelle vor dem Abbruch zu bewahren. Die Resolution des Schwarzwaldvereins Bonndorf e.V. gegen den Abbruch unterstützt sie zudem.
In einem Schreiben an Rita Schwarzelühr-Sutter teilt der Minister nun mit, dass die denkmalfachliche Bewertung zur Erhaltungswürdigkeit und Erhaltungsfähigkeit der Badkapelle zwischenzeitlich abgeschlossen sei. Auf Grundlage dieser Ergebnisse habe das Ministerium dem Petitionsausschuss mitgeteilt, «dass die Badkapelle Bad Boll als letztes bauliches Zeugnis einer bedeutenden ehemaligen Badeeinrichtung insbesondere aus übergeordneten Erwägungen als historischer Erinnerungsort erhalten werden soll», so der Minister. Um die Stand- und Verkehrssicherheit des einsturzgefährdeten Gebäudes zu wahren, sei die Begehbarkeit der Kapelle für die Öffentlichkeit allerdings nicht vorgesehen.
Anfang Oktober wird der Petitionsausschuss über die Zweckmäßigkeit der Kapelle beraten und das Ergebnis der Prüfung mitteilen. Aufgabe des Petitionsausschusses ist es, sich mit Eingaben von Bürgern zu befassen, die sich durch eine Landesbehörde ungerecht behandelt fühlen. Zu jeder Eingabe holt der Ausschuss eine schriftliche Stellungnahme der Regierung ein.
Bundestagsabgeordnete bei Konferenz auf Samoa
/in Archiv /von ArchivRita Schwarzelühr-Sutter diskutiert mit Schülern aus aller Welt über Energiewende
/in Archiv /von ArchivRita Schwarzelühr-Sutter zu Gast bei Hectronic II
/in Archiv /von ArchivRita Schwarzelühr-Sutter zu Gast bei Hectronic
/in Archiv /von ArchivJunior-Botschafter Jan Spiering aus den USA zurück
/in Archiv /von ArchivNach einem erlebnisreichen Jahr in den USA ist der Schopfheimer Jan Spiering aus den USA zurückgekehrt. Der 23-jährige Bankkaufmann war als Stipendiat des Parlamentarischen Partnerschaftsprogramms (PPP) für ein halbes Jahr in Kalifornien und Illinois. Die Patenschaft für ihn hat die SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter übernommen.
„Die Kombination aus der Teilnahme am Unterricht des Community College, an dem ich Personalmanagement und Marketing belegt habe und dem Praktikum in der Finanz- und Controlling-Abteilung bei Bosch waren sehr wertvoll. Dabei gefällt es mir sehr gut, dass das Programm nicht nur ein Auslandsjahr an einer Schule bietet, sondern auf meinen erlernten Beruf zugeschnitten ist“. Im Gespräch mit der Waldshuter Bundestagsabgeordneten, berichtete er weiter, dass es spannend für ihn gewesen sei, so viele neue Leute und die amerikanische Kultur so intensiv kennenzulernen. Er würde das Programm jungen Auszubildenden sehr ans Herz legen.
Seit 1983 vergeben der Deutsche Bundestag und der US-Kongress Stipendien im Rahmen des Parlamentarischen Partnerschaftsprogramms (PPP). Bewerbern können sich junge Frauen und Männer die zum Zeitpunkt der Ausreise (August 2015) eine anerkannte, abgeschlossene Berufsausbildung haben und nach dem 31.07.1990 geboren sind. Die Absolvierung eines Freiwilligen Sozialen Jahres bzw. Freiwilligen Ökologischen Jahres sowie die Dauer des Wehr- oder Zivildienst wird begünstigend auf das Alter angerechnet.
Die Bewerbungsunterlagen stehen bis zum 12. September 2014 bei der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) online unter www.giz.de/usappp bereit.
Weitere Informationen können außerdem im Wahlkreisbüro der Bundestagsabgeordneten Rita Schwarzelühr-Sutter unter 07751 / 9176881 oder rita.schwarzeluehr-sutter@wk.bundestag.de abgefragt werden.