Atomausstieg heißt nicht Ausstieg aus der nuklearen Sicherung

Für die Bundesregierung habe ich als Parlamentarische Staatssekretärin und Leiterin der deutschen Delegation an der Konferenz für nukleare Sicherung der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEA) in Wien teilgenommen.

Im 21. Jahrhundert bedrohen insbesondere Cyberangriffe die Sicherung von Atomkraftwerken und radioaktiven Stoffen. Diese Herausforderungen betreffen alle Staaten in ähnlichem Ausmaß. Deutschland setzt sich daher dafür ein, dass wichtige Anforderungen im IT-Sicherungsbereich in die Empfehlungen der IAEA an die Mitgliedstaaten aufgenommen werden.

Im Rahmen der Konferenz tauschte ich mich auch persönlich mit dem neuen Generaldirektor der IAEA, Rafael Grossi, aus. Ihm gegenüber betonte ich, dass sich Deutschland trotz des Atomausstiegs an der Weiterentwicklung eines multilateralen Regelwerks zur nuklearen Sicherung beteiligen wird: Für Deutschland bleibt die globale nukleare Sicherung eine wichtige Voraussetzung für die Nicht-Verbreitung von Nuklearwaffen und für die Verhinderung von Nuklearterrorismus.

Die Internationale Atomenergie-Organisation wurde 1957 als eine autonome zwischenstaatliche Organisation gegründet. Aktuell hat sie 171 Mitgliedstaaten. Sie berichtet regelmäßig an die Generalversammlung der Vereinten Nationen und ist verpflichtet, bei einer festgestellten Gefährdung des Weltfriedens den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen direkt anzurufen. Deutschland ist seit dem Gründungsjahr 1957 Mitglied der Organisation und in deren Kontroll- und Lenkungsorgan, dem Gouverneursrat, ständig vertreten.

Die IAEO unterstützt die internationale Zusammenarbeit und Harmonisierung im Bereich der Aufsicht durch die Ausarbeitung von Sicherheitsstandards und Empfehlungen für die Bereiche Reaktorsicherheit, Strahlenschutz, Entsorgung nuklearer Abfälle, Transport radioaktiver Stoffe und Sicherung von kerntechnischen Anlagen und Kernmaterial. Sie fördert den physischen Schutz von Kernmaterial gegen Missbrauch, um zum Beispiel Nuklearschmuggel zu verhindern.

 

 

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