Ich freue mich, dass die Wanderausstellung des Deutschen Bundestages im Wahlkreis 288 Waldshut gezeigt wird. Das ist eine tolle Gelegenheit für Schulklassen und interessierte Bürger Demokratie und Bundespolitik hier vor Ort zu erleben, und Fragen zu stellen! Eine wehrhafte Demokratie ist die Antwort auf Populismus und Extremismus, und sie beginnt bei einer offenen und engagierten Zivilgesellschaft.
Zwei Schulklassen der Werkrealschule Gurtweil besuchten die Bundeshauptstadt zu einer spannenden Klassenreise.
In Berlin besuchten mich diesmal die Schülerinnen und Schüler der 10. Klasse der Albert-Schweitzer Gemeinschaftsschule Gundelfingen.
50 Bürgerinnen und Bürger aus dem Hochrhein und dem Hochschwarzwald besuchten mich in der Bundeshauptstadt. Sie sind Engagierte und Ehrenamtliche aus unterschiedlichen örtlichen Vereinen, die das große Interesse an politischen und gesellschaftlichen Themen verbindet.
In einem Schreiben an die Deutsche Post habe ich gefordert, dass für die Gemeinde Laufenburg umgehend eine neue Postfiliale in Betrieb genommen wird: Die Post muss schnellstmöglich eine Nachbesetzung der Poststelle in Laufenburg ermöglichen. Eine so große Versorgungslücke für eine Gemeinde mit 9000 Einwohnern ist nicht hinnehmbar. Die Stadt Laufenburg braucht jetzt einen konkreten Termin für die Eröffnung der Interimsfiliale und eine Perspektive für die langfristige Besetzung durch einen neuen Betreiber.
„Das war die schönste Zeit meines Lebens“, sagt Baris Korkmaz. Der 23jährige KFZ-Mechatroniker ist vor kurzem nach einem erlebnisreichen Jahr im US-Bundesstaat Illinois in den Hotzenwald zurückgekehrt. Als Stipendiat des Parlamentarischen Patenschaftsprogramm (PPP) war er Schüler am College und hat in einer Werkstatt gearbeitet.
Aus dem Wahlkreis zu Gast im Berliner Parlament. 50 Gäste aus dem Hochrhein und dem Hochschwarzwald waren zu Besuch in der Bundeshauptstadt. Ziel dieser 4-tägigen Bildungsreise ist es, dass die Teilnehmenden einen direkten Einblick in die Arbeit der Abgeordneten und des Deutschen Bundestages bekommen – und die Hauptstadt kennenlernen.
In einem Schreiben an den Landrat und an die Kassenärztliche Vereinigung Baden-Württemberg (KVBW) habe ich auf die kinderärztliche Versorgungskrise im Landkreis Waldshut aufmerksam gemacht. Die Bedarfsplanung für Arztsitze dringend überarbeitet werden müsse, weil sich die Vorgaben der KVBW nicht mehr mit der Versorgungssituation vor Ort decken. Es kann nicht sein, dass Eltern mit ihren kranken Kindern keinen Arzt finden, der sie behandeln kann und keine weitere Alternative haben, um ihre Kinder behandeln zu lassen. Die Versorgungssituation im gesamten Landkreis ist extrem angespannt. Die planerische Verantwortung, damit es genügend Haus- und Kinderärzte gibt, liegt beim Land und bei der Kassenärztlichen Vereinigung. Es muss nun dringend ein tatsächlich bedarfsgerechter Plan erstellt werden, der die Sorgen und Nöte der Familien vor Ort ernst nimmt.
Mein Kollege, der Mannheimer SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Boris Weirauch und ich begrüßen die Berücksichtigung der Versorgungsvorhaben H2@Hochrhein und RHYn Interco im neuen Entwurf der Bundesregierung zum Ausbau des Wasserstoffkernnetzes. Ich hatte mich persönlich bei Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck dafür stark gemacht, dass der Hochrein ans Wasserstoffkernnetz angebunden wird – mit Erfolg.
Wie kann eine gute Wärmeleitplanung für die Gemeinde Gundelfingen gelingen, wie es das Bundesgesetz vorsieht? Mit dem SPD-Ortsverein Gundelfingen mit der Vorsitzenden Gertrude Hitze-Paul trafen wir uns bei den Gemeindewerken Gundelfingen mit dem Geschäftsführern Felix Altmann und Sebastian Giesel und der Klimaschutzmanagerin Karin Rothböck.