11.05.2017 Die Mitgliederversammlung des SPD Ortsvereins Murg fand in diesem Jahr erstmals im Zechenwihler Hotzenhaus statt. In Anwesenheit der SPD-Bundestagsabgeordneten Rita Schwarzelühr-Sutter nahmen die Mitglieder Berichte des Vorstandes, der Gemeinderatsfraktion und des Kassierers entgegen. Nach Begrüßung zweier Neumitglieder wurden der Vorstand und Delegierte für die Kreisvertretung gewählt.
Die Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter lobte in ihrem Beitrag ausdrücklich das vielfältige bürgerliche Engagement in der Gemeinde Murg. Zu diesem zählt auch das beeindruckende Projekt der Erhaltung und Sanierung des Hotzenhauses.

In den Vorstand wurden gewählt:

Herbert Steinmeier, Vorsitzender
Alexander Kreet, Stellv. Vorsitzender
Mario Steinberg, Stellv. Vorsitzender
Carola Weber, Schriftführerin
Jörg Martin, Stellv. Schriftführer
Harry Appel, Kassierer

Beisitzer:
Angelika Baier, Detlef Rüdiger, Georg Kirschbaum, Bärbel Steinmeier, Manuele Kirschbaum, Kurt Fiehn, Norbert Döbele, Friedemann Schlageter
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03.05.2017 Wie geht es mit dem Schienenverkehr am Hochrhein weiter? – Zu diesem Thema hat die SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin zum Schienengipfel nach Waldshut eingeladen. „Ziel ist es gemeinsam für eine schnelle und nachhaltige Verbesserung des Schienenverkehrs am Hochrhein zu kämpfen“, so Rita Schwarzelühr-Sutter.
Zusammen mit Bürgerinnen und Bürger, Vertretern der Bahn und Politik wurden über den Zustand der Hochrheinbahn, den Stand der Elektrifizierung, Barrierefreiheit und wie Verbesserungen für den Schienenverkehr erreicht werden können, diskutiert. An der von SPD-Kreistagsfraktionssprecherin Karin Rehbock-Zureich moderierten Podiumsdiskussion nahmen Landrat Dr. Martin Kistler, der DB-Konzernbevollmächtigte für Baden-Württemberg Sven Hantel und Georg Keitel aus dem Landesverkehrsministerium Baden-Württemberg (Referatsleiter Personen-und Schienenverkehr) sowie Vertreter von DB Regio und DB Station und Service teil.
Zu Berichterstattung des Südkuriers geht es hier:
http://www.suedkurier.de/region/hochrhein/waldshut-tiengen/SPD-Schienengipfel-Landrat-bezeichnet-Elektrifizierung-der-Hochrheinstrecke-als-Muss;art372623,9240902

Am 28. April 2017 war die Abschlussklasse der Gewerbeschule Bad Säckingen bei der Parlamentarischen Staatssekretärin und SPD-Bundestagsabgeordneten Rita Schwarzelühr-Sutter zu Besuch in Berlin.
„Der Besuch von Schülergruppen ist für uns Abgeordnete immer wieder eine willkommene Abwechslung in den Sitzungswochen. Diesmal war die diesjährige Abschlussklasse der Gewerbeschule Bad Säckingen zu Gast. Für mich war spannend, wie sich junge Menschen heute über Politik informieren und wie sie die politischen Entwicklungen in Deutschland und auch weltweit sehen. Ich habe mich sehr gefreut, dass die Schüler hier waren und wünsche ihnen nach ihrem Abschluss der Gewerbeschule Bad Säckingen viel Erfolg und alles Gute für ihren weiteren Lebensweg“, erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter.
Für die Schüler stand neben der Diskussion mit der Abgeordneten auch der Besuch einer Plenumssitzung sowie der Reichstagskuppel auf dem Programm.

26.04.2017 In diesem Jahr findet die Sozialwahl statt. Über 30 Millionen Beitragszahler der Deutschen Rentenversicherung Bund und der Deutschen Rentenversicherung Saarland sowie 21 Millionen Mitglieder der Ersatzkassen sind ab Mitte April dazu aufgerufen, über die Zusammensetzung der Selbstverwaltung ihrer Sozialversicherungsträger zu bestimmen.
„Die Sozialwahl genießt im Gegensatz zu den anstehenden Landtagswahlen und der Bundestagswahl im September leider nicht die Aufmerksamkeit, die Sie verdient. Dabei geht es um viel. Die Wahlberechtigten haben die Möglichkeit aktiv mitzuentscheiden, wer ihre Interessen in der Selbstverwaltung der Sozialversicherungsträger vertritt. Die Bürgerinnen und Bürger sind unmittelbar von den Entscheidungen der Sozialversicherungsträger betroffen. Deshalb möchte ich die Chance nutzen und auch die Menschen in meinem Wahlkreis dazu aufrufen, von Ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen und ihre Stimme abzugeben. Ich wünsche mir, dass sich viele Mitglieder der Sozialversicherungen an der Sozialwahl beteiligen und die Sozialwahl in Zukunft mehr Aufmerksamkeit erfährt“, so die Parlamentarische Staatssekretärin und SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter.
Die Sozialwahl ist eine reine Briefwahl. Die Wahlbriefe werden den Versicherten der Deutschen Rentenversicherung Bund und der Deutschen Rentenversicherung Saarland sowie den Mitgliedern der Ersatzkassen per Post zwischen dem 25. April und dem 11. Mai zugestellt. Am 31. Mai 2017 ist Stichtag der Sozialwahl. Für Mitglieder der BARMER besteht ein späterer Wahltermin. Hier werden die Unterlagen zum 1./2. September zugestellt, Stichtag ist der 4. Oktober 2017.
Zum Hintergrund:
Die gesetzlichen Sozialversicherungen sind selbstverwaltet, versicherte und Rentner haben ihre eigenen Parlamente. Bei der Sozialwahl wählen Versicherte alle sechs Jahre Vertreterinnen und Vertreter in die Parlamente, um ihre Interessen zu vertreten. Die Parlamente und ihre Ausschüsse sind die wichtigsten Gremien der Sozialversicherungsträger. Hier wird beispielsweise der Haushalt verabschiedet oder Entscheidungen darüber getroffen, welche Rehabilitationsleistungen die Rentenversicherung anbietet und welche neuen Satzungsleistungen in den Katalog der Krankenversicherung mit aufgenommen werden. Bei Entscheidungen, die Versicherte direkt betreffen, hat die Selbstverwaltung die entscheidende Stimme.
Weitere Informationen zur Sozialwahl 2017 erhältlich unter: www.sozialwahl.de/

Wir wünschen Ihnen ein frohes Osterfest und schöne Feiertage!