StartGreen@School: Rita Schwarzelühr-Sutter sucht Schülerfirmen für den Klimaschutz

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24.10.2016 „StartGreen@School-ich möchte die Schulen in meinem Wahlkreis dazu aufrufen, sich an diesem innovativen Projekt des Bundesumweltministeriums zu beteiligen. Ziel ist es, dass Schülerinnen und Schüler mehr über Unternehmensgründungen im Nachhaltigkeitsbereich lernen und sich davon für die Gründung eigener Schülerfirmen inspirieren lassen“, so die SPD-Bundestagsabgeordnte und Parlamentarische Umweltstaatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter.
Teil des Projekts ist die Fortbildung von Lehrerinnen und Lehrern zum Thema nachhaltiges Unternehmertum. Außerdem werden Schulen mit grünen Start-ups und nachhaltig wirtschaftenden Unternehmen vernetzt. „So werden die SchülerInnen für den Klimaschutz sensibilisiert und lernen zugleich das Unternehmertum kennen – von der Projekt- und Businessplanung bis zu Marketing und Öffentlichkeitsarbeit“, erklärt Rita Schwarzelühr-Sutter.
Das Projekt wird in den kommenden drei Jahren mit insgesamt rund 940.000 Euro aus Mitteln der Nationalen Klimaschutzinitiative (NKI) gefördert. Es wird gemeinsam von UnternehmensGrün e.V., Borderstep Institut für Innovation und Nachhaltigkeit gemeinnützige GmbH, Institut Futur der FU Berlin und BildungsCent e.V. durchgeführt.
Weitere Informationen zum Projekt: Dr. Katharina Reuter, Geschäftsführerin UnternehmensGrün e.V., reuter@unternehmensgruen.de
Weitere Informationen zur NKI: www.klimaschutz.de.

Rita Schwarzelühr-Sutter: Zukunftsfeste Rente und Kampf gegen Altersarmut haben oberste Priorität

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24.10.2016 Die SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter begrüßt die Forderung des DGB-Kreisverbands Waldshuts nach einem Kurswechsel in der Rentenpolitik: „Eine zukunftsfeste Rente hat für mich oberste Priorität. Dabei muss auch der Kampf gegen Altersarmut zentraler Bestandteil sein. Wer sein Leben lang hart gearbeitet hat, muss eine ordentliche Rente bekommen“.
Wichtig seien ihr flexiblere Übergänge in die Rente, eine verbesserte Erwerbsminderungsrente und der Kampf gegen den Missbrauch von Werkverträgen und Leiharbeit. „Denn nur wer Erwerbsarmut bekämpft, wird Altersarmut verhindern – da sehe ich uns als SPD an der Seite der Gewerkschaften und bin dankbar für die Vorschläge des DGB“, so die SPD-Bundestagsabgeordnete.
In Kürze werde Bundessozialministerin Andrea Nahles (SPD) ihr Rentenkonzept vorlegen. „Für uns ist ganz klar: Es braucht eine Haltelinie. Diese muss aber Teil eines umfangreichen,
gesamten Rentenpakets sein. Denn eine bestimmte Zahl verhindert nicht automatisch Altersarmut – gerade von Frauen. Hier setze ich auf die Solidarische Lebensleistungsrente mit der langjährig Versicherte mehr bekommen sollen als Sozialhilfeniveau“, so Rita Schwarzelühr-Sutter.
Es gehe immer auch um die Zukunft der betrieblichen und privaten Altersvorsorge. „Erst vor zwei Jahren haben wir die abschlagsfreie Rente nach 45 Beitragsjahren und die Mütterrente eingeführt – beides seit Jahrzehnten die erste Leistungsverbesserungen in der Rente“, betont Rita Schwarzelühr-Sutter.

Rita Schwarzelühr-Sutter: Wachstumsprognosen und Ostanflugkonzept des Flughafen Zürichs nicht zu Lasten Süddeutschlands – Kriterium muss Flugbewegungen bleiben!

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21.10.2016 Die durch das schweizerische Bundesamt für Raumentwicklung (ARE) prognostizierten Wachstumserwartungen für den Flughafen Zürich und das beantragte Ostanflugkonzept führen zu einer untragbaren Belastung für die Bevölkerung Südbadens. „Die Wachstumsprognose, die neuen Schellabrollwege und die Pistenverlängerungen waren nie Grundlage des beantragten Ostanflugkonzepts. Damit sind der Antrag und die bisher erstellten Gutachten hinfällig. Darüber hinaus übersteigt die Anzahl der Flugbewegung die festgelegten Grenzen der Stuttgarter Erklärung um ein Vielfaches“, sagt die SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatsekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter. Das ARE geht bis 2040 von einem Wachstum des Passagieraufkommens des Flughafen Zürichs von 88% auf 45,8 Millionen Passagiere aus (prozentuales Wachstum bezogen auf den Zeitraum von 2013-2040).
„Das enorme Wachstum des Flughafen Zürich-Kloten heißt in erster Linie eines, mehr Flugbewegungen und damit eine höhere Belastung für die südbadische Bevölkerung“, kritisiert Rita Schwarzelühr-Sutter. „Eine drastische Steigerung der Flugbewegungen in Zusammenhang mit dem geplanten Ostanflugkonzept würde die Situation in Südbaden deutlich verschlechtern. Vor diesem Hintergrund fordere ich den zuständigen CSU-Bundesverkehrsminister Dobrindt dazu auf Wort zu halten und dem Konzept nicht zuzustimmen! “
Der kürzlich veröffentlichten Entwurf für den Sachplan Infrastruktur Luftfahrt (SIL) sehe zwar, vor allem bei Bise und Nebel, mehr Starts in Richtung Süden vor, eine Entlastung des Nordens und damit von Südbaden bringe das jedoch nicht.
„Mit den im Ostkonzept vorgesehenen jährlichen 30.000 Starts in Richtung Süden kann der Flughafen Zürich seine Gesamtkapazität erhöhen. Folglich sind mehr Landungen aus Norden zu erwarten. Die Belastung Südbadens wird daher keineswegs kleiner, sondern eher größer“, sagt Rita Schwarzelühr-Sutter. „Es müssen nun alternative Flugrouten geprüft werden.“

Rita Schwarzelühr-Sutter zu Flexirente: Gesund und flexibel in den Ruhestand

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21.10.2016 Der Deutsche Bundestag hat heute die von einer Koalitions-Arbeitsgruppe auf den Weg gebrachte Flexi-Rente beschlossen. Die SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter äußerte sich sehr zufrieden mit dem Ergebnis: „Unser Ziel war, anstelle eines starren Korsetts selbstbestimmte Möglichkeiten für einen schrittweisen Ausstieg aus dem Erwerbsleben zu schaffen. Dabei sollen sowohl individuelle Erwerbsbiografien wie auch die persönlichen Vorstellungen der Beschäftigten berücksichtigt werden“.
Zentral sei, dass die Beschäftigten gesund und fit das Rentenalter erreichen können. „Wir wollen verhindern, dass Menschen aus gesundheitlichen Gründen früh aus dem Arbeitsleben ausscheiden müssen, arbeitslos werden oder Erwerbsminderungsrente beziehen müssen. Daher schafft die Flexi-Rente eine Vorsorgekette, die von der Prävention über die Rehabilitation bis zur Nachsorge reicht“, ergänzt die SPD-Bundestagsabgeordnete. Mit einem individuellen berufsbezogenen Gesundheitscheck ab dem 45. Lebensjahr sollen Präventions- und Rehabilitationsbedarfe frühzeitig erkannt und passende Maßnahmen aus dem Gesundheits- wie dem Arbeitsmarktbereich angeboten werden können. Zudem werde ein Rechtsanspruch auf Kinder- und Jugendrehabilitation mit der Möglichkeit zur Nachsorge eingeführt.
Der Renteneintritt werde individueller und flexibler. Die Teilrente könne stufenlos in Anspruch genommen werden. Ein einfaches Anrechnungsmodell ersetze die bisherigen Hinzuverdienstgrenzen. 6.300 Euro pro Jahr seien anrechnungsfrei, jeder Verdienst darüber hinaus werde mit 40 Prozent auf die Rente angerechnet. „So kann der Übergang in die Rente schrittweise und passend zur individuellen Lebensplanung erfolgen“, so Rita Schwarzelühr-Sutter.
Diese Maßnahmen fanden auch bei der Expertenanhörung im Bundestag am 17. Oktober große Zustimmung. So betonte Christof Lawall, Geschäftsführer von Degemed: „Wir begrüßen diese Idee des Gesundheitschecks. Das ist tatsächlich ein intelligentes Modell, für eine aufsuchende und abholende Präven[-]tionsstrategie. Das ist Sozialpolitik, die auf den demografischen Wandel reagiert, die richtigen Akzente setzt und den Rentenversicherungsträgern die Möglichkeit gibt, offensiv mit diesem Thema umzugehen.“
Auch Alwin Baumann vom Bündnis Kinder- und Jugendreha unterstützte den Gesetzentwurf: „Ich bewerte die Änderung, dass Kinder und Jugendliche Erwachsenen gleichgestellt werden, dass wir eine Pflichtleistung und die Möglichkeit der Nachsorge haben, als wirklich historisch.“

Rita Schwarzelühr-Sutter ermuntert Schulen zur Teilnahme am IT-Gipfelspiel

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21.10.2016 Im Vorfeld des IT-Gipfels der Bundesregierung (15.-17.November in Saarbrücken) findet in diesem Jahr der bundesweite Wettbewerb „Das Gipfelspiel: Datenschutz macht Schule“ statt.
„Ich würde mich freuen, wenn viele Schulen aus meinem Wahlkreis an dem IT-Gipfelspiel teilnehmen, um den wichtigen Themen von Datenschutz und IT-Sicherheit Aufmerksamkeit zu verschaffen und weitere Kompetenz in diesem Themenfeld zu ermöglichen. Für das Vertrauen und das Gelingen des digitalen Wandels sind Bewusstsein und Kompetenz in Sachen Datenschutz und IT-Sicherheit ungemein wichtig. Einen spielerischen Zugang zu diesem Thema bietet ein Smartphone-Spiel, bei dem Schülerinnen und Schüler ihr Wissen unter Beweis stellen und gleichzeitig erweitern können“, so die SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter.
Das Gipfelspiel wird vom Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) gefördert und von der Dienstleistungsgesellschaft für Informatik (DLGI) organisiert. Die bestplatzierten Schulen werden auf dem IT-Gipfel ausgezeichnet.
Schulen, die am IT-Gipfelspiel teilnehmen möchten, müssen sich spätestens bis zum 28.10.2016 bei Natasha Pilger von der DLGI anmelden. Fr. Pilger beantwortet auch gern Ihre sonstigen Fragen zum Thema: natascha.pilger@dlgi.de, Tel.: 0228 688448-0.
Das BMBF will die Potenziale digitaler Bildung mit seiner Strategie „Bildungsoffensive für die digitale Wissensgesellschaft“ umfassend nutzbar machen. Wie Bildung in Zeiten der Digitalisierung grundsätzlich gelingen kann, diskutieren Expertinnen und Experten beim Nationalen IT-Gipfel am 16. und 17. November in Saarbrücken. Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) ist mit der Leitung der Plattform „Digitalisierung in Bildung und Wissenschaft“ maßgeblich am Gipfel beteiligt.

Schülerinnen und Schüler der Werkrealschule Gurtweil im Deutschen Bundestag

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Am 17. Oktober 2016 waren Schülerinnen und Schüler der 9. Klasse der Werkrealschule Gurtweil bei der Parlamentarischen Staatssekretärin und SPD-Bundestagsabgeordneten Rita Schwarzelühr-Sutter zu Besuch in Berlin.
„Die Schülerinnen und Schüler hatten sich gut auf die Diskussion vorbereitet. Die Jugendlichen haben viele Fragen gestellt – vom Ausstieg aus der Kernenergie über meinen Arbeitsalltag in Berlin bis hin zu meinen Hobbies. Mir ist es in den Gesprächen mit den Schülerinnen und Schülern auch immer wichtig, die Bedeutung der Demokratie für unsere Gesellschaft zu thematisieren“, erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter.
Im Anschluss an die Diskussion mit der Bundestagsabgeordneten konnten die Schülerinnen und Schüler die Aussicht über Berlin von der Reichstagskuppel genießen.

Umweltstaatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter sucht Energiesparmeister 2017

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19.10.2016 „Der Klimawandel ist eine der größten Herausforderungen unserer Zeit“, sagt die SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretären bei der Bundesumweltministerin Rita Schwarzelühr-Sutter. „Deshalb ist es so wichtig, junge Menschen für den Klimaschutz zu begeistern und innovative Ideen zu fördern. Es würde mich natürlich besonders freuen, Schülerinnen und Schüler aus dem Wahlkreis Waldshut – Breisgau/Hochschwarzwald bei der Auszeichnung des Energiesparmeisters 2017 im Bundesumweltministerium in Berlin begrüßen zu dürfen.“
Dem Klimawandel mit innovativen Ideen den Kampf ansagen, darum geht es beim Wettbewerb Energiesparmeister 2017. Das Bundesumweltministerium und die Klimaschutzkampagne suchen auch in diesem Jahr wieder die effizientesten, kreativsten und nachhaltigsten Klimaschutzprojekte an deutschen Schulen.
Schüler und Lehrer aller Schularten können sich bis zum 15. Januar einzeln oder im Team mit ihren Klimaschutzprojekten bewerben. Die besten Klimaschutzprojekte an Schulen werden mit Preisen im Gesamtwert von 50.000 Euro belohnt. Die Preisverleihung findet im März 2017 im Bundesumweltministerium in Berlin statt. Mehr Informationen sind unter http://www.energiesparmeister.de/ zu finden.

Rita Schwarzelühr-Sutter als SPD-Bundestagskandidatin im Wahlkreis Waldshut nominiert

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15.10.2016 Die Delegierten der Kreisverbände Waldshut und Breisgau-Hochschwarzwald haben Rita Schwarzelühr-Sutter als Kandidatin für die Bundestagswahl 2017 im Wahlkreis Waldshut/Breisgau-Hochschwarzwald nominiert. Die SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin erhielt bei der Wahl in Grafenhausen von den 64 anwesenden Delegierten 62 Ja-Stimmen.
„Ich möchte mich für das große Vertrauen der Genossinnen und Genossen bedanken. Gemeinsam werden wir nun mit voller Kraft in den Wahlkampf ziehen“, sagt Rita Schwarzelühr-Sutter. „Wir werden alles dafür tun nicht Juniorpartner zu sein, aber zu regieren!“
In ihrer Rede legte die SPD-Politikerin ihren Schwerpunkt auf Nachhaltigkeit und den sozialen Zusammenhalt in Verbindung mit der Flüchtlingskrise. „Wir müssen diejenigen integrieren, die neu in unser Land kommen. Und wir müssen und um die Chancen der Menschen kümmern, die hier leben.“
Bitte beachten Sie die Berichterstattung des Südkuriers und der Badischen Zeitung.
Bild: Rita Schwarzelühr-Sutter mit Armin Schweizer (Regionalgeschäftsführer SPD Südbaden), Dr. Birte Könnecke (SPD-Kreisvorsitzende Breisgau-Hochschwarzwald) und Karin Rehbock-Zureich (Sprecherin SPD-Kreistagsfraktion Waldshut)

Verlängerung Unterführung Titisee: Land bleibt bei Unterstützung vage

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12.10.2016 „Das Landesverkehrsministerium bleibt bei der Prüfung um Landeszuschüsse bei der Verlängerung der Unterführung Titisee sehr vage. Es ist zwar begrüßenswert, dass das Land eine Förderung unter der Voraussetzung des entsprechenden Umbaus des Großparkplatzes für ,grundsätzlich denkbar‘ hält. Ernsthafter politischer Wille sieht aber anders aus“, so die SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter.
Die Anpassung bestehender Bahnsteigzugänge sei nicht Teil des Ausbauvorhabens Breisgau S-Bahn und könne aufgrund der weit fortgeschrittenen Planungen auch nicht mehr integriert werden, ohne den Zeit- und Kostenplan zu gefährden, schreibt der Landesverkehrsminister an Rita Schwarzelühr-Sutter. Auch eine Förderung im Rahmen des Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (LGVFG) Rad- und Fußverkehrsinfrastruktur sei nicht möglich. „Der von Ihnen angesprochene Fußweg dient der Anbindung eines kommunalen Großparkplatzes und hat nach den uns vorliegenden Informationen keine darüber hinausgehende Bedeutung für den Fußverkehr, die den Aufwand der Maßnahme rechtfertigen würde“, so Verkehrsminister Winfried Hermann in seinem Schreiben.
Im Zuge der Novelle des LGVFG sei allerdings der Fördertatbestand des sog. „multimodalen Knotens“ neu geschaffen worden. „Die Förderung der Anbindung an den Bahnhof (…) wäre grundsätzliche denkbar, wenn die Stadt einen Ausbau des kommunalen Großparkplatzes zu einem multimodalen Knoten vorsieht. Ein multimodaler Knoten dient der Vernetzung verschiedener Mobilitätsformen mit dem ÖPNV und umfasst die Verknüpfung von mindestens drei Mobilitätsformen. Grundsätzlich kann eine Förderung jedoch nur erfolgen, wenn dafür Haushaltsmittel in ausreichendem Umfang zur Verfügung stehen“, so der Landesminister in seinem Antwortschreiben.
Das Landesverkehrsministerium hatte auf Anregung der SPD-Bundestagsabgeordneten und Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutters geprüft, inwieweit die Verlängerung einer bestehenden Fußgängerunterführung am Bahnhof zur Anbindung der nördlichen Stadtteile durch das Land unterstützt werden könnte.

Stiftung „Haus der kleinen Forscher“ bietet Unterstützung bei der Integration von geflüchteten Kindern in Kita, Hort und Grundschule

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07.10.2016 Der Besuch einer Kita oder Grundschule ist der erste Schritt zur Integration von geflüchteten Kindern in Deutschland. Damit sie gelingt, bietet die Stiftung „Haus der kleinen Forscher“ auf einem digitalen Service-Portal praxisnahe Unterstützung für pädagogische Fach- und Lehrkräfte.
„Zugang zu guter Bildung für alle Kinder, unabhängig von ihrer Herkunft, ist ein wichtiges Ziel des ‚Hauses der kleinen Forscher‘“, sagt die SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatsekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter. „Durch das digitale Service-Portal können Bildungseinrichtungen nun schnell auf alltagsnahe Angebote zur Integration zugreifen.“
Die gemeinnützige Stiftung „Haus der kleinen Forscher“ engagiert sich seit 2006 für eine bessere Bildung von Mädchen und Jungen im Kita- und Grundschulalter in den Bereichen Naturwissenschaften, Mathematik und Technik. Mit einem bundesweiten Fortbildungsprogramm unterstützt das „Haus der kleinen Forscher“ pädagogische Fach- und Lehrkräfte dabei, den Entdeckergeist von Kindern zu fördern und sie qualifiziert beim Forschen zu begleiten. Die Bildungsinitiative leistet damit einen wichtigen Beitrag zur Verbesserung von Bildungschancen, zur Nachwuchsförderung im MINT-Bereich und zur Professionalisierung des pädagogischen Personals. In der Region Hochrhein/Hochschwarzwald sind gleich mehrere Einrichtungen mit der Zertifizierung „Haus der kleinen Forscher“ ausgezeichnet.
Pädagogische Fach- und Lehrkräfte finden auf dem „Service-Portal Integration“ (http://integration.haus-der-kleinen-forscher.de/) zahlreiche alltagsnahe Angebote, wie zum Beispiel Erfahrungsberichte aus der Praxis, Hintergrundartikel, Reportagen und Beispiele für gelungene Integration. Sie können außerdem einer geschlossenen und von der Stiftung moderierten Facebook-Gruppe beitreten (https://www.facebook.com/groups/IntegrationkleineForscher/). In dem geschützten Raum der Gruppe können sie sich untereinander, sowie mit Expertinnen und Experten aus verschiedenen Fachgebieten austauschen. Gefördert wird das Portal vom Bundesministerium für Bildung und Forschung.