03.05.2016 In der letzten Woche empfing die Parlamentarische Staatssekretärin und SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter die Schülerinnen und Schüler der Klassen 10 a – e der Realschule in Tiengen im Deutschen Bundestag.
„Die Schülerinnen und Schüler hatten sich sehr gut auf den Besuch im Deutschen Bundestag vorbereitet. Sie haben mir unter anderem Fragen zur Atompolitik, zu den aktuellen Umfragewerten der SPD oder auch zur Ortsumfahrung Lauchringen gestellt. Wir haben auch darüber gesprochen, wie wichtig es ist, wählen zu gehen und sich aktiv an Demokratie zu beteiligen. Für mich ist es immer wieder spannend, mich persönlich mit den Jugendlichen auszutauschen. Ich hoffe die Schülerinnen und Schüler konnten viel aus dem Besuch in Berlin mitnehmen“, so die SPD-Abgeordnete.
Der Besuch im Deutschen Bundestag umfasste neben dem Gespräch mit der Abgeordneten auch ein Informationsvortrag und die Besichtigung der Reichstagskuppel. Begleitet wurden die Jugendlichen von den Lehrerinnen und Lehrern Daniel Albicker, Tanja Brauner, Jonathan Kollmar, Ingolf Raabe, Helga Retzdorff, Julia Rothermel, Dorothea Runge, Stefan Wächter, Ellen Wiedener und Fabian Wunderlich.
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02.05.2016 Anlässlich des bundesweiten EU-Projekttages hat die SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter das Hochrhein-Gymnasium Waldshut besucht. Dabei hat sie mit über 40 Schülerinnen und Schülern des Abiturkurses über die Europäische Union diskutiert.
Neben dem Freihandelsabkommen TTIP interessierten sich die Schülerinnen und Schüler besonders für die Themen Atomausstieg, Wirtschaftskrise und Bürgerbeteiligung auf EU-Ebene.
„Es hat mir großen Spaß gemacht mit den Abiturientinnen und Abiturienten über die EU zu diskutieren und sie für die europäische Idee zu begeistern. Der EU-Projekttag bietet die Gelegenheit sich mit den Errungenschaften der europäischen Einigung und den aktuellen Herausforderungen in Europa vertieft auseinander zu setzen“, so die SPD-Bundestagsabgeordnete.
Hintergrund: Der EU-Projekttag findet seit 2007 statt. Er wird von den Landesregierungen und der Bundesregierung unterstützt. Er ist Bestandteil der Europawoche, die 2016 vom 30. April bis 9. Mai stattfindet. Zwei wichtige Eckdaten bilden den Rahmen der Europawoche: Der 5. Mai ist Gründungstag des Europarates. Der 9. Mai ist der Tag, an dem der französische Außenminister Robert Schuman 1950 mit einer Regierungserklärung die Grundlage zur Montanunion – dem Vorläufer der Europäischen Union – legte.

28.04.2016 „Löffingen hat nun auch für die praktische Umsetzung des Breitbandausbaus Fördermittel vom Bund erhalten. Die Stadt kann sich über 181.000 Euro freuen. Mein Glückwunsch! Löffingens Bürgermeister Tobias Link nahm gestern in Berlin den Förderbescheid von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt entgegen. Mit dabei bei der Übergabe waren auch meine Bundestagskollegen Gabriele Schmidt und Thomas Dörflinger“, erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter im Rahmen der Übergabe im Bundesverkehrsministerium.
Zum Hintergrund: 2018 soll es in ganz Deutschland schnelles Internet mit mindestens 50 Mbit pro Sekunde geben. Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur startet deshalb das erste Bundesförderprogramm für den Breitbandausbau. Insgesamt stehen für die Breitband-Förderung 2,7 Milliarden Euro bereit.
Ziel des Bundesförderprogramms ist es, den Ausbau hochleistungsfähiger Breitbandnetze in unterversorgten Gebieten zu unterstützen, in denen in den kommenden drei Jahren kein privatwirtschaftlicher Netzausbau zu erwarten ist. Der unterstützte Ausbau erfolgt technologieneutral, um Bandbreiten von mindestens 50Mbit/s bis 2018 bereitzustellen.

26.04.2016 „Dass Grafenhausen die beantragte Förderung für den Breitbandausbau erhält, war ja bereits in der letzten Woche bekannt geworden. Heute wurden in Berlin die offiziellen Förderbescheide übergeben. Von daher auch an dieser Stelle nochmals meine Glückwünsche an die Gemeinde, die von dem bundesweiten Förderprogramm profitiert. Ihr Einsatz hat sich gelohnt“, erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter im Rahmen bei der Übergabe im Bundesverkehrsministerium.
Der Antrag der Gemeinde Grafenhausen auf Förderungen für Beraterleistungen wurde in der letzten Woche positiv beschieden. Die Gemeinde erhält 50.000 Euro Förderung für den Breitbandausbau.
Zum Hintergrund: Damit die Landkreise und Kommunen in unterversorgten Gebieten schnell förderfähige Projekte entwickeln können, fördert der Bund auch Beraterleistungen, die die Planung und Durchführung solcher Vorhaben und damit die Beantragung entsprechender Fördermittel erleichtern.
2018 soll es in ganz Deutschland schnelles Internet mit mindestens 50 Mbit pro Sekunde geben. Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur startet deshalb das erste Bundesförderprogramm für den Breitbandausbau. Insgesamt stehen für die Breitband-Förderung 2,7 Milliarden Euro bereit.
Ziel des Bundesförderprogramms ist es, den Ausbau hochleistungsfähiger Breitbandnetze in unterversorgten Gebieten zu unterstützen, in denen in den kommenden drei Jahren kein privatwirtschaftlicher Netzausbau zu erwarten ist. Der unterstützte Ausbau erfolgt technologieneutral, um Bandbreiten von mindestens 50 Mbit/s bis 2018 bereitzustellen.

25.04.2016 Die 21-jährige Staatswissenschaftsstudentin Sarah Maier aus Wellendingen bei Bonndorf absolvierte ein fünfwöchiges Praktikum in den Abgeordnetenbüros der SPD-Abgeordneten und Parlamentarischen Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter. Sowohl im Berliner Büro, als auch im Wahlkreisbüro in Waldshut lernte sie die unterschiedlichen Arbeitsfelder kennen.
„Ich war überrascht über das breite Spektrum an Aufgaben, die man als Abgeordnete und als Mitarbeiterin einer Abgeordneten hat“, so die Studentin. „Mein Ziel war es hinter die Kulissen zu blicken, da man als Bürger oft nur vom Endergebnis etwas mitbekommt. Wie viel Arbeit hinter jedem noch so kleinen Vorgang steckt, war mir nicht bewusst“. Im Berliner Büro war Sarah Maier in einer Sitzungswoche des Deutschen Bundestages zu Besuch. „Gerade in einer Sitzungswoche ist der Terminkalender von Frau Schwarzelühr-Sutter vollgepackt. Das Arbeitspensum ist noch höher als sonst. Hier bedarf es eines gewissen Geschicks in der Terminkoordination“. Die Aufgabenfelder der Studentin reichten von Recherche zu bestimmten Themen bis hin zum Verfassen von verschiedenen Schriften. Des Weiteren nahm sie an einer Sitzung der AG Umwelt und des Umweltausschusses teil, bei der sie Rita Schwarzelühr-Sutter als Parlamentarische Staatssekretärin für die Regierung sprechend erleben konnte. Als Abschluss nahm sie zusammen mit anderen Praktikanten am Planspiel Deutscher Bundestag teil. „In der Zeit danach im Waldshuter Wahlkreisbüro habe ich viel über die regionale Politik gelernt. Einerseits liegt das Hauptaugenmerk auf lokalen Belangen, andererseits ist man auch immer mit Berlin vernetzt“.
Im Wahlkreisbüro unterstützte die Studentin den Büroleiter bei der Vorbereitung von Veranstaltungen und bearbeitete verschiedenste Themen. „Man muss sich hier wirklich mit allem auskennen“, so Sarah Maier. „Ich habe viel über den politischen Arbeitsalltag gelernt. Ich kann nur jedem so ein Praktikum empfehlen, der politisch interessiert ist. Man kommt mit bestimmten Themen ganz anders in Berührung“, urteilt die Studentin abschließend.