Deutliche Verbesserung muss noch vor der Elektrifizierung der Hochrheinschiene kommen

Im Landratsamt in Waldshut hat heute, Montag 15.06.20, eine Pressekonferenz u.a. mit dem baden-württembergischen Landesverkehrsminister Winfried Hermann stattgefunden, um die Öffentlichkeitsbeteiligung beim Ausbau und der Elektrifizierung der Hochrheinbahn vorzustellen. Ich konnte der am vergangenen Freitagabend kurzfristig verschickten Einladung nicht folgen, da ich als Mitglied der Bundesregierung am Montag an einem öffentlichen Fachgespräch zum Kohleausstiegsgesetz in Berlin teilnehmen musste. Für die SPD hat daher der SPD-Fraktionsvorsitzende im Waldshuter Kreistag und ehemalige Klettgauer Bürgermeister Volker Jungmann teilgenommen.

Wichtig ist, dass auch trotz Corona endlich auch ein geregelter Zugverkehr stattfindet. Es müssen Kapazitäten geschaffen werden. Bis zur vollständigen Elektrifizierung dauert es noch ein paar Jahre. Die Pendlerinnen und Pendler erwarten aber schon vorher deutliche Verbesserungen bei Pünktlichkeit und Sauberkeit der Züge.

Vor Ausbruch des Coronavirus war die Situation auf der Hochrheinbahn vor allem durch Verspätungen und Zugausfälle geprägt. Mit dem sogenannten kleinen Fahrplanwechsel am 14. Juni 2020 wurde der regionale Bahnverkehr in Baden-Württemberg laut Landesverkehrsministerium wieder auf nahezu hundert Prozent hochgefahren.

Klimaschutz gelingt am besten, wenn der Öffentliche Personennahverkehr attraktiv ist und einfach funktioniert. Es wird Zeit, dass das grüne Landesverkehrsministerium den ÖPNV attraktiver gestaltet. Bisher war leider das Gegenteil der Fall.

Laut Projekt-Webseite der Deutschen Bahn wird derzeit die Ausschreibung der Entwurfs- und Genehmigungsplanung für den Ausbau der Hochrheinschiene vorbereitet. Die Plangenehmigungsunterlagen werden demnach voraussichtlich im Dezember 2020 beim Eisenbahn-Bundesamt (EBA) eingereicht. Das Landesverkehrsministerium rechnet mit einer Fertigstellung der Baumaßnahmen im Zeitraum von 2025 bis 2027.