Lockerungen an deutsch-schweizerischer Grenze ab 16. Mai 2020!

Die deutschen Binnengrenzkontrollen zur Schweiz werden über den 15. Mai 2020 hinaus bis zum 15. Juni 2020 fortgeführt. Alle grenzüberschreitenden Verkehrswege werden wieder für den Grenzübertritt zugelassen. Die Kontrolltätigkeiten der Bundespolizei sollen jedoch nicht mehr systematisch, sondern stichprobenartig erfolgen. Die Öffnung der Grenzübergänge war meiner Ansicht nach überfällig.

Das Erfordernis eines „triftigen Einreisegrundes“ bleibt zudem bestehen. Es wird jedoch zusätzliche Erleichterungen für Reisen aus familiären und persönlichen Gründen geben.

Diese Ausnahmen müssen schnell konkretisiert werden, z.B. für Schüler und für unverheiratete Paare. Sonst ist jeder Grenzübertritt ein Lotteriespiel und die Menschen vor Ort sind genauso verunsichert wie zuvor.

Die heute angekündigte schrittweise Öffnung der deutsch-schweizerischen Grenze ist überfällig. Ich hätte mir jedoch einen kleinen Grenzverkehr gewünscht, in dem ohne großen Aufwand hätte überprüft werden können, ob jemand aus den Grenzlandkreisen bzw. -kantonen einreist. Das würde der Bevölkerung, dem Handwerk und der grenzüberschreitenden Wirtschaft Planungssicherheit gegeben.

Dass wir jetzt ein Öffnungsdatum kennen, ist aber vor allem dem vorbildlichen Verhalten der Menschen und dem effektiven Gesundheitsmanagement der Behörden und Krankenhäuser in der deutsch-schweizerischen Grenzregion zu verdanken. Durch Abstandhalten und Hygienekonzepte haben die Bürgerinnen und Bürger dazu beigetragen, dass die Infektionszahlen niedrig geblieben sind. Ich weiß, dass die letzten Wochen mit großen privaten Opfern und wirtschaftlichen Einbußen verbunden waren. Die Lockerungen sollten uns Belohnung und Ansporn zugleich sein, weiter aufeinander Acht zu geben. Denn klar ist: Das Virus ist auch in der Grenzregion noch nicht besiegt.