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Bewerbungsaufruf: Jugendmedienworkshop des Deutschen Bundestages

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Das politische Berlin hautnah mitzuerleben ist natürlich gerade für angehende Journalistinnen und Journalisten interessant. 30 junge Menschen haben auch in diesem Jahr beim Jugendworkshop des Deutschen Bundestages die Möglichkeit einen tiefen Einblick in die Politik- und Medienlandschaft in unserer Hauptstadt zu bekommen. Die Jugendlichen werden mit Bundestagsabgeordneten sprechen, Plenumssitzungen verfolgen und Redaktionsbesuche machen können. In diesem Jahr steht der Workshop unter dem wichtigen Motto ‚Zwischen Krieg und Frieden‘. Ich würde mich freuen, wenn sich auch der Journalistennachwuchs aus unserer Region für den Jugendmedienworkshop begeistern kann und die Chance zur Bewerbung auf einen der begehrten Plätze nutzt.

Interessierte Jugendliche können sich unter http://www.jugendpresse.de/bundestag bewerben.
Bewerbungsschluss ist der 14. September 2018.

 

Hintergrund:
Der Jugendmedienworkshop im Deutschen Bundestag richtet sich an junge Medienmacherinnen und Medienmacher zwischen 16 und 20 Jahren und findet vom 25. November bis 1. Dezember 2018 im Deutschen Bundestag statt. Bereits zum fünfzehnten Mal lädt der Deutsche Bundestag gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung und der Jugendpresse Deutschland e.V. 30 Nachwuchsjournalistinnen und –journalisten zu dem einwöchigen Workshop nach Berlin. Unter der Schirmherrschaft von Petra Pau, Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages, erwartet die Jugendlichen ein spannendes und abwechslungsreiches Workshop-Programm zum medialen und politisch-parlamentarischen Alltag in der Bundeshauptstadt. Sie werden in einer Redaktion hospitieren, mit Abgeordneten des Deutschen Bundestages diskutieren, eine Plenarsitzung besuchen und an der Erstellung einer eigenen Zeitung mitarbeiten.

Unter dem Titel „Zwischen Krieg und Frieden“ werden sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer im Rahmen des Workshops mit Krieg und Frieden, aber auch mit deren Übergängen auseinandersetzen. Wie kann Frieden geschaffen und aufrechterhalten werden? In welcher Beziehung stehen Krieg und Medien zueinander? Ist ein Krieg näher, weil über ihn berichtet wird oder seine Auswirkungen spürbar sind? Was tragen der oder die Einzelne, die Gesellschaft oder Institutionen wie die EU zum Friedensprozess bei?

 

 

16. Änderung des Atomgesetzes sorgt für klare Verhältnisse

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Freitagnachmittag habe ich im Plenum gleich zu zwei wichtigen Themen gesprochen. Zunächst ging es um die 16. Änderung des Atomgesetzes. Damit sorgen wir dafür, dass sich die Menschen in unserem Land auf den Atomausstieg verlassen können. Das gehört zu einer glaubwürdigen Politik. Deshalb haben wir den Entwurf eines Sechszehnten Gesetzes zur Änderung des Atomgesetzes auf den Weg gebracht. Darin werden auch die vom Bundesverfassungsgericht geforderten Nachbesserungen umgesetzt. Das bedeutet der beschleunigte Atomausstieg gilt!

Meine Rede zur Änderung des atomgesetzes finden Sie auch in der Mediathek des Deutschen Bundestags unter folgendem Link

Rede zur Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP), insbesondere Insektenschutz

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Am vergangenen Freitagnachmittag habe ich in der Aktuellen Stunde zu den Kommissionsvorschlägen zur Gemeinsamen Agrarpolitik in Hinblick auf den Arten- und Natur-, insbesondere auch den Insektenschutz gesprochen.

Meine Rede können Sie hier anschauen:

Allein Wild- und Honigbienen sichern mit ihrer Bestäubungsleistung Lebensmittel im Wert von 500 Milliarden Euro jährlich weltweit und vermutlich sind es die am meisten unterschätzten Tiere. Es muss ein zentrales politisches Anliegen sein, das Artensterben aufzuhalten. Ende April haben sich die EU-Staaten sich die für ein Freilandverbot der drei Neonikotinoide Clothianidin, Thiamethoxam und Imidacloprid ausgesprochen und sind damit dem Vorschlag der EU-Kommission gefolgt. Das kann aber nur ein erster Schritt sein, wenn wir das Insektensterben aufhalten wollen.

 

Verleihung des Deutschen Klimaschutzpreises 2018

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Am vergangenen Freitagabend durfte ich in Berlin den „Deutschen Klimapreis“ 2018 der Allianz Umweltstiftung verleihen. Fünf Gewinner-Schulen aus dem Saarland, Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg, Hamburg und Schleswig-Holstein wurden mit dem Preis ausgezeichnet. Zuvor wurden Bewerbungen von insgesamt 157 Schulen eingereicht. Damit gab es dieses Jahr einen neuen Rekord. Es zeigt nicht zuletzt, welche Bedeutung das Thema Klimaschutz bei den jungen Menschen erfährt. Sie machen sich Gedanken, wie es auf und mit unserem Planeten weitergeht. Ich freue mich sehr über so viel Engagement und hoffe, dass alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer sich auch weiterhin für den Klimaschutz einsetzen.

Über 5.500 Schülerinnen und Schüler hatten sich in diesem Jahr an dem Wettbewerb beteiligt. Die Gewinner-Schulen erhielten Preisgelder in Höhe von je 10.000 Euro, die sie zweckgebunden für die Realisierung ihrer Projektideen einsetzen können. Außerdem erhielten 15 weitere Schulen Anerkennungspreise von je 1.000 Euro.

Besonders gefreut habe ich mich, dass ich bei der Preisverleihung Florian Schmidt aus meinem Wahlkreis, aus Wutach getroffen habe. Er ist Naturschutz-Trainee des WWF und der Allianz Umweltstiftung.

 

Mit Florian Schmidt aus Wutach bei der Verleihung des Deutschen Klimapreises 2018

 

Mit Tschechien gemeinsam für mehr Klima-, Umwelt- und Naturschutz

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In dieser Woche fand die mittlerweile 16. Sitzung der deutsch-tschechischen Umweltkommission in Berlin statt. Dabei haben mein tschechischer Kollege, Vizeumweltminister Vladislav Smrž, und ich die Zusammenarbeit unserer beiden Länder beim Umweltschutz bekräftigt und konnten uns vor allem zum Naturschutz und der Luftreinhaltung austauschen. Es ist wichtig, dass wir mit unseren europäischen Nachbarländern bei Klima- und Umweltschutz eng zusammenarbeiten. Das klappt bereits, wie die Zusammenarbeit zwischen den beiden Nationalparks Šumava (Böhmerwald) und Bayerischer Wald zeigt. Es steht außer Frage: nur gemeinsam können wir erfolgreich sein!

Nähere Informationen zur Gemeinsamen Umweltkommission finden sie auf der Seite des Bundesumweltministerium: https://bit.ly/2JD9qjI 

 

Parität in der gesetzlichen Krankenversicherung wieder hergestellt

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Das nenne ich gerecht! Das Kabinett hat heute die Wiedereinführung der Parität bei den Krankenversicherungsbeiträgen beschlossen. Damit kann die SPD ein zentrales Wahlversprechen einlösen. Künftig werden Arbeitgeber wieder genauso viel zur gesetzlichen Krankenversicherung beitragen wie Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Der Zusatzbeitrag wird wieder zur Hälfte von Arbeitgeberseite getragen. Das schafft eine Entlastung um 0,5 Prozent ihres Bruttoeinkommens. Für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mit einem Durchschnittseinkommen (ca. 3.000€) sind das ca. 15€ netto pro Monat oder 180€ pro Jahr mehr  im Geldbeutel. Doch nicht nur Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer werden entlastet sondern auch Rentnerinnen und Rentner, deren Zusatzbeitrag zur Hälfte durch die Deutsche Rentenversicherung übernommen wird. Und es bedeutet auch, dass künftige Kostensteigerungen nicht alleine zu Lasten der Versicherten gehen, sondern wieder solidarisch von Versicherten und Arbeitgebern je zur Hälfte getragen wird.

 

Schulen in der Region profitieren vom neuen Kommunalinvestitionsförderungsgesetz

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Bereits im vergangenen Jahr haben wir eine Änderung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes auf den Weg gebracht. Von insgesamt 3,5 Milliarden Euro für die bundesweite Sanierung von Schulen finanzschwacher Kommunen erhält das Land Baden-Württemberg über 251 Millionen Euro. Unter anderem profitieren Schulen in Albbruck, Jestetten, Laufenburg, Rickenbach, Kirchzarten und Weilheim mit insgesamt fast 4,1 Millionen Euro von den Sanierungsmitteln des Bundes. Für mich sind das wichtige Investitionen nicht nur in die Gebäude an sich, sondern nicht zuletzt in unsere Kinder, die tagtäglich an unseren Schulen lernen. Deshalb freue ich mich, dass wir von Bundesseite unseren Teil dazu beitragen können.

Übersicht über die geförderten Maßnahmen im Landkreis Waldshut durch das Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (KInvFG) Kapitel 2 des Bundes:

Kommune Schule Sanierungsvorhaben Zuwendung in Euro
Albbruck Grundschule Buch Grundschule Buch Innensanierung; Austausch Bodenbeläge und Decken in den Klassenräumen, Sanierung sanitäre Anlagen, Erneuerung Lehrküche, Austausch der Beleuchtung, Durchführung von Brandschutzmaßnahmen 348.000
Jestetten Realschule Jestetten Austausch Fenster im EG und OG, Überarbeitung der Leibungsbereiche zur Minimierung der Wärmebrücken, Einbau lufttechnische Anlagen zur Lüftungsunterstützung und zur Erfüllung des notwendigen Feuchtschutzes 575.000
Laufenburg Hans-Thoma Schule (Grund-, Werkreal- und Realschule) Durchführung brandschutztechnischer Maßnahmen im Neubau, Austausch Bodenbeläge und Decken, Sanierung Dachgeschoss im Altbau, Durchführung von Brandschutzmaßnahmen im UG des Altbaus 1.694.000
Rickenbach Grundschule Rickenbach Sanierung Haustechnik, Energetische Sanierung Fassade, Austausch Fenster und Außentüren, Einbau eines Lifts, Schadstoffsanierung, brandschutztechnische Ertüchtigung 654.000
Weilheim Grundschule Nöggenschwiel Fassadesanierung, Umstellung auf LED Beleuchtung 173.000

 
Kirchzarten Grundschule Kirchzarten

 

 Durchführung Brandschutzmaßnahmen im Altbau, Austausch Decken, neue Beleuchtung in Klassenzimmern, Sanierung Decken im Foyer, zweiter baulicher Rettungsweg über dem Dach, Durchführung Brandschutzmaßnahmen im Anbau

 

 590.000

Hintergrund:
Mit Bundes- sowie Landesmitteln werden in Baden-Württemberg insgesamt 477 Schulsanierungsmaßnahmen in Höhe von rund 423 Millionen Euro gefördert. Mit Hilfe des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes des Bundes werden dem Land 251,2 Millionen Euro für die Sanierung von Schulen in finanzschwachen Kommunen zur Verfügung gestellt. Mit diesen Mitteln werden insgesamt 269 Sanierungsvorhaben in Baden-Württemberg gefördert.

 

Stromspar-Check: Einkommensschwache Haushalte haben 300 Mio. Euro in 10 Jahren eingespart

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Leuchtturmprojekt der Nationalen Klimaschutzinitiative

Zum zehnjährigen Jubiläum des erfolgreichen Sozial- und Klimaschutzprojektes „Stromspar-Check Kommunal“ findet ein Fachkongress zum Thema „Eine soziale Energiewende für alle“ statt. Dazu haben das Bundesumweltministerium, der Deutsche Caritasverband (DCV) und der Bundesverband der Energie- und Klimaschutzagenturen Deutschlands (eaD) heute eingeladen. Der Stromspar-Check wird seit 2008 im Rahmen der Nationalen Klimaschutzinitiative vom Bundesumweltministerium gefördert. Das Projekt verknüpft arbeitsmarkt-, sozial- und klimapolitische Ziele miteinander. In den vergangenen zehn Jahren wurden rund 300.000 Haushalte beim Stromspar-Check beraten und haben dabei rund 300 Millionen Euro eingespart. Pro Beratung wird der Ausstoß von fast zwei Tonnen CO2 vermieden.

Rita Schwarzelühr-Sutter, Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesumweltministerium: „Klimaschutz ist auch eine sozialpolitische Aufgabe. Der Stromspar-Check zeigt beispielhaft, wie die Energiewende für alle funktionieren kann. Er erfüllt drei wichtige Ziele: Reduzierung von Treibhausgasemissionen, Minderung von Energiekosten in sozial schwächeren Haushalten sowie Wiedereingliederung von Langzeitarbeitslosen in den Arbeitsmarkt. Die Stromsparhelfer sind wirkungsvolle Klima-Botschafter. Sie geben praktische und einfache Tipps, wie Klimaschutz funktioniert und Haushaltsgeld gespart werden kann.“

Beim „Stromspar-Check“ erhalten einkommensschwache Haushalte eine individuelle Energieberatung. Diese Beratung wird von Langzeitarbeitslosen durchgeführt, die zuvor eine Schulung als „Energiesparhelfer“ absolviert haben. Teilnehmende Haushalte erhalten kostenlos Energiesparartikel wie LED-Lampen und schaltbare Steckdosenleisten. Rund 300.000 Haushalte sind in den vergangenen zehn Jahren im Rahmen des Projekts „Stromspar-Check“ bereits beraten worden und haben so ihren Strombedarf gesenkt und einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz geleistet.

In Deutschland gibt es rund 140 Stromspar-Check Standorte. Jeder Haushalt spart durch die Beratung und die Anwendung energiefreundlicher Produkte im Durchschnitt jeweils zwischen 100 und 250 Euro pro Jahr. Insgesamt kommen so über 300 Millionen Euro an Einsparungen zusammen. Durch das Projekt wurde bislang ein Beitrag zum Klimaschutz geleistet, der über die Wirkungsdauer der ausgegebenen Energiesparartikel mehr als einer halben Million Tonnen CO2 entspricht, das entspricht rund 140.000 Flügen von Frankfurt nach New York.

Das Projekt „Stromspar-Check Kommunal“ wird vom Deutschen Caritasverband und dem Verband der Energie- und Klimaschutzagenturen Deutschlands durchgeführt und vom Bundesumweltministerium aus Mitteln der Nationalen Klimaschutzinitiative gefördert.

Quelle: Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (Pressemeldung vom 6. Juni 2018)

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Bundesumweltministerium fördert Naturraum Baar mit über 6 Millionen Euro

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Die Baar ist ein Naturjuwel unserer Region mit seinen fast noch urwaldartigen Schluchtwäldern, Mooren und seiner großen Artenvielfalt. Diesen Schatz gilt es weiterhin zu bewahren! Ich freue mich umso mehr, dass ich als Parlamentarische Staatssekretärin das Naturschutzgroßprojekt des BMU in unserer Heimat unterstützen darf. Nun gilt es die Naturflächen und Wälder im engen Zusammenwirken mit den Land- und Forstbetrieben zu entwickeln und nachhaltig zu unterstützen.

 

Hintergrund (Quelle BMU):

Am Mittwoch, den 23. Mai 2018 gab Rita Schwarzelühr-Sutter, Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesumweltministerium (BMU) den Startschuss für das Naturschutzgroßprojekt „Schwarzwald-Baar“. Das Projekt soll auf der Baar zwischen Schwarzwald und Schwäbischer Alb den nationalen und internationalen Biotopverbund stärken und wird mit 6,37 Millionen Euro vom BMU gefördert. Mit dem Projekt sollen Moore renaturiert, Wälder gestärkt und extensiv genutztes Grünland wiederhergestellt werden. Ziel ist auch, isolierte Naturflächen wieder miteinander zu verbinden, um Tieren und Pflanzen Wanderung und genetischen Austausch zu ermöglichen. Die heutige Auftaktveranstaltung in Blumberg leitet die Umsetzungsphase des Naturschutzgroßprojektes ein.

Durch das Zusammenwirken von Naturschutz und nachhaltiger Nutzung tragen Naturschutzgroßprojekte wie die „Baar“ mit dazu bei, neue Entwicklungs- und Wertschöpfungspotenziale für die ländlichen Räume zu erschließen.

Für das Projekt stellt das BMU aus dem Programm „chance.natur – Bundesförderung Naturschutz“ bis 2028 insgesamt 6,37 Millionen Euro zur Verfügung. Das Land Baden-Württemberg beteiligt sich darüber hinaus mit 15 Prozent und der Schwarzwald-Baar-Kreis als Projektträger mit 10 Prozent an den Gesamtkosten.
Die zunehmende Zerschneidung von Lebensräumen durch Verkehrsflächen und die immer intensivere Nutzung der Natur sind die Hauptursachen für den rasanten Rückgang der biologischen Vielfalt. Daher ist es wichtig – wie auf der Baar – durch großflächig wirkende Naturschutzmaßnahmen der Zerschneidung und Verinselung von Lebensräumen entgegenzuwirken. Funktionsfähige, naturnahe Moore wirken als Kohlenstoffspeicher und -senken. Damit leisten die auf der Baar vorgesehenen Moorrenaturierungen sowohl einen wichtigen Beitrag zur Verbesserung der biologischen Vielfalt als auch für den Klimaschutz.

Ehemals artenreiche, nun zugewachsene Magerrasenflächen sollen außerdem wieder naturschutzkonform beweidet werden. Dabei werden ortsansässige Tierhalter eingebunden und die notwendige Infrastruktur wie Zäune oder Unterstände wieder hergestellt. Mit dem Programm „chance.natur – Bundesförderung Naturschutz“ leistet die Bundesregierung einen nachhaltigen Beitrag zum Schutz der biologischen Vielfalt und zur Erhaltung des Naturerbes in Deutschland. Bisher wurden 80 Großprojekte mit einer Gesamtfläche von mehr rund 4.000 km² gefördert. Dafür hat der Bund seit 1979 rund 500 Millionen Euro bereitgestellt. Derzeit stehen jährlich 14 Millionen Euro für den Erhalt und die Optimierung bundesweit bedeutender Natur- und Kulturlandschaften zur Verfügung.