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Bild: Rita Schwarzelühr-Sutter mit Lauchringens Bürgermeister Thomas Schäuble
13.05.2017 Am Tag der Städtebauförderung, der bundesweit am 13. Mai 2017 zum dritten Mal durchgeführt wird, besucht Rita Schwarzelühr-Sutter, Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesbauministerium, die Gemeinden Lauchringen und Kirchzarten in Baden-Württemberg, die 2,15 Millionen Euro aus der Städtebauförderung erhalten haben. In Lauchringen wird damit der Ortskern aufgewertet, während Kirchzarten die Mittel für den städtebaulichen Denkmalschutz erhalten hat.
Schwarzelühr-Sutter: „Lebendige Orte brauchen lebendige Ortskerne. Die Stärkung der Ortsmitte hier in Unterlauchringen ist ein besonderer Beleg für die hervorragenden Ergebnisse, die die Städtebauförderung in den Kommunen erzielen kann. Die Gestaltung des Marktplatzes und der öffentlichen Räume, die Investitionen in den Gesundheitsbereich insbesondere in Ärztehäuser und den Kindergarten tragen sichtbar dazu bei, den Ortskern zu beleben und als Wohnstandort zu stärken. Und in Kirchzarten ist es in besonderer Weise gelungen, mit Hilfe des Programms Städtebaulicher Denkmalschutz ein baukulturelles Erbe zu sichern und zwei Scheunen zukunftsträchtig mit moderner Nutzung als Mediathek und Bürgersaal umzubauen. Dank der Städtebauförderung erhält Kirchzarten so seine eigene baukulturelle Identität.“
In der Gemeinde Lauchringen informierte sich Schwarzelühr-Sutter gemeinsam mit Bürgerinnen und Bürgern über den Fortschritt der Bauarbeiten des „Ärzte- und Geschäftszentrum mit Parkhaus“ in der Ortsmitte Unterlauchringen. Lauchringen wird seit 2012 im Städtebauförderprogramm „Kleinere Städte und Gemeinden“ gefördert. Ziel der Förderung ist die Aufwertung des Ortskerns als Wohn- und Geschäftszentrum durch die Neugestaltung des Marktplatzes und der öffentlichen Räume. Im Rahmen der Erneuerung der Ortsmitte Unterlauchringen wurden bereits zwei Ärztehäuser und ein Kindergarten neu gebaut. Der Bund unterstützt die Entwicklung mit rund 951.000 Euro.
In Kirchzarten nahm Schwarzelühr-Sutter an der feierlichen Eröffnung der sanierten Gemeindescheune teil. Die Gemeindescheune Talvogteistraße 5 wurde seit 2015 zu einer Mediathek aus Mitteln des Programms Städtebaulicher Denkmalschutz umgebaut. In der Scheune Talvogteistraße 2a (ehemals Reiß-Scheune) ist im Dachgeschoss ein multifunktionaler Bürgersaal entstanden. Ergänzend wurden hier Abteilungen der kommunalen Verwaltung untergebracht. Die beiden Scheunen wurden mit einem Durchgang verbunden, so dass der neue Bürgersaal von beiden Scheunen aus genutzt werden kann. Für die Entwicklung in Kirchzarten stellte der Bund seit 2012 Bundesfinanzhilfen bis einschl. 2016 in Höhe von rund 1,2 Millionen Euro zur Verfügung. Im Rahmen des Tages der Städtebauförderung öffnen am 13. und 14. Mai 2017 die Verwaltungsscheune, die Mediathek und das Gebäude Talvogteistraße 3 erstmals ihre Tore.
Schwarzelühr-Sutter: „Die Städtebauförderung ist eine außerordentlich erfolgreiche und bewährte Gemeinschaftsleistung von Bund, Ländern und Kommunen. Deshalb haben wir in dieser Legislaturperiode die Bundesmittel für die Städtebauförderung von insgesamt 455 auf 790 Millionen Euro in diesem Jahr erhöht. Baden-Württemberg erhält davon rund 76 Millionen Euro.“ Zusammen mit dem neuen Investitionspakt soziale Integration erreichen die Bundesmittel das Rekordniveau von 1 Milliarde Euro.
Pünktlich zum Tag der Städtebauförderung tritt nun die Bund-Länder-Verwaltungsvereinbarung zur Städtebauförderung 2017 in Kraft. Mit den Fördermitteln werden u.a. öffentliche Grün- und Freiflächen erneuert, Sport- und Freizeitstätten saniert, Schulen zu offenen Stadtteilzentren für Kultur, Bildung und soziale Projekte erweitert, Jugendlichen und Langzeitarbeitslosen Perspektiven eröffnet, Alteingesessene und neu Hinzugekommene mit gemeinsamen Aktivitäten ins Quartier integriert – kurzum das gesamte Lebens-, Wohn- und Arbeitsumfeld positiv verändert und in Schieflage ger

11.05.2017 Die Mitgliederversammlung des SPD Ortsvereins Murg fand in diesem Jahr erstmals im Zechenwihler Hotzenhaus statt. In Anwesenheit der SPD-Bundestagsabgeordneten Rita Schwarzelühr-Sutter nahmen die Mitglieder Berichte des Vorstandes, der Gemeinderatsfraktion und des Kassierers entgegen. Nach Begrüßung zweier Neumitglieder wurden der Vorstand und Delegierte für die Kreisvertretung gewählt.
Die Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter lobte in ihrem Beitrag ausdrücklich das vielfältige bürgerliche Engagement in der Gemeinde Murg. Zu diesem zählt auch das beeindruckende Projekt der Erhaltung und Sanierung des Hotzenhauses.

In den Vorstand wurden gewählt:

Herbert Steinmeier, Vorsitzender
Alexander Kreet, Stellv. Vorsitzender
Mario Steinberg, Stellv. Vorsitzender
Carola Weber, Schriftführerin
Jörg Martin, Stellv. Schriftführer
Harry Appel, Kassierer

Beisitzer:
Angelika Baier, Detlef Rüdiger, Georg Kirschbaum, Bärbel Steinmeier, Manuele Kirschbaum, Kurt Fiehn, Norbert Döbele, Friedemann Schlageter
Zu den Bilder geht es hier.

03.05.2017 Wie geht es mit dem Schienenverkehr am Hochrhein weiter? – Zu diesem Thema hat die SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin zum Schienengipfel nach Waldshut eingeladen. „Ziel ist es gemeinsam für eine schnelle und nachhaltige Verbesserung des Schienenverkehrs am Hochrhein zu kämpfen“, so Rita Schwarzelühr-Sutter.
Zusammen mit Bürgerinnen und Bürger, Vertretern der Bahn und Politik wurden über den Zustand der Hochrheinbahn, den Stand der Elektrifizierung, Barrierefreiheit und wie Verbesserungen für den Schienenverkehr erreicht werden können, diskutiert. An der von SPD-Kreistagsfraktionssprecherin Karin Rehbock-Zureich moderierten Podiumsdiskussion nahmen Landrat Dr. Martin Kistler, der DB-Konzernbevollmächtigte für Baden-Württemberg Sven Hantel und Georg Keitel aus dem Landesverkehrsministerium Baden-Württemberg (Referatsleiter Personen-und Schienenverkehr) sowie Vertreter von DB Regio und DB Station und Service teil.
Zu Berichterstattung des Südkuriers geht es hier:
http://www.suedkurier.de/region/hochrhein/waldshut-tiengen/SPD-Schienengipfel-Landrat-bezeichnet-Elektrifizierung-der-Hochrheinstrecke-als-Muss;art372623,9240902

Am 28. April 2017 war die Abschlussklasse der Gewerbeschule Bad Säckingen bei der Parlamentarischen Staatssekretärin und SPD-Bundestagsabgeordneten Rita Schwarzelühr-Sutter zu Besuch in Berlin.
„Der Besuch von Schülergruppen ist für uns Abgeordnete immer wieder eine willkommene Abwechslung in den Sitzungswochen. Diesmal war die diesjährige Abschlussklasse der Gewerbeschule Bad Säckingen zu Gast. Für mich war spannend, wie sich junge Menschen heute über Politik informieren und wie sie die politischen Entwicklungen in Deutschland und auch weltweit sehen. Ich habe mich sehr gefreut, dass die Schüler hier waren und wünsche ihnen nach ihrem Abschluss der Gewerbeschule Bad Säckingen viel Erfolg und alles Gute für ihren weiteren Lebensweg“, erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter.
Für die Schüler stand neben der Diskussion mit der Abgeordneten auch der Besuch einer Plenumssitzung sowie der Reichstagskuppel auf dem Programm.