23.11.2016 Auf Einladung der SPD-Bundestagsabgeordneten Rita Schwarzelühr-Sutter besuchten Karl-Christof Paul und Manfred Cremer von der Bürgerinitiative ATOKK e.V. den Schienengipfel 2016 der SPD-Bundestagsfraktion.
Auf dem Programm standen unter anderem eine Podiumsdiskussion mit Bundesbauministerin Dr. Barbara Hendricks, dem Vorstandsvorsitzenden der Deutschen Bahn AG Dr. Rüdiger Grube, dem Vorsitzenden der Gewerkschaft der Eisenbahner, dem Gründer von Flixbus und anderen. Es schlossen sich Workshops zu innovativen Verkehrskonzepten, Bürgerbeteiligung und, für die Vertreter der Bürgerinitiative besonders wichtig, Lärmschutz. Die beiden BI-Vorstände Paul und Cremer zogen ein sehr positives Fazit der interessanten und vielseitigen Veranstaltung. Die Bürgerinitiative ATOKK e.V. wird gegenüber der SPD-Bundestagsfraktion eine Stellungnahme zur Lärmschutzproblematik formulieren. Vertreter der Fraktion zeigten sich bei dem Workshop sehr aufgeschlossen gegenüber den Belangen der zahlreich vor Ort vertretenen Bürgerinitiativen.
Das vorgestellte Impulspapier für einen „Schienenpakt 2030“ beinhaltet insgesamt 19 konkrete Maßnahmen. Speziell die Maßnahme Nr. 5 zum Bahnlärm hält Cremer natürlich für wichtig, aber für noch nicht ausreichend. Der Schienenlärm, insbesondere des Güterverkehrs, soll bis zum Jahr 2020 halbiert werden. Dazu werden Güterwagen mit leiseren Bremsen (K-Sohle / Flüsterbremse) ausgerüstet werden. Ab 2020 ist zudem ein Fahrverbot für laute Güterwagen angedacht.
„Mit dem langfristigen Ziel, den Verkehr bis zum Jahr 2050 vollständig zu dekarbonisieren, werden nun die ersten Weichen in Richtung CO2-Neutralität gestellt. Als wichtigster Schritt auf diesem Weg gilt die Verkehrsverlagerung. Der Schiene kommt dabei eine Schlüsselrolle zu. Die SPD-Fraktion möchte Bürgerinnen und Bürger frühzeitiger beim Ausbau der Netze beteiligen. Gleichzeitig soll der Schienenlärm erheblich reduziert werden“, so die SPD-Bundestagsabgeordnete und Umweltstaatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter.
Die geplante Ausweitung der Kapazität des Schienennetzes sowohl im Personen- wie auch im Güterverkehrsbereich müsse aber besonders auch an den Bestandstrecken mit einer wesentlichen, wirksamen und zeitnahen Verbesserung des Lärmschutzes (z.B. durch Schallschutzwände) einhergehen, betonte der Vorsitzende der BI ATOKK, Karl-Christof Paul.“ Die ökologisch notwendige Ausweitung des Verkehrs auf der Schiene gibt uns die Möglichkeit die notwendigen Maßnahmen zum Lärmschutz an den Bestandsstrecken erfolgreich einzufordern“, zeigt sich Paul überzeugt. Es werde noch weiterer Gespräche und Anstrengungen bedürfen, damit dies für den nördlichen Breisgau in die Tat umgesetzt werde.
Karl-Christof Paul und Manfred Cremer dankten Rita Schwarzelühr-Sutter für die Einladung sowohl zum Schienengipfel als auch zum persönlichen Gespräch im Bundestag und vereinbarten für die Zukunft eine weiterhin enge Zusammenarbeit.
Info: Bürger aus Gundelfingen haben die „Bürgerinitiative – Alte Trasse ohne Krach und Katastrophen“ (ATOKK e.V. ) gegründet. Sie wehrt sich gegen den Bahnlärm an Bestandsstrecken im Breisgau und kämpft für einen zeitnahen und wirkungsvollen Lärmschutz.
Quelle: Christof Paul (ATOKK)
Aktuelles
Rita Schwarzelühr-Sutter ruft zur Bewerbung zum Jugendmedienworkshop im Deutschen Bundestag auf
/in Archiv /von Archiv28.11.2016 Unter dem Titel „Glaubensfragen? – Religion und Gesellschaft heute“ können junge Journalistinnen und Journalisten diskutieren, in den Hauptstadtredaktionen hospitieren und hinter die Kulissen des Bundestages schauen. Die Veranstaltung erfolgt auf Einladung des Deutschen Bundestags gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung und der Jugendpresse Deutschland e. V.
„Der Jugendmedienworkshop bietet medieninteressierten jungen Menschen die Möglichkeit, Journalismus und Politik hautnah zu erleben“, sagt die SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter. „Deshalb rufe ich junge Nachwuchsjournalistinnen und –Journalisten aus der Region dazu auf, sich für den Workshop zu bewerben.“
Der Jugendmedienworkshop findet vom 5. bis 11. März 2017 im Deutschen Bundestag statt. Bewerben können sich junge Menschen zwischen 16 und 20 Jahren, Bewerbungsschluss ist der 8. Januar 2017.
Mehr Informationen finden Sie unter: http://www.jugendpresse.de/bundestag
Gesucht: Eisenbahner mit Herz 2017
/in Archiv /von Archiv28.11.2016 Wer regelmäßig mit der Bahn fährt, erlebt die unglaublichsten Geschichten: Die Parlamentarische Staatssekretärin und SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter unterstützt einen Wettbewerb des Verkehrsbündnis Allianz pro Schiene, der zur Nominierung des „Eisenbahners mit Herz 2017“ aufruft.
„Immer wieder gibt es Geschichten von außergewöhnlichem Engagement und Hilfsbereitschaft des Eisenbahnpersonals. Dieser Einsatz verdient eine Würdigung“, so Rita Schwarzelühr-Sutter.
Dies nimmt sich der Wettbewerb „Eisenbahner mit Herz“ der Allianz pro Schiene zum Ziel. Sei es durch persönlichen Einsatz, Hilfsbereitschaft oder Humor – Zugbegleiterinnen und Zugbegleiter, Bahnhofsmitarbeiterinnen und Bahnhofsmitarbeiter sorgen durch ihr Engagement oft für eine Reduzierung der Wartezeiten oder zaubern ein Lächeln auf das Gesicht vieler Bahnreisenden.
Die Reisegeschichten können noch bis zum 31.01.2017 bei Allianz pro Schiene per Post oder auf https://www.allianz-pro-schiene.de/wettbewerbe/eisenbahner-mit-herz/ eingereicht werden. Aus allen Einsendungen wählt eine Jury der Allianz pro Schiene schließlich den „Eisenbahner mit Herz“. Auch das Einreichen eines Vorschlags kann sich lohnen: Gewinnt die eingereichte Reisegeschichte, nehmen diese Reisenden bei der Siegesfeier in Berlin teil.
Rita Schwarzelühr-Sutter zum Schweizer Volksbegehren über einen Ausstieg aus der Atomenergie
/in Archiv /von Archiv27.11.2016 Aus Anlass des Ausgangs des Schweizer Volksbegehrens über einen Ausstieg aus der Atomenergie erklärt die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesumweltministerium, Rita Schwarzelühr-Sutter, MdB:
„Das Ergebnis des Volksentscheids ist eine Enttäuschung für alle, die sich Klarheit darüber erhofft hatten, wann in der Schweiz der letzte Atommeiler vom Netz geht. Die Eidgenossenschaft mutet der Wirtschaft des Landes weiterhin Unklarheit und Unsicherheit über die energiepolitische Zukunft der Schweiz zu. Gleichwohl ändert das Abstimmungsergebnis nichts daran, dass die Atomkraft auch in der Schweiz ein Auslaufmodell ist. In der Alpenrepublik stehen einige der ältesten Atomkraftwerke der Welt. Deren Tage sind ohnehin gezählt, ihr Ersatz durch neue AKWs ist zu teuer und nicht geplant. Umweltverträgliche Alternativen für eine sichere Energieerzeugung stehen zur Verfügung. Eine nachhaltige Energieversorgung ohne nukleare Risiken ist möglich – auch in der Schweiz.“
Quelle: BMUB
Zeichen setzen am Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen
/in Archiv /von ArchivZum Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen am 25. November 2016 macht die SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin, Rita Schwarzelühr-Sutter bei einer Mitmachaktion des Hilfetelefons auf das Thema aufmerksam.
„Eine Studie des Bundesfamilienministeriums hat gezeigt, dass fast 40 Prozent aller Frauen in Deutschland mindestens einmal in ihrem Leben sexueller oder körperlicher Gewalt ausgesetzt waren. Gewalt gegen Frauen ist keine Randerscheinung, sondern traurige Realität. Das Thema muss in die Öffentlichkeit, deswegen mache ich gerne bei der Aktion des Hilfetelefons mit“, so die SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter.
„Ich möchte Frauen dazu ermutigen, ihr Schweigen zu brechen. Ein wichtiger Schritt kann ein Anruf beim Hilfetelefon „Gewalt gegen Frauen“ sein. Hier können sich die Frauen jederzeit und vor allem vertraulich hinwenden“, ergänzt Rita Schwarzelühr-Sutter und macht auf dieses besondere Beratungsangebot aufmerksam.
Das Hilfetelefon „Gewalt gegen Frauen“ berät betroffene Frauen rund um die Uhr unter der Rufnummer 08000 116 016 und online unter www.hilfetelefon.de. Das Beratungsangebot ist kostenfrei, vertraulich und kann in 15 Sprachen in Anspruch genommen werden.
Feierliche Übergabe der Tanne aus Grafenhausen an Landesvertretung in Berlin
/in Archiv /von Archiv24.11.2016 „Die Idee, eine Tanne aus Grafenhausen nach Berlin zu holen, kam von meiner Bundestagskollegin Gabriele Schmidt. Natürlich freue auch ich mich über dieses Stück Heimat hier in der Hauptstadt. Als die Lichter am Baum eingeschaltet wurden, konnte man bei den Gästen in viele freudige Gesichter blicken. Ein großer Dank für diesen tollen Baum gilt der Gemeinde Grafenhausen und dem THW für den Transport nach Berlin“, so die SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter.
Gestern Abend fand die Übergabe des Weihnachtbaums in der Baden-Württembergischen Landesvertretung in Berlin statt. Auf Einladung der Landesvertretung nahm auch die SPD-Bundestagsabgeordnete an der feierlichen Übergabe teil.
„Neben der Tanne waren auch die kulinarischen Köstlichkeiten aus dem Schwarzwald sowie die Trachtenkapelle aus Grafenhausen beste Botschafter für die Region“, ergänzt Rita Schwarzelühr-Sutter.
Weitere Bilder zu der Veranstaltung finden Sie hier.
Gundelfinger Bürgerinitiative ATOKK beim Schienengipfel der SPD-Bundestagsfraktion in Berlin
/in Archiv /von Archiv23.11.2016 Auf Einladung der SPD-Bundestagsabgeordneten Rita Schwarzelühr-Sutter besuchten Karl-Christof Paul und Manfred Cremer von der Bürgerinitiative ATOKK e.V. den Schienengipfel 2016 der SPD-Bundestagsfraktion.
Auf dem Programm standen unter anderem eine Podiumsdiskussion mit Bundesbauministerin Dr. Barbara Hendricks, dem Vorstandsvorsitzenden der Deutschen Bahn AG Dr. Rüdiger Grube, dem Vorsitzenden der Gewerkschaft der Eisenbahner, dem Gründer von Flixbus und anderen. Es schlossen sich Workshops zu innovativen Verkehrskonzepten, Bürgerbeteiligung und, für die Vertreter der Bürgerinitiative besonders wichtig, Lärmschutz. Die beiden BI-Vorstände Paul und Cremer zogen ein sehr positives Fazit der interessanten und vielseitigen Veranstaltung. Die Bürgerinitiative ATOKK e.V. wird gegenüber der SPD-Bundestagsfraktion eine Stellungnahme zur Lärmschutzproblematik formulieren. Vertreter der Fraktion zeigten sich bei dem Workshop sehr aufgeschlossen gegenüber den Belangen der zahlreich vor Ort vertretenen Bürgerinitiativen.
Das vorgestellte Impulspapier für einen „Schienenpakt 2030“ beinhaltet insgesamt 19 konkrete Maßnahmen. Speziell die Maßnahme Nr. 5 zum Bahnlärm hält Cremer natürlich für wichtig, aber für noch nicht ausreichend. Der Schienenlärm, insbesondere des Güterverkehrs, soll bis zum Jahr 2020 halbiert werden. Dazu werden Güterwagen mit leiseren Bremsen (K-Sohle / Flüsterbremse) ausgerüstet werden. Ab 2020 ist zudem ein Fahrverbot für laute Güterwagen angedacht.
„Mit dem langfristigen Ziel, den Verkehr bis zum Jahr 2050 vollständig zu dekarbonisieren, werden nun die ersten Weichen in Richtung CO2-Neutralität gestellt. Als wichtigster Schritt auf diesem Weg gilt die Verkehrsverlagerung. Der Schiene kommt dabei eine Schlüsselrolle zu. Die SPD-Fraktion möchte Bürgerinnen und Bürger frühzeitiger beim Ausbau der Netze beteiligen. Gleichzeitig soll der Schienenlärm erheblich reduziert werden“, so die SPD-Bundestagsabgeordnete und Umweltstaatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter.
Die geplante Ausweitung der Kapazität des Schienennetzes sowohl im Personen- wie auch im Güterverkehrsbereich müsse aber besonders auch an den Bestandstrecken mit einer wesentlichen, wirksamen und zeitnahen Verbesserung des Lärmschutzes (z.B. durch Schallschutzwände) einhergehen, betonte der Vorsitzende der BI ATOKK, Karl-Christof Paul.“ Die ökologisch notwendige Ausweitung des Verkehrs auf der Schiene gibt uns die Möglichkeit die notwendigen Maßnahmen zum Lärmschutz an den Bestandsstrecken erfolgreich einzufordern“, zeigt sich Paul überzeugt. Es werde noch weiterer Gespräche und Anstrengungen bedürfen, damit dies für den nördlichen Breisgau in die Tat umgesetzt werde.
Karl-Christof Paul und Manfred Cremer dankten Rita Schwarzelühr-Sutter für die Einladung sowohl zum Schienengipfel als auch zum persönlichen Gespräch im Bundestag und vereinbarten für die Zukunft eine weiterhin enge Zusammenarbeit.
Info: Bürger aus Gundelfingen haben die „Bürgerinitiative – Alte Trasse ohne Krach und Katastrophen“ (ATOKK e.V. ) gegründet. Sie wehrt sich gegen den Bahnlärm an Bestandsstrecken im Breisgau und kämpft für einen zeitnahen und wirkungsvollen Lärmschutz.
Quelle: Christof Paul (ATOKK)
Jetzt bewerben: Bundeswettbewerb für Nachhaltige Tourismusdestinationen
/in Archiv /von Archiv14.11.2016 Welche Destinationen in Deutschland setzen nachhaltige Tourismuskonzepte oder -angebote überzeugend in die Praxis um? Die SPD-Bundestagsabgeordnete und Umweltstaatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter ruft Tourismusdestinationen in ihrem Wahlkreis dazu auf, sich am Bundeswettbewerb 2016/17 – Nachhaltige Tourismusdestinationen in Deutschland – zu beteiligen.
„In meinem Wahlkreis gibt es – insbesondere im Hochschwarzwald – viele Tourismusdestinationen, die sich auf ökologisch und sozial nachhaltige Reiseformen mit attraktiven, nachhaltigen Angeboten für Erlebnis und Erholung bereits spezialisiert haben. Dieses Engagement möchte das Bundesumweltministerium deutschlandweit stärken und mit dem Bundeswettbewerb einer breiten Öffentlichkeit bekannt machen“, so Umweltstaatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter.
Destinationen können sich ab sofort online unter www.bundeswettbewerb-tourismusdestinationen.de bewerben. Die Bewerbungsfrist endet am 31. Januar 2017. Für besonderes Engagement in den Kategorien Nachhaltige Mobilität, Klimaschutz/Ressourcen- und Energieeffizienz, Naturerlebnis und Biologische Vielfalt sowie Regionalität werden Sonderpreise vergeben. Bundesumweltministerin Barbara Hendricks und der Präsident des Deutschen Tourismusverbands (DTV), Reinhard Meyer, werden die Siegerdestination und die Sonderpreisträger am 17. Mai 2017 in Berlin auszeichnen.
Der Siegerdestination winkt eine bundesweite Ströer-Mediakampagne in Bahnhöfen in ausgewählten Großstädten sowie im DB-Reiseplan auf ausgewählten ICE-Strecken. Die Finalisten und Sonderpreisträger können sich über eine Auslandsvermarktung durch die Deutsche Zentrale für Tourismus freuen. Alle ausgezeichneten Leistungen werden im Nachhaltigkeitsreport 2016/2017 präsentiert.
Der Bundeswettbewerb 2016/17 – Nachhaltige Tourismusdestinationen in Deutschland wird durch das Bundesamt für Naturschutz mit Mitteln des Bundesumweltministeriums gefördert. Der DTV ist Projektträger, die BTE Tourismus- und Regionalberatung ist mit der fachlichen Umsetzung beauftragt.
Das Wichtigste in Kürze – Newsletter Ausgabe 17/2016 zum Download!
/in Archiv /von Archiv14.11.2016 Liebe Leserinnen und Leser,
es liegen zwei politisch bewegende Wochen hinter uns. Am meisten beschäftigt uns wohl die denkwürdige Wahl in den USA, die dafür sorgt, dass die transatlantische Zusammenarbeit zumindest nicht einfacher werden wird.
In Berlin stand in den letzten Tagen vor allem der Klimaschutzplan 2050 im Vordergrund. Nach intensiven Beratungen bin ich nun guten Mutes, dass die Bundesumweltministerin einen starken Klimaschutzplan in Marrakesch vorstellen wird und Deutschland somit seine Vorreiterrolle im Kampf gegen die Erderwärmung beibehält.
Erfreuliche Nachrichten gibt es für die Gemeinden Klettgau, Weilheim und Glottertal und den Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald, die allesamt Fördermitteln vom Bund für den Breitbandausbau erhalten. Außerdem wird auch die Stadt Bad Säckingen bei ihrem Einsatz für die Elektromobilität mit Fördermittel unterstützt.
Mehr Informationen zu den Entscheidungen in Berlin und das Neueste aus dem Wahlkreis finden Sie im aktuellen Newsletter.
Viel Spaß bei der Lektüre!
Mit herzlichen Grüßen,
Ihre Rita Schwarzelühr-Sutter
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SPD-Bundestagsfraktion stärkt das Technische Hilfswerk (THW) massiv
/in Archiv /von Archiv14.11.2016 Gute Nachrichten für das THW, das auch in unserer Region durch die Ortsverbände Waldshut-Tiengen, Laufenburg und Bad Säckingen einen wichtigen Beitrag zum Schutz der Bürgerinnen und Bürger vor Ort leistet.
„Da der Fahrzeugbestand des THW bundesweit überaltert ist, wurde ein Fahrzeugprogramm von 100 Millionen Euro bis 2023 beschlossen“, verkündet die SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter. „So können voraussichtlich schon im kommenden Jahr 188 neue LKW und Bergungsräumgeräte beschaffen werden. Zusätzlich werden zur Stärkung des Ehrenamts 3,2 Millionen Euro für eine Kampagne zur Helfer- und Nachwuchsförderung bereitgestellt. Durch 144 zusätzliche Stellen als Unterstützungskräfte für die Ortsverbände, wird das THW auch personell weiter gestärkt. Des Weiteren werden durch ein Hebungsprogramm mit einem Umfang von 167,5 Stellen der hohen Personalfluktuation bei technisch orientierten Funktionen entgegengewirkt und das großartige Engagement des THW-Personals gewürdigt. Ich freue mich sehr, dass wir durch das 2015 beschlossene Bau- und Sanierungsprogramm für marode THW-Unterkünfte, der 2016 beschlossenen dauerhaften Erhöhung der Mittel für Ortsverbände und die jetzigen Maßnahmen ab 2017 dafür gesorgt haben, dass das THW massiv gestärkt wird.“
Über 1,6 Mio Euro für Schloss und Uferweg der Insel Mainau
/in Archiv /von Archiv10.11.2016 Im Rahmen des Denkmalschutz-Sonderprogramms erhält das Schloss Mainau vom Bund 1.610.000 Euro für die Erhaltung und Erneuerung des Schlosses Mainau und der Ufermauer. Dies hat heute der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages beschlossen.
„Das sind tolle Nachrichten für die Insel Mainau. Ich freue mich sehr, dass der Bund über 1,6 Millionen Euro für den Erhalt des Schlosses und der Ufermauer freigegeben hat. Das historische Barockschloss hat große Anziehungskraft weit über die Region hinaus. Die neuen Mittel sind ein wichtiger Beitrag zum Erhalt dieses Kulturdenkmals“, so SPD-Bundestagabgeordnete und Parlamentarischen Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter nach einer Sitzung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestags.
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hatte in seiner Sitzung heute Nachmittag Gelder für eine Liste von Projekten freigegeben, die im Rahmen des Denkmalschutz-Sonderprogramms gefördert werden sollen. Mit dem Programm beteiligt sich der Bund seit Jahren an der Sanierung von national bedeutsamen Denkmälern in ganz Deutschland.