Aktuelles

Drei Millionen Euro Bundesmittel für die Sanierung der Mehrzweckhalle in St. Peter

Für die Sanierung der Mehrzweckhalle mit Hallenbad soll die Gemeinde St. Peter 3 Millionen Euro aus dem Programm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ erhalten. Eine entsprechende Projektliste hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages in seiner heutigen Sitzung beschlossen. Insgesamt wurden 48 Projekte in ganz Deutschland ausgewählt, darunter die Mehrzweckhalle St. Peter.
Dazu die Parlamentarische Staatssekretärin und SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter:
„Ich begrüße die Entscheidung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestags, die Sanierung der Mehrzweckhalle in St. Peter mit drei Millionen Euro fördern zu wollen. Bei dem Programm stehen insbesondere investive Projekte mit besonders sozialer und integrativer Wirkung im Fokus. Orte wie die Mehrzweckhalle in St. Peter sind genau solche Orte, die das Zusammenleben in der Gemeinde fördern und wichtige Funktion für die Gemeinschaft und die Integration haben“, so Rita Schwarzelühr-Sutter.
Das Programm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ ist Teil des Zukunftsinvestitionsprogramms der Bundesregierung und zielt auf die Behebung des Investitionsstaus bei der sozialen Infrastruktur. Es zielt auf Projekte, die im Hinblick auf ihre Wirkung für eine soziale Integration, den Klimaschutz und Innovation in den Kommunen und Stadtteilen überdurchschnittliches Potenzial besitzen.

Rita Schwarzelühr-Sutter: „Im Kampf für die Gleichstellung sind wir noch lange nicht am Ziel“

Alles Gute zum Frauentag! Für Rita Schwarzelühr-Sutter nicht nur ein Tag um das Erreichte zu feiern, sondern auch um zum weiteren Kampf für Gleichstellung und soziale Gerechtigkeit aufzurufen:
„Die SPD steht wie keine andere Partei für den Kampf für soziale Gerechtigkeit in unserem Land. Dazu gehört für mich auch die Gleichstellung von Frau und Mann in unserer Gesellschaft. Am heutigen Internationalen Frauentag feiern wir die Errungenschaften der letzten Jahrzehnte im Kampf für die Gleichstellung. Wir können festhalten: Frauen sind heutzutage deutlich selbstbestimmter und unabhängiger. Aber wir sind noch lange nicht da, wo wir im Sinne einer sozial gerechten Gesellschaft hinwollen.
Es kann nicht sein, dass in unserem Land Frauen nach wie vor im Durchschnitt 21 Prozent weniger als ihre männlichen Kollegen. Das sehen übrigens auch 80 Prozent der Bürgerinnen und Bürger in unserem Land so! Deswegen brauchen wir das Gesetz für mehr Lohngerechtigkeit, dass Bundesministerin Manuela Schwesig durchgesetzt hat.
Auch in den Unternehmen muss ein Umdenken stattfinden. Frauen sind noch immer eine Seltenheit in den Führungsetagen großer Unternehmen. Die von uns durchgesetzte Frauenquote kann hier nur ein Anfang sein. Wir wollen, dass genauso viele Frauen wie Männer Konzerne leiten. Und zwar auch in kleineren Unternehmen. Ja – Wir wollen eine 50 zu 50 Besetzung!
Vergessen wir auch nicht, dass es vor allem Frauen sind, die den großen Teil Haus- und Familienarbeit leisten und im Gegensatz zu Männern oftmals Probleme beim Wiedereinstieg in das Berufsleben nach der Elternzeit haben. Das ist alles andere als sozial gerecht. Hierfür haben wir das ElterngeldPlus beschlossen, mit dem wir den Wunsch vieler Eltern nach Partnerschaftlichkeit unterstützen: Es sollte machbar sein, Beruf, Kindererziehung und Hausarbeiten fair aufzuteilen. Künftig sollen beide Eltern gemeinsam die Möglichkeit bekommen, weniger zu arbeiten und ihre Stunden zu reduzieren um ihre Zeit dem Kind zu widmen. Hierbei wollen wir sie mit einem Familiengeld unterstützen. Hier muss die Union ihre Blockadehaltung aufgeben.
Wir werden uns als SPD weiterhin dafür einsetzen, dass es endlich sozial gerecht in diesem Land zugeht, im Allgemeinen und mit Blick auf die wichtige Gleichstellung von Frau und Mann. Deshalb muss unserer Motto für die kommenden Monate lauten: es ist Zeit für mehr Gerechtigkeit!“, so die Parlamentarische Staatssekretärin und SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter anlässlich des Internationalen Frauentags.

Zollquartier Lörrach erhält über 5 Mio. Euro aus dem Bundesprogramm „Nationale Projekte des Städtebaus 2017“

03.03.2017 Das Zollquartier Lörrach erhält rund 5,3 Millionen Euro aus dem Bundesprogramm „Nationale Projekte des Städtebaus 2017“. Das hat Bundesbauministerin Barbara Hendricks am Freitag bekanntgegeben. Auch die SPD-Betreuungsabgeordnete für den Wahlkreis Lörrach und Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter freut sich über die erfolgreiche Bewerbung.
„Das Konzept für das Zollquartier in Lörrach hat die Jury überzeugt, insbesondere die grenzüberschreitende Dimension des Projektes. Gemeinsam mit der Gemeinde Riehen und dem Kanton Basel auf Schweizer Seite wollen wir das Zollquartier zu einem zentralen grenzüberschreitenden Stadtraum machen. Das Zollquartier in Lörrach wurde den hohen Qualitätsansprüchen an die geförderten Projekte gerecht. Deswegen: Herzlichen Glückwunsch zur erfolgreichen Bewerbung“, so die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesbauministerium und SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter.
Schwerpunkte der diesjährigen Förderrunde sind der demografiegerechte und barrierefreie Umbau der Städte und Gemeinden, Maßnahmen zur Konversion von Militärflächen und städtebauliche Kooperationen. Insgesamt hatten sich 90 Projekte von Gemeinden aus ganz Deutschland beworben. Davon werden die ausgesuchten 24 „Nationalen Projekte des Städtebaus“ in den nächsten Jahren mit über 65 Millionen Euro gefördert.
Zum Hintergrund:
Nationale Projekte des Städtebaus sind national und international wahrnehmbare, größere städtebauliche Projekte mit deutlichen Impulsen für die jeweilige Gemeinde oder Stadt, die Region und die Stadtentwicklungspolitik in Deutschland insgesamt. Sie zeichnen sich durch einen besonderen Qualitätsanspruch („Premiumqualität“) hinsichtlich des städtebaulichen Ansatzes, der baukulturellen Aspekte und von Beteiligungsprozessen aus, verfolgen die baupolitischen Ziele des Bundes und weisen Innovationspotenzial auf.

Die Berichterstattung der Badischen Zeitung vom Feitag, den 03.03.2017 finden Sie hier.

Rita Schwarzelühr-Sutter überreicht Zuwendungsbescheid in Laichingen

03.03.2017 Das Bundesumweltministerium fördert die Umsetzung eines innovativen Verfahrens zur Oberflächenbehandlung von großen Aluminiumteilen. Damit lassen sich erhebliche Mengen an Wasser, Chemikalien und Energie einsparen. Die Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter übergibt heute in Laichingen (Baden-Württemberg) den Zuwendungsbescheid in Höhe von 1,3 Millionen Euro an die Holder GmbH Oberflächentechnik.
Schwarzelühr-Sutter: „Um unsere Klimaziele zu erreichen, brauchen wir innovative Ideen in der Industrie. Hier in Laichingen kann man sehen, wie man mit neuen Produktionsprozessen wertvolle Ressourcen und Energie einsparen kann.“
Die Holder GmbH plant, eine neue Anlage zur Reinigung und Beizpassivierung komplexer Aluminiumleichtbauteile zu errichten. Mit Hilfe des sogenannten Alupass2020-Verfahrens soll eine stabile und reproduzierbare Oberfläche der Aluminiumteile und ein zuverlässiger Korrosionsschutz erreicht werden. Zudem soll eine spezielle Ultraschallreinigung mit umweltfreundlichen Tensiden zur Reinigung der Werkstücke ermöglicht werden. Außerdem kann das Wasser mehrfach für die Spülung verwendet und die warme Produktionsabluft zurückgewonnen werden. Mit dem Vorhaben können jährlich 12.700 Kubikmeter Wasser und 19,4 Tonnen an Chemikalien eingespart werden. Außerdem verringert sich der Energieverbrauch um bis zu 2500 Megawattstunden. Daraus ergibt sich eine CO2-Minderung von bis zu 650 Tonnen pro Jahr.
Das Umweltinnovationsprogramm fördert erstmalige, großtechnische Anwendungen innovativer Technologien. Die geförderten Vorhaben müssen über den Stand der Technik hinausgehen und sollten Demonstrationscharakter haben.
Quelle: BMUB

Rita Schwarzelühr-Sutter mit Lauffenmühle-Geschäftsführer bei Expertenforum für innovative und nachhaltige Textilien „Cradle to Cradle“

1.03.2017 Die SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter hat in Berlin in ihrer Funktion als Parlamentarische Staatssekretärin am Expertenforum „Textilien – Kreisläufe, Beschaffung [&] Lieferketten“ der gemeinnützigen Organisation „Cradle to Cradle e. V.“ (Wiege zur Wiege e. V.) teilgenommen. Unter den Teilnehmern war auch Volker Steidel, der geschäftsführende Gesellschafter beim Lauchringer Textilhersteller Lauffenmühle.

„Die Textilindustrie ist einer der ältesten und, nach Zahl der Beschäftigten und Umsatz, einer der wichtigsten Wirtschaftszweige des produzierenden Gewerbes. Neben sozioökonomischen Aspekten ist die Herstellung von Tex[-]tilien daher natürlich auch von höchster Umweltrelevanz“, so Rita Schwarzelühr-Sutter. „Keine Produktgruppe hat längeren und mehr Kontakt mit dem menschlichen Körper als Bekleidungstextilien, die den ganzen Tag getragen werden. Der Schutz vor gesundheitlichen Risiken von Chemikalien, die bei der Herstellung von Textilien genutzt werden oder die im Falle syntheti[-]scher Textilien diese ausmachen ist also ein wichtiges Thema. Der Ansatz der gemeinnützige Organisation ‚Cradle to Cradle‘ hat Vorbildcharakter: Die Idee liegt darin, Produkte so zu gestalten, dass sie entweder ohne Qualitätsverlust in technischen Kreisläufen geführt werden können, oder kompostierbar sind, ohne dass durch den Kompost Schadstoffe freigesetzt werden“, zeigt sich die Umweltstaatssekretärin begeistert.

„Ich freue mich, mit Lauffenmühle ein so innovatives Unternehmen im Wahlkreis Waldshut zu haben. Lauffenmühle ist einer der wenigen Textilhersteller, der auf Initiative von Volker Steidel nicht nur Rohstoffe, sondern auch Garne und Textilien für solche Kleidungsstücke schon herstellt“, so Rita Schwarzelühr-Sutter weiter.

„Cradle to Cradle war für uns der logische nächste Schritt, um unserer Verantwortung gegenüber Konsument und Umwelt gerecht zu werden. Voraussetzung war dabei, dass wir unseren hohen Qualitätsanspruch beibehalten können“, sagt Volker Steidel, geschäftsführender Gesellschafter der Lauffenmühle GmbH [&] Co. KG.

Cradle to Cradle (C2C) e.V. wurde 2012 als gemeinnützige Organisation gegrün[-]det. C2C e.V. versteht sich selbst als „Denkschule in der Mitte der Gesellschaft“, dessen Ziel es ist, Akteure aus Wissenschaft, Wirtschaft, Kultur, Politik und Ge[-]sellschaft miteinander ins Gespräch bringen und so die Idee des „Cradle to Cradle“ zu verbreiten. Grundlage dieses Prinzips, übersetzt „von der Wiege bis zur Wiege“, sind kontinuierliche Stoffkreisläufe und positiv definierte Materialien, die für Menschen und Umwelt gesund sind. Dies umfasst auch die Nutzung erneuerbarer Energien, um Kreisläufe zu ermöglichen. Vor diesem Hintergrund sieht sich der Verein selbst als Denkschule für eine Welt, in der alles als Nährstoff verstanden werden soll, wo jeder „Fußabdruck“, jedes Handeln des Menschen etwas Positiv

Kurhaus Kirchzarten spart 14 Tonnen CO2 pro Jahr Parlamentarische Staatssekretärin zeichnet Engagement der Gemeinde Kirchzarten aus

24.02.2017 „Klimaschutz ist eine Gemeinschaftsaufgabe“ – unter diesem Motto überreichte die Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter am Freitag ein Klimaschutz-Zertifikat des Bundesumweltministeriums. Im Rahmen von Umbauten am Kurhaus in Kirchzarten, setzt die Gemeinde 2015 ein Zeichen für den gemeinschaftlichen Klimaschutz. Bürgermeister Andreas Hall machte mit dem Antrag im Rahmen des Förderprogramms den ersten Schritt zur Einsparung von 280 Tonnen Treibhausgasen in den nächsten 20 Jahren. Die Gemeinde rüstete für dieses Einsparvolumen im Gebäude komplett auf LED-Beleuchtung um.
Schwarzelühr-Sutter: „Beim Klimaschutz kommt es ganz besonders auf das lokale Handeln an. Die Gemeinde Kirchzarten setzt mit der Umrüstung ihres Kurhauses ein positives Signal für den Klimaschutz. Damit lassen sich etwa 14 Tonnen CO2 pro Jahr vermeiden. Das ist ein Signal mit dreifacher Wirkung: Für den Klimaschutz, für die Stadtkasse und für das Wohlbefinden der Nutzer des Kurhauses.“
Im Rahmen der Nationalen Klimaschutzinitiative (NKI) hat das Bundesumweltministerium mit der Förderung durch die Kommunalrichtlinie seit 2008 rund 6.500 LED-Projekte in 2.500 Kommunen mit rund 220 Mio. Euro gefördert. Es wurden so Investitionen von insgesamt rund 790 Mio. Euro ausgelöst. Alleine bei der Straßenbeleuchtung könnten deutsche Kommunen mit effizienter Lichttechnik nach Berechnungen des ZVEI jährlich bis zu 2,2 Terrawattstunden an elektrischer Energie und 400 Millionen Euro einsparen. Immerhin entfallen in Deutschland rund 16 Prozent des Gesamtstromverbrauchs auf die Beleuchtung. Ähnliche Einsparpotenziale gibt es bei der Bürobeleuchtung: In diesem Bereich könnten pro Jahr rund 33,2 Terawattstunden elektrische Energie und 1,9 Mio. Tonnen CO2 eingespart werden.
Der Umbau des Kurhauses Kirchzarten ist mit 15.785 Euro aus Mitteln der NKI gefördert worden.
Quelle: BMUB

Rita Schwarzelühr-Sutter ruft zur Teilnahme auf: Bis zum 3. April Projekte zum Thema „Offen denken – Damit sich Neues entfalten kann“ einreichen

22.02.2017 „Der Wettbewerb ‚Ausgezeichnete Orte im Land der Ideen‘ prämiert 2017 Projekte, die die Offenheit der Gesellschaft stärken. Diesen Innovationswettbewerb unterstützte ich gerne und möchte die Menschen in meinem Wahlkreis Waldshut/Hochschwarzwald dazu motivieren, sich mit ihren Projekten zu bewerben. Gesucht werden Ideen aus den Bereichen Wirtschaft, Wissenschaft, Umwelt, Gesellschaft, Kultur oder Bildung, die zeigen, wie Neugier auf andere Menschen, Lust auf Wissen und innovative Antworten, Deutschland voranbringen – ob von Sozialunternehmen, Bürgerbündnissen oder Wissenschaftsnetzwerken“, so die SPD-Bundestagabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter.
Bis einschließlich 3. April 2017 läuft der Bewerbungszeitraum unter dem Motto „Offen denken – Damit sich Neues entfalten kann“. Melden können sich Projekte, die durch Offenheit Innovationen schaffen – ob Sozialunternehmer, Firmen, Projektentwickler, Kunst- und Kultureinrichtungen, Universitäten, soziale und kirchliche Einrichtungen, Initiativen, Vereine, Verbände, Genossenschaften oder private Initiatoren. Bewerbungen sind online unter www.ausgezeichnete-orte.de möglich. Eine hochkarätige Jury wählt die besten 100 Ideen aus.
„Deutschland – Land der Ideen“ ist die gemeinsame Standortinitiative der Bundesregierung und der deutschen Wirtschaft, vertreten durch den BDI. Die Deutsche Bank ist seit 2006 Partner und Nationaler Förderer des Wettbewerbs „Ausgezeichnete Orte im Land der Ideen“. Ziel ist es, Innovationen aus Deutschland im In- und Ausland sichtbar zu machen und die Leistungskraft und Zukunftsfähigkeit des Standorts zu stärken.

Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter bei der Bildungsmesse didacta in Stuttgart

17.02.2017 Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) stellt auf der Bildungsmesse didacta Möglichkeiten zur beruflichen Bildung im Bereich nachhaltige Entwicklung vor. Am 18. Februar ist die Parlamentarische Staatssekretärin des Bundesumweltministeriums Rita Schwarzelühr-Sutter zu Gast auf der didacta. Am letzten Messetag besteht ab etwa 15 Uhr am BMUB-Messestand die Möglichkeit, mit der Staatssekretärin Rita persönlich ins Gespräch zu kommen.
„Das Thema Nachhaltigkeit ist mir eine Herzensangelegenheit. Wir möchten auch junge Menschen dafür begeistern, insbesondere vor dem Hintergrund ihrer künftigen Berufswahl. Ich bin davon überzeugt, dass sich hier in den kommenden Jahren ein enormer Bedarf entwickeln wird und das Thema Nachhaltigkeit in jederlei Hinsicht viele Zukunftsperspektiven bietet. Genau deshalb möchte ich mich mit den Besucherinnen und Besuchern der didacta austauschen und sie von der Bedeutung des Themas überzeugen. Ich war bereits 2014 auf der didacta zu Gast und freue mich auch in diesem Jahr wieder dabei zu sein“, so die Parlamentarische Staatssekretärin und baden-württembergische Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter.
Das BMUB informiert gemeinsam mit dem Bundesamt für Naturschutz, dem Umweltbundesamt sowie dem Bundesamt für Strahlenschutz an seinem Stand zu beruflichen Perspektiven nach der Schulzeit. Hier erhalten die Besucherinnen und Besucher Einblicke in nachhaltige Bionik-Berufe. Außerdem bietet ein Berufs-Parcour die Möglichkeit, eigene Talente zu testen. Mit weiteren Aktionen wie dem Selbernähen von Schlüsselbändern aus Recyclingmaterial oder einem Berufs-Parcours zum Testen der eigenen Talente erwartet die Besucherinnen und Besucher am Stand des BMUB auch ein umfangreiches Programm, welches zum Mitmachen einlädt.

Aktion Rote Hand: Rita Schwarzelühr-Sutter setzt Zeichen gegen Kindersoldaten

15.02.2017 Die Kinderkommission des Deutschen Bundestages hat alle Bundestagsabgeordneten dazu eingeladen, im Rahmen ihrer Aktion „Rote Hand“ ein wichtiges Zeichen gegen den Einsatz von Kindersoldaten zu setzen. Auch die Parlamentarische Staatssekretärin und Waldshuter SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter nahm an der Aktion teil.
„In einer Vielzahl von Ländern wird Kindern unfassbares Leid angetan. Sie werden als Kindersoldaten missbraucht und werden in tödliche Kämpfe geschickt. Sie werden oftmals als Sklaven gehalten, viele weibliche Kindersoldaten werden Opfer sexualisierter Gewalt. Die Aktion ‚Rote Hand‘ ist wichtig, um auf dieses Leid aufmerksam zu machen und ein wichtiges Zeichen gegen den Missbrauch von Kindern und Jugendlichen als Kindersoldaten zu setzen“, so die Waldshuter SPD-Bundestagsabgeordnete.
Die gesammelten Handabdrücke übergibt die Kinderkommission des Deutschen Bundestages an die UN-Sonderbeauftragte des Generalsekretärs für Kinder und bewaffnete Konflikte, Frau Leila Zerrougui, als Signal des Deutschen Bundestages gegen den Einsatz von Kindersoldaten.

Rita Schwarzelühr-Sutter eröffnet deutsch-japanisches Umwelt- und Energiedialogforum in Tokio

15.02.2017 Die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesumweltministerium und baden-württembergische SPD-Bundestagsabgeordnete, Rita Schwarzelühr-Sutter, hat am 9. Februar 2017 das 8. Deutsch-japanische Umwelt- und Energiedialogforums in Tokio eröffnet.
„Die Energiewende bei uns in Deutschland wird auch hierzulande mit großem Interesse verfolgt. Ich sehe zwischen Deutschland und Japan viele Möglichkeiten zur Kooperation beispielsweise im Bereich einer langfristigen Klimaschutzstrategie oder aber der Entwicklung neuer Klimaschutztechnologien. Gerade vor dem Hintergrund des Klimaabkommens von Paris und dessen Umsetzung wollen wir mit Japan eng zusammenarbeiten und stehen wie hier beim deutsch-japanischen Umwelt- und Energiedialogforum in ständigem Austausch“, so die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesumweltministerium.
„In beiden Länder können Investitionen in Klimaschutzmaßnahmen und –technologien ein wichtiges Modernisierungsprogramm für die Wirtschaft darstellen. Wir wollen erreichen, dass erneuerbare Energien und Energieeffizienz eine Art Leitgedanken für künftige Investitionen sind. Eine wichtige Rolle können hier aus meiner Sicht auch deutsch-japanische Städtekooperationen für Klimaschutz und erneuerbare Energien sein. Denn der Klimaschutz beginnt vor Ort in den Kommunen“, so die Waldshuter SPD-Abgeordnete weiter.
In der letzten Woche war Rita Schwarzelühr-Sutter zu politischen Gesprächen nach Japan gereist. Neben der Eröffnung des deutsch-japanischen Umwelt- und Energiedialogforums standen Gespräche mit hochrangigen Vertretern aus Politik, Wissenschaft und Wirtschaft zu Themen wie Klimaschutz und Reaktorsicherheit auf dem Programm der einwöchigen Japanreise.

Foto: Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter mit dem Vize-Minister für Umwelt, Yoshihiro Seki, in Tokio.