12.10.2016 „Das Landesverkehrsministerium bleibt bei der Prüfung um Landeszuschüsse bei der Verlängerung der Unterführung Titisee sehr vage. Es ist zwar begrüßenswert, dass das Land eine Förderung unter der Voraussetzung des entsprechenden Umbaus des Großparkplatzes für ,grundsätzlich denkbar‘ hält. Ernsthafter politischer Wille sieht aber anders aus“, so die SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter.
Die Anpassung bestehender Bahnsteigzugänge sei nicht Teil des Ausbauvorhabens Breisgau S-Bahn und könne aufgrund der weit fortgeschrittenen Planungen auch nicht mehr integriert werden, ohne den Zeit- und Kostenplan zu gefährden, schreibt der Landesverkehrsminister an Rita Schwarzelühr-Sutter. Auch eine Förderung im Rahmen des Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (LGVFG) Rad- und Fußverkehrsinfrastruktur sei nicht möglich. „Der von Ihnen angesprochene Fußweg dient der Anbindung eines kommunalen Großparkplatzes und hat nach den uns vorliegenden Informationen keine darüber hinausgehende Bedeutung für den Fußverkehr, die den Aufwand der Maßnahme rechtfertigen würde“, so Verkehrsminister Winfried Hermann in seinem Schreiben.
Im Zuge der Novelle des LGVFG sei allerdings der Fördertatbestand des sog. „multimodalen Knotens“ neu geschaffen worden. „Die Förderung der Anbindung an den Bahnhof (…) wäre grundsätzliche denkbar, wenn die Stadt einen Ausbau des kommunalen Großparkplatzes zu einem multimodalen Knoten vorsieht. Ein multimodaler Knoten dient der Vernetzung verschiedener Mobilitätsformen mit dem ÖPNV und umfasst die Verknüpfung von mindestens drei Mobilitätsformen. Grundsätzlich kann eine Förderung jedoch nur erfolgen, wenn dafür Haushaltsmittel in ausreichendem Umfang zur Verfügung stehen“, so der Landesminister in seinem Antwortschreiben.
Das Landesverkehrsministerium hatte auf Anregung der SPD-Bundestagsabgeordneten und Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutters geprüft, inwieweit die Verlängerung einer bestehenden Fußgängerunterführung am Bahnhof zur Anbindung der nördlichen Stadtteile durch das Land unterstützt werden könnte.
Aktuelles
Schülerinnen und Schüler der Werkrealschule Gurtweil im Deutschen Bundestag
/in Archiv /von ArchivAm 17. Oktober 2016 waren Schülerinnen und Schüler der 9. Klasse der Werkrealschule Gurtweil bei der Parlamentarischen Staatssekretärin und SPD-Bundestagsabgeordneten Rita Schwarzelühr-Sutter zu Besuch in Berlin.
„Die Schülerinnen und Schüler hatten sich gut auf die Diskussion vorbereitet. Die Jugendlichen haben viele Fragen gestellt – vom Ausstieg aus der Kernenergie über meinen Arbeitsalltag in Berlin bis hin zu meinen Hobbies. Mir ist es in den Gesprächen mit den Schülerinnen und Schülern auch immer wichtig, die Bedeutung der Demokratie für unsere Gesellschaft zu thematisieren“, erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter.
Im Anschluss an die Diskussion mit der Bundestagsabgeordneten konnten die Schülerinnen und Schüler die Aussicht über Berlin von der Reichstagskuppel genießen.
Umweltstaatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter sucht Energiesparmeister 2017
/in Archiv /von Archiv19.10.2016 „Der Klimawandel ist eine der größten Herausforderungen unserer Zeit“, sagt die SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretären bei der Bundesumweltministerin Rita Schwarzelühr-Sutter. „Deshalb ist es so wichtig, junge Menschen für den Klimaschutz zu begeistern und innovative Ideen zu fördern. Es würde mich natürlich besonders freuen, Schülerinnen und Schüler aus dem Wahlkreis Waldshut – Breisgau/Hochschwarzwald bei der Auszeichnung des Energiesparmeisters 2017 im Bundesumweltministerium in Berlin begrüßen zu dürfen.“
Dem Klimawandel mit innovativen Ideen den Kampf ansagen, darum geht es beim Wettbewerb Energiesparmeister 2017. Das Bundesumweltministerium und die Klimaschutzkampagne suchen auch in diesem Jahr wieder die effizientesten, kreativsten und nachhaltigsten Klimaschutzprojekte an deutschen Schulen.
Schüler und Lehrer aller Schularten können sich bis zum 15. Januar einzeln oder im Team mit ihren Klimaschutzprojekten bewerben. Die besten Klimaschutzprojekte an Schulen werden mit Preisen im Gesamtwert von 50.000 Euro belohnt. Die Preisverleihung findet im März 2017 im Bundesumweltministerium in Berlin statt. Mehr Informationen sind unter http://www.energiesparmeister.de/ zu finden.
Rita Schwarzelühr-Sutter als SPD-Bundestagskandidatin im Wahlkreis Waldshut nominiert
/in Archiv /von Archiv15.10.2016 Die Delegierten der Kreisverbände Waldshut und Breisgau-Hochschwarzwald haben Rita Schwarzelühr-Sutter als Kandidatin für die Bundestagswahl 2017 im Wahlkreis Waldshut/Breisgau-Hochschwarzwald nominiert. Die SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin erhielt bei der Wahl in Grafenhausen von den 64 anwesenden Delegierten 62 Ja-Stimmen.
„Ich möchte mich für das große Vertrauen der Genossinnen und Genossen bedanken. Gemeinsam werden wir nun mit voller Kraft in den Wahlkampf ziehen“, sagt Rita Schwarzelühr-Sutter. „Wir werden alles dafür tun nicht Juniorpartner zu sein, aber zu regieren!“
In ihrer Rede legte die SPD-Politikerin ihren Schwerpunkt auf Nachhaltigkeit und den sozialen Zusammenhalt in Verbindung mit der Flüchtlingskrise. „Wir müssen diejenigen integrieren, die neu in unser Land kommen. Und wir müssen und um die Chancen der Menschen kümmern, die hier leben.“
Bitte beachten Sie die Berichterstattung des Südkuriers und der Badischen Zeitung.
Bild: Rita Schwarzelühr-Sutter mit Armin Schweizer (Regionalgeschäftsführer SPD Südbaden), Dr. Birte Könnecke (SPD-Kreisvorsitzende Breisgau-Hochschwarzwald) und Karin Rehbock-Zureich (Sprecherin SPD-Kreistagsfraktion Waldshut)
Verlängerung Unterführung Titisee: Land bleibt bei Unterstützung vage
/in Archiv /von Archiv12.10.2016 „Das Landesverkehrsministerium bleibt bei der Prüfung um Landeszuschüsse bei der Verlängerung der Unterführung Titisee sehr vage. Es ist zwar begrüßenswert, dass das Land eine Förderung unter der Voraussetzung des entsprechenden Umbaus des Großparkplatzes für ,grundsätzlich denkbar‘ hält. Ernsthafter politischer Wille sieht aber anders aus“, so die SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter.
Die Anpassung bestehender Bahnsteigzugänge sei nicht Teil des Ausbauvorhabens Breisgau S-Bahn und könne aufgrund der weit fortgeschrittenen Planungen auch nicht mehr integriert werden, ohne den Zeit- und Kostenplan zu gefährden, schreibt der Landesverkehrsminister an Rita Schwarzelühr-Sutter. Auch eine Förderung im Rahmen des Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (LGVFG) Rad- und Fußverkehrsinfrastruktur sei nicht möglich. „Der von Ihnen angesprochene Fußweg dient der Anbindung eines kommunalen Großparkplatzes und hat nach den uns vorliegenden Informationen keine darüber hinausgehende Bedeutung für den Fußverkehr, die den Aufwand der Maßnahme rechtfertigen würde“, so Verkehrsminister Winfried Hermann in seinem Schreiben.
Im Zuge der Novelle des LGVFG sei allerdings der Fördertatbestand des sog. „multimodalen Knotens“ neu geschaffen worden. „Die Förderung der Anbindung an den Bahnhof (…) wäre grundsätzliche denkbar, wenn die Stadt einen Ausbau des kommunalen Großparkplatzes zu einem multimodalen Knoten vorsieht. Ein multimodaler Knoten dient der Vernetzung verschiedener Mobilitätsformen mit dem ÖPNV und umfasst die Verknüpfung von mindestens drei Mobilitätsformen. Grundsätzlich kann eine Förderung jedoch nur erfolgen, wenn dafür Haushaltsmittel in ausreichendem Umfang zur Verfügung stehen“, so der Landesminister in seinem Antwortschreiben.
Das Landesverkehrsministerium hatte auf Anregung der SPD-Bundestagsabgeordneten und Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutters geprüft, inwieweit die Verlängerung einer bestehenden Fußgängerunterführung am Bahnhof zur Anbindung der nördlichen Stadtteile durch das Land unterstützt werden könnte.
Stiftung „Haus der kleinen Forscher“ bietet Unterstützung bei der Integration von geflüchteten Kindern in Kita, Hort und Grundschule
/in Archiv /von Archiv07.10.2016 Der Besuch einer Kita oder Grundschule ist der erste Schritt zur Integration von geflüchteten Kindern in Deutschland. Damit sie gelingt, bietet die Stiftung „Haus der kleinen Forscher“ auf einem digitalen Service-Portal praxisnahe Unterstützung für pädagogische Fach- und Lehrkräfte.
„Zugang zu guter Bildung für alle Kinder, unabhängig von ihrer Herkunft, ist ein wichtiges Ziel des ‚Hauses der kleinen Forscher‘“, sagt die SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatsekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter. „Durch das digitale Service-Portal können Bildungseinrichtungen nun schnell auf alltagsnahe Angebote zur Integration zugreifen.“
Die gemeinnützige Stiftung „Haus der kleinen Forscher“ engagiert sich seit 2006 für eine bessere Bildung von Mädchen und Jungen im Kita- und Grundschulalter in den Bereichen Naturwissenschaften, Mathematik und Technik. Mit einem bundesweiten Fortbildungsprogramm unterstützt das „Haus der kleinen Forscher“ pädagogische Fach- und Lehrkräfte dabei, den Entdeckergeist von Kindern zu fördern und sie qualifiziert beim Forschen zu begleiten. Die Bildungsinitiative leistet damit einen wichtigen Beitrag zur Verbesserung von Bildungschancen, zur Nachwuchsförderung im MINT-Bereich und zur Professionalisierung des pädagogischen Personals. In der Region Hochrhein/Hochschwarzwald sind gleich mehrere Einrichtungen mit der Zertifizierung „Haus der kleinen Forscher“ ausgezeichnet.
Pädagogische Fach- und Lehrkräfte finden auf dem „Service-Portal Integration“ (http://integration.haus-der-kleinen-forscher.de/) zahlreiche alltagsnahe Angebote, wie zum Beispiel Erfahrungsberichte aus der Praxis, Hintergrundartikel, Reportagen und Beispiele für gelungene Integration. Sie können außerdem einer geschlossenen und von der Stiftung moderierten Facebook-Gruppe beitreten (https://www.facebook.com/groups/IntegrationkleineForscher/). In dem geschützten Raum der Gruppe können sie sich untereinander, sowie mit Expertinnen und Experten aus verschiedenen Fachgebieten austauschen. Gefördert wird das Portal vom Bundesministerium für Bildung und Forschung.
Rita Schwarzelühr-Sutter begrüßt die Förderung zusätzlicher Projekte für Flüchtlingshilfe durch das Land
/in Archiv /von Archiv07.10.2016 Das Land Baden-Württemberg fördert zusätzlich elf lokale Bündnisse zur Flüchtlingshilfe durch das Landesprogramm „Gemeinsam in Vielfalt“. Unter diesen ist auch ein Vorhaben in Konstanz.
„Ich begrüße es sehr, dass das Land zusätzlich Projekte zur Flüchtlingshilfe fördert“, sagt die SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatsekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter. „Diese Projekte sind wichtig, damit die Integration der Geflüchteten vor Ort gelingen kann. Ich bin froh, dass das Land so die bereitgestellten Mittel des Bundes zielorientiert weiterleitet.“
Der Bund hat im aktuellen Jahr den Länder rund 2,6 Mrd Euro mehr zur Finanzierung der Integration von Flüchtlingen zur Verfügung gestellt. Das im Rahmen des geförderten Projekts der Stadt Konstanz sind beispielsweise Handarbeiten mit Flüchtlingsfrauen und ein Willkommenskino geplant.
Rita Schwarzelühr-Sutter stellt sich erneut zur Wahl
/in Archiv /von Archiv07.10.2016 Am 15. Oktober findet in Rothaus die Nominierungskonferenz der SPD im Wahlkreis Waldshut/Breisgau-Hochschwarzwald zur Bundestagswahl 2017 statt. Die SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter kandidiert dabei erneut.
Der Mutter zweier erwachsener Söhne und studierte Betriebswirtin ist Bodenständigkeit und ihre Heimat wichtig: „Ich kenne die Region, die Menschen, die vielfältigen Herausforderungen im Wahlkreis und setze mich mit ganzer Kraft und Sachverstand für die Bürgerinnen und Bürger vor Ort und in Berlin für gute Lösungen ein.“
Dabei ist ihr Leitbild auch als Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bauen und Reaktorsicherheit die Nachhaltigkeit: „Nachhaltigkeit heißt für mich als Bundes- sowie als Kommunalpolitikerin die politischen Weichen so zu stellen, dass auch unsere nachfolgenden Generationen Chance auf ein gutes Leben, eine lebenswerte Welt und intakte Umwelt vorfinden.“
Die Delegierten der SPD-Ortsvereine aus den Kreisverbänden Waldshut und Breisgau-Hochschwarzwald treffen sich am 15.10.2016 um 14:00 Uhr im Seminarraum der Brauerei Rothaus in Grafenhausen.
Jetzt für die Aktion „Herzkissen für Brustkrebspatientinnen“ abstimmen
/in Archiv /von ArchivDie SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter ruft dazu auf, hier für die Aktion „Herzkissen für Brustkrebspatientinnen“ abzustimmen.
„Das ehrenamtliche Engagement der Herzkissengruppe der Siedlergemeinschaft Oberlauchringen ist herausragend“, sagt Rita Schwarzelühr-Sutter. „Durch ihre Arbeit hat die Herzkissengruppe schon vielen Patientinnen Trost gespendet. Deshalb rufe ich alle dazu auf, für die Aktion abzustimmen, denn jede Stimme zählt!“
Die Aktion „Herzkissen für Brustkrebspatientinnen“ der Siedlergemeinschaft Oberlauchringen ist für den Publikumspreis des Deutschen Engagementpreis nominiert. Die von der Siedlergemeinschaft genähten Herzkissen werden so produziert, dass sie bequem in die Achselhöhle gesteckt werden. So sollen sie die Schmerzen nach der Brustoperation lindern. An jedes Herzkissen werden Genesungswünsche angeheftet.
Mit dem Deutschen Engagementpreis zeichnet das Bundesfamilienministerium gemeinsam mit seinen Förderpartnern seit 2009 Einzelpersonen, Initiativen, Organisationen und Unternehmen aus, die sich vorbildlich für das Gemeinwohl einsetzen. Noch bis zum 31. Oktober 2016 kann man online unter https://www.deutscher-engagementpreis.de/publikumspreis/ für ein Projekt abstimmen. Die Preisverleihung findet am Internationalen Tag des Ehrenamtes, am 5. Dezember 2016, in Berlin statt.
Das Wichtigste in Kürze – Newsletter Ausgabe 15/2016 zum Download!
/in Archiv /von Archiv04.10.2016
Liebe Leserinnen und Leser,
ich hoffe Sie hatten ein erholsames verlängertes Wochenende.
Zu Beginn möchte ich Sie auf eine Veranstaltung im Rahmen der Frauenaktionswochen im Landkreis Waldshut aufmerksam machen. Am 9. Oktober 2016 um 17.00 Uhr findet in der GWA Walshut ein Filmabend statt. Gezeigt wird der Film „The good lie“, der von den Themen Flucht und Migration handelt.
Im Wahlkreis gab es in der letzten Woche Neuigkeiten in Sachen Flughafen Zürich und den Zollstellen. Weitere Infos hierzu im Newsletter. Viel Spaß beim Lesen!
Herzlich
Rita Schwarzelühr-Sutter
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Schwarzwälder Schinken heizt ein
/in Archiv /von Archiv01.10.2016 Bonndorf gehört seit Jahren zu den Bioenergiedörfern im Schwarzwald. Nun wird ein weiterer Bauabschnitt des örtlichen Wärmenetzes eingeweiht, das mit gewerblicher Abwärme aus traditioneller Produktion von Schwarzwaldschinken versorgt wird.
„Sie haben hier aus umwelt- und klimapolitischer Sicht vorbildhaftes geleistet. Nahwärmenetze sind effizient und können sich als Verteilstrukturen kostengünstig und flexibel auf sich wandelnde Wärmequellen einstellen. Ich möchte allen Beteiligten dafür herzlich danken.“, sagte die Parlamentarische Staatsekretärin Schwarzelühr-Sutter anlässlich der Feierstunde.
Die Bedeutung der Wärmeversorgung von Industrie und Haushalten wird noch immer unterschätzt, dabei kommt ihr eine Schlüsselrolle im Klimaschutz zu. Sie macht etwa 50 Prozent unseres gesamten Endenergieverbrauches aus und damit etwa 40 Prozent unserer Treibhausgasemissionen.
Mit einer feierlichen Einweihung wird bereits ein zweiter Bauabschnitt des Bonndorfer Nahwärmenetzes in Betrieb genommen. Zusammen mit dem ersten Bauabschnitt werden nun schon rund 270 Gebäude, darunter das Rathaus, das Schloss und die Schule mit gewerblicher Abwärme versorgt. Beide Teilnetze funktionieren eigenständig.
Die Gemeinde Bonndorf im Landkreis Waldshut (BW) geht seit einigen Jahren in Kooperation mit der Solarcomplex AG aus dem benachbarten Singen den Weg in ein neues Zeitalter der Energiegewinnung und -verteilung. Da die Gemeinde nicht über ein Erdgasnetz verfügt, ersetzt das neue Abwärmenetz viele alte Ölheizungen und leistet damit einen Beitrag zum Klimaschutz. Es wird damit gerechnet, dass sich künftig noch weitere Haushalte für die Einbindung entscheiden und so aktiv an der Energiewende teilhaben können. Darüber hinaus können Wärmenetze auf der Basis verschiedener regenerativer Energien betrieben werden und sind damit sehr flexibel.
Die wichtigste Energiequelle ist die Abwärme des Traditionsunternehmens Adler OHG (Schwarzwälder Schinken). Das Unternehmen hat eine PV-Großanlage errichtet und wird den verbleibenden Strom- und Wärmebedarf zukünftig größtenteils durch Blockheizkraftwerke mit lokaler Biomasse abdecken. Auch der erste Bauabschnitt bindet bereits industrielle Abwärme der Firma Dunker (Motoren) in die Versorgung ein.