Aktuelles

Wettbewerbsjahr 2016 des Deutschen Engagementpreises hat begonnen

„Der Deutsche Engagementpreis würdigt als Preis der Preise den Einsatz von bundesweit insgesamt über 31 Millionen engagierten Menschen und macht deren Initiativen und ihr zivilgesellschaftliches Engagement somit sichtbar“, so die SPD-Bundestagabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter zum Beginn des Wettbewerbsjahr 2016 des Deutschen Engagementpreises.
Alle Ausrichter von Bürger- und Engagementpreisen, deren Auszeichnung den Relevanzkriterien des Deutschen Engagementpreises und den formalen Anforderungen entspricht, erhalten automatisch eine Einladung, ihre erstplatzierten Preisträgerinnen und Preisträger ins Rennen um den Deutschen Engagementpreis zu schicken. Eine Eigenbewerbung für den Deutschen Engagementpreis ist nicht möglich.
Mit dem Deutschen Engagementpreis zeichnet das Bundesfamilienministerium einmal im Jahr am 5. Dezember, dem Tag des Ehrenamts, gemeinsam mit seinen Partnern den vorbildlichen freiwilligen Einsatz von Einzelpersonen, Initiativen und Organisationen für das Gemeinwohl aus. Der Engagementpreis wird in fünf Kategorien verliehen, die jeweils mit 5.000 Euro dotiert sind. Eine Jury wählt die Preisträgerinnen und Preisträger aus. Alle anderen Einreichungen stehen vom 19. September bis 31. Oktober 2016 beim öffentlichen Online-Voting zur Wahl für den mit 10.000 Euro dotierten Publikumspreis. Außerdem gewinnen die ersten dreißig Plätze der Abstimmung die Teilnahme an einem kostenfreien Weiterbildungsseminar in Berlin.
Mehr Informationen unter: https://www.deutscher-engagementpreis.de/

Rita Schwarzelühr-Sutter zum „Tag der Pflege“ am 12. Mai

12.05.2016 „Die SPD hat in dieser Legislaturperiode schon viele deutliche Verbesserungen für Pflegende, Pflegebedürftige und ihre Angehörigen erreicht. Davon profitieren auch zahlreiche Menschen aus meinem Wahlkreis Waldshut/Hochschwarzwald“, so die SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter.
„Für die SPD ist eine grundlegende Verbesserung der Pflege ein besonderer Schwerpunkt in dieser Legislaturperiode. Die steigende Lebenserwartung der Bevölkerung und die Zunahme des Anteils betagter Menschen an der Gesamtbevölkerung ist ein Zeichen für unseren gesellschaftlichen Fortschritt. Die zunehmende Zahl hochaltriger Menschen stellt die Pflegepolitik vor demografische und fachliche Herausforderungen. Pflege geht uns alle an und die Weiterentwicklung der Pflegeversicherung ist ein wesentlicher Baustein, um auch in Zukunft gute Pflege gewährleisten zu können und das Vertrauen in eine gute Versorgung im Alter zu stärken“, erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete.
Mit dem ersten Pflegestärkungsgesetz wurde das Leistungsspektrum der gesetzlichen Pflegeversicherung deutlich ausgeweitet. Dadurch erhalten rund 2,7 Millionen Pflegedürftige in Deutschland bereits seit dem 1.1.2015 mehr Leistungen. In der ambulanten Pflege wurden die Leistungen um rund 1,4 Mrd. Euro erhöht, für die stationäre Pflege um rund 1 Mrd. Euro. Pflegende Angehörige werden besser entlastet, indem die Unterstützungsangebote für die Pflege zu Hause ausgeweitet wurden, die Zahl der zusätzlichen Betreuungskräfte in stationären Pflegeeinrichtungen erhöhte sich deutlich. Zusätzlich wurde ein Pflegevorsorgefonds eingerichtet.
Mit dem Pflegestärkungsgesetz II wurde die umfassendste Änderung der Pflegeversicherung seit ihrer Einführung im Jahr 1995 vorgenommen, indem ein neuer Pflegebedürftigkeitsbegriff eingeführt wurde. Das heißt, die bisherigen drei Pflegestufen werden durch fünf Pflegegrade ersetzt. Damit wird der individuelle Bedarf bei Pflegebedürftigen sehr viel genauer ermittelt. An Demenz erkrankte Menschen etwa bekommen nun erstmals auch Unterstützung.
Mit der Reform haben alle den gleichen Zugang zu den Leistungen der Pflegeversicherung. Entscheidend ist lediglich, wie sehr die Selbstständigkeit tatsächlich eingeschränkt ist. Sichergestellt ist, dass niemand mit der Umstellung schlechter gestellt werden kann – viele aber besser. Zudem müssen Menschen, die im Heim gepflegt werden, künftig keine Steigerung des pflegebedingten Eigenanteils mehr befürchten.
Mit dem dritten Pflegestärkungsgesetz, das wir in diesem Jahr beschließen möchten, wird die Rolle der Kommunen sowie die Pflegeberatung vor Ort deutlich gestärkt, damit Hilfe auch dort ankommt, wo sie dringend benötigt wird.
Mit dem Pflegeberufereformgesetz möchten wir den Pflegeberuf deutlich attraktiver machen und mehr Menschen für dieses so wichtige Berufsfeld gewinnen.

Rita Schwarzelühr-Sutter macht auf Wissenschaftspreis des Deutschen Bundestages aufmerksam

Auch 2017 wird der Deutsche Bundestag einen mit 10.000 Euro dotierten Wissenschaftspreis verleihen – darauf macht die SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter aufmerksam.
Der Wissenschaftspreis würdigt hervorragende wissenschaftliche Arbeiten der jüngsten Zeit, die zur Beschäfti[-]gung mit den Fragen des Parlamentarismus anregen und zu einem vertieften Verständnis parlamentarischer Praxis beitragen. Der Preis, vom Deutschen Bundestag 1989 aus Anlass seines 40jährigen Bestehens begründet, wird seit 1997 im zweijährlichen Turnus verliehen.
Für eine Bewerbung gelten folgende Regelungen:
Wissenschaftliche Arbeiten können sowohl vom Autor / von der Autorin selbst als auch durch Dritte vorgeschlagen werden. Die Werke müssen in dreifacher Ausfertigung und nach Abschluss der gegebenenfalls vorangegangenen akademischen Verfahren eingereicht werden. Der Bewerbung ist ein Lebenslauf beizufügen. Berücksichtigt werden nur bereits publizierte Arbeiten, die seit dem 1. Juni 2014 erschienen sind.
Eine Fachjury aus Wissenschaftlern unterschiedlicher Fachgebiete entscheidet über die Vergabe des Preises.
Die kompletten Bewerbungsunterlagen sind bis zum 30. Juli 2016 an folgende Adresse zu senden:
Deutscher Bundestag Fachbereich WD 1 Wissenschaftspreis Platz der Republik 1 11011 Berlin
E-Mail: vorzimmer.wd1@bundestag.de Telefon: +49 (0)30 227 38629 bzw. +49 (0)30 227 38630 Fax: +49 (0)30 227 36464

Rita Schwarzelühr-Sutter sucht junge Botschafter für die USA

Die SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter ermuntert Schülerinnen und Schüler sowie junge Berufstätige und Auszubildende zur Bewerbung für das Parlamentarische Patenschafts-Programm (PPP) für ein Austauschjahr in den USA 2017/2018:„Das Patenschafts-Programm ermöglicht es den Stipendiaten als junge Botschafter persönliche Verbindungen zu knüpfen, gemeinsame politische Wertvorstellungen zu festigen und unterschiedliche Lebensweisen im anderen Land kennenzulernen. Das Leben, Lernen und Arbeiten in einer fremden Kultur erweitert den Horizont und leistet einen wichtigen Beitrag zu einer besseren Verständigung zwischen jungen Deutschen und Amerikanern“, so Rita Schwarzelühr-Sutter.
Das PPP-Stipendium umfasst die Reise-, Programm- sowie notwendige Versicherungskosten. Die Stipendiaten leben in amerikanischen Gastfamilien. Schüler besuchen für die Dauer eines Schuljahres eine amerikanische Highschool. Junge Berufstätige nehmen mit dem Programm am Unterricht eines Community Colleges oder einer vergleichbaren Bildungseinrichtung teil und absolvieren ein Praktikum in einem amerikanischen Betrieb.
Bewerbungen für das Austauschjahr 2017/2018 sind ab sofort bis 16. September 2016 möglich. Die Bewerbungsunterlagen für Interessenten stehen auf http://www.bundestag.de/ppp zur Verfügung. Dort können auch alle weiteren Informationen über das PPP und das Bewerbungsverfahren abgerufen werden.
Das Parlamentarische Patenschafts-Programm gibt seit 1983 jedes Jahr Schülerinnen und Schülern sowie jungen Berufstätigen die Möglichkeit, mit einem Stipendium des Deutschen Bundestages ein Austauschjahr in den USA zu erleben. Zeitgleich sind junge US-Amerikaner zu einem Austauschjahr zu Gast in Deutschland. Das PPP ist ein gemeinsames Programm des Deutschen Bundestages und des US-Kongresses. Es steht unter der Schirmherrschaft des Bundestagspräsidenten.

Denkmalförderprogramm: Katholische Pfarrkirche Tiengen erhält knapp 119.000 Euro für Außensanierung

04.05.2016 „Über die Fördergelder für die Außensanierung der Katholischen Pfarrkirche Tiengen über 118.950 Euro aus dem Denkmalförderprogramm 2016 freue ich mich sehr. Die Gelder sind ein wichtiger Beitrag für die Erhaltungs- und Instandsetzungsmaßnahmen dieser prächtigen Barockkirche“, so die SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter. Ebenso freue sie sich über die Förderung der Außensanierung (Dach- und Fassadenarbeiten) des Katholischen Pfarrhauses in Stühlingen über 29.000 Euro und über die Sanierung der Friedhofsmauer der Katholischen Pfarrkirche St. Nikolaus mit 24.630 Euro.
Das SPD-geführte Ministerium für Finanzen und Wirtschaft Baden-Württemberg hat das Denkmalförderprogramm aufgestellt und über die zu fördernden Maßnahmen entschieden. In der ersten Tranche des Denkmalförderprogramms 2016 werden rund 6,6 Millionen Euro für den Erhalt, die Sanierung und Nutzung von Kulturdenkmälern in Baden-Württemberg bereitgestellt. Die Mittel stammen aus den Erlösen der Staatlichen Toto-Lotto GmbH Baden-Württemberg. Mit den Geldern werden in dieser ersten Tranche insgesamt 206 Vorhaben unterstützt. Etwa 65 Prozent der Bewilligungen entfallen auf Maßnahmen, welche private Eigentümer vornehmen. Bei 14 Prozent handelt es sich um Vorhaben von Kommunen und bei 21 Prozent um Vorhaben von Kirchen.

Schülerinnen und Schüler der Realschule Tiengen zu Besuch im Deutschen Bundestag

03.05.2016 In der letzten Woche empfing die Parlamentarische Staatssekretärin und SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter die Schülerinnen und Schüler der Klassen 10 a – e der Realschule in Tiengen im Deutschen Bundestag.
„Die Schülerinnen und Schüler hatten sich sehr gut auf den Besuch im Deutschen Bundestag vorbereitet. Sie haben mir unter anderem Fragen zur Atompolitik, zu den aktuellen Umfragewerten der SPD oder auch zur Ortsumfahrung Lauchringen gestellt. Wir haben auch darüber gesprochen, wie wichtig es ist, wählen zu gehen und sich aktiv an Demokratie zu beteiligen. Für mich ist es immer wieder spannend, mich persönlich mit den Jugendlichen auszutauschen. Ich hoffe die Schülerinnen und Schüler konnten viel aus dem Besuch in Berlin mitnehmen“, so die SPD-Abgeordnete.
Der Besuch im Deutschen Bundestag umfasste neben dem Gespräch mit der Abgeordneten auch ein Informationsvortrag und die Besichtigung der Reichstagskuppel. Begleitet wurden die Jugendlichen von den Lehrerinnen und Lehrern Daniel Albicker, Tanja Brauner, Jonathan Kollmar, Ingolf Raabe, Helga Retzdorff, Julia Rothermel, Dorothea Runge, Stefan Wächter, Ellen Wiedener und Fabian Wunderlich.
Weitere Fotos vom Besuch im Deutschen Bundestag finden Sie auch in der Kategorie Bilder

Unterstützung für Mehrgenerationenhäuser wird fortgesetzt

02.05.2016 „Das erfolgreiche Aktionsprogramm des Bundesfamilienministeriums zur Förderung der Mehrgenerationenhäuser wird bis voraussichtlich 2020 fortgeführt. Für mich als Patin des MGH Lauchringen ist dies auch ein wichtiges Signal dafür, dass die tolle Arbeit der Mehrgenerationenhäuser geschätzt wird“, erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter.
„Mit 40.000 Euro jährlich werden nicht nur bereits laufende Projekte unterstützt, auch neue Projekte sind zur Teilnahme am Interessenbekundungsverfahren aufgerufen. Deshalb möchte ich auch die kommunalen und freien Träger aus unserer Region dazu ermutigen, sich noch bis Ende Mai für das Programm zu bewerben“, so die SPD-Abgeordnete weiter.
Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend hat ein neues Bundesprogramm Mehrgenerationenhaus aufgelegt. Kommunale und freie Träger können sich bis Ende Mai um eine Förderung bewerben. Gefördert werden laufende sowie neue Projekte in den Jahren 2017 bis voraussichtlich 2020 mit 40.000 Euro jährlich. 30.000 Euro davon werden vom Bund bereitgestellt, 10.000 Euro werden durch Kommune, Land oder Landkreis finanziert.
Die Teilnahme am Interessenbekundungsverfahren für neue Projekte ist über ein Online-Formular oder postalisch möglich. Das Bewerbungsformular steht unter www.ibv-mehrgenerationenhaus.de zur Verfügung. Anfang September 2016 werden die Einrichtungen darüber informiert, ob sie einen Förderantrag stellen können.

EU-Projekttag: Rita Schwarzelühr-Sutter diskutiert mit Abiturientinnen und Abiturienten des Hochrheingymnasiums Waldshut

02.05.2016 Anlässlich des bundesweiten EU-Projekttages hat die SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter das Hochrhein-Gymnasium Waldshut besucht. Dabei hat sie mit über 40 Schülerinnen und Schülern des Abiturkurses über die Europäische Union diskutiert.
Neben dem Freihandelsabkommen TTIP interessierten sich die Schülerinnen und Schüler besonders für die Themen Atomausstieg, Wirtschaftskrise und Bürgerbeteiligung auf EU-Ebene.
„Es hat mir großen Spaß gemacht mit den Abiturientinnen und Abiturienten über die EU zu diskutieren und sie für die europäische Idee zu begeistern. Der EU-Projekttag bietet die Gelegenheit sich mit den Errungenschaften der europäischen Einigung und den aktuellen Herausforderungen in Europa vertieft auseinander zu setzen“, so die SPD-Bundestagsabgeordnete.
Hintergrund: Der EU-Projekttag findet seit 2007 statt. Er wird von den Landesregierungen und der Bundesregierung unterstützt. Er ist Bestandteil der Europawoche, die 2016 vom 30. April bis 9. Mai stattfindet. Zwei wichtige Eckdaten bilden den Rahmen der Europawoche: Der 5. Mai ist Gründungstag des Europarates. Der 9. Mai ist der Tag, an dem der französische Außenminister Robert Schuman 1950 mit einer Regierungserklärung die Grundlage zur Montanunion – dem Vorläufer der Europäischen Union – legte.

Rita Schwarzelühr-Sutter zum Tag der Arbeit: Soziale Gerechtigkeit ist auch heute keine Selbstverständlichkeit

01.05.2016 Anlässlich des Tags der Arbeit hat die SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin am 1.Mai-Hock der SPD Wehr teilgenommen. Anschließend besuchte sie den 1.Mai-Hock an der Guggenmühle des SPD-Ortsvereins Hohentengen.
„Wir wollen, dass Menschen von ihrer Arbeit leben können, sozial abgesichert sind, nicht aufgrund von Geschlecht, Herkunft oder Hautfarbe diskriminiert werden. Soziale Gerechtigkeit ist auch heute keine Selbstverständlichkeit. Sie muss tagtäglich neu erkämpft werden“, so Rita Schwarzelühr-Sutter zum Tag der Arbeit.
Die SPD treibe deswegen wichtige Themen im Sinne der Beschäftigten voran – allen voran das Gesetz zur Regulierung von Leiharbeit und Werkverträgen. Denn die SPD will keine Einteilung in den Betrieben in Mitarbeiter erster, zweiter oder dritter Klasse. „SPD-Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles hat einen Gesetzentwurf vorgelegt, der den Koalitionsvertrag umsetzt. Diesen hat CDU/CSU lange blockiert. Auf Druck der SPD geht er nun in die Ressortabstimmung. Wir brauchen keine Blockade, sondern ein deutliches Signal an die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, dass diese Bundesregierung die Kraft hat, ihren Alltag zu verbessern“, erklärt Rita Schwarzelühr-Sutter.
Außerdem wolle die SPD mehr Gerechtigkeit für Frauen auf dem Arbeitsmarkt: „Gleicher Lohn für gleiche Arbeit – das wollen wir mit dem Entgeltgleicheitsgesetz erreichen“, führt Rita Schwarzelühr-Sutter aus. Denn die Lohnlücke zwischen Frauen und Männern sei mit 21,6 Prozent noch immer zu hoch.
Zudem unterstützt die SPD-Bundestagsfraktion Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles in dem Vorhaben, im Herbst ein Gesamtkonzept zur Alterssicherung in Deutschland vorzulegen. „Gerade bei einem so wichtigen Thema wie der Alterssicherung brauchen wir jetzt keine Schnellschüsse, sondern ein solides und umfassendes Konzept. Wir wollen, dass das Sicherungsniveau auf dem jetzigen Stand bleibt“, erklärt die Bundestagsabgeordnete.

Übergabe des Förderbescheids für die Stadt Löffingen in Berlin

28.04.2016 „Löffingen hat nun auch für die praktische Umsetzung des Breitbandausbaus Fördermittel vom Bund erhalten. Die Stadt kann sich über 181.000 Euro freuen. Mein Glückwunsch! Löffingens Bürgermeister Tobias Link nahm gestern in Berlin den Förderbescheid von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt entgegen. Mit dabei bei der Übergabe waren auch meine Bundestagskollegen Gabriele Schmidt und Thomas Dörflinger“, erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter im Rahmen der Übergabe im Bundesverkehrsministerium.
Zum Hintergrund: 2018 soll es in ganz Deutschland schnelles Internet mit mindestens 50 Mbit pro Sekunde geben. Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur startet deshalb das erste Bundesförderprogramm für den Breitbandausbau. Insgesamt stehen für die Breitband-Förderung 2,7 Milliarden Euro bereit.
Ziel des Bundesförderprogramms ist es, den Ausbau hochleistungsfähiger Breitbandnetze in unterversorgten Gebieten zu unterstützen, in denen in den kommenden drei Jahren kein privatwirtschaftlicher Netzausbau zu erwarten ist. Der unterstützte Ausbau erfolgt technologieneutral, um Bandbreiten von mindestens 50Mbit/s bis 2018 bereitzustellen.