Aktuelles

SPD-Kreiskonferenz mit Katja Mast

09.04.2016 Die Genossinnen und Genossen im SPD-Kreisverband Waldshut analysierten und diskutierten mit der Generalsekretärin der Landes-SPD Katja Mast das Landtagswahlergebnis. Rita Schwarzelühr-Sutter dankte dabei dem Landtagsabgeordneten Hidir Gürakar für seinen unermüdlichen Einsatz nicht nur während des Wahlkampfes, sondern auch während seiner gesamten Abgeordnetenzeit.

„Vielfältig Wohnen!“ – Ideen gesucht für Deutschen Alterspreis 2016

„Vielfältig Wohnen!“ – zu diesem Thema vergibt die Robert Bosch Stiftung in diesem Jahr den Deutschen Alterspreis. Die Robert Bosch Stiftung sucht innovative Ideen und Initiativen, die sich mit diesem wichtigen Thema Wohnen im Alter auseinandersetzen – sei es die barrierefreie Wohnumgebung, alternative Formen des Wohnens oder neue Ansätze aus Architektur und Technik.
Der Deutsche Alterspreis ist mit insgesamt 120.000 € dotiert. Das Projekt steht unter der Schirmherrschaft der Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Frau Manuela Schwesig.

Bewerbungen sind bis zum 26. April 2016 über die Seite der Robert Bosch-Stiftung möglich. Hier finden Sie auch weitere Informationen zum Deutschen Alterspreis 2016.

Rita Schwarzelühr-Sutter eröffnet Ausstellung „Deutscher Bundestag“ in der Sparkasse Bad Säckingen

Auf Initiative der SPD-Bundestagsabgeordneten und Parlamentarischen Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter ist die Wanderausstellung „Deutscher Bundestag“ vom 11. bis 15. April in der Sparkasse Hochrhein (Steinbrückstraße 8) in Bad Säckingen zu sehen. Zusammen mit dem Bad Säckinger Bürgermeister Alexander Guhl und dem Vorsitzenden des Vorstands der Sparkasse Hochrhein, Heinz Rombach, hat sie die Ausstellung eröffnet.
„Insbesondere für Schulklassen ab Klasse 8 ist die Ausstellung eine tolle Möglichkeit sich über Aufgaben und Arbeitsweise des Parlamentes zu informieren. Interessierte Besuchergruppen, können sich für einen Vortrag über Aufgaben und Arbeitsweise des Parlamentes bei meinem Wahlkreisbüro anmelden (rita.schwarzeluehr-sutter@wk.bundestag.de; Tel. 07751/9176881). Die Ausstellung wird dazu von einer Honorarkraft des Deutschen Bundestages betreut, die für Fragen rund um den Deutschen Bundestag zur Verfügung steht“, so Rita Schwarzelühr-Sutter.
Einundzwanzig Schautafeln vermitteln die wesentlichen Informationen über Aufgaben und Arbeits[-]weise des Parlaments und seiner Abgeordneten. Auf zwei Computerterminals können Filme, multimediale Anwendungen und der Internetauftritt des Deutschen Bundestages ange[-]schaut werden. Das Angebot für die Besucherinnen und Besucher umfasst eine Vielzahl von Informationsmaterialien zur kostenlosen Mitnahme.
Die Ausstellung wird bis zum 15. April gezeigt.

„Tag der kleinen Forscher“: Rita Schwarzelühr-Sutter ruft Kitas, Horte und Grundschulen zur Teilnahme auf

Die SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter ruft zur Teilnahme am bundesweiten Mitmachtag „Tag der kleinen Forscher“ auf. Kitas, Horte und Grundschulen können sich mit eigenen kleinen und größeren Forscherfesten und -aktionen rund um den am 21. Juni stattfindenden „Tag der kleinen Forscher“ 2016 beteiligen.
Im zehnten Jubiläumsjahr der Stiftung heißt das Motto für die Kinder: „Willst Du mit mir feiern?“
Feiern macht nicht nur eine Menge Spaß, bereits die Organisation und Vorbereitung steckt voller spannender Entdeckungen: Warum geht der Kuchen zum Beispiel beim Backen auf? Was passiert mit Kerzen, wenn sie herunterbrennen? Welche Muster, Symmetrien und Drucktechniken entdecken wir auf dem Geschenkpapier?
Alle Kitas, Horte und Grundschulen, die bereits beim „Haus der kleinen Forscher“ mitmachen, erhalten im April wieder buntes Aktionsmaterial mit Praxisideen und Projektvorschlägen. Damit lassen sich Feste und Jubiläen aus einem ganz neuen Blickwinkel betrachten und erleben.
Auf der Aktions-Website www.tag-der-kleinen-forscher.de gibt es für Kitas, Grundschulen und Familien mit Kindern viele Ideen zum Mitforschen, bunte Fotostrecken und eine interaktive Landkarte mit Orten in ganz Deutschland, an denen Kinder jederzeit etwas erforschen und entdecken können.
Der „Tag der kleinen Forscher“ ist ein deutschlandweiter Mitmachtag, den die Stiftung „Haus der kleinen Forscher“ jedes Jahr mit einem neuen Forschermotto initiiert.

Rita Schwarzelühr-Sutter macht auf MINT-Förderwettbewerb der Körber-Stiftung aufmerksam

„Ein innovationsstarkes Deutschland braucht gut ausgebildeten Nachwuchs in den MINT-Fächern“, ist sich die SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter sicher. „Fächer wie Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften und Technik (MINT) werden in Zukunft noch bedeutender werden. Deshalb ist es wichtig, dass es regionale Initiativen gibt, die sich für die naturwissenschaftlich-technische Bildung einsetzen. Doch mindestens genauso wichtig ist es, diese Initiativen vor Ort zu koordinieren. Um das fruchtbarste Ergebnis zu erhalten, müssen die regionalen Verantwortlichen ins Gespräch kommen und gemeinsame Ziele formulieren“.
Der Förderwettbewerb der Körber-Stiftung und des Stifterverbandes unterstützt den Prozess der Netzwerkbildung in MINT-Regionen. Bewerben können sich regionale Netzwerke, in denen sich Partner aus Bildung, Wissenschaft, Wirtschaft, Gesellschaft und Kommunalverwaltung gemeinsam für die MINT-Bildung engagieren. Bis zu sieben Regionen werden ausgewählt, die eine Anschubfinanzierung erhalten und von Netzwerk- und Beratungsangeboten profitieren.
Die Bewerbungsfrist endet am 30. September 2016. Detaillierte Informationen zur Ausschreibung, sowie das Antragsschreiben sind unter www.stifterverband.de/mintregionen zu finden.

Equal Pay Day: Rita Schwarzelühr-Sutter fordert Lohngleichheit zwischen Mann und Frau

19.03.2016 „Der diesjährige Equal Pay Day setzt erneut ein wichtiges Zeichen gegen die noch immer bestehende Lohnungleichheit zwischen Mann und Frau. Dass Frauen im Jahr 2014 im Durchschnitt mehr als ein Fünftel weniger verdient haben als Männer, ist einfach nicht hinnehmbar“, erklärt die Parlamentarische Staatssekretärin und SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter anlässlich des Equal Pay Day am 19. März.
„Um diese Lohnlücke zu schließen, müssen Berufsrichtungen, die von Frauen dominiert werden, aufgewertet und zudem die Vereinbarkeit von Familie und Beruf gestärkt werden. Insbesondere soziale Dienstleistungen wie Pflege und Erziehung sind für unsere Gesellschaft von enormer Bedeutung und verdienen daher sehr viel mehr Wertschätzung. Mit dem Ausbau der Kinderbetreuung, dem ElterngeldPlus, der Verbesserung der Familienpflegezeit und der Einführung des Mindestlohns sind wir auf einem guten Weg. Unser Ziel bleibt es dennoch, die Entgeltdiskriminierung in allen Bereichen aufzudecken und zu beseitigen. Hierbei verspreche ich mir viel von dem geplanten Gesetz für mehr Lohngerechtigkeit, dass Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig von der SPD noch bis Ende des Jahres vorlegen möchte“, so die SPD-Abgeordnete weiter.
Der diesjährige Equal Pay Day findet am 19. März statt. Bundesweit wird an diesem Tag auf die Lohnungerechtigkeit zwischen Mann und Frau aufmerksam gemacht. Im Jahr 2014 haben Frauen im Durchschnitt 21,6% weniger verdient als Männer. Dies entspricht einer Zeitspanne vom 1. Januar bis 19. März. Bis zu diesem Zeitpunkt müssten Frauen im Durchschnitt weiterarbeiten, um auf den gleichen Jahreslohn ihrer männlichen Kollegen zu kommen. Bereits am Freitag, den 18. März, fand vor dem Brandenburger Tor in Berlin die diesjährige zentrale Kundgebung zum Equal Pay Day statt. Hierzu aufgerufen hatten der Deutsche Gewerkschaftsbund, der Deutsche Frauenrat und der Sozialverband Deutschland.

Rita Schwarzelühr-Sutter (SPD): Bewohner von Falkensteig wurden im Stich gelassen

17.03.2016 Die SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter begrüßt die Einstufung des Freiburger Stadttunnels sowie der Teilstrecke Kirchzarten – Buchenbach (B31) in den vordringlichen Bedarf im Bundesverkehrswegeplan (BVWP). Jedoch kritisiert sie das unionsgeführte Bundesverkehrsministerium dafür, dass die Ortsumfahrung Falkensteig mit dem Falkensteigtunnel nun nicht mal mehr unter weiterer Bedarf Teil des BVWP ist. Im vorherigen BVWP wurde das Projekt noch unter „weiterer Bedarf mit Planungsrecht“ (WB*) eingestuft.
„Durch diese Entscheidung sind Investitionen der Vorplanung des Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald und der Gemeinde Buchenbach in Millionenhöhe vernichtet worden. Die Forderung der SPD war stets die Ortsumfahrung Falkensteig (B31) mit dem Falkensteigtunnel als gemeinsames Verkehrsprojekt zusammen mit dem Freiburger Stadttunnel in den vordringlichen Bedarf des BVWP einzustufen. Nur so kann die Bevölkerung in Freiburg und in den sich östlich anschließenden Gemeinden in absehbarer Zeit von der hohen Verkehrsbelastung entlastet werden und gleichzeitig die Leistungsfähigkeit der B31 gesteigert werden. Die durch Falkensteig führende Fernverkehrsstraße sorgt schon heute für enorme Belastungen für die Anwohner. Nun wird die Verkehrsproblematik zusätzlich nach Falkensteig verlagert. Die Bewohnerinnen und Bewohner von Falkensteig wurden im Stich gelassen. Eine Lösung für die lärmgeplagten Anwohnerinnen und Anwohner ist somit in weite Ferne gerückt“, kritisiert Rita Schwarzelühr-Sutter.

Bundesverkehrswegeplan 2030 in Berlin vorgestellt – A98 Rheinfelden-Tiengen und Ortsumfahrungen im vordringlichen Bedarf

16.03.2016 Die SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter freut sich, dass der fehlende Teilabschnitt Schwörstadt-Tiengen (1. Fahrbahn) in den im heute von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt vorgelegten Arbeitsentwurf des neuen Bundesverkehrswegeplans 2030 (BVWP 2030) in der Kategorie vordringlicher Bedarf eingestuft wurde. Allerdings werde sie darauf drängen, dass eine dritte Spur als alternierende Überholspur realisiert werde, wie bei den bereits fertiggestellten Teilstücken. Ebenso wurde das fehlende Teilstück der A98 Rheinfelden-Schwörstadt als Bergtrasse mit 4 Fahrstreifen in den vordinglichen Bedarf eingestuft. „Leider macht der BVWP keine Aussage über den Trassenverlauf im Bereich Bad Säckingen und Waldshut“, kritisiert Rita Schwarzelühr-Sutter.
„Ganz besonders freue ich mich darüber, dass in meiner Heimatgemeinde die Ortsumfahrung Oberlauchringen in den vordinglichen Bedarf kommt. Ebenso wurden die Ortsumfahrungen Grimmelshofen und Jestetten wiederholt in die Kategorie vordringlicher Bedarf eingestuft. Ich sehe die Einstufungen auch als Resultat meines jahrelangen Einsatzes für diese Projekte“, freut sich die Parlamentarische Staatssekretärin und SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter. Die Bürgerinnen und Bürger werden endlich von Lärm und Schadstoffen entlastet und bekommen eine schnelle und wirksame Verkehrsverbindung. Ich werde mich im Deutschen Bundestag dafür einsetzen, dass wir die entsprechenden Ausbaugesetze noch in diesem Jahr verabschieden können, aber so sehr ich mich über die Einstufungen freue, ist auch ein Wermutstropfen dabei. Das Bundesverkehrsministerium hat diesen Entwurf nicht – wie es sich laut Geschäftsordnung gehört – mit den anderen Ministerien abgestimmt. Das Vorpreschen von Minister Dobrindt kann daher dazu führen, dass die Öffentlichkeitsbeteiligung ein zweites Mal wiederholt werden muss“.
Der Bundesverkehrswegeplan ist eines der wichtigsten verkehrspolitischen Projekte dieser Wahlperiode. Mit ihm werden für die kommenden 15 Jahre die entscheidenden Weichen für die bundesweite Verkehrsinfrastruktur gestellt. Projekte, die im Bundesverkehrswegeplan als „vordringlicher Bedarf“ eingestuft sind, haben eine sehr hohe Wahrscheinlichkeit bis 2030 realisiert zu werden.

Rita Schwarzelühr-Sutter: Große Freude über Planfeststellungsbescheid für Ortsumfahrung Oberlauchringen

08.03.2016 „Heute ist mit der Übergabe des Planfeststellungsbescheides durch die Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer ein wichtiger Meilenstein für die Ortsumfahrung Oberlauchringen gelegt worden. Ich freue mich sehr, dass wir in meiner Heimatgemeinde mit diesem wichtigen Bauvorhaben zur Entlastung vom Durchgangsverkehr wieder einen bedeutenden Schritt weiter gekommen sind“, so die Parlamentarische Staatssekretärin und örtliche SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter.
„Nun ist es wichtig, dass die Ortumfahrung im neuen Bundesverkehrswegeplan als vordringlicher Bedarf eingestuft wird. Hier ist jetzt das CSU-geführte Bundesverkehrsministerium in Berlin am Zug. Der künftige Bundesverkehrswegeplan soll noch vor Ostern veröffentlicht werden. In einem Schreiben an den Bundesverkehrsminister habe ich die Bedeutung des Bauvorhabens für unsere Gemeinde nochmals deutlich gemacht. Ich werde mich auch weiterhin dafür einsetzen, dass es mit der Ortsumfahrung zügig vorwärts geht“, so die SPD-Bundestagsabgeordnete weiter.
Im derzeitigen Bundesverkehrswegeplan (2002 – 2015) ist die Ortsumfahrung in der Kategorie „weiterer Bedarf mit Stern“ eingestuft. Demnach darf zwar geplant, allerdings noch nicht gebaut werden.

Immer noch keine Gleichstellung zwischen Mann und Frau

08.03.2016 Alles Gute zum Internationalen Weltfrauentag! Ich möchte besonders am heutigen Tag die Frauen dazu ermuntern, sich für ihre Gleichstellung in unserer Gesellschaft einzusetzen. Wir haben bereits viel erreicht und sind bei der Gleichstellung auf einem guten Weg. Mit der Geschlechterquote für Führungspositionen, dem Elterngeld Plus und dem Familienpflegezeitgesetz haben wir wichtige Maßnahmen für mehr Gleichstellung auf den Weg gebracht.

Trotzdem müssen wir unseren unermüdlichen Einsatz für Gleichstellung und Lohngerechtigkeit fortführen! Ich möchte den Internationalen Frauentag deshalb auch dafür nutzen, auf die nach wie vor vorhandenen Defizite bei der Gleichstellung zwischen Mann und Frau hinzuweisen. Denn: noch immer verdienen Frauen rund ein Fünftel weniger als Männer! Dieser Lohnungerechtigkeit sagen wir entschieden den Kampf an.

Neben Lohngerechtigkeit werden für uns als SPD-Bundestagsfraktion künftig das Rückkehrrecht in die vorherige Arbeitszeit und die Aufwertung der immer noch von Frauen dominierten Pflegeberufe ein wichtiges Anliegen sein. Insbesondere bei der Aufwertung der Pflegeberufe werden wir gegenüber der Union auf die Umsetzung der Vereinbarungen im Koalitionsvertrag pochen.