Aktuelles

Schirmherrin Rita Schwarzelühr-Sutter eröffnete Holztage in Bonndorf

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06.06.2016 An diesem Wochenende eröffnete Rita Schwarzelühr-Sutter in ihrer Funktion als Parlamentarische Staatssekretärin des Bundesumweltministeriums die 10. Holztage in Bonndorf. Als Schirmherrin der Veranstaltung machte sich Rita Schwarzelühr-Sutter persönlich ein Bild von den umfangreichen Informationsangeboten rund um das Thema Holz.
Zur Berichterstattung der Badischen Zeitung:
http://www.badische-zeitung.de/bonndorf/holzbruecke-ueber-die-wutach-als-wahrzeichen–122747453.html

Murg im Wandel zu Gast in Berlin

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06.06.2016 Am 31. Mai 2016 fand die 16. Jahreskonferenz des Rates für Nachhaltige Entwicklung in Berlin statt. Zur diesjährigen Konferenz waren auch Vertreterinnen und Vertreter der Initiative Murg im Wandel geladen. Nachdem die Initiative bereits zu Anfang des Jahres mit dem Qualitätssiegel „Werkstatt N“ ausgezeichnet wurde, konnten Monika Geiger und Monika Duttlinger von Murg im Wandel ihre Ideen von einer nachhaltigen Entwicklung auf der Jahreskonferenz in Berlin präsentieren. Das Programm der 16. Jahreskonferenz beinhaltete neben Impulsvorträgen und Workshops zur Weiterentwicklung einer Nachhaltigkeitsstrategie für Deutschland auch Reden von Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundesumweltministerin Barbara Hendricks.
Die Fahrt nach Berlin nutzten Monika Geiger und Monika Duttlinger von Murg im Wandel für ein Treffen mit der Parlamentarischen Staatssekretärin und örtlichen SPD-Bundestagsabgeordneten Rita Schwarzelühr-Sutter. Diese zeigte sich erfreut über den Besuch aus dem Wahlkreis:
„Dass Murg im Wandel bei der Jahreskonferenz des Nachhaltigkeitsrates vertreten war, zeigt den Stellenwert der Initiative auch über die Region hinaus. Ich bin beeindruckt vom großen Engagement der Menschen bei Murg im Wandel und dankbar für ihren wichtigen Einsatz zur Umsetzung der Nachhaltigkeitsstrategie der Bundesregierung. Mit unserer Nachhaltigkeitsstrategie wollen wir einen wichtigen Beitrag zur Umsetzung der globalen Nachhaltigkeitsagenda der Vereinten Nationen leisten. Im Juli werde ich für Deutschland erstmals den Bericht zur Umsetzung unserer Nachhaltigkeitsstrategie bei den Vereinten Nationen präsentieren“, so Rita Schwarzelühr-Sutter.

Rita Schwarzelühr-Sutter: mehr Geld für Deutsch- und Integrationslehrer

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01.06.2016 „Ich freue mich sehr, dass die SPD eine bessere Bezahlung der Lehrkräfte in den Sprach- und Integrationskursen durchgesetzt hat“, erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter.
„Die Lehrkräfte in den Sprach- und Integrationskursen in meinem Wahlkreis am Hochrhein und im Hochschwarzwald leisten einen elementaren Beitrag zum Gelingen der Integration von Flüchtlingen in unserer Region. Ihnen gelten mein Dank und meine Anerkennung. Nur wenn wir sie angemessen bezahlen, werden wir ausreichend Personal bekommen. Deshalb haben wir jetzt mit einem Beschluss im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages eine Mindestvergütung von 35 Euro pro Stunde sichergestellt“, erklärt Rita Schwarzelühr-Sutter.
In diesem Jahr müssen mehr als doppelt so viele Sprach- und Integrationskurse bereitgestellt werden. Schon jetzt gebe es zu wenig qualifizierte Lehrer dafür. Diesem Mangel könne nur begegnet werden, wenn die Lehrkräftevergütung deutlich verbessert und damit endlich faire, gerechte und motivierende Gehälter gezahlt würden. Die bislang in dem Bereich gezahlten Gehälter reichten bei Weitem nicht aus, um genügend qualifiziertes Personal anzuwerben. Bereits seit Langem weise die SPD auf diesen Umstand hin und habe sich für eine deutliche Verbesserung stark gemacht.
„Dieser Einsatz hat sich jetzt gelohnt. Wir konnten mit dem Koalitionspartner einen Beschluss im Haushaltsauschuss herbeiführen, der das Bundesinnenministerium ermächtigt, den Kostenerstattungssatz für die Integrationskurse auf bis zu 4,00 Euro pro Teilnehmer und Unterrichtseinheit zu erhöhen. Mit diesem erhöhtem Kostenerstattungssatz wollen wir eine Mindestvergütung der Lehrer von 35 Euro pro Unterrichtseinheit garantieren“, äußert die Abgeordnete.
Das Innenministerium müsse in Zukunft sicherstellen, dass die entsprechenden Anbieter der Kurse diese Mindestvergütung auch an die Lehrkräfte auszahle. Um eine effiziente und effektive Aufgabenerledigung in diesem wichtigen Teilbereich der Integration zu erreichen, fordert die SPD-Fraktion die Bundesregierung auf, eine wirkungsvolle Gesamtstrategie für die verschiedenen Maßnahmen der Sprachförderung zu entwickeln und fortlaufend deren Wirksamkeit zu überprüfen.
„Integration fängt beim Erlernen der Sprache an und kann nur gelingen, wenn wir dafür gute Lehrerinnen und Lehrer bereitstellen“, so Rita Schwarzelühr-Sutter.

„Klarheit bei der Organspende“

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Zum „Tag der Organspende“ am 04. Juni erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekreträin Rita Schwarzelühr-Sutter:
„Das Wichtigste ist, dass für die Ärzte und Angehörigen Klarheit darüber besteht, wie der Betroffene zur Organspende steht“, betont Rita Schwarzelühr-Sutter. „Jeder sollte sich Gedanken machen und seinen Willen auf einem Organspendeausweis bekunden.“
Nach Erhebungen der Deutschen Stiftung Organspende (DSO) kann nur bei ca. 40% der Fälle auf einen vorher bekundeten Willen des potentiellen Spenders zurückgegriffen werden. Häufiger muss der Wille vermutet werden oder Angehörige gefragt werden. Bei Ablehnung der Organspende geht dies sogar zu 32% auf den Willen der Angehörigen zurück.
„Nach wie vor ist die Bereitschaft zur Organspende sehr gering. Das bedaure ich sehr“, führt Rita Schwarzelühr-Sutter weiter aus. „Gleichzeitig ist es verständlich, dass nach dem Skandal von 2010 und 2011 Vertrauen nur langsam wieder aufgebaut wird. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt jetzt mit dem Transplantationsregistergesetz einen weiteren Baustein, um in Zukunft eine stärkere Koordinierung und damit auch Kontrolle im gesamten Bundesgebiet über die Spender, Organe und Empfänger zu erhalten.“ Die Zahl der Organspender ist 2015 auf einen neuen Tiefstand gesunken. Waren es 2009 noch 14,9 Spender pro Million Einwohner, sank diese Zahl 2015 auf nur noch 10,7.
Der Tag der Organspende findet seit 1983 jährlich am ersten Samstag im Juni statt, um für das Thema zu sensibilisieren und mehr Menschen auf die Möglichkeit eines Spendeausweises aufmerksam zu machen. Ausweise zum Download gibt es z.B. unter www.organspende-info.de/organspendeausweis/erstellen

Rita Schwarzelühr-Sutter überreicht Offenen Brief der Kommunen am Hochrhein zur geplanten Schließung Schweizer Zollstelle an Finanzstaatssekretär

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02.06.2016 Die SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter unterstützt den „Offenen Brief der Kommunen am Hochrhein zur geplanten Schließung Schweizer Zollstellen“ vollumfänglich und hat die Gelegenheit genutzt ihn heute persönlich Finanzstaatssekretär Werner Gatzer zu überreichen: „Eine Schließung der Zollstellen würde den grenzüberschreitenden Waren- und Dienstleistungsverkehr und somit die Wirtschaft der Region behindern“, äußert sich Rita Schwarzelühr-Sutter besorgt.
Die Schließungen würden zu einer kaum zu bewerkstelligen Zusatzbelastung der umliegenden Grenzzollämter führen. Das Ausweichen auf alternative Grenzzollämter führe zu längeren Anfahrtswegen und zu einem zusätzlichen Verkehrsaufkommen.
„Auch im Namen der Kommunen am Hochrhein bitte ich das Bundesfinanzministerium, sich für eine Korrektur der geplanten Zollschließungen des Schweizer Zolls einzusetzen“, so Rita Schwarzelühr-Sutters Appell. Auch im Sinne der guten Nachbarschaft bitte sie die Schweiz die geplanten Schließungen zurückzunehmen.

Zehn Leuchtturmprojekte für den Deutschen Mobilitätspreis gesucht

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Die Initiative „Deutschland – Land der Ideen“ und das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur suchen die besten digitalen Innovationen für intelligente Mobilität.
Unter dem Motto „Intelligent unterwegs – Innovationen für eine mobile Gesellschaft“ können sich ab sofort innovative Projekte für den Deutschen Mobilitätspreis bewerben. Die Initiative „Deutschland – Land der Ideen“ und das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur rufen den bundesweiten Wettbewerb in diesem Jahr erstmalig aus. Ziel ist, das Potenzial digitaler Ideen „made in Germany“ für die Mobilität von morgen aufzuzeigen.
Innovationen für eine mobile Gesellschaft: Thema Teilhabe im Fokus
Gesucht werden im Wettbewerbsjahr 2016 zehn wegweisende Best-Practice-Projekte zum Schwerpunktthema Teilhabe. Denn mobil zu sein bedeutet individuelle Lebensqualität und persönliche Freiheit. Leitfragen der Preisvergabe sind unter anderem.: Wie macht die Digitalisierung unsere Gesellschaft mobiler? Wie verbessern digitale Innovationen die Mobilität?
Bis einschließlich 3. Juli 2016 können sich Unternehmen, Start-ups, Städte und Gemeinden, Forschungsinstitutionen, Universitäten, Kooperationen, Netzwerke, Verkehrsverbünde, Cluster und andere Organisationen mit Sitz in Deutschland um den Deutschen Mobilitätspreis 2016 bewerben. Erfolgsaussichten hat, wer mit innovativen Projekten die Chancen der Digitalisierung nutzt, Mobilität intelligenter macht und die gesellschaftliche Teilhabe fördert. Unter www.deutscher-mobilitätspreis.de können innovative Projekte aus ganz Deutschland ihre Bewerbung einreichen. Eine 15-köpfige prominente Jury wählt zehn Preisträger aus. Die Sieger werden im September 2016 gekürt und bei einer feierlichen Veranstaltung im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur in Berlin vorgestellt.
Weiterführendes Material
Weiterführende Informationen sowie das Online-Bewerbungsformular sind unter www.deutscher-mobilitätspreis.de verfügbar.
Flyer: www.deutscher-mobilitätspreis.de/wettbewerbsflyer
Wettbewerbstrailer: https://youtu.be/aN4nkgoVtxg

Rita Schwarzelühr-Sutter trifft Mitglieder des Vereins Fukushima-nie-vergessen.e.V.

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31.05.2016 Die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesumweltministerium, Rita Schwarzelühr-Sutter, hat gestern in Berlin Mitglieder des Vereins „Fukushima-nie-vergessen.e.V.“ zu einem Gespräch getroffen. Bei einer Bootsfahrt auf der Spree erläuterte der Verein die Schwerpunkte seiner Aktivitäten. Der Verein hat u.a. eine Petition an den französischen Präsidenten Hollande gerichtet, das grenznahe AKW Fessenheim abzuschalten und das Atomkraftwerk auf seine Sicherheit untersuchen zu lassen. Schwarzelühr-Sutter dankte den Mitgliedern des 2015 gegründeten Vereins für ihr Engagement und betonte: „Fukushima darf sich nicht wiederholen. Nirgends auf der Welt.“
Die Parlamentarische Staatssekretärin war vor kurzem in Fukushima und hatte sich vor Ort ein Bild über die Folgen des Reaktorunglücks sowie über die laufenden Aufräumarbeiten gemacht und zeigte sich tief betroffen.
Intensiv wird an der Dekontamination der Dörfer und Städte gearbeitet. Schwarzelühr-Sutter: „Bei allen sichtbaren Fortschritten gehört aber auch zur bitteren Wahrheit, dass weite Teile der Region nie wieder bewohnbar werden. Diese Menschen haben für immer ihr Hab und Gut und ihre Heimat verloren. Fukushima hat uns vor Augen geführt, mit welchen ungeheuren Risiken die Nutzung der Atomenergie verbunden ist. Deutschland hat als Konsequenz den schnellstmöglichen und schrittweisen Ausstieg aus der Atomenergie beschlossen. Spätestens Ende 2022 gehen die letzten AKW bei uns vom Netz.“ Mit Blick auf die älteren, insbesondere grenznahen Atomkraftwerke in Europa betonte Schwarzelühr-Sutter: „Wir leben in Deutschland nicht auf der Insel der Glückseligen, denn wir sind umgeben von Atommeilern.“ In diesem Zusammenhang betonte Schwarzelühr-Sutter, dass eine grenzüberschreitende Prüfung der Umweltverträglichkeit nicht nur dann Pflicht sein solle, wenn es um den Neubau von Anlagen geht. Sie sollte auch dann verpflichtend sein, wenn die Laufzeit betagter Atomkraftwerke verlängert wird.
Das Bundesumweltministerium setzt sich auf EU-Ebene für eine Änderung der UVP-Richtlinie mit dem Ziel ein, dass Laufzeitverlängerungen bei Atomkraftwerken, deren Betrieb ursprünglich nur befristet genehmigt worden ist, künftig UVP-pflichtig werden.
Quelle: BMUB

Rita Schwarzelühr-Sutter zum Tag der Städtebauförderung in Konstanz

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21.05.2016 Der „Tag der Städtebauförderung“ findet am 21. Mai 2016 zum zweiten Mal statt. 530 Kommunen beteiligen sich deutschlandweit mit Baustellenbesichtigungen, Ausstellungen, Fach- und Informationsveranstaltungen, Stadtteil- und Bürgerfesten. Mit fast 100 angemeldeten Gemeinden ist die Beteiligung in Baden-Württemberg am größten. Die Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter besucht anlässlich des Tages der Städtebauförderung das Stadtumbaugebiet „Areal Bahnhof Petershausen“ in Konstanz.
Rita Schwarzelühr-Sutter: „Die große Zahl der teilnehmenden Kommunen ist beeindruckend und spricht für sich. In Konstanz, im Stadtumbauareal Bahnhof Petershausen ist es in besonderer Weise gelungen, ein Gebiet, das durch erhebliche städtebaulichen Missstände, Gestaltungsdefizite und funktionale Mängel geprägt war, durch Städtebauförderungsmittel nachhaltig aufzuwerten. Dank der Städtebauförderung entwickelt sich hier in Konstanz ein urbaner Stadtteil mit zukunftsweisenden Bauformen und eigener Identität.“
Zum zweiten Mal sind am 21. Mai deutschlandweit Städte und Gemeinden zur Teilnahme am Tag der Städtebauförderung aufgerufen. Der bundesweite Aktionstag wird gemeinsam mit den Ländern, dem Deutschen Städtetag, dem Deutschen Städte- und Gemeindebund und vielen weiteren Verbänden und Partnern veranstaltet. Ziel ist, die Leistungen und Erfolge der Städtebauförderung als bewährtes Instrument der Stadtentwicklung interessierten Bürgerinnen und Bürgern zu präsentieren und die Städtebauförderung damit anfassbar und erlebbar zu machen.
Die Bundesfinanzhilfen der Städtebauförderung werden zur Beseitigung städtebaulicher Missstände, zur Herstellung nachhaltiger städtebaulicher Strukturen und zur Stärkung von Innenstädten und Ortszentren eingesetzt. Die Stadt Konstanz wird in dem Gebiet nach Abschluss der Sanierungsmaßnahme rund 700 Wohnungen und zehn Gewerbeeinheiten neu geschaffen haben. Damit kann die Einwohnerzahl von rund 90 (vor Beginn der Maßnahmen) auf 1700 erhöht werden. In das „Areal Bahnhof Petershagen“ in Konstanz flossen ab 2004 bis heute rund 1,5 Millionen Euro Bundesmittel aus dem Programm Stadtumbau West.
Der Bund hat für die Städtebauförderung von 1971 bis einschließlich 2015 insgesamt rund 16,3 Milliarden Euro bereitgestellt. Im Jahr 2016 stehen weitere rund 653 Millionen Euro Bundesmittel zur Verfügung (rund 607 Millionen Euro Städtebauförderung und rund 46 Millionen Euro Nationale Projekte des Städtebaus). Baden-Württemberg hat insgesamt bis einschließlich 2016 rund 1,2 Milliarden Euro Bundesfinanzhilfen aus der Städtebauförderung erhalten, die Stadt Konstanz rund 12 Millionen Euro.
In diesem Jahr nehmen 530 Kommunen mit über 900 Veranstaltungen am Aktionstag teil. Bei einer Vielzahl von Baustellenbesichtigungen, Ausstellungen, Fach- und Informationsveranstaltungen, Stadtteil- und Bürgerfesten können sich Bürgerinnen und Bürger über die Städtebauförderung informieren. Als erfolgreiches Gemeinschaftsprojekt von Bund, Ländern und Kommunen hat die Städtebauförderung das Bild der Städte und Gemeinden in den vergangenen 45 Jahren entscheidend mitgeprägt. Ab dem Jahr 2017 sieht der Bund 300 Millionen Euro zusätzliche Mittel für die soziale Stadtentwicklung vor, insbesondere für Maßnahmen zur Integration aller Bevölkerungsgruppen.
Quelle: BMUB

Rita Schwarzelühr-Sutter war direkt in Fukushima

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Im Rahmen des G7-Gipfels in Japan hat die SPD-Bundestagsabgeordnete in ihrer Eigenschaft als Parlamentarische Staatssekretärin bilaterale Gespräche geführt und die Atomruine Fukushima besucht.
Zusammen mit der Bundesumweltministerin besuchte Rita Schwarzelühr-Sutter das Gelände der Atomanlage Fukushima-Daiichi mit den 2011 havarierten Atomreaktoren. Ihr Interesse galt dabei nicht nur dem Stand der Arbeiten zum Rückbau der Anlage, sondern ebenso den Dekontaminationsarbeiten in den umliegenden Gebieten. Sie zeigte sich tief betroffen und bilanzierte der Besuch von Fukushima habe allen noch einmal vor Augen geführt, welch ungeheure Risiken mit der Nutzung der Atomkraft einhergingen. „Wir haben in Deutschland in einem gesellschaftlichen Konsens den Atomausstieg getroffen und zeigen mit der Energiewende, dass es bessere Alternativen gibt“, so Rita Schwarzelühr-Sutter.
Mit einer insgesamt zehnköpfigen deutschen Delegation traf die Parlamentarische Staatssekretärin zudem Vertreter der Verwaltung der japanischen Präfektur Tokio (Tokyo Metropolitan Government). Dabei sprach sie mit Vizegouverneur Maeda und den leitenden Direktoren für Umwelt, Suzuki, und Internationales, Umeda, über Thema der Umweltpolitik, der Stadtentwicklung und vor allem des Klimaschutzes. Ebenso führte sie dazu Gespräche mit japanischen Parlamentariergruppen. Auch mit NEDO (New Energy and Industrial Technology Development Organisation)-Exekutivdirektor Makoto Watanabe traf sie zusammen. Der konstruktive deutsch-japanische Dialog zu Erneuerbaren Energien wurde damit fortgeführt. Im Februar 2017 findet das nächste deutsch-japanische Umweltdialogforum in Japan statt, bei dem Rita Schwarzelühr-Sutter die deutsche Delegation leiten wird.

Wirtschaftsjuniorin Carolin Vogt zu Gast bei Rita Schwarzelühr-Sutter in Berlin

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Auch in diesem Jahr beteiligte sich die Parlamentarische Staatssekretärin und SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter am Know-how-Transfer der Wirtschaftsjunioren Deutschland. Im Rahmen der diesjährigen Projektwoche war Carolin Vogt, Gewerbekundenberaterin bei der Sparkasse Freiburg, zu Gast im Deutschen Bundestag.
„Der Know-how-Transfer der Wirtschaftsjunioren ist eine tolles Programm, um den Austausch zwischen Politik und Wirtschaft zur fördern. Die Wirtschaftsjunioren haben die Möglichkeit den politischen Alltag von uns Abgeordneten kennenzulernen. Wir als Abgeordnete wiederum können in Erfahrung bringen, was die Unternehmer und Führungskräfte von morgen bewegt. Dieser Austausch im Rahmen des Know-how-Transfers ist wichtig für das beiderseitige Verständnis“, erklärt Rita Schwarzelühr-Sutter.
Auch Wirtschaftsjuniorin Carolin Vogt zeigte sich begeistert von dem tiefen Einblick in den Politik-Alltag: „Ich bin sehr glücklich, dass ich bei dem diesjährigen Know-how-Transfer dabei sein konnte. Trotz ihres vollen Terminkalenders hat sich Frau Schwarzelühr-Sutter viel Zeit genommen, um mir das politische Geschehen in Berlin näher zu bringen. Ich konnte sowohl in der Fraktions- als auch in der Ausschusssitzung hautnah miterleben, wie Politik funktioniert. Es war für mich eine tolle Erfahrung und eine spannende Woche mit vielen interessanten Begegnungen.“
Die Wirtschaftsjunioren Deutschland sind mit mehr als 10.000 Mitgliedern der größte deutsche Verband von Unternehmern und Führungskräften unter 40 Jahren. Mit der Projektwoche soll der Dialog zwischen Politik und Wirtschaft gefördert werden. In diesem Jahr nahmen etwa 170 Wirtschaftsjunioren am Know-how-Transfer in Berlin teil.