Aktuelles

12.05.2015 Zum internationalen Tag der Pflege erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter:
„Als politisches und gesellschaftliches Thema ist die Pflege längst in der Mitte der Gesellschaft angekommen. Pflege geht uns alle an! Die soziale Pflegeversicherung hat sich als fünfte Säule der Sozialversicherung bewährt. Doch die Gesellschaft wird älter und vielfältiger und wir müssen entscheidende Weichen stellen, für mehr Gerechtigkeit und Teilhabe in der Pflege.“
Die Zahl der Pflegebedürftigen steigt seit Einführung der Sozialen Pflegeversicherung kontinuierlich und wird weiter zunehmen. Aktuell sind 2,63 Mio. Menschen pflegebedürftig. Die Zahl der an Demenz Erkrankten steigt jedes Jahr um 200.000 Menschen. Entsprechend des Anstiegs der Pflegebedürftigen nimmt auch der Fachkräftebedarf in Deutschland zu.
Bereits mit dem Pflegestärkungsgesetz 1 haben wir in dieser Legislaturperiode zahlreiche Leistungsverbesserungen für Menschen mit eingeschränkter Alltagskompetenz, d. h. z. B. demenziell Erkrankte, und ihre Angehörigen erreicht. Außerdem haben wir mit der Reform des Pflegezeitgesetzes und Familienpflegegesetzes für pflegende Angehörige die Vereinbarkeit von Pflege und Beruf verbessert.
Zum Kern der Pflegereform gehört in dieser Legislaturperiode die Einführung des neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs und des neuen Begutachtungsverfahrens mit dem Pflegestärkungsgesetz 2. Damit verbunden ist eine Gleichstellung somatisch, demenziell und psychisch erkrankter Pflegebedürftiger und die bessere Berücksichtigung individueller Bedarfe bei der Einstufung der Pflegebedürftigkeit.
„Ich bin froh, dass wir in dieser Legislaturperiode zahlreiche langjährige Forderungen der SPD umsetzen. Es zeigt sich ein roter Faden in unserer Arbeit. Die SPD ist immer am Ball geblieben“, so Rita Schwarzelühr-Sutter.
Wir werden zudem noch in dieser Legislaturperiode ein Pflegeberufegesetz verabschieden, das eine generalistische Pflegeausbildung beinhaltet. D. h. alle Pflegeberufe erhalten eine gemeinsame Ausbildung mit einem einheitlichen Berufsabschluss. Damit steigern wir die Attraktivität des Pflegeberufes insgesamt und besonders der Altenpflege, erhöhen die Durchlässigkeit und die Chance auf Verbleib im Berufsfeld.
„Wir wollen viele junge Menschen für den Pflegeberuf in Deutschland gewinnen. Deshalb müssen wir dafür sorgen, dass der Pflegeberuf Vielfalt, hohe Qualität, gerechte Entlohnung und eine adäquate gesellschaftliche Wertschätzung bietet“, so die Abgeordnete.

08.05.2015 „Wo Wirtschaft auf Politik trifft“, ist das Motto des Know-how-Transfers, einer Projektwoche der Wirtschaftsjunioren Deutschland, an der sich die Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter beteiligt. In diesem Rahmen taucht die Wirtschaftsjuniorin Jana Weitze, Finanzplanerin bei der Volksbank Freiburg eG, an der Seite von SPD-Politikerin Schwarzelühr-Sutter in das politische Geschehen der Hauptstadt ein. Im Laufe der Woche besucht die einunddreißigjährige Wirtschaftsjuniorin verschiedene Termine mit Rita Schwarzelühr-Sutter, zum Beispiel die Sitzung der SPD-Bundestagsfraktion, sowie des Umweltausschusses und begleitet die Abgeordnete zu einem Termin mit einer Besuchergruppe. Die Wirtschaftsjunioren Deutschland, mit mehr als 10.000 Mitgliedern aus allen Bereichen der Wirtschaft der größte deutsche Verband von Unternehmern und Führungskräften unter 40 Jahren, veranstaltet die Projektewoche, um den Dialog zwischen Wirtschaft und Politik zu fördern. „Gerne gebe ich Frau Weitze einen Einblick in das politische Berlin“, so Rita Schwarzelühr-Sutter „Frau Weitze unterrichtet an der Baden-Württembergischen Genossenschaftsakademie, auch in Waldshut-Tiengen. Ihre Erfahrungen hier in Berlin kann sie sicherlich gut in ihre Lehre einbringen.“

07.05.2015 Kommunen sind ein wichtiger Partner für das Erreichen der deutschen Klimaschutzziele und sie nehmen zugleich eine Vorbildfunktion für die Bürgerinnen und Bürger wahr. Als Parlamentarische Staatssekretärin bei der Bundesumweltministerin beglückwünscht die SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter die Gemeinde Gundelfingen für umgesetzte Klimaschutzmaßnahmen. Die Gemeinde erhält in Anerkennung ihrer Leistung für diese Maßnahme ein Klimaschutzzertifikat des Bundesumweltministeriums (BMUB).
Durch die Auswechslung der Leuchtkörper in Büros, Fluren und Nebenräumen des Rathauses Gundelfingen und durch den Einbau moderner LED-Leuchten mit Präsenzmeldern und Helligkeitssensoren wurden eine Stromverbrauchsreduktion von 85% sowie eine CO?-Minderung von insgesamt 442 Tonnen erreicht. „Zum erfolgreichen Abschluss der Sanierung der Innen-und Hallenbeleuchtung des Rathauses gratuliere ich der Gemeinde Gundelfingen sehr herzlich. Das ist für das Erreichen unserer Klimaziele ein weiterer Schritt in die richtige Richtung“, so Rita Schwarzelühr-Sutter in ihrem Schreiben an Bürgermeister Raphael Walz. Das BMUB hat dafür Fördergelder von knapp 47.000 Euro bereitgestellt.
Seit 2008 unterstützt das BMUB Kommunen im Rahmen der Nationalen Klimaschutzinitiative (NKI) bei der Erstellung und Umsetzung von Klimaschutzkonzepten und -teilkonzepten und bietet Fördermittel für die Durchführung konkreter investiver Maßnahmen an. Die Programme der NKI tragen dazu bei, dass Deutschland seine nationalen Klimaschutzziele erreicht: bis zum Jahr 2020 die Treibhausgasemissionen in Deutschland um mindestens 40 Prozent zu senken – und bis 2050 sogar um 80 bis 95 Prozent gegenüber 1990.