Aktuelles

„Beitrag zur Versorgungssicherheit“

„Die Wasserkraft ist eine nachhaltige Energiequelle, deren Kapazitäten wir nutzen sollten, bevor wir uns von neuen Importen abhängig machen und anfangen über Laufzeitverlängerungen für Atomkraftwerke zu reden“, sagte die SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter bei ihrem aktuellen Besuch im Bernauer E-Werk Wacht. Das kleine Kraftwerk versorgt 300 Haushalte mit 3.500 kw Strom und ist ein Beispiel dafür, wie eine ‚kleine Wasserkraft‘ an Ort und Stelle zur Energiesicherheit beitragen kann. Die gute Nachricht kam Anfang des Monats. Wasserkraft soll künftig als Erneuerbare Energie und, damit verbunden, von einem „überragendem öffentlichen Interesse“ eingestuft werden, weil sie die öffentliche Sicherheit gewährleistet. Damit wurde auch klargestellt, dass ihr Ausbau weiter finanziell gefördert werden soll. Das gilt auch für die kleinen Wasserkraftanlagen, von denen es in der Region einige gibt.

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Mit Vertretern der Mutter-Vater-Kind Klinik in Lenzkirch und Benjamin Nickelsen von der AK Familienhilfe sprach ich über die Sorgen zum Personalmangel, die Ausbildungssituation und über die einrichtungsbezogene Impfpflicht. Gerade für alleinerziehende Elternteile stellte die Corona Pandemie eine enorme Herausforderung dar. Mütter und Väter wurden schnell zu Lehrern und Freizeitbetreuern – eine Dreifachbelastung mit ihrer Rolle als Eltern und Erwerbstätige. Rehakliniken ermöglichen Familien eine Auszeit vom Stress und eine Gelegenheit, die mentalen Ressourcen wieder aufzufüllen. Einig sind wir uns darin, dass das Anforderungsprofil für Sozial- und Pflegeassistent:innen ihren tatsächlichen Tätigkeiten und Pflichten entsprechen muss. Nicht für alle Tätigkeiten in Rehakliniken werden ausgebildete Pfleger:innen gebraucht. Auch teilt Herr Nickelsen die Auffassung, dass die Finanzausgleichszahlungen durch den Bund und die Einführung des Kurzarbeitergeldes sehr wichtige Hilfen waren. Die Klinik hat dadurch auch während der Pandemie keine Verluste eingefahren und nur vereinzelt personelle Abgänge verzeichnet.

476 Millionen Euro für Schwimmbäder und Jugendeinrichtungen

Die Waldshuter Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter ruft alle Städte und Gemeinden in der Region auf, sich um Fördermittel aus dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ zu bewerben. Insgesamt stellt der Bund 476 Millionen Euro für die Kommunen bereit. Rita Schwarzelühr-Sutter betont, dass gerade die Einschränkungen der Corona-Pandemie gezeigt habe, wie wichtig soziale Treffpunkte für ein lebendiges gesellschaftliches Leben seien. Dabei gehe es angesichts der Energiekrise auch um die Umstellung auf erneuerbare Energien.

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Die Experten am Berg – 100 Jahre Bergwacht Schwarzwald

Für Dich am Berg! Wie sehr viel mehr das ist als nur ein Slogan, ist bei der Geburtstagsfeier „100 Jahre Bergwacht Schwarzwald“ am Feldberg sehr deutlich geworden. Die Bergwacht ist in unserer Tourismusregion als Rettungsorganisation längst unverzichtbar geworden und darüber hinaus bundesweit bestens vernetzt in der großen „Blaulichtfamilie“, die unseren Bevölkerungsschutz gewährleistet. Dieses Zusammenwirken gewinnt gerade angesichts der Herausforderungen, die sich während der Pandemie, bei den  Naturkatastrophen und jetzt auch angesichts des Ukrainekrieges abzeichnen, weiter an Bedeutung. Wir haben im Bundesministerium des Innern und für Heimat die große Gemeinschaft der Katastrophenschützer im Blick und ich nehme von ihrer Leistungsschau am Feldberg anlässlich von 100 Jahre Bergwacht Schwarzwald mit, dass wir nicht nur auf das Ehrenamt bauen können, sondern vor allem auch darauf, dass sich die Experten in ihrem Fach zusammengefunden haben. Nicht nur am Berg …

Fotos: Susanne Gilg, Kathrin Frenz

„Drei Neue“ für das THW in Laufenburg

Drei neue Fahrzeuge, die kaum in Laufenburg angekommen, ihre Qualitäten schon im Einsatz beweisen mussten, und eine wirklich große Zahl von Ehrungen für viele Jahre Ehrenamt. Beim ersten  Helfer:innenabend des Technischen Hilfswerks (THW) in Laufenburg nach Corona ist wieder deutlich geworden, wie wichtig es für uns ist, dass es in der Gesellschaft Mitbürger:innen gibt, die unzählige Stunden ihrer Freizeit dafür einsetzen, auf vielfältige Art und Weise anderen  zu helfen. Nicht nur technisch, wenn sie Trümmer von Straßen räumen oder Keller leerpumpen, sie bauen Brücken FÜR und ZU den Menschen, geben ihnen nach großen und kleinen Katastrophen den Boden unter den Füßen zurück.

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Was junge Menschen von der Zukunftspolitik erwarten

Kleine Runde, intensiver Gedankenwechsel. Bei Pizza & Kaltgetränk haben mir in Löffingen junge Menschen eine ganze Menge darüber erzählt, wie es ihnen gerade geht, wie sie die aktuelle Politik in Deutschland und der Welt sehen, und auch mit welchen Erwartungen sie in die Zukunft blicken. Wir müssen ihnen Antworten geben auf Fragen wie

❓ Wie halten wir die Menschen auf der Schiene, die gerade mit dem 9-Euro-Ticket Bahn statt Auto fahren?

❓  Wie schaffen wir schnell Energiesicherheit, ohne auf klimaschädliche und risikobehaftete Technologien zurückgreifen zu müssen?

❓  Wie halten wir unsere Gesellschaft zusammen, wenn durch steigende Kosten die Schere zwischen arm und reich weiter auseinandergeht?

❓  Wie stellen wir in Europa den Frieden wieder her ohne in die alten Zeiten des Wettrüstens zurückzufallen?

Und noch einige Fragen mehr. Das war ein anregender Abend. Danke für Eure Ideen 😄

Spitzensportler:innen der Bundespolizei geehrt

Parlamentarische Staatssekretärin an Bord: Die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium des Innern und für Heimat Rita Schwarzelühr-Sutter (SPD) hat an der Sportschule der Bundespolizei in Bad Endorf erfolgreiche Athletinnen und Athleten ausgezeichnet, darunter die Olympiateilnehmer:innen von Peking, die mit einer ganzen Reihe von Medaillen nach Deutschland zurückgekommen sind. Ein Hauch vom Fahrgefühl der schnellen Bob-Fahrer gab es für Rita Schwarzelühr-Sutter beim gemeinsamen Foto mit dem zweifachen Gold-Gewinner Francesco Friedrich, dem Leiter der Sportschule Thomas Leuthardt und Bob-Anschieber Alexander Schüle (von rechts nach links). „Sicher und verlässlich mit der Bundespolizei – nicht nur im Bob“, sagte die Waldshuter Bundestagsabgeordnete, nachdem sie probehalber Platz genommen hatte. | Foto: Bundespolizei

Verbesserte Ausstattung für die Feuerwehr

Die Feuerwehr leistet allerorts herausragende Arbeit und muss dementsprechend volle Unterstützung von Bund und Ländern erhalten. Klimakatastrophen in Form von Bränden, Unwettern und Fluten häufen sich. Auf solche Ereignisse müssen wir vorbereitet sein. In Baden-Württemberg wird gerade vor drohender Hitze, Trockenheit und zunehmender Waldbrandgefahr gewarnt. Um die Risiken möglichst gering zu halten, müssen Waldbesucherinnen und -besucher unbedingt das Rauchverbot und gesonderte Grill- und Parkbestimmungen beachten. Wie sich Bund und Länder diesen Aufgaben gemeinsam stellen, zeigt die SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter auf.

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„Hallo Zukunft!“ – Transformation mitgestalten

„Hallo Zukunft!“ – Unter diesem Motto stand die diesjährige SPD-Aktionswoche der Transformation und der Besuch von der SPD-Bundestagsabgeordneten Rita Schwarzelühr-Sutter bei der Firma Hectronic in Bonndorf. Diskutiert wurden die Herausforderungen und Chancen der Transformation durch die Digitalisierung und den Klimawandel ganz konkret im Geschäftsbereich von einem mittelständischen Unternehmen im ländlichen Raum. „Die soziale und ökologische Gestaltung des industriellen Wandels in den nächsten Jahren stellt eine große Herausforderung dar. Transformation ist kein Umstand, sondern eine Gestaltungsaufgabe. Und dieser Wandel wird nicht irgendwo gestaltet, sondern direkt vor Ort“, so die Parlamentarische Staatssekretärin und SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter. „Hectronic setzt sich mit diesen Herausforderungen intensiv auseinander und entwickelt innovative Lösungen im Bezahl- und Autorisierungsbereich zur Integration in Tankstellen oder zum Ausbau der Ladeinfrastruktur. Es trägt nicht nur zu einer nachhaltigen Mobilität bei, sondern sichert auch dadurch Arbeitsplätze in unserer ländlich geprägten Region.“

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Programmverlängerung für „Sprach-Kitas“ notwendig

Das Bundesprogramm „Sprach-Kitas“ ist ein Erfolgsrezept, von dem fünf Einrichtungen im Landkreis Waldshut profitieren. Nachdem das Förderprogramm derzeit auf den 31. Dezember 2022 befristet ist, hat sich Rita Schwarzelühr-Sutter jetzt an das Bundesfamilienministerium (BMFSFJ) gewandt und setzt sich dort mit Nachdruck für eine Verlängerung des Programms nach 2022 ein. 

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