Aktuelles

Filmportrait des SWR von Rita Schwarzelühr-Sutter

Rita Schwarzelühr-Sutter weist auf Initiative «Unternehmergeist in die Schulen» hin

12.08.2014 «Die Initiative Unternehmergeist in die Schulen will Schülerinnen und Schüler und Lehrerinnen und Lehrer dazu einladen und ermuntern, sich an verschiedenen Wirtschaftsprojekten zu beteiligen », so die Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter (SPD).
Die Initiative bereitet Schülerinnen und Schüler auf die Berufs- und Arbeitswelt nachhaltig und langfristig vor. Lehrerinnen und Lehrer engagieren sich, um unternehmerisches Denken und Handeln in der Schule zu fördern.
Dabei haben die Unternehmergeist-Initiativen einen hohen Anspruch an ihre Projekte. Sie arbeiten ohne kommerzielles Interesse, sind unabhängig und von ehrenamtlichen Engagement geprägt. Sie verfügen über langjährige Erfahrungen, sind auf Nachhaltigkeit ausgelegt, haben eine länderübergreifende, oft europäische und internationale Perspektive und achten in enger Zusammenarbeit mit den Beteiligten auf Qualität, informiert Rita Schwarzelühr-Sutter.
Die Initiative hat im Internet unter http://www.unternehmergeist-macht-schule.de eine Plattform eingerichtet, die von Lehrerinnen und Lehrern sowie Schülerinnen und Schüler genutzt wird, um sich über Programme, Veranstaltungen Materialien und Ansprechpartner zu informieren. Dort finden sich u.a. auch E-learning Programme zu wirtschaftlichen Themen. Darüber hinaus gibt es unter dem Namen «Gründerklasse» verschiedene Printprojekte, die im Unterricht eingesetzt werden können.
Neben der Teilnahme des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie an großen Bildungskongressen wie didacta (24.-28. Februar 2015) in Hannover und Deutscher Schulleiterkongress (12.-14. März 2015) in Düsseldorf will die Initiative «Unternehmergeist» auch mit eigenen Veranstaltungen die Kommunikation zwischen Schule und Wirtschaft in Deutschland verbessern.
Am 5. Und 6. Dezember 2014 bietet das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie eine Lehrerfortbildung an; am 18. November 2014 soll es an der Uni Weinheim eine Veranstaltung mit Lehramtsanwärtern zu «Wirtschaft in der Schule» geben. Im nächsten Frühjahr (5.März 2015) plant die Initiative eine Fortbildung für Schuleiterinnen und Schulleiter «Was können Schulleiter von Unternehmern lernen».

Schwarzelühr-Sutter ruft zur Teilnahme an Demokratiewettbewerb auf

Das „Bündnis für Demokratie und Toleranz – gegen Extremismus und Gewalt (BfDT)“ sucht mit seinem Wettbewerb „Aktiv für Demokratie und Toleranz 2014“ zivilgesellschaftliche Aktivitäten, die sich für eine lebendige und demokratische Gesellschaft einsetzen. Die Waldshuter Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter ruft zur Teilnahme am Wettbewerb auf. Bewerben können sich Einzelpersonen und Gruppen. Es sind Geldpreise im Wert von 1.000 bis 5.000 Euro und eine öffentliche Preisverleihung ausgeschrieben. Einsendeschluss ist der 26.09.2014.
Weitere Informationen erhalten Sie unter dem folgenden Link: http://www.buendnis-toleranz.de/cms/beitrag/10037800/426234/

SWR-Portrait über Rita Schwarzelühr-Sutter

Der SWR BW plant am Dienstag, den 12. August in der „Landesschau aktuell“ (21.45 Uhr) einen Bericht über die SPD-Bundestagsabgeordnete (Wahlkreis Waldshut) und Parlamentarische Staatssekretärin, Rita Schwarzelühr-Sutter, auszustrahlen. Für den Beitrag im Rahmen der Sommerportrait-reihe der Sendung öffnete die Parlamentarische Staatssekretärin die Türen zum Berliner Bundesumweltministerium und besuchte mit dem SWR-Team ein Energieeffizienz-Modellhaus, um neuste Energiespartechnologie für Bauen und Wohnen vorzustellen. Sendetermin: 12. August, 21.45 Uhr SWR BW „Landesschau aktuell“

Kinderhaus Feuerkäfer in Albbruck erhält weiterhin Förderung durch Bundesfamilienministerium

Das Kinderhaus Feuerkäfer in Albbruck erhält auch im kommenden Jahr eine Förderung durch das Bundesprogramm „Schwerpunkt-Kitas Sprache [&] Integration“ des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ). „Kinder müssen in ihrer sprachlichen Entwicklung so früh wie möglich gefördert werden. Dies ist entscheidend um gleiche Bildungschancen von Anfang zu erreichen“, so Rita Schwarzelühr-Sutter. „Ich freue mich sehr, dass das Kinderhaus Feuerkäfer in seiner wichtigen Funktion nun weiter Fördergelder aus dem Bundeshaushalt erhält“, so die Abgeordnete. Mit dem Bundesprogramm „Schwerpunkt-Kitas Sprache [&] Integration“ fördert das BMFSFJ von März 2011 bis Dezember 2014 rund 4.000 Schwerpunkt-Kitas bundesweit. Dafür werden rund 400 Mio. € zur Verfügung gestellt.
Einzelkitas, wie das Kinderhaus Feuerkäfer, erhalten eine finanzielle Förderung im Umfang einer halben Fachkraftstelle sowie Sach- und Gemeinkosten in Höhe von insgesamt 25.000 € pro Jahr.
Auch über 2015 hinaus plant der Bund eine weitere Initiative zur sprachlichen Bildung Aus diesem Grund wird das Programm „Schwerpunkt-Kitas Sprache [&] Integration“ zunächst um ein weiteres Jahr bis zum 31. Dezember 2015 verlängert, um es dann gemeinsam mit Expertinnen und Experten, Ländern und Kommunen nachhaltig weiterzuentwickeln. Dafür stellt der Bund zusätzlich rund 100 Mio. Euro jährlich zur Verfügung und investiert damit erneut in die qualitative Weiterentwicklung der Kindertagesbetreuung.

Gute Nachricht für Studierende

Ab dem Wintersemester 2016/2017 werden die Bedarfssätze und die Einkommensfreibeträge des BAföG mit sieben Prozent deutlich angehoben. Damit können dann deutlich mehr Schüler und Studierende als bisher eine Förderung in Höhe von bis zu 735 Euro monatlich bekommen. Bisher lag der BAföG-Höchstsatz bei 670 Euro. Jährlich werden dann rund 825 Mio. Euro mehr als heute für in die Ausbildungsförderung junger Menschen investiert. „Nach der Abschaffung der Studiengebühren in Baden-Württemberg ist das ein weiteres positives Signal für mehr Chancengleichheit in unserem Bildungssystem. Leistung und Talent und nicht der Geldbeutel der Eltern sollen in unserem Land über Bildungschancen entscheiden“, sagt die SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter.
„Gerade in den Hochschulstädten wie Konstanz und Freiburg bereiten die steigenden Wohnungskosten den Studierenden immer mehr Kopfzerbrechen. Deshalb wird neben den Bedarfssätzen auch der Wohnzuschlag steigen“, so die Waldshuter Bundestagsabgeordnete. Zudem werden durch die überfällige Anhebung der Einkommensfreibeträge mehr als 110.000 junge Menschen zusätzlich vom BAföG profitieren. Des Weiteren können Studierende ab Herbst 2016 bis 450 Euro im Monat ohne Anrechnung zum BAföG dazu verdienen. Der Freibetrag für eigenes Vermögen beträgt dann 7.500 Euro. Für die Vereinbarkeit von Studium und Familie steigt auch der Zuschlag für die Kinderbetreuung. Außerdem soll ab 2016 die Antragstellung auf ein modernes Online-Verfahren umgestellt werden.

Änderung der 220. DVO: Rita Schwarzelühr-Sutter erhält Antwort von Bundesverkehrsministerium

10.07.2014 „Im Zuge des neu beantragten Anflugverfahrens ergeben sich keine Abweichungen zu den bisher in der 220. DVO festgelegten Flugwegen und Flughöhen. Somit ist eine Verschlechterung des bisherigen Schutzniveaus für die Bevölkerung der Bundesrepublik Deutschland nicht zu erwarten“, schreibt die zuständige Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesverkehrsministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, Katherina Reiche (CDU), an Rita Schwarzelühr-Sutter (SPD).
Die SPD-Bundestagsabgeordnete erwartet vom Bundesverkehrsministerium, dass es allerdings Maßnahmen ergreift, sollte tatsächlich der gekröpfte Nordanflug auf den Flughafen Zürich beantragt werden. Dieses Anflugverfahren würde das Schutzniveau der deutschen Bevölkerung erheblich verschlechtern.
Schwarzelühr-Sutter hatte sich an das CSU-geführte Bundesverkehrsministerium gewandt, um vor einer Änderung der 220.DVO zum Nachteil der vom Schweizer Fluglärm geplagten südbadischen Bevölkerung zu warnen. Hintergrund ist der vom Schweizer Bundesamt für zivile Luftfahrt(BAZL) bei der zuständigen BAF (Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung) gestellten Antrag für ein neues satellitengestütztes GLS-Anflugverfahren am Flughafen Zürich.
Da es sich bei dem neuen sattelitengesteuerten Anflugverfahren auf die Landebahn 14 um unveränderte Anflugbewegungen handle, sei weder das Bundesumweltministerium noch das Umweltbundesamt beteiligt, so Schwarzelühr-Sutter.

Waldshut und Breisgau-Hochschwarzwald: Bereits 117 Anträge zur Rente mit 63 eingegangen

04.07.2014 Wie die Waldshuter Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter von der Deutschen Rentenversicherung erfahren hat, sind bis gestern aus dem Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald bereits 67 und im Landkreis Waldshut 50 Anträge auf Rente mit 63 im zuständigen Regionalzentrum Freiburg eingegangen. Das Antragsaufkommen habe in den vergangenen Tagen spürbar zugenommen. „Das ist eine gerechte Anerkennung für die Menschen in unserem Wahlkreis, die ihr ganzes Leben gearbeitet und in die Rente eingezahlt haben“, erklärt Rita Schwarzelühr-Sutter.
Das Gesetz für Leistungsverbesserungen in der gesetzlichen Rentenversicherung ist seit 1. Juli 2014 in Kraft. Mit der abschlagsfreien Rente ab 63 Jahren nach 45 Beitragsjahren hat die SPD in Rekordzeit ein zentrales Wahlversprechen erfüllt. Die sogenannte Mütterrente honoriert Erziehungsleistungen von Eltern und Erwerbsminderungsrentner werden signifikant besser gestellt. Außerdem wird das Budget für Reha-Leistungen deutlich erhöht.
Zudem erhalten Mütter oder Väter, deren Kinder vor 1992 geboren wurden, mit der sogenannten Mütterrente eine bessere Anerkennung ihrer Erziehungsleistung. Ein zusätzlicher Rentenpunkt macht ab 1. Juli im Westen 28,61 Euro pro Kind und im Osten 26,39 Euro im Monat aus. Rechnerisch profitieren hiervon im Landkreis Waldshut circa 8.500 Mütter und teilweise auch Väter, die bereits eine Rente mit einer Kindererziehungszeit beziehen. Im Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald beläuft sich die Zahl auf circa 12.800 Mütter und Väter. „Die Lebensleistung von Menschen in der Rente wird mit Inkrafttreten des Rentenpakets besser honoriert“, sagt die SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter.
Auskünfte und Beratung zu allen Leistungsverbesserungen des neuen Rentenpakets, insbesondere zur abschlagfreien Rente ab 63 und zur Mütterrente sowie zu allen weiteren Themen um Rente, Rehabilitation und Altersvorsorge erhalten Sie direkt bei der DRV über das kostenlose Servicetelefon unter 0800 1000 480 24.

Norbert und Marianne Brugger zu Gast beim SPD-Hoffest in Berlin

04.07.2014 Das Hoffest ist das traditionelle Sommerfest aller SPD-Bundestagsabgeordneten und ihrer Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen. Mit zahlreichen namenhaften Persönlichkeiten aus der Partei und der Berliner Politik wurde auf den guten Start der neuen Legislatur und die bevorstehende Sommerpause angestoßen. Für gute Stimmung sorgte auch der Abschluss der Verhandlungen über den Mindestlohn, der am darauffolgenden Donnerstag beschlossen werden sollte.
Norbert Brugger, früherer Bürgermeister von Löffingen und stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD Fraktion im Kreistag von Breisgau Hochschwarzwald, und seine Frau Marianne Brugger besuchten zusammen mit Rita Schwarzelühr-Sutter das Hoffest. Bei sommerlichen Temperaturen mit Ausblick auf das Bundeskanzleramt verbrachten sie einen angenehmen Abend mit interessanten Gesprächspartnern.