Gemeinsam mit der SPD-Bundesvorsitzenden Saskia Esken und SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil wirbt die Waldshuter SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter zum morgigen Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen dafür, das Schweigen zu brechen und offen über dieses Thema zu sprechen: „Weil Gewalt gegen Frauen meistens im eigenen Zuhause und hinter verschlossenen Türen stattfindet, ist es notwendig, unsere tägliche Achtsamkeit zu schärfen und den Frauen Angebote wie das bundesweite Hilfetelefon (08000 116 016) zu machen, die es ihnen ermöglichen, über ihre Scham, die Angst und Verzweiflung hinweg über ihre Gewalterlebnisse zu sprechen. Durch die Isolationsmaßnahmen während des Coronakrise hat sich die Situation für viele Frauen wieder deutlich verschlechtert. Deshalb sind jetzt klare Signale wie der morgige bundesweite Aktionstag „Stärker als Gewalt“ des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend oder die UN-Initiative „Orange the World“ für die Rechte von Frauen besonders wichtig.“
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Aktuelles
Der neue Bundeskanzler
/in Allgemein /von Thomas Wurster8. DEZEMBER 2021 | VORMITTAGS: Herzlichen Glückwunsch, Herr Bundeskanzler! Die Waldshuter SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter gratuliert Olaf Scholz im Plenarsaal des Deutschen Bundestages zur Wahl und sagt: „Ein besonderer Tag für die Sozialdemokratie. Es macht mich stolz und es war mir eine Ehre, heute Olaf Scholz zum vierten sozialdemokratischen Bundeskanzler zu wählen.“ Die Arbeit der neuen Regierung beginnt.
Er ist unterzeichnet!
/in Allgemein /von Thomas Wurster7. DEZEMBER 2021 | VORMITTAGS: Der Ampel-Koalitionsvertrag zwischen Bündnis 90/Die Grünen, FDP und SPD ist unterschrieben. Rita Schwarzelühr-Sutter hat in den Wochen zuvor bei den Verhandlungen der Koalitionspartner die Arbeitsgruppe „Umwelt und Naturschutz“ geleitet. Sie sagt: Ich bin dankbar, dass ich an diesem für unsere Zukunft wichtigen Dokument mitwirken durfte. Mit diesem Koalitionsvertrag werden wir unser Land verändern und mehr Fortschritt wagen.“ Wer lesen will, was die neue Regierungsmannschaft jetzt anpackt, hier entlang geht’s zum Zukunftswerk Koalitionsvertrag.
422.180 Euro für schnelles Internet
/in Allgemein /von Thomas WursterDie Gemeinde Klettgau erhält aus dem Bundesförderprogramm zur Unterstützung des Breibandausbaus in Deutschland einen Zuschuss in Höhe von 422.180,00 Euro. Dazu sagt SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter: „Ich setze mich für eine noch schnellere Digitalisierung des ländlichen Raumes ein. Denn gerade in der Corona-Krise zeigt sich, wie wichtig die digitale Infrastruktur überall, aber vor allem auf dem Land ist.“
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„Ein doppelter Gewinn für die Region“
/in Allgemein /von Thomas WursterAm Mittwoch, 24. November 2021, wurde die Ortsumfahrung Oberlauchringen für den Verkehr freigegeben. „Das ist ein doppelter Gewinn für die Region“, sagt die SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter, die sich dort nachdrücklich für den Bau einer ‚B 34 neu‘ eingesetzt hat, wo ursprünglich ein letztes Teilstück der Hochrheinautobahn A 98 bis Geißlingen geplant war. Und weiter sagt sie:
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Mehr Fortschritt wagen – der Koalitionsvertrag ist da!
/in Allgemein /von Thomas WursterGemeinsam mit Grünen und FDP übernehmen wir Verantwortung, um die notwendige Modernisierung unseres Landes voranzutreiben und Fortschritt zu gestalten. Dafür haben wir unseren Zeitplan eingehalten und heute einen Koalitionsvertrag vorgelegt. Und das sind die Kernpunkte unserer neuen Koalition:
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Gewalt gegen Frauen offen ansprechen
/in Allgemein /von Thomas WursterGemeinsam mit der SPD-Bundesvorsitzenden Saskia Esken und SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil wirbt die Waldshuter SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter zum morgigen Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen dafür, das Schweigen zu brechen und offen über dieses Thema zu sprechen: „Weil Gewalt gegen Frauen meistens im eigenen Zuhause und hinter verschlossenen Türen stattfindet, ist es notwendig, unsere tägliche Achtsamkeit zu schärfen und den Frauen Angebote wie das bundesweite Hilfetelefon (08000 116 016) zu machen, die es ihnen ermöglichen, über ihre Scham, die Angst und Verzweiflung hinweg über ihre Gewalterlebnisse zu sprechen. Durch die Isolationsmaßnahmen während des Coronakrise hat sich die Situation für viele Frauen wieder deutlich verschlechtert. Deshalb sind jetzt klare Signale wie der morgige bundesweite Aktionstag „Stärker als Gewalt“ des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend oder die UN-Initiative „Orange the World“ für die Rechte von Frauen besonders wichtig.“
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„Landesverkehrsministerium ist am Zug“
/in Allgemein /von Thomas WursterSPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter drängt auf die Konkretisierung des neuen Lkw-Vorstauraums am Zollhof in Waldshut-Tiengen. Auf Nachfrage hat ihr das Bundesverkehrsministerium jetzt mitgeteilt, dass im nächsten Schritt das Verkehrsministerium von Baden-Württemberg das für die Nutzung als Vorstauraum vorgesehene Firmengelände der Spedition Ristelhueber als „Bundesstraße“ widmen muss. Ohne diese Einstufung kann der Bund dort aus haushaltsrechtlichen Gründen nicht jene acht Millionen Euro investieren, die das Bundesverkehrsministerium schon im Dezember 2020 für das Projekt in Aussicht gestellt hat.
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„Impfung bleibt wirksamstes Instrument“
/in Allgemein /von Thomas Wurster„Die Pandemie ist nicht vorbei. Impfungen bleiben das wirksamste Instrument zur Eindämmung von Corona, aber wir müssen jetzt kurzfristig noch einmal mit einem Bündel wirksamer Sofortmaßnahmen auf die vierte Infektionswelle reagieren. Dazu zähle ich die konsequente Anwendung der G-Regeln und zusätzliche kostenlose Tests“, sagte die SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter nach dem heutigen Beschluss des Bundestages zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes.
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3,2 Mio. Euro fürs Internet in Gundelfingen
/in Allgemein /von Thomas WursterDer Zweckverband Breitband Breisgau-Hochschwarzwald (ZVBBH) erhält aus dem Bundesförderprogramm zur Unterstützung des Breibandausbaus einen Zuschuss in Höhe von 3.164.616,00 Euro . „Damit kommt die Digitalisierung wieder einen für die Region wichtigen Schritt weiter. Der ZVBBH investiert kräftig in die Erschließung unterversorgter Adressen und der Bund honoriert das mit einer Förderquote von 50 Prozent. Gerade jetzt, in Zeiten von vermehrtem Home-Office und häufigen Videokonferenzen sind schnelle und stabile Verbindungen unverzichtbar. Gleichzeitig wird die Attraktivität der Gemeinde für junge Familien und Unternehmen durch diese Investitionen langfristig gesteigert“, sagt die SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter. Die Gesamtkosten zur Erschließung von Gundelfingen betragen 6.329.233,00 Euro.
ENSI sollte Sicherheitsbedenken der neuen Studie zum AKW Leibstadt rasch prüfen
/in Allgemein /von Thomas WursterDer deutsche Reaktorsicherheitsexperte Prof. Dr. Manfred Mertins von der TU Brandenburg kommt in einer am 2. November 2021 veröffentlichten Studie, die er im Auftrag der Schweizerischen Energiestiftung (SES) erstellt hat, zum Ergebnis, dass das Atomkraftwerk Leibstadt den heutigen Sicherheitsansprüchen für einen Langzeitbetrieb nicht genügt. Die neue Studie weist auf gravierende Sicherheitsdefizite und Abweichungen zum internationalen Stand von Wissenschaft und Technik hin. In einer ersten Reaktion fordert die SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter die Schweizer Atomaufsicht ENSI auf, die Ergebnisse der Studie rasch zu überprüfen. Sie bekräftigte zugleich ihren Wunsch nach grenzüberschreitenden Umweltverträglichkeitsprüfungen für die geplanten Laufzeitverlängerungen der schweizerischen Atomkraftwerke. Rita Schwarzelühr-Sutter: „Die Sicherheit muss auf beiden Seiten des Rheins das wichtigste Ziel sein“.
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