20.03.2017 „Bei der morgigen Informationsveranstaltung zur Albtalstraße erwarte ich von der Landesregierung bzw. vom Regierungspräsidium einen klaren Fahrplan zur Wiedereröffnung der Albtalstraße“, so die SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter. „Es ist für mich nicht nachvollziehbar, dass unsere Region mit den betroffenen Bürgerinnen und Bürger seit zwei Jahren über die Zukunft der Straße im Unklaren gelassen wird. Die Wiedereröffnung darf nicht an der mangelnden Bereitschaft der Landesregierung, für die Finanzierung der Landstraße einzustehen, scheitern. Die notwendigen Gutachten müssen vom Regierungspräsidium ohne weitere zeitliche Verzögerung endlich umgesetzt werden“, betont die Abgeordnete.
Im Vorfeld der Informationsveranstaltung von Regierungspräsidium und Landratsamt hat Rita Schwarzelühr-Sutter Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer gebeten, konkret Auskunft darüber zu geben, welche Untersuchungen bezüglich der FFH-Verträglichkeits- und Artenschutzprüfung bisher eingeleitet worden seien und wann mit einem offiziellen Ergebnis zu rechnen sei. Für den Fall, dass das FFH Gutachten zu dem Schluss komme, dass die erforderlichen Hangsicherungsarbeiten zu erheblichen Beeinträchtigungen für den betroffenen Lebensraum führe, wolle sie wissen, welche weiteren Maßnahmen seitens des Regierungspräsidium eingeleitet werden würden. So bestünde für diesen Fall seitens des Regierungspräsidiums die Möglichkeit, ein Ausnahmeverfahren bei der EU-Kommission zu beantragen – ähnlich wie bei der B31 im Höllental geschehen. „Dieses erfordert zwingende Gründe des überwiegend öffentlichen Interesses, Nichtvorhandensein von Alternativen und entsprechende Kompensationsmaßnahmen – diese sehe ich durchaus als gegeben an“, so Rita Schwarzelühr-Sutter.
Aktuelles
Bürgerinnen und Bürger vom Hochrhein bei Rita Schwarzelühr-Sutter in Berlin
/in Archiv /von Archiv28.03.2017 Der Einladung der SPD-Bundestagsabgeordneten und Parlamentarischen Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter zu einer viertägigen politischen Bildungsreise nach Berlin folgten 50 interessierte Bürgerinnen und Bürger aus dem Wahlkreis Waldshut. Ehrenamtliche der Herzkissengruppe Lauchringen, Mitglieder des Kolpingwerks Lauchringen und Mitglieder des Kreisseniorenrates Waldshut erlebten abwechslungsreiches Programm im politischen Berlin. Sie informierten sich über die Alterssicherung und die Rentenentwicklung beim „Deutschen Rentenversicherungsbund“. Eindrücklich waren die Gedenkstätte Deutscher Widerstand (Stauffenberg-Gedenkstätte) und vor allem die Besichtigung des Deutschen Bundestages und der Landesvertretung von Baden-Württemberg.
Rita Schwarzelühr-Sutter empfing die Besuchergruppe in ihrem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit. Im persönlichen Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern aus ihrem Wahlkreis gab sie einen Einblick in ihre tägliche Arbeit als Parlamentarische Staatssekretärin und Bundestagsabgeordnete.
Auch die Teilnehmerinnen und Teilnehmer hatten einige Fragen und Anregungen von Zuhause mitgebracht. Hinsichtlich des demografischen Wandels regten sie eine Diskussion über die ärztliche Versorgung in den ländlichen Gebieten der Region, insbesondere die Spitaldiskussion an. Sowohl die Sperrung der Albtalstraße wurde thematisiert als auch die Situation an den Zollstellen und die Einführung eines elektronischen Systems für Ausfuhrscheine war Gegenstand der Diskussion. „Gerade hier erwarte ich, dass es zu einer Übergangslösung aus dem Bundesfinanzministerium kommen muss, sollte das elektronische System noch länger auf sich warten lassen“, teilt Rita Schwarzelühr-Sutter mit.
„Tolles Zeichen von Bad Säckingen zur internationalen Earth Hour“
/in Archiv /von Archiv25.03.2017 Heute findet die vom World Wide Fund (WWF) initiierte „Earth Hour“ statt. Bei dem weltweiten Ereignis werden Millionen von Menschen für eine Stunde ihr Licht ausschalten, um ein Zeichen für den internationalen Klimaschutz zu setzen. Auch in diesem Jahr mit dabei: die Stadt Bad Säckingen. Grund zur Freude für die Parlamentarische Umweltstaatssekretärin und SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter:
„Eine super Aktion von Bad Säckingen. Die Stadt setzt sich seit Jahren aktiv für den Klimaschutz ein. Mit der Beteiligung der Stadt an der ‚Earth Hour‘ setzt Bad Säckingen erneut ein wichtiges Zeichen. Mit einer solch weltweit bekannten Aktion werden wir immer wieder daran erinnert, dass die Herausforderungen zum Schutz des Klimas nur gemeinsam und auf internationaler Ebene gemeistert werden können. Bad Säckingen kann hier ein wichtiges Vorbild auch für andere Gemeinden in unserer Region sein. Auch wir im Bundesumweltministerium beteiligen uns an der Aktion.“
Ab 20:30 Uhr wird in Bad Säckingen im Münster, im Diebs- und Gallusturm, im Schloss und an der Holzbrücke für eine Stunde das Licht ausgeschaltet. 2016 beteiligten sich über 7000 Städte und Gemeinden in 178 Ländern an der Aktion, 241 davon allein in Deutschland.
Weitere Informationen zu den beteiligten Städten und Gemeinden finden sich auf einer interaktiven Karte auf der Internetseite der „Earth-Hour“-Aktion:
http://www.wwf.de/earthhour/diese-staedte-machen-bei-der-earth-hour-mit/
Bund fördert Stadt Waldshut-Tiengen mit 50.000 Euro beim Breitbandausbau
/in Archiv /von Archiv22.03.2017 „Die Stadt Waldshut-Tiengen erhält 50.000 Euro Bundesmittel für Beraterleistungen für den Breitbandausbau. Der Bund greift beim Breitbandausbau den Kommunen und Landkreisen bereits bei der Planung und der Erstellung der Antragsunterlagen unter die Arme, damit in unterversorgten Gebieten schnell förderfähige Projekte entwickelt werden können. Ich freue mich sehr über die Bundesförderung, die einen kräftigen Schub für den Ausbau der digitalen Infrastruktur in unserem ländlichen Raum gibt“, so die SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter.
2018 soll es in ganz Deutschland schnelles Internet mit mindestens 50 Mbit pro Sekunde geben. Mit dem 4 Milliarden Euro schweren Bundesförderprogramm wird der Netzausbau technologieneutral gefördert. Der Fördersatz beträgt im Regelfall 50 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten. Der Höchstbetrag pro Projekt liegt bei 15 Millionen Euro. Das Bundesprogramm ist z. B. mit Förderprogrammen der Länder kombinierbar.
Der Förderbescheid wird in Berlin am 31. März vom Parlamentarischen Verkehrsstaatssekretär Norbert Barthle überreicht. Die Parlamentarische Staatssekretärin und Waldshuter SPD-Bundestagsabgeordnete, Rita Schwarzelühr-Sutter kann aufgrund terminlicher Verpflichtungen leider nicht bei der Übergabe anwesend sein. Sie spricht am Freitag in ihrer Funktion als Parlamentarische Staatssekretärin auf einem Fachsymposium des TÜV Nord in Hamburg zum Thema „disruptive Entwicklungen“.
„Jeder soll sich in den eigenen vier Wänden sicher fühlen“
/in Archiv /von Archiv22.03.2017 Bundesbauministerium, Bundesinnenministerium und KfW haben die Förderbedingungen für die Zuschussförderung für Einbruchschutz ausgeweitet. Dazu die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesbauministerium und SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter:
„Wir wollen, dass sich die Menschen in ihren Wohnungen und Häusern sicher fühlen. Einbruchsopfer sind nicht nur von materiellem Schaden betroffen. Sie fühlen sich vor allem in ihrer Privat- und Intimsphäre verletzt. Wir möchten daher die Eigenvorsorge stärken und unterstützen mit dem Programm bereits kleine Maßnahmen zum Einbruchschutz. Wir unterstützen private Hauseigentümer ebenso wie Mieterinnen und Mieter bei der Prävention.“
Die neuen Förderbedingungen sehen vor, dass Zuschüsse bereits ab einer Investition in Höhe von 500 Euro bei der KfW beantragt werden können. Zuvor lag die Grenze bei 2.000 Euro. Die Höhe des Zuschusses liegt bei 10% der investierten Mittel, mindestens also bei 50 Euro. Maximal sind 1.500 Euro Zuschuss bei aufwendigen Maßnahmen möglich. Die neuen Regelungen gelten ab 21. März 2017. Die Beantragung einer entsprechenden Förderung erfolgt online über die Internetseite der KfW. Bereits im vergangenen Jahr wurden mehr als 40.000 Förderzuschüsse gewährt und in rund 50.000 Wohneinheiten Maßnahmen zum Einbruchschutz realisiert.
Rita Schwarzelühr-Sutter und Martin Gerster besuchen Bundespolizei Waldshut
/in Archiv /von Archiv21.03.2017 Die SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter hat zusammen mit ihrem Kollegen Martin Gerster die Bundespolizei in Waldshut besucht und sich über den Fortschritt beim Neubau des Reviers und die Lage der Beamtinnen und Beamten informiert. Der Biberacher SPD-Abgeordnete Gerster ist Mitglied des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestags und für den Einzelplan 06 zuständig, in welchem die Mittel des Bundesministeriums des Inneren und seiner zahlreichen nachgeordneten Behörden zusammengefasst sind. In diesen Zuständigkeitsbereich fallen auch die Mittel von Bundespolizei und Technisches Hilfswerk. Zur Berichterstattung des Südkuriers geht es hier.
Albtalstraße: Rita Schwarzelühr-Sutter fordert klaren Fahrplan zur Wiedereröffnung
/in Archiv /von Archiv20.03.2017 „Bei der morgigen Informationsveranstaltung zur Albtalstraße erwarte ich von der Landesregierung bzw. vom Regierungspräsidium einen klaren Fahrplan zur Wiedereröffnung der Albtalstraße“, so die SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter. „Es ist für mich nicht nachvollziehbar, dass unsere Region mit den betroffenen Bürgerinnen und Bürger seit zwei Jahren über die Zukunft der Straße im Unklaren gelassen wird. Die Wiedereröffnung darf nicht an der mangelnden Bereitschaft der Landesregierung, für die Finanzierung der Landstraße einzustehen, scheitern. Die notwendigen Gutachten müssen vom Regierungspräsidium ohne weitere zeitliche Verzögerung endlich umgesetzt werden“, betont die Abgeordnete.
Im Vorfeld der Informationsveranstaltung von Regierungspräsidium und Landratsamt hat Rita Schwarzelühr-Sutter Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer gebeten, konkret Auskunft darüber zu geben, welche Untersuchungen bezüglich der FFH-Verträglichkeits- und Artenschutzprüfung bisher eingeleitet worden seien und wann mit einem offiziellen Ergebnis zu rechnen sei. Für den Fall, dass das FFH Gutachten zu dem Schluss komme, dass die erforderlichen Hangsicherungsarbeiten zu erheblichen Beeinträchtigungen für den betroffenen Lebensraum führe, wolle sie wissen, welche weiteren Maßnahmen seitens des Regierungspräsidium eingeleitet werden würden. So bestünde für diesen Fall seitens des Regierungspräsidiums die Möglichkeit, ein Ausnahmeverfahren bei der EU-Kommission zu beantragen – ähnlich wie bei der B31 im Höllental geschehen. „Dieses erfordert zwingende Gründe des überwiegend öffentlichen Interesses, Nichtvorhandensein von Alternativen und entsprechende Kompensationsmaßnahmen – diese sehe ich durchaus als gegeben an“, so Rita Schwarzelühr-Sutter.
Ärztliche Versorgung auf dem Land stärken: Rita Schwarzelühr-Sutter im VERAHmobil auf Hausbesuch
/in Archiv /von Archiv20.03.2017 Gemeinsam mit der Versorgungsassistentin in der Hausarztpraxis (VERAH) Christine Behringer von der Praxis Dr. Bork in Bernau und mit den AOK-Geschäftsführern Uwe Schreiber und Uwe Daltoe hat Rita Schwarzelühr-Sutter im VERAHmobil an einem Hausbesuch in Todtmoos teilgenommen:
„Ich möchte mir einen persönlichen Eindruck von der hohen Arbeitsbelastung eines Landarztes verschaffen und den damit verbundenen Herausforderungen in unserem topografisch schwierigen Raum. Es müssen Lösungsansätze gefunden werden, um eine qualitativ hohe, wohnortnahe und bedarfsgerechte medizinische Versorgung von Patientinnen und Patienten bei uns im ländlichen Raum sicherzustellen“, so die Parlamentarische Staatssekretärin und SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter.
Das Praxiszentrum Bernau hat in den Augen von Rita Schwarzelühr-Sutter Vorbildcharakter: „Die Gemeinschaftspraxis Dr. Bork deckt mit ihrem Team ein breites Spektrum ärztlicher Leistungen ab. Die engagierte Versorgungsassistentin in der Hausarztpraxis Christine Behringer ist mit dem ihr zur Verfügung gestellten VERAHmobil eine wichtige Stütze für die ambulante Patientenversorgung im Hochschwarzwald. Ihr kompetenter und einfühlsamer Umgang mit dem während des Hausbesuchs aufgesuchten Patienten haben mich sehr beeindruckt“, so Rita Schwarzelühr-Sutter.
„Die VERAH übernimmt bei uns den Großteil der zeitaufwändigen Hausbesuche und vor Ort dann auch alle niederschwelligen ärztlichen Leistungen wie Verbandswechsel, die Überprüfung der Medikamenteneinnahme“, beschreibt Dr. Lakhal von der Praxis Dr. Bork die Vorteile. Möglich macht dies eine Zusatzqualifikation über den Hausärzteverband, an der auch Christine Behringer teilgenommen hat.
Die AOK Baden-Württemberg hatte die Hausarztzentrierte Versorgung gemeinsam mit dem Medi-Verbund und dem Hausärzteverband Baden-Württemberg 2009 auf den Weg gebracht.
„Mit Martin Schulz sind der Glaube und die Zuversicht zurückgekehrt“
/in Archiv /von Archiv20.03.2017 Auf dem außerordentlichen Bundespareitag gestern, am 19. März 2017 in Berlin wurde der Martin Schulz mit 100 Prozent (605 von 605 gültigen abgegebenen Stimmen) der Stimmen zum neuen Parteivorsitzenden der SPD gewählt und wurde zum Kanzlerkandidaten der Sozialdemokraten gekürt. Auch die Waldshuter SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter freute sich über das starke Ergebnis:
„Das Ergebnis spricht für sich, überragend! So ein Ergebnis wie hier in Berlin hat es wohl noch nie gegeben. Martin Schulz hat es geschafft, die Mitglieder der SPD mitzureißen und der Partei neues Leben eingehaucht. Für mich ist dieses Ergebnis auch ein starkes Signal mit Blick auf die Bundestagswahl. Es sind der Glaube und die Zuversicht zurückgekehrt, dass die SPD bald wieder die stärkste politische Kraft in unserem Land sein kann. Wir haben viel Arbeit vor uns, mit Martin Schulz kämpfen wir für ein starkes Ergebnis im Herbst“, so die SPD-Abgeordnete.
Equal Pay Day – Rita Schwarzelühr-Sutter: „Zeit für gleichen Lohn“
/in Archiv /von Archiv18.03.2017 „Frauen erhalten in Deutschland im Schnitt 21% weniger Lohn. Um das gleiche Jahresgehalt wie Männer zu bekommen, müsste das Arbeitsjahr von Frauen 77 Tage länger sein – also bis zum 18. März, dem Equal Pay Day. Es wird endlich Zeit für gleichen Lohn“, sagt die Parlamentarische Staatssekretärin und SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter. „Deshalb haben wir ein Gesetz für mehr Lohngerechtigkeit durchgesetzt. Damit wird erstmals der Grundsatz ‚Gleicher Lohn für gleiche und gleichwertige Arbeit‘ gesetzlich festgeschrieben. Durch die Transparenz von Entgeltsystemen wird mehr Lohngerechtigkeit zwischen Frauen und Männern geschaffen. Es gibt aber noch mehr zu tun. Gerade in sozialen Berufen arbeiten viele Frauen, die eine anspruchsvolle Arbeit machen und oft schlecht bezahlt werden, das wollen wir ändern, denn Anerkennung heißt auch mehr Geld auf dem Lohnzettel.“
Der diesjährige Equal Pay Day findet am 18. März statt. Bundesweit wird an diesem Tag auf die Lohnungerechtigkeit zwischen Mann und Frau aufmerksam gemacht. Im Jahr 2016 haben Frauen im Durchschnitt 21% weniger verdient als Männer. Dies entspricht einer Zeitspanne vom 1. Januar bis 18. März. Bis zu diesem Zeitpunkt müssten Frauen im Durchschnitt weiterarbeiten, um auf den gleichen Jahreslohn ihrer männlichen Kollegen zu kommen.
Kita Zelg aus Wehr erhält Förderung durch Bundesprogramm Sprach-Kitas
/in Archiv /von Archiv16.03.2017 „Ich freue mich, dass die Kita Zelg aus Wehr durch das Bundesprogramm Sprach-Kitas im Zeitraum 2017-2020 mit knapp 100.000 Euro gefördert wird. Neben dem bereits im Zeitraum 2016-2019 mit 100.000 Euro geförderten Kinderhaus Feuerkäfer in Albbruck ist das nun die zweite Einrichtung im Wahlkreis Waldshut, die durch das Bundesprogramm gefördert wird“, so die SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter.
„Schwerpunkte des Bundesprogramms ‚Sprach-Kitas‘ sind neben der Weiterentwicklung der alltagsintegrierten sprachlichen Bildung die Förderung einer inklusiven Pädagogik und der Zusammenarbeit mit Familien. Es richtet sich hauptsächlich an Kindertageseinrichtungen, die von einem überdurchschnittlich hohen Anteil von Kindern mit besonderem sprachlichem Förderbedarf besucht werden“, sagt die SPD-Bundestagsabgeordnete.
Anfang 2017 ist die zweite Förderwelle im Bundesprogramm „Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“ gestartet. Mit der Anhebung der Mittel kann die Zahl der rund 3.500 Sprach-Kitas verdoppelt werden. „Über das Bundesprogramm wird in den Einrichtungen jeweils eine halbe Stelle für eine zusätzliche Fachkraft gefördert, die das Kita-Team darin unterstützt, die Handlungskompetenzen in Bezug auf die Programmschwerpunkte fortlaufend weiterzuentwickeln“, erklärt Rita Schwarzelühr-Sutter.
Einrichtungen mit über 160 Kindern konnten in Abstimmung mit dem zuständigen Landesministerium die Förderung einer zweiten halben Stelle beantragen. 10 bis 15 Einrichtungen sind jeweils in einem regionalen Verbund organisiert, der von einer zusätzlichen Fachberatung begleitet wird.
„Mit dem Bundesprogramm ‚Sprach- Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist‘unterstützt das SPD-geführte Bundesfamilienministeriumseit Anfang 2016 die alltagsintegrierte sprachliche Bildung in Kindertageseinrichtungen. Für den Bereich der sprachlichen Bildung in Kitas stehen 600 Mio. Euro für den Zeitraum 2017 bis 2020 zur Verfügung. Den Großteil der Mittel wird für eine Verdoppelung der ‚Sprach-Kitas‘ genutzt“, erklärt Rita Schwarzelühr-Sutter.
Das Bundeskabinett hat am 14. Dezember 2016 das „Gesetz zum weiteren quantitativen und qualitativen Ausbau der Kindertagesbetreuung“auf den Weg gebracht. Damit sollen 100.000 zusätzliche Betreuungsplätze geschaffen werden. Im Unterschied zu den bisherigen Investitionsprogrammen umfasst das neue Programm Betreuungsplätze auch für Kinder im Alter von drei Jahren bis zum Schuleintritt. Für dieses neue Programm sollen von 2017 bis 2020 insgesamt 1,126 Mrd. Euro zur Verfügung gestellt werden.