Aktuelles

15.03.2017 Im Nachgang des Runden Tischs zur Eisenbahnbrücke Albbruck hat sich die SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter an die DB Netz AG und an das Eisenbahnbundesamt gewendet:
„Es ist angebracht, alle Möglichkeiten – wie z.B. eine angepasste Verbreiterung des Gleisabstandes – zum Erhalt der historischen Eisenbahnbrücke wohlwollend zu prüfen“, so Rita Schwarzelühr-Sutter in ihrem Schreiben an die DB Netz AG und an das Eisenbahnbundesamt.
Auch die aufgezeigten, wesentlich kostengünstigeren Sanierungsvarianten des auf Sanierung von Natursteinbrücken spezialisierten Schweizer Bauingenieurs Bernhard Fechtig von der Fretus AG aus Bad Zurzach, sollten unter Einbeziehung des Landesamt für Denkmalpflege von der DB geprüft werden.
Rita Schwarzelühr-Sutter dankt Bürgermeister Stefan Kaiser für die Einberufung des Runden Tischs, wodurch Möglichkeiten zum Erhalt der Brücke diskutiert werden konnten.

Für die Sanierung der Mehrzweckhalle mit Hallenbad soll die Gemeinde St. Peter 3 Millionen Euro aus dem Programm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ erhalten. Eine entsprechende Projektliste hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages in seiner heutigen Sitzung beschlossen. Insgesamt wurden 48 Projekte in ganz Deutschland ausgewählt, darunter die Mehrzweckhalle St. Peter.
Dazu die Parlamentarische Staatssekretärin und SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter:
„Ich begrüße die Entscheidung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestags, die Sanierung der Mehrzweckhalle in St. Peter mit drei Millionen Euro fördern zu wollen. Bei dem Programm stehen insbesondere investive Projekte mit besonders sozialer und integrativer Wirkung im Fokus. Orte wie die Mehrzweckhalle in St. Peter sind genau solche Orte, die das Zusammenleben in der Gemeinde fördern und wichtige Funktion für die Gemeinschaft und die Integration haben“, so Rita Schwarzelühr-Sutter.
Das Programm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ ist Teil des Zukunftsinvestitionsprogramms der Bundesregierung und zielt auf die Behebung des Investitionsstaus bei der sozialen Infrastruktur. Es zielt auf Projekte, die im Hinblick auf ihre Wirkung für eine soziale Integration, den Klimaschutz und Innovation in den Kommunen und Stadtteilen überdurchschnittliches Potenzial besitzen.

03.03.2017 Das Zollquartier Lörrach erhält rund 5,3 Millionen Euro aus dem Bundesprogramm „Nationale Projekte des Städtebaus 2017“. Das hat Bundesbauministerin Barbara Hendricks am Freitag bekanntgegeben. Auch die SPD-Betreuungsabgeordnete für den Wahlkreis Lörrach und Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter freut sich über die erfolgreiche Bewerbung.
„Das Konzept für das Zollquartier in Lörrach hat die Jury überzeugt, insbesondere die grenzüberschreitende Dimension des Projektes. Gemeinsam mit der Gemeinde Riehen und dem Kanton Basel auf Schweizer Seite wollen wir das Zollquartier zu einem zentralen grenzüberschreitenden Stadtraum machen. Das Zollquartier in Lörrach wurde den hohen Qualitätsansprüchen an die geförderten Projekte gerecht. Deswegen: Herzlichen Glückwunsch zur erfolgreichen Bewerbung“, so die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesbauministerium und SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter.
Schwerpunkte der diesjährigen Förderrunde sind der demografiegerechte und barrierefreie Umbau der Städte und Gemeinden, Maßnahmen zur Konversion von Militärflächen und städtebauliche Kooperationen. Insgesamt hatten sich 90 Projekte von Gemeinden aus ganz Deutschland beworben. Davon werden die ausgesuchten 24 „Nationalen Projekte des Städtebaus“ in den nächsten Jahren mit über 65 Millionen Euro gefördert.
Zum Hintergrund:
Nationale Projekte des Städtebaus sind national und international wahrnehmbare, größere städtebauliche Projekte mit deutlichen Impulsen für die jeweilige Gemeinde oder Stadt, die Region und die Stadtentwicklungspolitik in Deutschland insgesamt. Sie zeichnen sich durch einen besonderen Qualitätsanspruch („Premiumqualität“) hinsichtlich des städtebaulichen Ansatzes, der baukulturellen Aspekte und von Beteiligungsprozessen aus, verfolgen die baupolitischen Ziele des Bundes und weisen Innovationspotenzial auf.

Die Berichterstattung der Badischen Zeitung vom Feitag, den 03.03.2017 finden Sie hier.

1.03.2017 Die SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter hat in Berlin in ihrer Funktion als Parlamentarische Staatssekretärin am Expertenforum „Textilien – Kreisläufe, Beschaffung [&] Lieferketten“ der gemeinnützigen Organisation „Cradle to Cradle e. V.“ (Wiege zur Wiege e. V.) teilgenommen. Unter den Teilnehmern war auch Volker Steidel, der geschäftsführende Gesellschafter beim Lauchringer Textilhersteller Lauffenmühle.

„Die Textilindustrie ist einer der ältesten und, nach Zahl der Beschäftigten und Umsatz, einer der wichtigsten Wirtschaftszweige des produzierenden Gewerbes. Neben sozioökonomischen Aspekten ist die Herstellung von Tex[-]tilien daher natürlich auch von höchster Umweltrelevanz“, so Rita Schwarzelühr-Sutter. „Keine Produktgruppe hat längeren und mehr Kontakt mit dem menschlichen Körper als Bekleidungstextilien, die den ganzen Tag getragen werden. Der Schutz vor gesundheitlichen Risiken von Chemikalien, die bei der Herstellung von Textilien genutzt werden oder die im Falle syntheti[-]scher Textilien diese ausmachen ist also ein wichtiges Thema. Der Ansatz der gemeinnützige Organisation ‚Cradle to Cradle‘ hat Vorbildcharakter: Die Idee liegt darin, Produkte so zu gestalten, dass sie entweder ohne Qualitätsverlust in technischen Kreisläufen geführt werden können, oder kompostierbar sind, ohne dass durch den Kompost Schadstoffe freigesetzt werden“, zeigt sich die Umweltstaatssekretärin begeistert.

„Ich freue mich, mit Lauffenmühle ein so innovatives Unternehmen im Wahlkreis Waldshut zu haben. Lauffenmühle ist einer der wenigen Textilhersteller, der auf Initiative von Volker Steidel nicht nur Rohstoffe, sondern auch Garne und Textilien für solche Kleidungsstücke schon herstellt“, so Rita Schwarzelühr-Sutter weiter.

„Cradle to Cradle war für uns der logische nächste Schritt, um unserer Verantwortung gegenüber Konsument und Umwelt gerecht zu werden. Voraussetzung war dabei, dass wir unseren hohen Qualitätsanspruch beibehalten können“, sagt Volker Steidel, geschäftsführender Gesellschafter der Lauffenmühle GmbH [&] Co. KG.

Cradle to Cradle (C2C) e.V. wurde 2012 als gemeinnützige Organisation gegrün[-]det. C2C e.V. versteht sich selbst als „Denkschule in der Mitte der Gesellschaft“, dessen Ziel es ist, Akteure aus Wissenschaft, Wirtschaft, Kultur, Politik und Ge[-]sellschaft miteinander ins Gespräch bringen und so die Idee des „Cradle to Cradle“ zu verbreiten. Grundlage dieses Prinzips, übersetzt „von der Wiege bis zur Wiege“, sind kontinuierliche Stoffkreisläufe und positiv definierte Materialien, die für Menschen und Umwelt gesund sind. Dies umfasst auch die Nutzung erneuerbarer Energien, um Kreisläufe zu ermöglichen. Vor diesem Hintergrund sieht sich der Verein selbst als Denkschule für eine Welt, in der alles als Nährstoff verstanden werden soll, wo jeder „Fußabdruck“, jedes Handeln des Menschen etwas Positiv

22.02.2017 „Der Wettbewerb ‚Ausgezeichnete Orte im Land der Ideen‘ prämiert 2017 Projekte, die die Offenheit der Gesellschaft stärken. Diesen Innovationswettbewerb unterstützte ich gerne und möchte die Menschen in meinem Wahlkreis Waldshut/Hochschwarzwald dazu motivieren, sich mit ihren Projekten zu bewerben. Gesucht werden Ideen aus den Bereichen Wirtschaft, Wissenschaft, Umwelt, Gesellschaft, Kultur oder Bildung, die zeigen, wie Neugier auf andere Menschen, Lust auf Wissen und innovative Antworten, Deutschland voranbringen – ob von Sozialunternehmen, Bürgerbündnissen oder Wissenschaftsnetzwerken“, so die SPD-Bundestagabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter.
Bis einschließlich 3. April 2017 läuft der Bewerbungszeitraum unter dem Motto „Offen denken – Damit sich Neues entfalten kann“. Melden können sich Projekte, die durch Offenheit Innovationen schaffen – ob Sozialunternehmer, Firmen, Projektentwickler, Kunst- und Kultureinrichtungen, Universitäten, soziale und kirchliche Einrichtungen, Initiativen, Vereine, Verbände, Genossenschaften oder private Initiatoren. Bewerbungen sind online unter www.ausgezeichnete-orte.de möglich. Eine hochkarätige Jury wählt die besten 100 Ideen aus.
„Deutschland – Land der Ideen“ ist die gemeinsame Standortinitiative der Bundesregierung und der deutschen Wirtschaft, vertreten durch den BDI. Die Deutsche Bank ist seit 2006 Partner und Nationaler Förderer des Wettbewerbs „Ausgezeichnete Orte im Land der Ideen“. Ziel ist es, Innovationen aus Deutschland im In- und Ausland sichtbar zu machen und die Leistungskraft und Zukunftsfähigkeit des Standorts zu stärken.