Allgemein Archive – Rita Schwarzelühr-Sutter

Grenzüberschreitende Umweltprüfung bei Laufzeitverlängerung des AKW Leibstadt gefordert

19. Februar 2025/in Allgemein /von Misheel Enkh-Amgalan

Gemeinsam mit dem SPD-Landesvorsitzenden Andreas Stoch fordere ich eine grenzüberschreitende Umweltverträglichkeitsprüfung, einschließlich einer Untersuchung der radiologischen Auswirkungen, im Zuge der geplanten Laufzeitverlängerung des schweizerischen Atomkraftwerks (AKW) Leibstadt.

„Die Landesregierung Baden-Württemberg und das Bundesumweltministerium müssen gemeinsam die Schweiz dazu auffordern, diese Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen.“

Luftraumklassifizierungsänderung darf nicht ohne Zustimmung der Region kommen

18. Februar 2025/in Allgemein /von Misheel Enkh-Amgalan

Dass der Fluglärmbeirat nach langer Zeit am 21. Februar 2025 erneut tagt, zeigt, wie wichtig das Thema für unsere Region ist. Hintergrund ist der von der Schweiz eingereichte Antrag zur Umsetzung des Betriebsreglements. Gemeinsam mit meinen Bundestagskolleginnen Lina Seitzl (Konstanz) und Derya Türk-Nachbauer (Schwarzwald-Baar) bekräftige ich:

„Wir erwarten eine klare Positionierung des Fluglärmbeirats und fordern, dass das Bundesverkehrsministerium seine Zusagen einhält. Es dürfen keine Fakten geschaffen werden, die die Fluglärmbelastung in Südbaden erhöhen.“

Wo Politiker ins Schwitzen kommen: Besuch in der Boulderhalle „HotzenBlock“

15. Februar 2025/in Allgemein /von Misheel Enkh-Amgalan

Klettern, Spaß und gelebte Inklusion – all das vereint die Boulderhalle „HotzenBlock“ in Tiengen. Gemeinsam mit unserem SPD-Landesvorsitzenden Andreas Stoch hatte ich die Gelegenheit, die Halle zu besuchen, selbst aktiv zu werden und mit den Menschen vor Ort ins Gespräch zu kommen.

Viele Fragen bei Kaffee und Kuchen im Familienzentrum Lauchringen

15. Februar 2025/in Allgemein /von Misheel Enkh-Amgalan

Bei meinem Austausch im Familienzentrum (FAZ) Lauchringen durfte ich mit vielen Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch kommen. Von jung bis alt – die Runde war bunt gemischt und verwandelte das Treffen in eine lebhafte Bürgersprechstunde.

Besuch in der Seniorenwohnanlage Löffingen – im Gespräch über Herausforderungen und Lösungen

15. Februar 2025/in Allgemein /von Misheel Enkh-Amgalan

Bei meinem Besuch in der Seniorenwohnanlage in Löffingen hatte ich die Gelegenheit, mit rund 20 Besucherinnen und Besuchern über aktuelle politische Herausforderungen zu diskutieren. Die Themen, die die Menschen beschäftigen, sind vielfältig: Migrationspolitik, Fachkräftemangel, wirtschaftliche Unsicherheiten und die zunehmende Verrohung in unserer Gesellschaft.

Mehr als 800 Tausend Euro für neue Einsatzfahrzeuge beim THW in Waldshut

10. Februar 2025/in Allgemein /von Misheel Enkh-Amgalan

Die 20. Wahlperiode des Deutschen Bundestags neigt sich dem Ende zu – Zeit, eine Bilanz über die Unterstützung für den Zivil- und Katastrophenschutz zu ziehen. Besonders freut mich, dass das Technische Hilfswerk (THW) bundesweit und auch im Landkreis Waldshut erheblich gestärkt wurde.

Innovatives Konzept für die Kindermedizin im Landkreis Waldshut gefordert

10. Februar 2025/in Allgemein /von Misheel Enkh-Amgalan

Die Kinderärzte in unserem Landkreis arbeiten bis zur Erschöpfung – doch ein „Weiter so“ kann keine Lösung sein. Das wurde mir in einem Gespräch mit der Lauchringer Kinderärztin Dr. Audrein James noch einmal deutlich. Trotz ihres Rentenalters führt sie ihre Praxis weiter, weil sie ihre kleinen Patientinnen und Patienten nicht im Stich lassen will. Doch eine Nachfolge ist trotz aller Bemühungen nicht in Sicht. „Es geht mir darum, die Kinder, die ich behandle, nicht im Stich zu lassen“, erklärt Dr. James. Viele Familien sind auf eine kontinuierliche und vertrauensvolle medizinische Betreuung angewiesen. Ich möchte sicherstellen, dass kein Kind aufgrund von Unterversorgung in seiner Entwicklung benachteiligt wird.

Bund investiert 133,6 Millionen Euro über KfW-Förderungen in den Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

6. Februar 2025/in Allgemein /von Misheel Enkh-Amgalan

2024 konnten zahlreiche Unternehmen, Projekte und Privatpersonen in Breisgau-Hochschwarzwald von den KfW-Förderungen profitieren – Förderungen, die durch die Ampel-Koalition ermöglicht wurden, auch wenn die Opposition den Haushalt abgelehnt hat. Insgesamt sind 133,6 Millionen Euro in unseren Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald geflossen.

Bund investiert 115,4 Millionen Euro über KfW-Förderungen in den Landkreis Waldshut

6. Februar 2025/in Allgemein /von Misheel Enkh-Amgalan

2024 konnten zahlreiche Unternehmen, Projekte und Privatpersonen in Waldshut von den KfW-Förderungen profitieren – Förderungen, die durch die Ampel-Koalition ermöglicht wurden, auch wenn die Opposition den Haushalt abgelehnt hat. Insgesamt sind 133 Millionen Euro in unseren Landkreis Waldshut geflossen.

Schwarzelühr-Sutter begrüßt Planfeststellungsbeschlüsse für die Elektrifizierung der Hochrheinbahn – es geht voran!

31. Januar 2025/in Allgemein /von Misheel Enkh-Amgalan

Heute wurden die Planfeststellungsbeschlüsse für die Abschnitte 2, 3 und 4 im Rahmen des Ausbaus und der Elektrifizierung der Hochrheinbahn veröffentlicht – ein bedeutender Meilenstein! Die Elektrifizierung der Hochrheinbahn ist ein zentrales Infrastrukturvorhaben für unsere Region. Damit machen wir den Schienenverkehr in Südbaden fit für die Zukunft und schaffen die Grundlage für eine nachhaltige Mobilität. Durch diesen Ausbau verbessern wir das Angebot für die Menschen vor Ort – und das Deutschlandticket wird bei uns noch attraktiver.