Im BMUKN durfte ich eine Delegation des japanischen Wirtschaftsverbands Keidanren im Bundesumweltministerium empfangen. Im Mittelpunkt des Austauschs stand die Rolle der Kreislaufwirtschaft als Schlüssel für nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung und wirksamen Umwelt- und Klimaschutz.
Die Landräte Dr. Martin Kistler (Waldshut), Zeno Danner (Konstanz) und Sven Hinterseh (Schwarzwald-Baar) sprachen in Berlin mit den Bundestagsabgeordneten der Regierungsfraktionen, Dr. Lina Seitzl (SPD), Rita Schwarzelühr-Sutter (SPD), Andreas Jung (CDU) und Felix Schreiner (CDU), zu den grenzüberschreitenden Themen Fluglärm, das geplante Schweizer Tiefenlagerund die grenzüberschreitende Zusammenarbeit bei der Abfallentsorgung. Im Sinne einer guten Zusammenarbeit für die Region Südbaden ziehen die Landkreise und die Bundestagsabgeordneten an einem Strang.
Die Abschlussklassen der Gemeinschaftsschule Hotzenwald in Begleitung der Lehrkräfte Anja Scheuble, Christian Werlich, Mariella Martino und Daniel Bootz verbrachten ihre Abschlussfahrt im winterlichen Berlin. Trotz Schnee und spiegelglatter Straßen erwartete die Schülerinnen und Schüler ein abwechslungsreiches und eindrucksvolles Programm mit vielen politischen, historischen und kulturellen Höhepunkten. Weiterlesen
2026 beginnt mit tiefgreifenden sicherheitspolitischen Fragen. Die Rückkehr der Großmachtpolitik zwingt Europa und Deutschland zu klaren Entscheidungen: Auf wen können wir uns in NATO und EU verlassen? Was erwarten unsere Partner von uns – und welchen Beitrag müssen wir selbst leisten?
Im Bundesumweltministerium (BMUKN) durfte ich in der Adventszeit das Friedenslicht aus Bethlehem entgegennehmen. Das Licht steht seit Jahrzehnten als Symbol für Frieden, Solidarität und Menschlichkeit und wird seit 1986 von Pfadfinderinnen und Pfadfindern in viele Länder der Welt getragen. Weiterlesen
Vom 9. bis 12. Dezember 2025 erlebte eine Gruppe von 50 Bürgerinnen und Bürgern eine mehrtägige Bildungsfahrt in die Bundeshauptstadt Berlin. Die Reise erfolgte auf Einladung der SPD-Bundestagsabgeordneten Rita Schwarzelühr-Sutter und hatte das Ziel, den Teilnehmenden einen Einblick in die politische Arbeit des Deutschen Bundestages sowie in zentrale Institutionen der Bundesregierung zu ermöglichen. Darüber hinaus bot das vielfältige Programm zahlreiche Gelegenheiten, Berlin als politische, historische und kulturelle Metropole kennenzulernen. Weiterlesen
Die Waldshuter Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Klimaschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN), Rita Schwarzelühr-Sutter, hat im Rahmen der UN-Umweltversammlung (UNEA) in Nairobi, Kenia, mit Königin Mary von Dänemark über die gemeinsamen Anstrengungen im internationalen Umweltschutz gesprochen.
Zum 38. Mal hat die SPD-Bundestagsfraktion Betriebsräte, Schwerbehindertenvertretungen und Personalräte aus ganz Deutschland in den Bundestag eingeladen. Unter dem Titel „Handeln schafft Halt“ wurde der steigende Druck thematisiert, den viele arbeitende Menschen empfinden. Aber auch Interessenvertretungen erleben derzeit, dass ihr Engagement für demokratische Mitbestimmung längst nicht mehr überall als selbstverständlich angesehen wird.
Es ist nicht weniger als ein gigantisches Modernisierungsprogramm für Baden-Württemberg: Insgesamt 13,15 Milliarden Euro stellt der Bund dem Land Baden-Württemberg und den Städten und Gemeinden im Südwesten aus dem Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaneutralität zur Verfügung, um in die öffentliche Infrastruktur zu investieren. Das haben SPD und CDU/CSU im Bund im Herbst beschlossen. Jetzt berichtet die SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter, was das für die Kommunen im Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald konkret bedeutet:
Es ist nicht weniger als ein gigantisches Modernisierungsprogramm für Baden-Württemberg: Insgesamt 13,15 Milliarden Euro stellt der Bund dem Land Baden-Württemberg und den Städten und Gemeinden im Südwesten aus dem Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaneutralität zur Verfügung, um in die öffentliche Infrastruktur zu investieren. Das haben SPD und CDU/CSU im Bund im Herbst beschlossen. Jetzt berichtet die Waldshuter SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter, was das für die Kommunen im Landkreis Waldshut konkret bedeutet: