Vertreter der Region verständigen sich mit Bundes und dem Landesverkehrsministerium auf weiteres Vorgehen. Absichtserklärung an die Schweiz verabredet.

Anstelle eines Osterurlaubs ging es für mich direkt nach meiner Rückkehr vom Nature Champions Summit in Kanada (Link PM), in meinen Wahlkreis, um die tatkräftigen Genossinnen und Genossen vor Ort im Kommunal- und Europawahlkampf zu unterstützen und um herauszufinden, wo in den Kommunen aktuell der Schuh drückt.

Betriebsbesuche in Lenzkirch, Kirchzarten Bonndorf

So standen für mich Betriebsbesuche auf dem Programm: In Lenzkirch konnte ich beim 175-jährigen Jubiläum der Schlosserei Wittmer modernste Lasertechnik und emissionsarme Neuwagen bewundern. Bei der Steinhauser Wohnbau GmbH in Kirchzarten konnte ich mir ein Bild davon machen, wie auch im Dreisamtal energiesparendes Bauen und nachhaltiges Heizen funktioniert. In Bonndorf habe ich mit den SPD-Gemeinderatskandidaten das in diesem Jahr fertigstellte neuartige Pumpwerk besichtigt, das Abwasser zur großen Kläranlage von Bonndorf pumpt und nicht nur Wirtschaftlichkeit und Umweltschutz in Einklang bringt, sondern auch als Anpassungsmaßnahme gilt, um Gemeinden besser für Starkwetterereignisse zu wappnen.

Tag der Arbeit

Am 1. Mai, dem Tag der Arbeit, habe ich bei den traditionellen Maihocks in Hohentengen und Wehr vorbeigeschaut. Bei Bratwurst und mit Aussicht auf den wunderschönen Rhein hatte ich die Gelegenheit, ins Gespräch zu kommen und kurz zu verschnaufen.

Treffen mit Bürgermeistern von St. Märgen und St. Peter

Zudem habe ich gewählte Vertreter der Gemeindeverwaltung getroffen, um mich über die neusten Entwicklungen in den kleinen Kommunen vor Ort zu informieren. Im Kurort St. Märgen beispielsweise hat mir Bürgermeister Manfred Kreutz von dem einfallsreichen Kantinenkonzept der Naturparkschule berichtet, bei dem die Kinder anstelle einer klassischen Schulmensa in lokale Cafés und Gasthäuser gehen. Im Bioenergiedorf St. Peter hat mich Bürgermeister Rudolf Schuler durch die Baustelle der Turn- und Festhalle mit Hallenbad geführt, die mit finanzieller Unterstützung des Bundes im Jahr 2020 fertig werden soll.

Immer dicht dran an den Genossinnen und Genossen vor Ort

Aber auch die klassischen Mitgliederversammlungen sollten in dieser Woche nicht zu kurz kommen. Auf den Sitzungen in Jestetten, Lauchringen und Unteres Wutachtal durfte ich neben meinen aktuellen politischen Berichten langjährige Genossinnen und Genossen für Ihr Engagement ehren- in Jestetten sogar jemanden für 40 Jahre!
Ein weiterer Höhepunkt war das hundertjährige Jubiläum des SPD-Ortsvereins Haßmersheim, wo ich die Festrede hielt. Denn ob als Bürgermeisterin oder Bürgermeister, Landrätin oder Landrat, ob als Mitglied im Gemeinderat oder als eben als Mitglied im Ortsverein – es sind die vielen ehren- und hauptamtlichen Kommunalpolitiker die unser Grundgesetz in den Kommunen mit Leben füllen. Da sind 100 Jahre ein mehr als passender Anlass, Dank all denjenigen auszusprechen, die ihre Mitbürger gut vertreten, ein offenes Ohr für deren Sorgen bieten und sich mit vollem Einsatz für deren Anliegen stark machen.

Antwort vom Schweizer Bundesamt für Kommunikation zeigt Alternativen auf

Das BAKOM hat mir in einem Antwortschreiben des Direktors des schweizerischen Bundesamtes für Kommunikation (BAKOM), Philipp Metzger, zugesichert, dass die Bevölkerung in Deutschland auch künftig ohne terrestrischen Overspill ausgewählte Sendungen des Schweizer Rundfunks wird empfangen können. So werden alternativ der Sender SRF info und verschiedene Eigenproduktionen von SRF über den Kulturkanal 3sat unverschlüsselt via Satellit, über Live-Internetstreaming, die Mediathek Play SRF und den Web-TV-Dienst Zattoo empfangbar sein.

Ich hatte mich an das BAKOM gewandt, da es im Auftrag des Bundesrates für die Konzessionierung der terrestrischen Verbreitung der Radio- und TV-Programme zuständig ist. Die zum 1. Januar 2019 in Kraft getretene neue Konzession gibt der Schweizerischen Radio- und Fernsehgesellschaft (SRG) die Möglichkeit, das terrestrische TV-Netz spätestens Ende 2019 abzuschalten.

In seinem Antwortschreiben zeigt Philipp Metzger Verständnis für die von mir deutlich gemachte Bedeutung des Empfangs von schweizerischen Programmen für den kulturellen Austausch zwischen der Schweiz und der Bundesrepublik. Er bedauert, dass durch die geplante Abschaltung der DVB-T-Netze der natürliche Overspill der Signale wegfalle, der den Kabelnetzen in den grenznahen Gebieten die Einspeisung der Programme SRF 1 und SRF zwei erlaubt habe. Hierfür nannte er vor allem wirtschaftliche Gründe: So würden heute nur noch 1,4% der Schweizer Bevölkerung die DVB-T-Technologie nutzen und die öffentlich-rechtlichen Sender der Schweiz seien gesetzlich angehalten, umfangreiche Sparmaßnahmen vorzunehmen.

Aus Sicht des BAKOM kommt eine unverschlüsselte Ausstrahlung der öffentlich-rechtlichen Sender via Satellit –wie in Deutschland– für die Schweiz nicht in Frage: „Die SRG kauft keine TV-Senderechte für das Ausland, weil die Zusatzkosten für den gesamten deutschen Sprachraum im Verhältnis zur relativ kleinen Schweiz unverhältnismäßig hoch wären. Dies betrifft insbesondere die Rechte für Spielfilme, Serien, Dokumentarfilme oder Sportübertragungen“, erklärt Philipp Metzger. Schließlich gebe es eine Möglichkeit, mit der eine Anpassung der Versorgungsauflage der BAKOM bzw. eine Weiterverbreitung der SRG-Programme auf Basis von DBV-T doch noch möglich wäre: Hierzu müsste laut dem Schreiben aus Biel ein privates Unternehmen eine Lizenz des BAKOM erwerben und die TVProgramme über ein privates DVB-T-Netz in der Schweiz weiterverbreiten, sodass bei einem allfälligen Overspill die Signale in die süddeutschen Gebiete wie bisher in die dortigen Kabelnetze eingespeist werden könnten. Denkbar wäre zu diesem Zweck die Gründung einer Tochtergesellschaft z.B. durch einen deutschen Kabelnetzbetreiber.

 

Den „American Way of Life“ hautnah miterleben – diese Möglichkeit bietet das Parlamentarische Patenschafts-Programm (PPP) des Deutschen Bundestages. In den Jahren 2020/2021 findet der mittlerweile 37. Durchgang des PPP statt. Sowohl Schülerinnen und Schüler als auch junge Berufstätige bekommen die Chance, mit einem Stipendium des Deutschen Bundestages ein Austauschjahr in den USA zu erleben und amerikanisches Familien-, College- und Arbeitsleben aus erster Hand kennen zu lernen. Das Programm richtet sich an Schülerinnen und Schüler im Alter von 15 bis 17 Jahren sowie junge Berufstätige bis 24 Jahren. Das PPP ist ein gemeinsames Programm des Deutschen Bundestages und des US-Congress. Es steht unter der Schirmherrschaft des Bundestagspräsidenten.

Ich möchte sowohl die vielen Schülerinnen und Schüler als auch junge Berufstätige und Auszubildende aus unserer Region dazu ermuntern und aufrufen, sich diese tolle Chance nicht entgehen zu lassen und sich zu bewerben. Die Bewerbungsfrist für das 37. PPP 2020/21 beginnt am Donnerstag, dem 2. Mai 2019 und endet am Freitag, dem 13. September 2019.
Flyer zu dem Programm liegen zeitnah auch bei mir im Wahlkreisbüro in Waldshut aus!