Im Vorfeld des Europatags am 9. Mai begrüßten die 9. Klassen der Robert-Schuman-Realschule eine besondere Gesprächspartnerin: Die SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter diskutierte mit den Schülerinnen und Schülern aktuelle europapolitische Themen sowie über ihre Begegnung mit Papst Franziskus.
Die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesumweltministerium, Rita Schwarzelühr-Sutter, überreicht Förderbescheide an die Kommunen Bonndorf, Dettighofen und Jestetten im Südschwarzwald. Damit erhalten die Kommunen in den nächsten 10 Jahren insgesamt bis zu 1,8 Mio. Euro im Rahmen des Förderprogramms „Klimaangepasstes Waldmanagement“ um ihre Wälder besser an den Klimawandel anzupassen. Das wurde möglich, nach dem Bundesumweltminister Carsten Schneider das Förderprogramm 2025 aufgestockt hatte. Die Förderungen werden jährlich ausgezahlt.
Novartis schließt nicht aus Not. Der Konzern hat 2025 rund 17 Milliarden US-Dollar Gewinn gemacht, etwa 9 Milliarden in Aktienrückkäufe gesteckt und seinem CEO rund 25 Millionen Franken gezahlt. Gleichzeitig werden Beschäftigte und Kommune vor vollendete Tatsachen gestellt. Ein solcher Umgang ist nicht nur unfair, sondern ein klarer Vertrauensbruch. Jetzt kommt es darauf an, fest an der Seite der Beschäftigten und des Betriebsrats zu stehen.
Die Schließung des Standort Wehr reiht sich ein in ein Muster: Stein im Aargau, Wehr, ein Werk in Irland bereits verkauft. Überall die gleiche Begründung – ’nicht wettbewerbsfähig‘ – und überall die gleiche Produktion, die wegfällt: Tabletten, Kapseln, Basismedikamente. Gleichzeitig investiert Novartis 23 Milliarden Dollar in sieben neue Fabriken in den USA – ausdrücklich auch für Tabletten und Kapseln, also genau das, was hier eingestellt wird. Ob das eine nachhaltige Investition ist, bleibt fraglich.“
Die Lauchringer SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter, begrüßt die weitere Förderung in Höhe von 3,5 Millionen Euro für die Entwicklung des Sanierungsgebiets „Lauffenmühle“ in Lauchringen (Landkreis Waldshut). Bundesseitig stammen 1,94 Millionen Euro aus der Städtebauförderung des SPD-geführten Bundesbauministeriums im Rahmen des Bund-Länder-Programms „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“.
Ein starkes Signal für den Sport und den gesellschaftlichen Zusammenhalt am Hochrhein: Das Laufenburger Waldstadion steht vor einer umfassenden Modernisierung. Der Bund unterstützt das Vorhaben mit einer Fördersumme von knapp 1,5 Millionen Euro. Die Mittel stammen aus dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten“.
Besonders erfreulich ist, dass das SPD-geführte Bundesbauministerium mit der sogenannten „Sportmilliarde“ klare Prioritäten für die kommunale Infrastruktur gesetzt hat. Damit fließen die Mittel direkt in Projekte, die die Lebensqualität vor Ort nachhaltig steigern. Bereits zu Beginn des Jahres hatte ich das Vorhaben vor Ort besucht und sich mit dem Bürgermeister Ulrich Krieger sowie dem Vorsitzenden des SV 08-Laufenburg Heiner Berger und Ehrenpräsident Kurt Grieshaber ausgetauscht.
Berlin ist der Puls der Politik und eine Stadt der Geschichte. Auf Einladung der SPD-Bundestagsabgeordneten Rita Schwarzelühr-Sutter wurde für 50 ehrenamtliche Bürgerinnen und Bürger aus dem Wahlkreis Waldshut die politische Bildungsfahrt zu einer eindrucksvollen Begegnung mit der Realität der Demokratie. Vier Tage lang tauchte die Gruppe in das politische Leben der Hauptstadt ein und erhielt Einblicke, die weit über klassische Informationsfahrten hinausgehen.
Der Bund hat den Projektaufruf für das Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten – Schwimmbäder“ gestartet. Insgesamt stehen zusätzlich zur sogenannten Sportmilliarde weitere 250 Millionen Euro aus dem Sondervermögen zur Verfügung. Gefördert werden die Sanierung und Modernisierung von Hallen- und Freibädern.
Ein schriller Ton hallt durch die Gänge des Paul-Löbe-Hauses. Für die Abgeordneten ist er das unmissverständliche Signal: Zeit für die namentliche Abstimmung. Marie Baumbach aus Albbruck ist dieser Gong während ihres vierwöchigen Praktikums im Berliner Büro der parlamentarischen Staatssekretärin und SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter zwar immer wieder begegnet, doch ganz vertraut ist er ihr noch nicht. So fährt die 20-jährige Studentin im ersten Moment kurz erschrocken hoch, bevor sie sich erinnert: Im Bundestag bedeutet selbst ein Schreckmoment meist nur eines; dass gerade gearbeitet wird.
Mit Rock am Bach haben wir ein junges, bezahlbares und hochwertiges Musikfestival im Hochschwarzwald – ein echter Gewinn für die Kulturregion! Umso mehr freut es mich, dass nun das Autonome Jugendzentrum Kirchzarten als treibende Kraft hinter diesem Festival für seine wertvolle Arbeit gewürdigt und unterstützt wird.
Am 8. März jährt sich der Internationale Frauentag. Er erinnert uns daran: Gleichstellung ist nicht selbstverständlich, Gleichstellung muss erkämpft werden. Gleichstellung von Frauen und Männern bleibt Leitprinzip sozialdemokratischer Politik.