19.07.2016 Kommunen sind ein wichtiger Partner für das Erreichen der deutschen Klimaschutzziele und sie nehmen zugleich eine Vorbildfunktion für die Bürgerinnen und Bürger wahr. Als Parlamentarische Staatssekretärin bei der Bundesumweltministerin beglückwünscht die SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter die Stadt Waldshut-Tiengen für umgesetzte Klimaschutzmaßnahmen. Die Gemeinde erhält in Anerkennung ihrer Leistung für diese Maßnahme ein Klimaschutzzertifikat des Bundesumweltministeriums (BMUB).
Durch die Sanierung der Innenbeleuchtung der Stadthalle Tiengen wurde eine CO?-Minderung von insgesamt 521 Tonnen erreicht. „Zum erfolgreichen Abschluss der energetischen Sanierung der Hallenbeleuchtung in der Stadthalle Tiengen gratuliere ich der Stadt Waldshut-Tiengen sehr herzlich. Das ist für das Erreichen unserer Klimaziele ein weiterer Schritt in die richtige Richtung“, so Rita Schwarzelühr-Sutter. Das BMUB hat für die Stadthalle Fördergelder von 11.821 Euro bereitgestellt.
Seit 2008 unterstützt das BMUB Kommunen im Rahmen der Nationalen Klimaschutzinitiative (NKI) bei der Erstellung und Umsetzung von Klimaschutzkonzepten und -teilkonzepten und bietet Fördermittel für die Durchführung konkreter investiver Maßnahmen an. Die Programme der NKI tragen dazu bei, dass Deutschland seine nationalen Klimaschutzziele erreicht: bis zum Jahr 2020 die Treibhausgasemissionen in Deutschland um mindestens 40 Prozent zu senken – und bis 2050 sogar um 80 bis 95 Prozent gegenüber 1990.

19.07.2016 Das Infomobil des Deutschen Bundestages macht auf seiner Ferientour halt im Schwarzwald und kommt nach Titisee-Neustadt.
„Das Infomobil des Deutschen Bundestages bringt den Bürgerinnen und Bürgern die Aufgaben und Arbeitsweisen unseres Parlaments näher. Ich freue mich, dass das Infomobil auch in meinem Wahlkreis, in Titisee-Neustadt, Halt macht“, sagt die SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatsekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter. „Sie haben die Chance, vor Ort Fragen an die freiwilligen Mitarbeiter des Mobiles zu stellen und sich an dem vielseitigen Informationsmaterial zu informieren.“
Vom 21. August bis zum 27. August steht das Infomobil auf der Seepromenade, Seestr. 108 (vor dem Hotel Maritim), in Titisee-Neustadt. Die Öffnungszeiten sind täglich von 10.00 bis 19.00 Uhr. Ausgenommen ist Samstag, der 27. August 2016. An diesem Tag öffnet das Infomobil von 10.00 bis 14.00 Uhr.
Die nächsten Ziele des Infomobils erfahren Sie unter:
http://www.bundestag.de/besuche/bundestagunterwegs/infomobil

Das Bündnis für Demokratie und Toleranz – gegen Extremismus und Gewalt (BfDT) sucht auch in diesem Jahr erfolgreiche zivilgesellschaftliche Aktivitäten für eine lebendige und demokratische Gesellschaft.
„Schön, dass dieser Wettbewerb in eine neue Runde geht. Er findet mittlerweile zum 16. Mal statt. Es werden sowohl Einzelpersonen als auch Gruppen für ihr Engagement gewürdigt. Die Projekte und der Wettbewerb sollen auch andere dazu ermuntern, sich für Demokratie und Toleranz in unserer Gesellschaft zu engagieren“, so Rita Schwarzelühr-Sutter.
Beim Wettbewerb „Aktiv für Demokratie und Toleranz“ winken den Preisträgerinnen und Preisträgern Geldpreise in Höhe von 1.000 Euro bis 5.000 Euro sowie eine verstärkte Präsenz in der Öffentlichkeit. Einsendeschluss ist der 25.09.2016.
Weitere Informationen zum Wettbewerb unter www.buendnis-toleranz.de

07.07.2016 Das Integrationsgesetz wird heute im Bundestag beschlossen. Dazu erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter:
„Mit dem Integrationsgesetz schaffen wir endlich klare und verbindliche Regeln für die Integration. Menschen, die in unser Land kommen und Schutz suchen, geben wir eine Chance, schnell auf eigenen Beinen zu stehen. Wer sich anstrengt und seinen Beitrag leisten möchte, für den werden wichtige Unterstützungsmöglichkeiten geschaffen. Das ist ein großer Erfolg für die SPD und ein erster Schritt hin zu einem Einwanderungsgesetz“.
Die Integration auf dem Arbeitsmarkt ist einer der Kernpfeiler für gesellschaftliche Integration. Das Gesetz sieht daher ein Bündel von Maßnahmen vor, um die rasche Eingliederung in den Arbeitsmarkt zu unterstützen: Für einen schnellen und sinnvollen Beschäftigungseinstieg legt der Bund ein Arbeitsmarktprogramm für 100.000 zusätzliche, gemeinnützige Arbeitsgelegenheiten für Asylsuchende auf. Zudem wird die Förderung der Berufsausbildung von Geflüchteten deutlich verbessert: Ausbildungsbegleitende Hilfen, die assistierte Ausbildung und berufsvorbereitende Bildungsmaßnahmen werden AsylbewerberInnen mit guter Bleibeperspektive nun erstmalig zur Verfügung stehen. Für Geduldete wird der Zugang erleichtert. Weiterhin wird die Vorrangprüfung befristet für drei Jahre bei Asylsuchenden sowie Geduldeten ausgesetzt. Die Bundesländer bestimmen dabei selbst, in welchen Arbeitsagenturbezirken die Regelung zum Tragen kommt.
Außerdem wird mit dem Gesetz die sogenannte 3+2-Regelung für geduldete Azubis eingeführt: Auszubildende erhalten eine Duldung für die Gesamtdauer der Ausbildung. Für eine anschließende Beschäftigung wird ein Aufenthaltsrecht für zwei Jahre erteilt. Mit der Möglichkeit einer Anschlussbeschäftigung im ausbildenden Betrieb können die Betriebe nun auch die Früchte ihres Ausbildungsengagements ernten. Dies ist auch ein wichtiger Schritt zur Deckung des Fachkräftebedarfs.
Weiterhin ist es gelungen das ehrenamtliche Engagement von Flüchtlingen aufzuwerten: „Die Ehrenamts- und Übungsleiterpauschale ist künftig anrechnungsfrei: In einem kommenden Gesetzgebungsverfahren wird geregelt, dass auch Leistungsbezieher/-innen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz Aufwandsentschädigungen für ehrenamtliche Tätigkeiten von bis zu 200 Euro ohne Abzug von Leistungen behalten dürfen – dies war ein großes Anliegen der Sportvereine und anderer ehrenamtlicher Organisationen“, so Rita Schwarzelühr-Sutter abschließend.

07.07.2016 In der letzten Sitzungswoche vor der Sommerpause waren Schülerinnen und Schüler der Gemeinschaftsschule Hotzenwald aus Herrischried zu Gast bei der Parlamentarischen Staatssekretärin und SPD-Bundestagsabgeordneten Rita Schwarzelühr-Sutter in Berlin.
„In den letzten Wochen habe ich immer wieder Besuch von Schülerinnen und Schülern aus meinem Wahlkreis bekommen. Mit den Schülerinnen und Schülern der Gemeinschaftsschule Hotzenwald habe ich über Themen wie das Pumpspeicherwerk in Atdorf und die Positionen der SPD gesprochen. Auch zu meinem Arbeitsalltag als Parlamentarische Staatssekretärin und Bundestagsabgeordnete haben mich die Jugendlichen befragt“, so die Rita Schwarzelühr-Sutter.
Die Diskussion mit Rita Schwarzelühr-Sutter fand im Anschluss an den Besuch der Reichstagskuppel statt. Die Jugendlichen wurden von Lehrerin Nadja Worzek und Lehrer Matthias Husemann begleitet.