Am 5. Dezember 2014 ist der Internationale Tag des Ehrenamtes – er wurde 1985 von den Vereinten Nationen ausgerufen. Am Tag des Ehrenamtes werden zahlreiche Auszeichnungen an besonders engagierte Menschen verliehen. Aber auch in unserem parlamentarischen Alltag hat das Thema Gewicht: Regelmäßig tagt eine Arbeitsgruppe Bürgerschaftliches Engagement, in der sich Engagierte und Mitglieder der SPD-Bundestagsfraktion austauschen.
„Engagement ist nicht selbstverständlich. Es darf nicht als Ausfallbürge herhalten an Stellen, an denen eigentlich der Staat gefordert ist. Wir müssen den Eigensinn von Engagement erhalten. Wir freuen uns über eine rege Mitmachkultur, sie garantiert innovative Ideen und Lösungsansätze. Engagement ist sinnstiftend und fördert Vertrauen. Menschen, die sich engagieren identifizieren sich stärker mit der Region in der sie leben. So entsteht demokratische Kultur“, sagt die SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter.
Als Zeichen ihrer Anerkennung nimmt Rita Schwarzelühr-Sutter dazu am 5.12. an der Waldshuter Caritas- Ehrenamtsveranstaltung für Bürgerinnen und Bürger teil, die sich ehrenamtlich für Flüchtlinge engagieren. Zudem nimmt sie am 6.12. die Ehrung des 90-jährigen Bad Säckinger Heinz Mau vor, der sich neben seiner Funktion als langjähriger Gemeinderat und Bürgermeisterstellvertreter für zahlreiche Vereine ehrenamtlich engagierte.
Die Formen des Engagements, die wir in unserer Arbeit erleben, sind sehr unterschiedlich: Nachbarschaftshilfe gehört ebenso dazu wie die Unterstützung von Flüchtlingen, das Einbringen im Sportverein, oder der Einsatz für den Erhalt der Dorfbibliothek. Die SPD will den Raum dafür schaffen, dass Menschen besser über ihre Zeit verfügen können. Dazu gehört mehr Zeitsouveränität, um Schule, Ausbildung, Beruf, Familie und Engagement zu vereinbaren. Wir wollen das Engagement vor Ort stärken und unterstützen. Netzwerke und Freiwilligenagenturen sind dabei wichtige Partner. Mit diesem Dreiklang werden wir unsere Engagementpolitik fortsetzen, um allen Engagierten die Voraussetzungen zu bieten, die sie brauchen. Nur so kann deren wertvoller Beitrag für unsere Gesellschaft fortbestehen und ausgebaut werden.
Aktuelles
Jahresabschlussinterview: Rückschau & Ausblick
/in Archiv /von ArchivKlingnauer Stausee: Weniger PCB-Schlamm in den Rhein
/in Archiv /von ArchivKlingauer Stausee: Deponierung von mehr PCB-Schlamm an Land
/in Archiv /von ArchivOrtsumfahrung Falkensteig gemeinsam mit Stadttunnel Freiburg in vordringlichen Bedarf – Brief an Verkehrsminister Dobrindt
/in Archiv /von Archiv23.12.2014 „Im Interesse der Menschen in Südbaden befürworte ich das Anliegen des Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald die Ortsumfahrung Falkensteig gemeinsam mit dem Stadttunnel Freiburg in den vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans einzustufen“, so die Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises Waldshut, Rita Schwarzelühr-Sutter (SPD), in ihrem Brief an Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU). Damit kommt sie der Bitte von Landrätin Störr-Ritter nach, sich in diesem Anliegen direkt an den Bundesminister zu wenden.
Die entsprechenden Voruntersuchungen der Ortsumfahrung Falkensteig lägen dem Bundesverkehrsministerium bereits zur Genehmigung vor. „Die gewünschten verkehrlichen Effekte können nur im Zusammenspiel der beiden Vorhaben erzielt werden“, so die Abgeordnete. Daher fordere sie Dobrindt auf, den engen Zusammenhang beider Projekte in der Fortschreibung des Bundesverkehrswegeplans entsprechend einfließen zu lassen.
Ziel sei es, die Bevölkerung in Freiburg und in den sich östlich anschließenden Gemeinden in absehbarer Zeit von der hohen Verkehrsbelastung zu entlasten und gleichzeitig die Leistungsfähigkeit der B31 zu steigern. Bereits 2009 hätten sich die betroffenen Kommunen mit dem Land Baden-Württemberg auf eine Vorfinanzierung der Planungskosten für den Stadttunnel Freiburg und die Ortsumfahrung Falkensteig verständigt.
Der Entwurf des neuen Bundesverkehrswegeplans soll 2015 mit den Ländern, Ressorts und den Verbänden abgestimmt bzw. erörtert werden.
Auszeichnung für Flüchtlingshelfer Marcel Colman vom Helferkreis Rickenbach
/in Archiv /von ArchivStaatsministerin zeichnet Marcel Colman für Engagement für Asylhelferkreis Rickenbach aus
/in Archiv /von Archiv19.12.2014 „Die Arbeit, die die vielen ehrenamtlichen Flüchtlingshelfer im Asylhelferkreis Rickenbach leisten, ist vorbildlich und verdient unseren höchsten Respekt. Marcel Colmans Engagement ist beispielgebend und ein wichtiges Signal in der aktuellen Debatte um Asylsuchende“, so Rita Schwarzelühr-Sutter. „Angesichts der weltweiten Krisen und Menschenrechtsverletzungen suchen immer mehr Menschen bei uns Schutz und Zuflucht. Der große Einsatz, den viele ehrenamtlich Engagierte wie Marcel Colman bundesweit leisten, ist keine Selbstverständlichkeit“, so die Abgeordnete.
Anlässlich des Internationalen Tag der Migranten ist Marcel Colman von der Staatsministerin für Migration, Flüchtlinge und Integration, Aydan Özo?uz (SPD) für sein Engagement für den Helferkreis Rickenbach ausgezeichnet worden. Er und mehr als 500 weitere Bürgerinnen und Bürger wurden für ihr ehrenamtliches Engagement in der Flüchtlingshilfe geehrt.
Die Waldshuter SPD-Bundestagsabgeordnete und Umweltstaatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter hatte Marcel Corlman stellvertretend für die vielen Engagierten in der Region für die Ehrung nominiert.
Im Gespräch mit der Bundestagsabgeordneten berichtete Marcel Colman und sein Frau Gisela Wiese über zahlreiche Projekte, Betreuungs- und Freizeitangebote des Helferkreises Rickenbach, die den Flüchtlingen beim Ankommen in der neuen Heimat helfen sollen. Colman zeigte sich beeindruckt von den Reden von Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier und Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel, die der Veranstaltung im Auswärtigen Amt in Berlin einen gebührenden Rahmen gaben.
Rita Schwarzelühr-Sutter: „Einleitung von 3000 Kubikmeter PCB aus Klingnauer Stausee in Rhein verhindert“
/in Archiv /von Archiv22.12.2014 „Die Einleitung von mit polychlorierten Biphenylen (PCB) belastetem Schlamm aus dem Klingnauer Stausee in den Rhein verringert sich um 3000 Kubikmeter. Die Schweiz hat zugesagt, von insgesamt 28 000 erwarteten Kubikmetern an Baggergut nun 11 000 Kubikmeter mit PCB-Belastung an Land zu deponieren und 17 000 Kubikmeter anderen anfallenden Baggergutes in den Rhein umzulagern. Dies ist eine für Mensch und Umwelt akzeptable Lösung“, so Waldshuts Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter. In Ihrer Funktion als Parlamentarische Staatssekretärin bei der Bundesumweltministerin hatte sich Rita Schwarzelühr-Sutter für einen Kompromiss eingesetzt. Die Internationale Kommission zum Schutz des Rheins (IKSR) hatte sich daraufhin mit dem Fall befasst.
Im Rahmen der IKSR, die sich grenzübergreifend für den guten Zustand der Gewässer im Einzugsgebiet des Rheins einsetzt, hatte die deutsche Seite die Einhaltung eines Grenzwerts von 20 Mikrogramm je Kilogramm der HABAB (Handlungsanleitung für den Umgang mit Baggergut im Binnenland) gefordert. Dieser kann durch die weitere Deponierung nun voraussichtlich auch eingehalten und eine zur Belastung des Rheins mit Chemikalien beitragende Freisetzung vermieden werden.
Der Kanton Aargau verfolgte ursprünglich den Plan, den zum Großteil aus Industrie und Gewerbe stammenden PCB-belasteten Schlamm aus dem Klingnauer Stausee nach Ausbaggerung in den Rhein einzuleiten. Nur 8000 Kubikmeter besonders stark mit den als krebserregend geltenden Chemikalien belastetes Seesediment sollten an Land in einer Deponie entsorgt, der Rest jedoch mit dem sonstigen Baggergut in den Rhein geleitet werden. Die Schweiz hat nun die Lagerung von zusätzlichen 3000 Kubikmetern an Land zugesagt, so dass keine Einleitung von besonders PCB-haltigem Baggergut mehr geplant ist.
PCB zählen inzwischen zu den zwölf als „dreckiges Dutzend“ bekannten organischen Giftstoffen, welche durch die Stockholmer Konvention 2001 weltweit verboten wurden.
Interview: Rita Schwarzelühr-Sutter zu den Ergebnissen des Klimagipfels
/in Archiv /von Archiv15.12.2014 Am Samstag ist in Peru der internationale Klimagipfel zu Ende gegangen. Im Interview mit der Badischen Zeitung ordnet Rita Schwarzelühr-Sutter die Gipfelergebnisse ein. „Lima macht den Weg frei, damit in einem Jahr in Paris erstmals ein weltweites Klimaabkommen beschlossen werden kann, das alle Staaten einbindet“, so Schwarzelühr-Sutter. Das vollständige Interview lesen Sie hier.
Interview zum Klimagipfel in Lima
/in Archiv /von ArchivInternationaler Tag des Ehrenamtes- Freiwilliges Engagement stärkt gesellschaftlichen Zusammenhalt
/in Archiv /von ArchivAm 5. Dezember 2014 ist der Internationale Tag des Ehrenamtes – er wurde 1985 von den Vereinten Nationen ausgerufen. Am Tag des Ehrenamtes werden zahlreiche Auszeichnungen an besonders engagierte Menschen verliehen. Aber auch in unserem parlamentarischen Alltag hat das Thema Gewicht: Regelmäßig tagt eine Arbeitsgruppe Bürgerschaftliches Engagement, in der sich Engagierte und Mitglieder der SPD-Bundestagsfraktion austauschen.
„Engagement ist nicht selbstverständlich. Es darf nicht als Ausfallbürge herhalten an Stellen, an denen eigentlich der Staat gefordert ist. Wir müssen den Eigensinn von Engagement erhalten. Wir freuen uns über eine rege Mitmachkultur, sie garantiert innovative Ideen und Lösungsansätze. Engagement ist sinnstiftend und fördert Vertrauen. Menschen, die sich engagieren identifizieren sich stärker mit der Region in der sie leben. So entsteht demokratische Kultur“, sagt die SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter.
Als Zeichen ihrer Anerkennung nimmt Rita Schwarzelühr-Sutter dazu am 5.12. an der Waldshuter Caritas- Ehrenamtsveranstaltung für Bürgerinnen und Bürger teil, die sich ehrenamtlich für Flüchtlinge engagieren. Zudem nimmt sie am 6.12. die Ehrung des 90-jährigen Bad Säckinger Heinz Mau vor, der sich neben seiner Funktion als langjähriger Gemeinderat und Bürgermeisterstellvertreter für zahlreiche Vereine ehrenamtlich engagierte.
Die Formen des Engagements, die wir in unserer Arbeit erleben, sind sehr unterschiedlich: Nachbarschaftshilfe gehört ebenso dazu wie die Unterstützung von Flüchtlingen, das Einbringen im Sportverein, oder der Einsatz für den Erhalt der Dorfbibliothek. Die SPD will den Raum dafür schaffen, dass Menschen besser über ihre Zeit verfügen können. Dazu gehört mehr Zeitsouveränität, um Schule, Ausbildung, Beruf, Familie und Engagement zu vereinbaren. Wir wollen das Engagement vor Ort stärken und unterstützen. Netzwerke und Freiwilligenagenturen sind dabei wichtige Partner. Mit diesem Dreiklang werden wir unsere Engagementpolitik fortsetzen, um allen Engagierten die Voraussetzungen zu bieten, die sie brauchen. Nur so kann deren wertvoller Beitrag für unsere Gesellschaft fortbestehen und ausgebaut werden.