Aktuelles

Rita Schwarzelühr-Sutter ehrt den Gundelfinger SPD-Fraktionschef Bruno Zimmermann

29.04.2014- Am vergangenen Freitag hat die Waldshuter SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter Bruno Zimmermann für seine fünfzigjährige Mitgliedschaft in der SPD und sein langjähriges politisches Engagement geehrt.
Lesen Sie hier einen ausführlichen Artikel der Badischen Zeitung zu der Ehrung:
http://www.badische-zeitung.de/gundelfingen/mein-mittelpunkt-ist-hier-in-der-region–83928907.html

Frohe Ostern!

Im Namen der SPD-Bundestagsfraktion wünsche ich Ihnen und Ihrer Familie frohe Ostertage.

Schwarzelühr-Sutter im Bundesrat

Am Freitag, dem 11. April, hielt Rita Schwarzelühr-Sutter in ihrer Funktion als Parlamentarische Staatssekretärin ihre erste Rede im deutschen Bundesrat. Für das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit sprach Schwarzelühr-Sutter zur Thematik „Atommüllendlagerung“. Den neuen Standortauswahlprozess bezeichnete die Parlamentarische Staatssekretärin in ihrer Rede als eine der wichtigsten umweltpolitischen Aufgaben der nächsten Jahre.

Kunststoffrecycler Vogt Plastic in Rickenbach bleibt in Sachen Energiekosten weiter wettbewerbsfähig

10.04.2014- Der Kunststoffrecycler Vogt Plastic in Rickenbach bleibt in Sachen Energiekosten weiter wettbewerbsfähig. Das teilt die Waldshuter SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter mit. Die Branche der Kunststoffrecycler ist neu in die europäische Ausgleichsregelung für energieintensive Unternehmen aufgenommen worden. Durch die Ausgleisregelung haben Kunststoffrecyclingunternehmen mit ihrem hohen Energiebedarf, wie auch Vogt Plastic eines ist, im internationalen Wettbewerb ein wirksames Instrument erhalten, um Wettbewerbsnachteil auffangen zu können.
„Der Einsatz von Wirtschaftsminister Siegmar Gabriel und auch mein Engagement für die Belange der Kunstoffrecycler hat so seinen Niederschlag in der Neuregelung gefunden“, so Schwarzelühr-Sutter. Die deutschen Recycler, die im Wettbewerb mit deutlich niedrigere Energiepreise zahlenden ausländischen Betrieben stehen, können so ihre führende Stellung verteidigen. Die Bundestagsabgeordnete hatte sich bei einem Besuch im März bei Vogt Plastic ein Bild vor Ort von der Situation der Kunstoffrecycler gemacht und Unterstützung zugesagt.

Kursstufe 1 des Hochrhein-Gymnasiums besucht Deutschen Bundestag

Die Kursstufe 1 des Hochrhein-Gymnasiums Waldshut hat im Zuge ihrer Berlinfahrt die Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter im Deutschen Bundestag besucht. In der Diskussionsrunde befragten die Schülerinnen und Schüler Schwarzelühr-Sutter zu verschiedensten politischen Themen; von Inklusion in Waldshut bis zur Krimkrise. Auch für die Vereinbarkeit von Amt und Familie der Abgeordneten, für ihre politische Motivation und Ziele, interessierten sich die Schülerinnen und Schüler sehr. Nach der Diskussionsrunde begleitete Schwarzelühr-Sutter die Jugendlichen auf die Kuppel des Reichstags.

Rita Schwarzelühr-Sutter im Bundesrat am 11.04.2014

11.04.2014 – 921. Sitzung des BundesratesWahl der Mitglieder der „Kommission Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe“ gemäß § 3 Absatz 1 Satz 2 Nummer 1 und 2, Satz 3 des Standortauswahlgesetzes

Schwarzelühr-Sutter zur Endlagersuche im Grenzgebiet

Die SPD regiert. Das Land kommt voran.

Seit 100 Tagen ist die SPD an der Regierung – 100 Tage, in denen die SPD bereits viele wichtige Forderungen des Koalitionsvertrages auf den Weg gebracht hat.
Unter http://www.spd.de/regierung/ erfahren Sie mehr über die Arbeit der SPD in der Bundesregierung.

Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit: Erhöhung der Mittel für Jobcenter Waldshut

09.04.2014- Die Mittel für aktive Arbeitsmarktpolitik für das Jobcenter Waldshut erhöhen sich dieses Jahr um etwa 240.000 Euro, teilt Waldshuts Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter mit. „Dies ist eine gute Nachricht für die Menschen in unserem Land und in unserer Region: das nützt vor allem den Langzeitarbeitslosen, von denen endlich wieder deutlich mehr eine Chance auf einen Arbeitsplatz, auf Qualifizierung und damit auf Teilhabe am gesellschaftlichen und beruflichen Leben erhalten“, so Schwarzelühr-Sutter.
Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles wird deutlich mehr Geld für die Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit zur Verfügung stellen. Ein entsprechender Vorschlag wurde im Rahmen der jetzt laufenden Haushaltsberatungen im Deutschen Bundestag eingebracht. Insgesamt sollen in den kommenden vier Jahren die Mittel für die Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit um insgesamt 1,4 Mrd. Euro aufgestockt werden. Für 2014 ist dies ein Mehr von 325 Mio. Euro.