12.11.2013 – Die Mittelstandsbeauftragte für das Handwerk der SPD-Bundestagsfraktion Rita Schwarzelühr-Sutter, die in der Koalitionsarbeitsgruppe Wirtschaft mitverhandelt hat, erklärt:
„Duale Ausbildung und den Meisterbrief wollen wir auch in Europa als Erfolgsmodell verteidigen. Gerade in der Finanz- und Wirtschaftskrise hat sich unser Handwerk und der Mittelstand mit seinen qualifizierten Arbeitskräften als wichtiger stabilisierender Faktor erwiesen.“, so die Handwerksbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion.
„Bei der Gebäudesanierung wollen wir ausreichend Mittel zur Verfügung stellen. Das ist gut für das Handwerk und das Klima. Darauf haben wir uns in der Arbeitsgruppe verständigt,“ so Rita Schwarzelühr-Sutter.
Eine starke Sozialpartnerschaft in einer sozialen Marktwirtschaft trage in erheblichen Maße zum sozialen Frieden bei. Deshalb betont die SPD-Wirtschaftspolitikerin auch die Rolle der Tarifpartner. Gerade Innungen und Innungsverbände sollen ihrer gesetzlichen Aufgabe als Tarifpartner zur Verfügung zu stehen, gerecht werden. „Eine gute Sozialpartnerschaft gehört zu einer erfolgreichen Fachkräftegewinnung.“, so die SPD-Politikerin weiter.
„Gemeinsam bekennen wir uns zu den Kammern und wollen sie in ihrer Rolle als Dienstleister für ihre Mitglieder bestärken. Gleichzeitig fordern wir die Kammern auf, die Effizienz und Transparenz ihrer Tätigkeit zu verbessern.“, so die Handwerksbeauftragte aus Waldshut.
„Wir haben den Mittelstand als Rückgrat unserer Wirtschaft gestärkt.“, so die Mittelstandsbeauftragte für das Handwerk der SPD-Bundestagsfraktion.
Die Koalitionsarbeitsgruppe Wirtschaft ist eine von zwölf Verhandlungsgruppen, die von Hubertus Heil, dem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion und Ilse Aigner, der bayerischen Wirtschaftministerin, geleitet wird.
Aktuelles
Parlamentarische Staatssekretärin im Interview über den neuen Posten
/in Archiv /von ArchivRita Schwarzelühr-Sutter zum Rücktritt von Alfred Winkler
/in Archiv /von ArchivDen Rücktritt des profilierten und geschätzten Landtagsabgeordneten Alfred Winkler bedauert die SPD-Bundestagsabgeordnete und Kreisvorsitzende Rita Schwarzelühr-Sutter sehr. Gleichzeitig äußerte sie aber auch Verständnis: „Ich respektiere seine Entscheidung. Für die Region wird Alfred Winkler mit seinen klaren Worten und seinem großen Erfahrungsschatz fehlen,“ erklärt die Sozialdemokratin.
„Bei den für die Region wichtigen Themen haben wir eng und vertrauensvoll zusammengearbeitet. Ich danke Alfred Winkler sehr herzlich auch im Namen des SPD-Kreisverbandes für die hervorragende Zusammenarbeit, gerade bei den Themen A 98, Fluglärm und ländlicher Raum und wünsche ihm für die Zukunft alles Gute,“ so Rita Schwarzelühr-Sutter.
Nachfolger wird der erfahrene Kommunalpolitiker Hidir Gürakar. „Ich freue mich auf eine gute Zusammenarbeit für die Menschen und die Region“, so Rita Schwarzelühr-Sutter. Er sei im Wahlkreis bekannt und dort vielfältig engagiert. „Ich freue mich, dass Hidir Gürakar seine Erfahrungen und Know-How jetzt auch auf Landesebene im Parlament einsetzen kann und ich wünsche ihm dabei einen guten Start in Stuttgart,“ erklärt Rita Schwarzelühr-Sutter. Der stellvertretende Bürgermeister von Bad Säckingen und studierte Sozialpädagoge Hidir Gürakar wird Anfang des kommenden Jahres seinen Dienst in Stuttgart beginnen.
Verspätungen am Hochrhein – Aussagekräftige Zahlen? – wenig zufriedenstellend!
/in Archiv /von Archiv07.12.2013 – In einem Schreiben hatte die SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter die genauen Pünktlichkeitswerte auf der Hochrheinstrecke angefordert. Für die Bahnstrecke am Hochrhein gebe es laut Verkehrsministerium keine genauen Pünktlichkeits-Messwerte. Die Bahn teilte in einem Schreiben an die Sozialdemokratin mit, dass sie die Auswertungen über die Pünktlichkeitsstatistik grundsätzlich nur an die Besteller von Nahverkehrsleistungen gemäß Verkehrsvertrag aushändigt – und dies ist das Land Baden-Württemberg. „Ich gehe also davon aus, dass der Bahn Pünktlichkeitswerte vorliegen“, so die Sozialdemokratin.
Denn gleichwohl hat die DB AG in einer Presseinformation mitgeteilt, dass die Haltepünktlichkeit zwischen Erzingen und Schaffhausen im Oktober 2013 auf durchschnittlich 88 Prozent (gegenüber 96,5 Prozent im Vorjahresmonat) gesunken sei. Laut Minister Hermann stellt sich die Situation wie folgt dar: „Eine Gesamtübersicht aller Verspätungen der Relation Basel-Schaffhausen ist leider nicht darstellbar, da zwar in Basel Badischer Bahnhof eine QMS-Messstelle existiert, nicht jedoch im Bahnhof Schaffhausen auf Schweizer Gebiet. Der nächste QMS-Messpunkt auf der Hochrheinbahn ist der Bahnhof Singen (Hohentwiel). Hier beruht ein Großteil der Messdaten jedoch auf den Zügen der Gäubahn aus der Fahrtrichtung Stuttgart, der SBB GmbH in Fahrtrichtung Konstanz und der Bodenseegürtelbahn nach Friedrichshafen, so dass die aus Singen gelieferten Messdaten für die gewünschten Relation wenig aussagekräftig sind.“
„Das alles ist für die Fahrgäste auf einer wichtigen Ost-West-Verbindung wenig zufriedenstellend. Wir dürfen gespannt sein, wie pünktlich und zuverlässig wir auf der Strecke zwischen Basel-Schaffhausen-Singen-Ulm bzw. Stuttgart unser Ziel auch nach dem Fahrplanwechsel am 15. Dezember erreichen“, so Rita Schwarzelühr-Sutter (SPD).
Koalitionsvertrag – in voller Länge und nach Themen sortiert
/in Archiv /von ArchivAm 30.11. ab 14 Uhr findet eine Kreismitgliederversammlung des Kreisverband Waldshut zum Koalitionsvertrag statt. Weitere Informationen
Die Koalitionsverhandlungen sind abgeschlossen und die finale Fassung des Koalitionsvertrages zwischen SPD und der Union verfasst. Nun haben die SPD-Mitglieder in einem Mitgliedervotum das Wort. Den kompletten Koalitionsvertrag und eine Kurzfassung finden Sie hier: Der Koalitionsvertrag
Der Koalitionsvertrag enthält u.a. folgende Punkte:
* einen gesetzlichen Mindestlohn von 8,50 Euro ab 2015!
* mehr Tarifbindung und damit bessere Tariflöhne!
* gleicher Lohn für gleiche Arbeit und die Eindämmung von Leih- und Zeitarbeit und des Werksvertrags-Unwesens!
* die abschlagsfreie Rente mit 63 nach 45 Beitragsjahren (mit Zeiten der Arbeitslosigkeit!); für Ältere beginnt der Ausstieg mit 63 Jahren, für Jüngere mit 64 bzw. 65 Jahren!
* eine Verbesserung der Renten für Erwerbsgeminderte, ein konkreter Fahrplan für die Angleichung der Renten in Ost und West sowie eine Mindestrente von rund 850 Euro für langjährig Versicherte mit niedrigen Einkommen!
* mehr Gleichberechtigung von Frauen durch ein Entgeltgleichheitsgesetz und eine gesetzliche Quote in Aufsichtsräten!
* eine sozial verträgliche und bezahlbare Energiewende!
* 6 Milliarden € mehr für Kitas, Schulen und Hochschulen!
* 5 Milliarden € mehr pro Jahr für die Kommunen im Rahmen der Entlastung der Eingliederungshilfe!
* eine Mietpreisbremse und mehr Mittel für Städtebau!
* 5 Milliarden Euro mehr für die dringend benötigten Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur!
* 4 Milliarden Euro mehr für die bessere Pflege und mehr Pflegekräfte!
* die Abschaffung des „Optionszwangs“ für in Deutschland geborene und aufgewachsene Kinder!
* die strikte Regulierung der Finanzmärkte und Banken!
* die Durchsetzung der Besteuerung der Finanzmarktspekulationen!
* die stärkere Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit und Initiativen für mehr Wachstum und Beschäftigung in Europa!
Die Handschrift der SPD
Zehn Ziele formulierte der SPD-Parteikonvent Ende Oktober für die Verhandlungen mit CDU und CSU. Zehn sozialdemokratische Ziele, die wichtig sind für Fortschritt und Gerechtigkeit – die unser Land voran bringen. Die Verhandlungen waren oft hart. Vieles hat die SPD durchgesetzt, an anderen Stellen gab es Kompromisse. Was steht unterm Strich? Es wird Fortschritt und mehr Gerechtigkeit geben für Millionen Menschen in unserem Land. So viel SPD ist drin im Koalitionsvertrag:
Der Koalitionsvertrag zum Thema Arbeit
Der Koalitionsvertrag zum Thema bezahlbares Wohnen
Der Koalitionsvertrag zum Thema Europa
Der Koalitionsvertrag zum Thema Familie und Gleichstellung
Mitgliederversammlung zum Koalitionsvertrag
/in Archiv /von ArchivAm 30. November treffen sich die SPD-Mitglieder aus dem Kreis Waldshut um 14 Uhr in der Stadtscheuer in Waldshut zu einer Konferenz zum Koalitionsvertrag. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter und Peter Friedrich, Minister für Bundesrat, Europa und internationale Angelegenheiten, werden anwesend sein und sich den Fragen der Mitglieder zum Koalitionsvertrag stellen. Erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik haben Parteimitglieder Anfang Dezember die Chance, über einen Koalitionsvertrag abzustimmen. Sie entscheiden darüber, ob in einem möglichen Koalitionsvertrag wichtige sozialdemokratische Inhalte durchgesetzt wurden – ob die SPD für viele Millionen Menschen in unserem Land eine Verbesserung ihrer täglichen Lebensumstände ermöglichen können. Die Mitglieder entscheiden, ob das Verhandlungsergebnis diesem Maßstab gerecht wird und die SPD in eine Koalition mit der Union eintritt.
Die ursprünglich geplanten Kreisvorstandswahlen werden in das neue Jahr verschoben, damit genügend Zeit für Diskussionen zum Koalitionsvertrag bleibt.
Rita Schwarzelühr-Sutter: Dank der rot-grünen Landesregierung Planungssicherheit der Kommunen beim Netzumschluss ans deutsche Netz
/in Archiv /von ArchivMinister Franz Untersteller und die Landesregulierungsbehörde Baden-Württemberg bewerten das sogenannte Umschlussvorhaben der Gemeinden als positiv, „weil dadurch die wettbewerblichen Prozesse für die dortigen Stromkunden an den deutschen Standard herangeführt werden können.“
Rita Schwarzelühr-Sutter hatte sich an den Minister für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft des Landes Baden-Württemberg, Franz Untersteller gewandt und um Unterstützung der Gemeinden gebeten. Die deutschen Gemeinden Klettgau, Jestetten, Lottstetten und Hohentengen, die bisher an das Schweizer Stromnetz angebunden sind, haben jetzt eine echte Option sich an das deutsche Netz anzuschließen.
Das Land hat den Gemeinden zugesichert, die tatsächlichen Kosten des Netzumschlusses bis zu einer Höhe von 1,5 Mio. anzuerkennen. Bisher gehen die Gemeinden von Kosten in der Höhe von 1,3 Mio. aus. „Es freut mich, dass das Land Baden-Württemberg dieses Anliegen unterstützt. Mit dieser Zusage können die Gemeinden jetzt planen. Gleichzeitig zeigt es auch, dass auch die Grenzregion für die grün-rote Regierung von großer Bedeutung ist“, erklärt Rita Schwarzelühr-Sutter.
Die betroffenen Kommunen haben derzeit vergleichsweise hohen Netzkosten, eingeschränkten Möglichkeiten eines kostengünstigen Energiebezuges sowie Doppelbelastungen der Verbraucherinnen und Verbraucher mit Deutschen Kostenumlagen einerseits und Systemdienstleistungen aus dem Schweizer Netzbetrieb andererseits.
Starkes Signal für Mittelstand, Handwerk und Arbeitnehmer
/in Archiv /von Archiv12.11.2013 – Die Mittelstandsbeauftragte für das Handwerk der SPD-Bundestagsfraktion Rita Schwarzelühr-Sutter, die in der Koalitionsarbeitsgruppe Wirtschaft mitverhandelt hat, erklärt:
„Duale Ausbildung und den Meisterbrief wollen wir auch in Europa als Erfolgsmodell verteidigen. Gerade in der Finanz- und Wirtschaftskrise hat sich unser Handwerk und der Mittelstand mit seinen qualifizierten Arbeitskräften als wichtiger stabilisierender Faktor erwiesen.“, so die Handwerksbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion.
„Bei der Gebäudesanierung wollen wir ausreichend Mittel zur Verfügung stellen. Das ist gut für das Handwerk und das Klima. Darauf haben wir uns in der Arbeitsgruppe verständigt,“ so Rita Schwarzelühr-Sutter.
Eine starke Sozialpartnerschaft in einer sozialen Marktwirtschaft trage in erheblichen Maße zum sozialen Frieden bei. Deshalb betont die SPD-Wirtschaftspolitikerin auch die Rolle der Tarifpartner. Gerade Innungen und Innungsverbände sollen ihrer gesetzlichen Aufgabe als Tarifpartner zur Verfügung zu stehen, gerecht werden. „Eine gute Sozialpartnerschaft gehört zu einer erfolgreichen Fachkräftegewinnung.“, so die SPD-Politikerin weiter.
„Gemeinsam bekennen wir uns zu den Kammern und wollen sie in ihrer Rolle als Dienstleister für ihre Mitglieder bestärken. Gleichzeitig fordern wir die Kammern auf, die Effizienz und Transparenz ihrer Tätigkeit zu verbessern.“, so die Handwerksbeauftragte aus Waldshut.
„Wir haben den Mittelstand als Rückgrat unserer Wirtschaft gestärkt.“, so die Mittelstandsbeauftragte für das Handwerk der SPD-Bundestagsfraktion.
Die Koalitionsarbeitsgruppe Wirtschaft ist eine von zwölf Verhandlungsgruppen, die von Hubertus Heil, dem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion und Ilse Aigner, der bayerischen Wirtschaftministerin, geleitet wird.
Rita Schwarzelühr-Sutter kritisiert Verfahren bei Atomendlagersuche in der Schweiz:
/in Archiv /von ArchivIn einem Brief an Bundesumweltminister Peter Altmaier kritisiert die SPD-Bundestagsabgeordnete das Sachplanverfahren bei der Endlagersuche in der Schweiz und bittet um Unterstützung der deutschen Seite. „Es wird mit der vorzeitigen Festlegung der Oberflächenanlagen ein Sachzwang geschaffen, der mit zentralen Sicherheitsfragen für ein Atomendlager kollidiert“, so Rita Schwarzelühr-Sutter.
Noch bevor der geologisch bestmögliche Standort im Untergrund feststeht, soll der Standort für die Oberflächenanlage festgelegt werden. Hierbei geht es nicht nur um eine Halle, sondern auch um den Bau und den Betrieb von so genannten heißen Zellen. In ihnen wird Atommüll behandelt und umverpackt. Besorgt äußert sich Rita Schwarzelühr-Sutter: „Die deutsche Bundesregierung muss schnelle Abhilfe bei diesem Problem mit den Schweizer Verantwortlichen schaffen. Ich appelliere hier auch, dass völkerrechtliche Rücksichtsnahmegebot zu beachten.“
Auch die deutsche Gruppe der Regionalkonferenz Nördlich Lägern kritisiert dieses Vorgehen im Sachplanverfahren. Untermauert wird diese Kritik durch die Stellungnahme der ESchT (Expertengruppe-Schweizer-Tiefenlager).
Verwundert ist die SPD-Bundestagsabgeordnete auch, dass die von der Nagra (Nationale Genossenschaft für die Lagerung radioaktiver Abfälle) vorgeschlagenen Standorte allesamt in einem Gewässerschutzbereich liegen, wo Bauen und Graben per se nur eingeschränkt erlaubt ist. „Auch wenn sich das geplante Tiefenlager auf Schweizer Hoheitsgebiet befindet, gilt hier besondere Vorsicht, was das Grundwasser anbelangt. Ein komplexes System eines der größten Grundwasservorkommen in Europa „die Klettgaurinne“ und die Grundwasserbereiche der Rheins können davon betroffen sein. Radioaktivität kennt hier keine Grenze“, gibt Rita Schwarzelühr-Sutter zu bedenken.
Bahn will Verspätungsursachen analysieren – SPD-MdB Schwarzelühr-Sutter fordert verlässliche Qualität
/in Archiv /von ArchivIn einem Antwortbrief an die SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter schreibt die Bahn, dass sie „mit der derzeitigen Betriebsqualität am Hochrhein nicht zufrieden sei“ und deshalb die gesamten Verspätungsursachen analysieren und Lösungsansätze für eine Stabilisierung des Betriebes entwickeln will.
Den Ärger der Bürgerinnen und Bürger an der Deutschen Bahn AG kann Rita Schwarzelühr-Sutter nur zu gut nachvollziehen: „Ich bin den Ärger leid. Die Kunden – ob Schüler, Pendler, Reisende – zahlen und der Betrieb läuft mehr schlecht als recht. Verspätete oder ausfallende Züge, fehlende Lautsprecherdurchsagen und überfüllte Züge. Das Preis-Leistungsverhältnis stimmt hinten und vorne nicht. Wir brauchen am Hochrhein eine rasche und verlässliche Lösung“, fordert die SPD-Bundestagsabgeordnete.
„Meinem Wunsch nach den Pünktlichkeitswerten der Hochrheinstrecke kam die DB AG mit dem Hinweis nicht nach, dass sie diese nur dem Besteller von Nahverkehrsleistungen gemäß Vertrag aushändigen darf. In weiser Voraussicht habe ich diese schon beim Land, das Besteller des Nahverkehrs ist, angefragt. Ich erwarte auch vom Land, dass sie auf der Hochrheinschiene, immerhin einer für die Bahn rentabelsten Nahverkehrsstrecke, sich für mehr Qualität einsetzt“, so Rita Schwarzelühr-Sutter.
Veranstaltungshinweis – Murg im Wandel
/in Archiv /von ArchivAuf Einladung der Initiative „Murg im Wandel“ kommt am 6. November der Publizist Christian Felber zu einem Vortrag nach Murg. Thema wird die von ihm entwickelte „Gemeinwohl-Ökonomie“ (Wirtschaften nach menschlichen Werten) sein. Der Vortrag findet ab 19:30 Uhr in der Thimoshalle in Murg-Oberhof statt. Mehr Informationen zur „Gemeinwohl-Ökonomie“ finden Sie unter: http://www.gemeinwohl-oekonomie.org/de.Weitere Informationen zur Initiative „Murg im Wandel“ finden Sie unter: http://www.murgimwandel.de.