Aktuelles

09.11.2012 – Auf Einladung der Bundestagsabgeordneten Rita Schwarzelühr-Sutter besuchten Mitglieder der Arbeiterwohlfahrt, langjährige Parteimitglieder und weiteren engagierten Bürgern für drei Tage die Bundeshauptstadt. Auf dem Programm standen unter anderem der Besuch des Willy-Brandt Hauses und eine Führung durch die Forschungs- und Gedenkstätte Normannenstraße (ehem. Stasi-Zentrale). Auf einer Stadtrundfahrt bekamen die Teilnehmer einen Einblick in die Institutionen des politischen Berlins. Außerdem besuchte die Reisegruppe den die „Berliner Unterwelten“. Der Verein Berliner Unterwelten erforscht, dokumentiert und erhält seit 1997 geschichtsträchtige Bauwerke im Untergrund Berlins.
Im Bundestag konnten die Teilnehmer außerdem eine Plenarsitzung von der Besuchertribüne aus live verfolgen. Sehr interessant war das Gespräch der Gruppe mit ihrer Abgeordneten. Eine Stunde nahm sich Rita Schwarzelühr-Sutter Zeit, die vielen Fragen der Vereinsmitglieder, ehrenamtlichen Helfern und Parteimitglieder zu beantworten. Von der Glaskuppel des Reichstagsgebäudes genossen die Reiseteilnehmer abschließend einen herrlichen Panorama-Rundblick über Berlin.

31.10.2012 – Der Wettbewerb richtet sich an Promovierte aller Fachrichtungen, die im Jahr 2012 eine Dissertation von besonderer gesellschaftlicher Bedeutung vorgelegt haben. Er steht unter der Schirmherrschaft des Bundestagspräsidenten und zählt mit mit drei Spitzenpreisen von je 30.000 Euro zu den höchstdotierten deutschen Nachwuchspreisen.
Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert Lammert hat als Schirmherr den Wettbewerb um den Deutschen Studienpreis 2013 eröffnet. Zeitgemäße Mobilitätskonzepte, innovative Unterrichtsmethoden, eine neue Krebstherapie – Promovierende arbeiten an vielen Themen, die für unsere Gesellschaft von Bedeutung sind. Die wichtigsten Dissertationen des Jahres zeichnet die Körber-Stiftung mit dem Deutschen Studienpreis aus. Am aktuellen Wettbewerb kann teilnehmen, wer seine Promotion im Jahr 2012 mit herausragendem Ergebnis abschließt und Forschungsergebnisse vorweisen kann, die von besonderer gesellschaftlicher Relevanz sind. Der Deutsche Studienpreis ist eine der höchstdotierten Auszeichnungen für Nachwuchswissenschaftler in Deutschland: Die Spitzenpreisträger in den Sektionen Natur- und Technikwissenschaften, Sozialwissenschaften und Geisteswissenschaften erhalten je 30.000 Euro. Einsendeschluss ist der 1. März 2013.
»Unser Land ist dringend auf den Ideenreichtum und die Innovationskraft von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern angewiesen«, sagt Bundestagspräsident Norbert Lammert. »Dabei brauchen wir Forscherinnen und Forscher, die nicht nur fachlich Exzellentes leisten, sondern die zugleich die gesellschaftliche Bedeutung ihrer Tätigkeit im Blick haben.« Der gesellschaftliche Wert einer Forschungsarbeit kann für den Wettbewerb in einem konkreten Anwendungsbezug bestehen – etwa einer neu entwickelten medizinischen Therapie oder einem innovativen Gesetzesvorschlag. Ebenso willkommen sind beim Deutschen Studienpreis Forschungsbeiträge, die Orientierungswissen bieten.
Fragen zum Wettbewerb beantwortet die Körber-Stiftung gerne unter 040 / 80 81 92 – 143. Die kompletten Teilnahmebedingungen, das Ausschreibungsmotiv zum Download und weitere Informationen finden Sie unter http://www.studienpreis.de/

25.10.2012 – In wenigen Tagen berät wieder die Rechtsstellungskommission des Ältestenrates im Bundestag. Seit Jahren wird dort diskutiert, ob und wie die Regeln für Transparenz bei Abgeordneten-Nebentätigkeiten verbessert werden. Und seit Jahren blockieren die Abgeordneten von CDU/CSU und FDP jeden Vorstoß für mehr Offenheit. „Jedem Wähler soll anhand dieser Angaben klar sein, ob ein Abgeordneter einem möglichen Interessenkonflikt ausgesetzt oder nicht. Deshalb brauchen wir mehr Transparenz als bisher“, erklärt SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter den Vorstoß.
Die SPD will, dass die Menschen genau nachvollziehen können, von wem Abgeordnete Geld bekommen. Und wofür. Und wie viel – auf Euro und Cent. Denn Transparenz schafft Vertrauen in Politik. Das ist wichtig für alle Parteien und für die Demokratie insgesamt.
„Ich fordere die Abgeordneten der CDU/CSU und FDP auf, für mehr Transparenz zu stimmen. Und dafür, dass endlich auch in unserem Land Abgeordnetenbestechung unter Strafe gestellt wird. Und dass ein Lobbyregister eingeführt wird“, so die Sozialdemokratin.
„Die Bürgerinnen und Bürger haben ein Recht darauf. Die Koalition muss ihnen dieses Recht erfüllen. Es gibt nichts zu verbergen – mehr Transparenz bei Nebeneinkünften!“ fordert Rita Schwarzelühr-Sutter.
Die SPD-Abgeordnete erfüllt schon seit Jahren freiwillig diese Forderung. Unter http://schwarzelühr-sutter.de/einkuenfte können Sie die Einkünfte von Rita Schwarzelühr-Sutter nachlesen.

18.10.2012 – „Bundesumweltminister Altmaier muss handeln. Es wird höchste Zeit, dass sich Berlin für die prekäre Situation der grenznahen AKWs in der Schweiz interessiert. Wie sich jetzt zeigt, ist das Risiko viel größer, als von den Schweizern bisher angegeben. Die Analyse des Landes Baden-Württemberg verdeutlicht, dass der europäische Stresstest nicht den sicherheitstechnischen Maßstäben entspricht, die in Deutschland angewandt werden. Wir brauchen ein einheitliches Bewertungssystem, das alle sicherheitsrelevanten Anforderungen gerecht wird“, erklärt die Sozialdemokratin Rita Schwarzelühr-Sutter.
Laut eines Berichtes des Landesumweltministeriums sind die Beznauer Reaktoren weder gegen Erdbeben noch Überflutung ausreichend gesichert. Zudem sind bei den Brennelemente-Lagerbecken, bei der elektrischen Energieversorgung und der Kühlwasserversorgung «wesentliche sicherheitstechnische Schwachstellen» festgestellt worden. Bei einem Zwischenfall wäre auch die nur 5 km entfernte deutsche Grenzregion stark betroffen. Die Behörde stützt sich bei der Kritik auf ein Gutachten des deutschen Öko-Instituts und des Physikerbüros Bremen. Bei diesem Gutachten wurden die Maßstäben der deutschen Reaktorsicherheitskommission angelegt.
Auch das Umweltministerium von Österreich hatte Mitte des Jahres eine ähnliche Studie zum AKW Mühlenberg im Kanton Bern aufgegeben und ist zum gleichen Schluss gekommen. Nach einer Prüfung hat die Ensi entschieden, dass kein Handlungsbedarf bestehe. Schon einmal hatte die SPD-Bundestagsabgeordnete den deutschen Umweltminister gebeten, die Interessen der Menschen am Hochrhein und im Südschwarzwald gegenüber der Schweiz zu vertreten. Aber konkrete Handlungen Seitens des Umweltministers blieben bisher aus.
„Der aktuelle Bericht macht es nochmal deutlich, es muss gehandelt werden“, so Rita Schwarzelühr-Sutter.