Aktuelles

03.02.2013 – Gemeinsam mit SPD-Bundestagskandidat Thomas Majer (Neckar-Zaber-Kreis) besuchte die Mittelstandbeauftragte für das Handwerke der SPD-Bundestagsfraktion Rita Schwarzelühr-Sutter den Betrieb „Maier Fensterbau und Schreinerei“ in Auenstein
Der Betrieb „Maier Fensterbau und Schreinerei“ hat seit seinem mehr als 120 jährigen Bestehen regelmäßig Lehrlinge ausgebildet. Allerdings seien diese immer schwerer zu finden. „Wir versuchen alte Handwerkstraditionen wie Fleiß, Ehrlichkeit und Pünktlichkeit aufrecht zu erhalten“, sagt Inhaber Ernst Maier den Politikern.
„Der gesellschaftliche Wert des Handwerks muss wieder besser werden. Auch die Schulen müssen zeigen, dass es attraktive Berufe im Handwerk gibt und ein Studium auch nach der Ausbildung noch möglich ist. Hierfür werde ich mich einsetzen“, erklärte Thorsten Majer nach dem Besuch. Neben dem Nachwuchsmangel waren auch die vielen Alltagsprobleme des Handwerks Thema.
Rita Schwarzelühr-Sutter zeigte sich nach dem Besuch beeindruckt. „Besuche in kleinen und mittelstandischen Betrieben zeigen immer wieder, dass sie es sind, die Deutschland zum großen Teil über die Krise hinweg geholfen haben. Mit Innovativität und Flexibilität haben sie optimal auf konjunkturelle Schwankungen reagieren können“, so die Sozialdemokratin.

16.01.2013 – Der Kreis Waldshut muss die nächste Hiobsbotschaft verkraften. Nachdem im vergangenen Jahr die Papierfabrik in Albbruck, Eralmetall im Klettgau verlorengingen und es Schwierigkeiten bei einer Tochterfirma der Brennet AG in Wehr gab, meldet nun die traditionsreiche Eisengießerei Nägele (ENA) Insolvenz an. Als Konsequenz daraus fordert Rita Schwarzelühr-Sutter endlich einen Runden Tisch um die Wirtschaftsstruktur der Region gemeinsam zukunftsfähig zu gestalten.
„Der Insolvenzantrag der ENA Guss ist ein schwerer Schlag für die Beschäftigten, deren Familie und die Hochrheinregion“, erklärt Rita Schwarzelühr-Sutter. Die Nachricht über die Insolvenz hat sie während einer Plenarsitzung in Berlin erreicht.
„So kann es nicht weitergehen. IHK, Arbeitsagentur, der Kreis und die Abgeordneten müssen zusammensitzen und ein gemeinsames Konzept für eine regionale Entwicklung erarbeiten, um auch in Zukunft industrielle Arbeitsplätze in der Region zu halten und auch neue Perspektiven für die Wirtschaft anzubieten. Ein Runder Tisch zum Wirtschaftsstandort Hochrhein 2020 ist mehr denn je notwendig“, so Rita Schwarzelühr-Sutter.
Die ENA Guss gehört zu Albbruck und Erzingen und hat in den vergangenen 147 Jahren höchste Qualität auf dem Gebiet der Guss-Technik geliefert. Seit der Gründung im Jahr 1866 gehörte es stets zu Firmenphilosophie, sich neuen Herausforderungen zu stellen. Kunden kommen beispielsweise aus der Raumfahrt, der Medizin und dem Industrieanlagenbau

20.12.2012 – Die grenzüberschreitende Zusammenarbeit der Sozialdemokraten hat am Hochrhein eine lange Tradition. Nachdem das letzte Treffen in Waldshut stattfand, lud Großrätin Astrid Andermatt zum Ende diesen Jahres nach Bad Zurzach ein. Eine rege Schar an Politikinteressierten, diesseits und jenseits der Grenze, folgte der Einladung zu diesem ansprechenden und vielseitigen Anlass voller politisch brisanter Themen.
Nach einer kurzen Begrüßung durch Großrätin Astrid Andermatt eröffnete die SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr den politischen Teil. „Mir ist wichtig, dass wir auch trotz der politischen Baustellen wie Steuerabkommen und Fluglärmstaatsvertrag im Dialog bleiben und gemeinsam nach guten Lösungen suchen wie bei der Elektrifizierung der Hochrheinstrecke“, erklärte die deutsche Sozialdemokratin.
Verkehr: Wichtiges Thema bei dem Treffen war auch die Verkehrssituation in der Region. Dazu referierte Jürg Caflisch, SP Grossrat aus dem Bezirk Baden. „Zu wenig wird der öffentliche Verkehr genutzt und unterstützt, um das Nadelöhr Koblenz vom Autoverkehr zu entlasten. Es braucht deshalb P+R-Anlagen beidseits der Grenze, in Koblenz sowie in Waldshut. Gefragt ist eine nachhaltige Mobilitätspolitik“, erläuterte Caflisch.
Tiefenlagerstandorte in Grenznähe: Rosi Drayer, SPD Hohentengen und Co-Präsidentin von LoTi (nördlich Lägern ohne Tiefenlager), erläuterte ihre Erfahrungen mit den Regionalkonferenzen und der Schweizer NAGRA (Nationale Genossenschaft für die Lagerung radioaktiver Abfälle). Aufgrund der Erfahrungen mit der NAGRA fordert Rosi Drayer, die NAGRA einem neutralen Gremium zu unterstellen. Zudem wurden auch die Fragen diskutiert, ob Opalinuston als Wirtsgestein wirklich am besten geeignet ist? Und wie ein Lager für Millionen von Jahren dauerhaft und verständlich markiert werden soll? „Allein der Vergleich, was wir vor rund 1.000 Jahren aus dem Mittelalter wissen, muss uns hellwach bleiben lassen bei diesem Thema“, erklärte die deutsche Sozialdemokratin aus Hohentengen.
Nach intensiver zweistündiger Diskussion fand das grenzüberschreitende Treffen einen schönen Abschluss. Astrid Andermatt als Gastgeberin bedankte sich mit blumigen Grüßen bei allen Beteiligten, insbesondere bei Rita Schwarzelühr-Sutter für ihre Teilnahme und ihr Engagement für die Region. Alle Teilnehmenden bekamen eine rote Rose – das Symbol der sozialen Bewegung.

11.12.2012 – Im Rahmen des Parlamentarischen Patenschafts-Programms (PPP) ist Sarah Suchower für ein Jahr nach Deutschland eingeladen worden. Ihre Patin ist die SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter.
Seit September ist die aus Bonney Lake (Washington) stammende Amerikanerin in Deutschland. Sie lebt in Waldshut bei einer netten Gastfamilie und besucht die Justus-von-Liebig-Schule „Ich bin fasziniert von Deutschland“, bekennt sich die 19-jährige. „Die Leute hier sind sehr freundlich, und in der Schule habe ich schnell Freunde gefunden.“.Neben der Familie hat Sarah Suchower in Ingrid Feiden von „Open Door International e.V.“ eine engagierte Betreuerin an ihrer Seite.
Parallel zum Schulbesuch geht Sarah Suchower abends in die Volkshochschule um ihre Deutschkenntnisse zu verbessern. Mit ihren erlernten Sprachkompetenzen berichtete Sarah Suchower ihrer deutschen Bundestagspatin von ihren bisherigen Erlebnissen in Deutschland und ihren Zukunftsplänen. Mit Beginn des neuen Jahres wird die Austauschschülerin ein Praktikum im Spital Waldshut antreten. Langfristig will die Amerikanerin Medizin studieren. Ende Juni wird Sarah Suchower dann die Heimreise antreten und hoffentlich viele interessante und schöne Erinnerungen an „old Germany“ mitnehmen.
Das Parlamentarische-Patenschaft-Programm existiert schon seit 1983. Damals beschloss der Deutsche Bundestag anlässlich des 300. Jahrestages der ersten deutschen Einwanderung gemeinsam mit dem Kongress der Vereinigten Staaten das Patenschafts-Programm.

04.12.2012 – Zum zweiten Mal in diesem Jahr lud die SPD-Bundestagsfraktion zur Betriebs- und Personalrätekonferenz nach Berlin. Mehr als 300 Betriebsräte aus der ganzen Bundesrepublik diskutierten und informierten sich über das hochaktuelle Thema „Humaner Arbeitsplatz – Humane Arbeitswelt“. „Den fortwährenden Dialog mit den Betriebsräten schätze ich sehr. Schließlich sind sie es, die für die Rechte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in den Betrieben einstehen“, erklärt Rita Schwarzelühr-Sutter.
Mit dabei waren auch Marianne Kohls von der Firma Schoeller Technocell aus Titisee-Neustadt und Karl Schwär, von der Firma IMS Gear aus Donaueschingen, die die Möglichkeit zur Information, Diskussion und Vernetzung nutzen wollten. Sie haben die Einladung der Bundestagsabgeordneten Rita Schwarzelühr-Sutter angenommen, um einen interessanten und informativen Tag mit hochrangigen Vertretern der SPD und mehrerer Verbände zu erleben. Nach der Einführung durch den SPD-Fraktionsvorsitzenden Steinmeier erklärte der Zweite Vorsitzende der IG Metall, Detlef Wetzel, wie aus Sicht der Gewerkschaft Arbeitnehmer trotz Leistungsdruck und Arbeitsverdichtung länger fit bleiben können. Deutschland brauche endlich eine Anti-Stress-Verordnung, betonte Wetzel. Ähnlich wie bei Vorschriften zum Lärmschutz müssten von Arbeitgebern und Politik belastbare Vorgaben ausgearbeitet werden, um Angestellte besser vor Stress zu schützen.
Inwieweit sich eine geänderte Arbeitswirklichkeit durch höheren Stress auf die Angestellten auswirken kann, illustrierte eindrücklich der Geschäftsführer der BKK, Heinz Kaltenbach. Die Krankenkassen merken zuerst, wie sehr sich die Krankheitsbilder in den letzten Jahren verschoben haben. Fehltage wegen psychischer Erkrankungen nehmen ständig zu. Im Jahr 2011 lagen psychische Erkrankungen erstmals an dritter Stelle hinter Rückenleiden und Atemwegserkrankungen. Allein auf die Diagnose „Burnout“ gingen 2,7 Millionen Fehltage zurück.
Wie konkrete Anti-Stress-Politik direkt im Betrieb aussehen kann, stellte Josef Bednarski, der Betriebsratsvorsitzende der Deutschen Telekom, vor. So steht z.B. in einer Richtlinie der Telekom, dass niemand, der außerhalb der Dienstzeit E-Mails versendet, eine Antwort außerhalb der Dienstzeit erwarten darf.
Noch eine Spur lebhafter wurde die Diskussion nach dem Vortrag des Präsidenten der Deutschen Rentenversicherung Dr. Rische über Flexible Übergänge in die Rente. Schließlich geht es hier um ein Kernanliegen der Gewerkschaften, und viele Betriebsräte konnten Beispiele nennen, wo es an altersgerechten Arbeitsplätzen hapert. Einig waren sich alle Beteiligten, dass hier gesetzliche und tarifliche Bausteine kombiniert werden müssen.
Auch Rita Schwarzelühr-Sutter erklärte: „Es ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, hier Lösungen zu finden. Wir sind der festen Überzeugung, dass Stress, Burn-Out und Erwerbsunfähigkeit oftmals vermieden werden können. Flexible Übergänge in die Rente sind dabei genauso notwendig wie gesunde Arbeitsplätze. Für die SPD steht außer Frage: Die Arbeitswelt muss wieder menschlicher werden. Arbeitskraft ist nicht nur ein Produktionsfaktor. Es geht um Menschen mit ihren jeweiligen Bedürfnissen. Wir kämpfen dafür, dass diese wieder stärker Berücksichtigung finden.
Die Politik ist gefordert, den gesetzlichen Rahmen zu schaffen. Gewerkschaften und Betriebsräte sind gefragt, wenn es darum geht, durch Tarifverträge oder Betriebsvereinbarungen für humane Arbeitsplätze zu sorgen. Hierfür gilt es, gemeinsam zu streiten.“
Das war auch das Anliegen der Konferenz. Die Vertreter aus Donaueschingen und Günzach zeigten sich sehr zufrieden mit der Form der Betriebsrätekonferenz, die die Möglichkeit eröffnet, von der Seiter der Praktiker aus notwendige Gesetzesänderungen für bessere und gesundere Arbeitsplätze aktiv mit zu gestalten.“