Wir setzen ein weiteres Zeichen gegen den #Angriffskrieg in der #Ukraine. Am heutigen Mittwoch, 2. März 2022, 18:00 Uhr, treffen wir uns in Waldshut vor dem Rathaus zu einer Kundgebung. Wir stellen uns an die Seite eines souveränen europäischen Staates – und vor allem an die Seite von Hunderttausenden unschuldiger Menschen, die um ihr Leben fürchten müssen und deshalb aus ihrer Heimat fliehen. Mitorganisiert wird die Kundgebung von der gebürtigen Ukrainerin Elena Korcencev. Unterstützt wird die Aktion von Oberbürgermeister Dr. Philipp Frank, Landrat Dr. Martin Kistler und den regionalen Abgeordneten.
Die Veranstaltung dauert eine Stunde, es gelten die aktuellen Coronaregeln.
Aktuelles
#WeStandWithUkraine. Das Zeichen, das von Waldshut ausgeht …
/in Allgemein /von Thomas WursterEs war bewegend, dass so viele vor das Waldshuter Rathaus gekommen sind um jenen, die in Angst und Furcht leben müssen, den Rücken zu stärken. Es ist eingetreten, was wir uns alle nicht vorstellen konnten. Und die meisten von uns haben auch noch niemals wirklich einen Krieg erlebt. Jetzt geschieht das Unvorstellbare nur zwei Flugstunden von uns entfernt. Das ist so nah. Und es trifft Mütter, Väter und Kinder, die gerne in Frieden leben wollen. Stattdessen müssen sie von heute auf morgen die Stadt verlassen, sind auf der Flucht, bangen um ihr Leben. Weiterlesen
TERMIN! 18:00 Uhr, Rathaus Waldshut: Solidarität mit der Ukraine
/in Allgemein /von Thomas WursterWir setzen ein weiteres Zeichen gegen den #Angriffskrieg in der #Ukraine. Am heutigen Mittwoch, 2. März 2022, 18:00 Uhr, treffen wir uns in Waldshut vor dem Rathaus zu einer Kundgebung. Wir stellen uns an die Seite eines souveränen europäischen Staates – und vor allem an die Seite von Hunderttausenden unschuldiger Menschen, die um ihr Leben fürchten müssen und deshalb aus ihrer Heimat fliehen. Mitorganisiert wird die Kundgebung von der gebürtigen Ukrainerin Elena Korcencev. Unterstützt wird die Aktion von Oberbürgermeister Dr. Philipp Frank, Landrat Dr. Martin Kistler und den regionalen Abgeordneten.
Die Veranstaltung dauert eine Stunde, es gelten die aktuellen Coronaregeln.
Hochrheinbahn_3: Wir brauchen mehr als nur eine Stromleitung
/in Allgemein /von Thomas WursterAuf persönliche Einladung der SPD-Bundestagsabgeordneten Rita Schwarzelühr-Sutter kommt Michael Theurer, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, am Donnerstag, 03.03.2022, in den Wahlkreis Waldshut-Hochschwarzwald. Gegenstand des Austauschs wird die Hochrheinbahn sein.
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Überwältigende Solidarität mit den Europäern! in der Ukraine
/in Allgemein /von Thomas WursterDie Solidarität mit den Menschen in der Ukraine ist überwältigend. Während gestern in Berlin mehr als 100.000 am Brandenburger Tor zusammenkamen, fanden überall in Deutschland Bürger:innen zusammen, um gegen Putins Krieg in Europa zu protestieren. Auch in meinem Wahlkreis Waldshut-Hochschwarzwald. Diese Reaktionen zeigen, wie betroffen uns der Angriff auf die Europäer! in der Ukraine macht. Heute gehen die Proteste & Solidaritätsbekundungen weiter, während die Sanktionen der Weltgemeinschaft gegen Rußland zu greifen beginnen. Was Deutschland an der Seite der Ukraine dazu beitragen kann, hat der Bundestag gestern in einer Sondersitzung beraten. Nach der Debatte stand ich dazu dem SWR Rede und Antwort. Nachzuhören …
#WeStandWithUkraine
/in Allgemein /von Thomas WursterGrenzenlose Solidarität mit den Menschen in der Ukraine. Auf der Straße des 17. Juni und Unter den Linden versammelten sich in Berlin heute Hundertausende von Menschen und setzten damit ein starkes Zeichen gegen Putins Krieg und für Freiheit und Frieden in Europa. Zuvor hatte der Bundestag in einer Sondersitzung darüber beraten, wie die internationale Staatengemeinschaft Putins Angriff auf die Souveränität der Ukraine und das Leben der Menschen dort Einhalt geboten werden kann und was Deutschland dazu beitragen kann. Alle demokratischen Fraktionen haben die Bundesregierung in einer außergewöhnlichen Debatte in ihrer Haltung bestärkt und ihren Entscheidungen die notwendige Rückendeckung gegeben.
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Hochrheinbahn_2: Mehr Bahn-Komfort in Klettgau notwendig
/in Allgemein /von Thomas Wurster„Beinahe täglich erreichen mich Meldungen über die aktuellen Zustände auf der Hochrheinschiene und auch Kritik an den Zukunftsplänen für die Hochrheinbahn. Eine davon ist, dass die Gemeinde Klettgau und ihre Ortsteile mit dem Winterfahrplan der Deutschen Bahn vom Zugverkehr weitestgehend abgehängt sind und dass der Bahnhof Grießen im Zuge der Elektrifizierung nicht barrierefrei ertüchtigt werden soll. Das ist weder bürgerfreundlich noch bringt es uns beim Klimaschutz weiter“, sagt SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter.
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Hochheinbahn_1: Leistungsversprechen einhalten!
/in Allgemein /von Thomas WursterNachdem die Beschwerden über die Bahnleistung zwischen Basel und Bodensee nicht abreißen, fordert die SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter mit Blick auf die aktuelle Situation auf der Hochrheinschiene, dass Leistungsversprechen künftig auch eingehalten werden: „Die Bahn zwischen Basel und Bodensee darf nicht länger Stiefkind im Zukunftsplan des öffentlichen Personenverkehrs bleiben.“
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Antisemitismus bekämpfen und jüdisches Leben fördern
/in Allgemein /von Thomas WursterAm 11. Februar 2022 im Bundesrat: Die Rede der Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium des Innern und für Heimat, Rita Schwarzelühr-Sutter (SPD), zur Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Strategie der EU zur Bekämpfung von Antisemitismus und zur Förderung jüdischen Lebens (2021-2030). Zur gesamten Debatte geht´s hier entlang.
Frank-Walter Steinmeier bleibt Bundespräsident
/in Allgemein /von Thomas WursterHerzlichen Glückwunsch, Frank-Walter Steinmeier. Die 17. Bundesversammlung hat den Amtsinhaber mit einer breiten Mehrheit von 1045 Stimmen wiedergewählt. SPD, Grüne, FDP und auch die Union hatten sich für seine Wiederwahl ausgesprochen. In seiner Rede war Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier glasklar: Für die Demokratie. Gegen Hass und Gewalt. Mit einer Botschaft für den Frieden an Russlands Präsident Putin: „Lösen Sie die Schlinge um den Hals der Ukraine!“ Und mit einem klaren Bekenntnis zum Bündnis mit den osteuropäischen Nato-Staaten. Mit klaren Überzeugungen. Als Brückenbauer.
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TERMIN! Bürgersprechstunde
/in Allgemein /von Thomas Wurster