Aktuelles – Seite 3 von 206 – Rita Schwarzelühr-Sutter

Abkommen zwischen EU und Schweiz: „Ein starkes Signal für die Menschen in der Grenzregion“

3. März 2026/in Allgemein /von Misheel Enkh-Amgalan

Die Waldshuter und SPD-Bundestagsabgeordnete und parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz, und nukleare Sicherheit, Rita Schwarzelühr-Sutter, hat die heute in Brüssel unterzeichneten Abkommen zwischen der Europäischen Union und der Schweizerischen Eidgenossenschaft als wichtigen Schritt für die Stabilität und Zukunftsfähigkeit der bilateralen Beziehungen gewürdigt.

10 Jahre „Blauer Kompass“: Jetzt mit Klimaanpassungsprojekt um Bundespreis bewerben

27. Februar 2026/in Allgemein /von Misheel Enkh-Amgalan

Der Blaue Kompass würdigt Leuchtturmprojekte, die unsere Städte und Gemeinden widerstandsfähiger gegenüber den Folgen des Klimawandels machen und wirksam vorsorgen. Ich möchte alle, die an solchen Lösungen arbeiten, ermutigen, ihre Projekte sichtbar zu machen und sich zu bewerben.

SPD-Politikerinnen im Gespräch mit Betriebsräten in Bretten

18. Februar 2026/in Allgemein /von Misheel Enkh-Amgalan

„Ein Standort, der schwarze Zahlen schreibt und zum Vorzeigebetrieb für Klimaeffizienz modernisiert wurde, darf nicht einfach aufgegeben werden. Hier müssen alle Alternativen für den Erhalt der über 1.000 hochqualifizierten Arbeitsplätze auf den Prüfstand Die Philosophie von Robert Bosch, dem Gründer der Bosch-Gruppe, war geprägt von der Verbindung aus technischem Pioniergeist, sozialem Engagement, unternehmerischer Verantwortung und ethischen Grundsätzen. Sein Handeln zielte darauf ab, qualitativ hochwertige Produkte zu schaffen, die den Menschen dienen, während er gleichzeitig das Wohlergehen seiner Mitarbeiter im Blick behielt. Ein solches Handeln, wie jetzt bei Bosch von der Unternehmensleitung widerspricht völlig dieser nachhaltigen und bewährten Unternehmensführung von Robert Bosch“, Mit diesen deutlichen Worten reagierte Rita Schwarzelühr-Sutter, SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesumweltministerium, auf die Schließungspläne für das Neff-Werk in Bretten.

Verteidigungspolitik im Wandel: Diskussion mit Staatssekretär Dr. Nils Schmid

12. Februar 2026/in Allgemein /von Misheel Enkh-Amgalan

Bei einer gut besuchten Veranstaltung am Montagabend diskutierten interessierte Bürger mit dem Parlamentarischen Staatssekretär im Bundesverteidigungsministerium, Dr. Nils Schmid und mir, über Wehrdienst, Bündnisse und die neue Sicherheitspolitik der Bundesregierung. Dabei wurde klar: Deutschland muss dauerhaft verteidigungsfähig bleiben.

Hidden Champion aus Jestetten

10. Februar 2026/in Allgemein /von Misheel Enkh-Amgalan

Spannender Besuch beim Sicherheitsunternehmen Garant aus Jestetten. Bei einer Betriebsbesichtigung stellten Geschäftsführer Mark Milewski und der Leiter für Unternehmensentwicklung Christian Frese ihr Unternehmen vor, und formulierten ihre Anregungen an die Politik.

Garant ist seit den 1950er-Jahren im Sicherheitsbereich tätig und hat früh Maßstäbe gesetzt – unter anderem mit der Entwicklung der ersten Sicherheitshelme für die GSG9.

Kreislaufwirtschaft verbindet Deutschland und Japan

6. Februar 2026/in Allgemein /von Misheel Enkh-Amgalan

Im BMUKN durfte ich eine Delegation des japanischen Wirtschaftsverbands Keidanren im Bundesumweltministerium empfangen. Im Mittelpunkt des Austauschs stand die Rolle der Kreislaufwirtschaft als Schlüssel für nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung und wirksamen Umwelt- und Klimaschutz.

Landräte aus Südbaden im Gespräch mit Bundestagsabgeordneten im Bundestag

3. Februar 2026/in Allgemein /von Misheel Enkh-Amgalan

Die Landräte Dr. Martin Kistler (Waldshut), Zeno Danner (Konstanz) und Sven Hinterseh (Schwarzwald-Baar) sprachen in Berlin mit den Bundestagsabgeordneten der Regierungsfraktionen, Dr. Lina Seitzl (SPD), Rita Schwarzelühr-Sutter (SPD), Andreas Jung (CDU) und Felix Schreiner (CDU), zu den grenzüberschreitenden Themen Fluglärm, das geplante Schweizer Tiefenlagerund die grenzüberschreitende Zusammenarbeit bei der Abfallentsorgung. Im Sinne einer guten Zusammenarbeit für die Region Südbaden ziehen die Landkreise und die Bundestagsabgeordneten an einem Strang.

Abschlussklassen der GMS Hotzenwald auf politischer Bildungsreise in Berlin

19. Januar 2026/in Allgemein /von Misheel Enkh-Amgalan

Die Abschlussklassen der Gemeinschaftsschule Hotzenwald in Begleitung der Lehrkräfte Anja Scheuble, Christian Werlich, Mariella Martino und Daniel Bootz verbrachten ihre Abschlussfahrt im winterlichen Berlin. Trotz Schnee und spiegelglatter Straßen erwartete die Schülerinnen und Schüler ein abwechslungsreiches und eindrucksvolles Programm mit vielen politischen, historischen und kulturellen Höhepunkten. Weiterlesen

Rita Schwarzelühr-Sutter und Verteidigungsexperte Nils Schmid (Bundesverteidigungsministerium) laden zum Gespräch ein: Wehrdienst, Bündnisse und Weltpolitik

18. Januar 2026/in Allgemein /von Misheel Enkh-Amgalan

2026 beginnt mit tiefgreifenden sicherheitspolitischen Fragen. Die Rückkehr der Großmachtpolitik zwingt Europa und Deutschland zu klaren Entscheidungen: Auf wen können wir uns in NATO und EU verlassen? Was erwarten unsere Partner von uns – und welchen Beitrag müssen wir selbst leisten?

Aus Bethlehem ins Bundesumweltministerium

19. Dezember 2025/in Allgemein /von Misheel Enkh-Amgalan

Im Bundesumweltministerium (BMUKN) durfte ich in der Adventszeit das Friedenslicht aus Bethlehem entgegennehmen. Das Licht steht seit Jahrzehnten als Symbol für Frieden, Solidarität und Menschlichkeit und wird seit 1986 von Pfadfinderinnen und Pfadfindern in viele Länder der Welt getragen. Weiterlesen