Aktuelles – Seite 94 von 200 – Rita Schwarzelühr-Sutter

Schulen von Hochrhein und Hochschwarzwald beteiligen sich bei Juniorwahl 2017

20. Juni 2017/in Archiv /von Archiv

Unter Schirmherrschaft des Präsidenten des Deutschen Bundestages Prof. Dr. Norbert Lammert findet auch zur kommenden Bundestags-wahl eine sogenannte Juniorwahl statt. An dem deutschlandweiten Projekt beteiligen sich auch zahlreiche Schulen vom Hochrhein und dem Hochschwarzwald. Weitere Schulen aus der Region haben ihr Interesse an dem Projekt bekundet und sind noch auf der Suche nach Sponsoren zur Durchführung der Wahl.

„Wenn ich im Rahmen meiner Arbeit mit Schülerinnen und Schülern aus meinem Wahlkreis zusammenkomme, appelliere ich auch immer an die Jugendlichen, künftig von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen. Mit dem Projekt der Juniorwahl bekommen die Jugendlichen einen wunderbaren Einblick, wie so eine Wahl vonstattengeht. Die Jugendlichen werden an das Thema Wahlen und demokratische Willens-bildung praxisnah herangeführt. So schaffen wir auch ein großes Verständnis für unsere Demokratie. Ich würde mich freuen, wenn auch die Schulen sich an dem Projekt beteiligen können, die ihr Interesse an dem Projekt bekundet haben, aber bisher noch keinen Sponsor für die Durchführung gewinnen konnten. Deshalb möchte ich hier die Gelegenheit auch noch mal nutzen, um zur Unterstützung dieses Projekts aufzurufen. Gerne können Sie sich dafür bei Interesse auch an mein Wahlkreisbüro wenden“, so die Parlamentarische Staatssekretärin und SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter.

Folgende Schulen aus dem Wahlkreis nehmen an der Juniorwahl 2017 teil:
– Hochrhein-Gymnasium Waldshut
– Scheffel-Gymnasium Bad Säckingen
– Internat Birklehof, Hinterzarten
– Realschule Titisee-Neustadt
– Hebelschule Förderzentrum Hochschwarzwald, Titisee-Neu-stadt
– Realschule am Giersberg, Kirchzarten
– Kolleg St. Sebastian, Stegen
– BBZ Stegen Sonderpädagogisches Bildungs- und Beratungszent-rum Förderschwerpunkt Hören, Stegen
Folgende Schulen aus dem Wahlkreis haben ihr Interesse bekundet und benötigen noch Unterstützung, um an der Juniorwahl 2017 teilzunehmen:
– Klettgau-Gymnasium Tiengen
– Kolleg St. Blasien

Mit dem Kauf einer sogenannten „Juniorwahl-Aktie“ in Höhe von 250 Euro kann einer Schule unkompliziert die Teilnahme ermöglicht wer-den, egal ob eine Klasse oder die ganze Schule bei der Juniorwahl ihre Stimmen abgeben möchte. Für mehr Informationen können sich potentielle Unterstützerinnen und Unterstützer gerne an das Wahlkreisbüro der SPD-Bundestagsabgeordneten Rita Schwarzelühr-Sutter (rita.schwarzeluehr-sutter.wk@bundestag.de) wenden.

Hintergrund der Juniorwahl
Die Juniorwahl soll durch die Simulierung des Wahlvorgangs Schüle-rinnen und Schülern ab Klasse 7 den Prozess der demokratischen Willensbildung näher gebracht werden. Die Juniorwahl bereitet die Schülerinnen und Schüler auf ihre eigene Beteiligung im politischen System Deutschlands vor. Seit 1999 wird das Projekt bundesweit zu Europa-, Bundestags- und Landtagswahlen durchgeführt. Bisher haben sich mehr als 1,8 Millionen Jugendliche an der Juniorwahl beteiligt. 2017 werden die teilnehmenden Schulen in der Woche vor der Bundestagswahl am 24. September eine Juniorwahl durchführen. Der Deutsche Bundestag, das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend in Kooperation mit d

Gedächtnisverlust des Verkehrsministers erstaunt Rita Schwarzelühr-Sutter

2. Juni 2017/in Archiv /von Archiv

02.06.2017 „Ich bin erstaunt, dass der grüne Verkehrsminister Winfried Hermann sich nicht mehr an meine Einladung nach Waldshut und auf mein Drängen auf eine zweite Rheinbrücke bei seinem Besuch am 16. März 2012 erinnern kann. Auch die IHK war bei diesem Termin vertreten und machte auf die Notwendigkeit aufmerksam. Weiter habe ich in einem späteren Schreiben für die zweite Rheinbrücke geworben. Jetzt zu behaupten, keine Forderungen aus der Region gehört zu haben, ist schlichtweg falsch“, erklärt die Parlamentarische Staatssekretärin und SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter.
Schon in einer Antwort vom 19. Februar 2013 an Rita Schwarzelühr-Sutter ließ er über seine damalige Staatssekretärin Gisela Splett verlauten: „Die von Ihnen zur Entlastung der bestehenden Brücke gewünschte Errichtung einer neuen Rheinbrücke auf der Höhe des Lonzaareals ist im kantonalen Richtplan enthalten – allerdings nicht in vorderster Dringlichkeit (Vororientierung). Das Projekt stößt jedoch bislang auf Widerstand der Gemeinde Koblenz. Im derzeit noch gültigen Bedarfsplan des Bundes ist diese Brücke nicht enthalten.“
Den Verweis des Verkehrsministeriums auf die Projekteinstufung in der Schweiz zeigt, dass das Interesse in der weit entfernten Landeshauptstadt an der Verkehrssituation am Hochrhein nicht sonderlich hoch zu sein scheint. Hermanns Staatssekretärin verweist auf weitere Gespräche mit den Schweizer Kollegen um dann zu entscheiden „… ob und wann Planungsüberlegungen für eine neue Rheinbrücke bei Waldshut angegangen werden sollen.“ Passiert ist seither nichts. Dazu Rita Schwarzelühr-Sutter: „Eine Anmeldung im Bundesverkehrswegeplan hätte eine entsprechende Signalwirkung an die Eidgenossen mit sich gebracht. Das hat das Verkehrsministerium zum Leidwesen der Bürgerinnen und Bürger verpasst.“
Weiter erklärt Rita Schwarzelühr-Sutter: „Nachdem das Landesverkehrsministerium mehrere meiner Briefe mit Verweis auf die Einstufung der Schweiz abgebügelt hatte, habe ich meine Bemühungen für den Bau der zweiten Rheinbrücke in den letzten Jahren verstärkt. Zusammen mit dem damaligen SPD-Landtagsabgeordneten Hidir Gürakar habe ich im September 2015 nochmals öffentlich auf die Bedeutung des Projekts hingewiesen.
Im März letzten Jahres hab ich in einem persönlichen Brief an Bundesverkehrsminister Dobrindt die Aufnahme einer zweiten Rhein-brücke (Grenzbücke) Waldshut-Koblenz in den BVWP gefordert. Eine Reaktion aus dem unionsgeführten Bundesverkehrsministerium gab es hierauf nicht, sondern nur den Hinweis, dass inhaltliche Aussagen zu diesem Anliegen erst nach Auswertung aller Stellungnahmen getroffen werden können.
Die Behauptung meines Kollegen Thomas Dörflinger, dass es keine Initiative aus Waldshut für eine zweite Rheinbrücke gab, scheint der Versuch zu sein, Nebelkerzen zu zünden.
Ich möchte an dieser Stelle aber ausdrücklich begrüßen, dass mein CDU-Kollege Thomas Dörflinger den Vorschlag des OBs den Verkehr auf Kosten der Bürgerinnen und Bürger in den Nachbargemeinden zu verlagern, ebenfalls ablehnt. Ich hoffe, dass er sich mit dieser Position gegenüber seinen Parteifreunden behaupten kann. Damit wäre zumindest schon mal mehr getan, als mit dem nächsten ergebnislosen Arbeitskreis.“

Ausbildungs-Ass 2017 gesucht

1. Juni 2017/in Archiv /von Archiv

31.05.2017 Unternehmen und Initiativen, Institutionen und Schulen können sich ab sofort wieder um die Auszeichnung „Ausbildungs-Ass“ bewerben. Darauf weist die Parlamentarische Staatssekretärin und SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter hin. Mit dem Preis, den die Wirtschaftsjunioren Deutschland gemeinsam mit den Junioren des Handwerks und der INTER Versicherungsgruppe vergeben, wir das besondere Engagement in der Ausbildung ausgezeichnet.
„Unser Ziel ist, dass jeder und jede Jugendliche in unserem Land eine Chance auf eine gute Ausbildung bekommt“, betont Rita Schwarzelühr-Sutter. „Dazu ist es wichtig, dass es engagierte Unternehmen und Initiativen gibt, die sich mit Leidenschaft und Herzblut dafür einsetzen. Das Ausbildungs-Ass würdigt diese Engagement und bietet die Möglichkeit, vorbildliche Unternehmen sowie Initiativen bekannt zu machen.“
„Im letzten Jahr wurden die beiden Bonndorfer Unternehmen Hectronic und Dunkermotoren für ihre Ausbildungskooperation HeDu mit dem Ausbildungs-Ass in Bronze ausgezeichnet. Ich bin mir sicher, dass es in der Region auch in diesem Jahr Unternehmen und Initiativen gibt, die den Titel Ausbildungs-Ass verdienen“, sagt Rita Schwarzelühr-Sutter. „Ich kann deshalb nur dazu ermutigen, die Chance zu nutzen und sich um diese Auszeichnung zu bewerben.“
Bereits zum 21. Mal wird das Ausbildungs-Ass vergeben und ist mit Preisgeldern in Höhe von insgesamt 15.000 Euro dotiert. Bewerben können sich Unternehmen und Handwerksbetriebe, die sich in hohem Maße für die Ausbildung einsetzen, sowie Schulen, Initiativen und Institutionen in Deutschland, die an außer-, überbetrieblichen oder schulischen Initiativen mitwirken.
Die Schirmherrschaft übernimmt in diesem Jahr die Bundeministerin für Wirtschaft und Energie, Brigitte Zypries MdB. Das Ausbildung-Ass wird am 23. Oktober 2017 im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie verliehen.
Bewerbungen sind online bis zum 31. Juli möglich, weitere Informationen gibt es unter www.ausbildungsass.de

Jacqueline Kehl aus Herrischried nimmt an Planspiel „Jugend und Parlament“ im Deutschen Bundestag teil

31. Mai 2017/in Archiv /von Archiv

31.05.2017 Vom 27. Bis 30 Mai 2017 fand das Planspiel „Jugend und Parlament“ im Deutschen Bundestag statt. Insgesamt wurden 315 Jugendliche im Alter von 16 bis 20 Jahren aus dem gesamten Bundesgebiet eingeladen. Auf Vorschlag von Rita Schwarzelühr-Sutter war auch Jacqueline Kehl aus Herrischried in Berlin mit dabei.
„Das Planspiel ‚Jugend und Parlament‘ des Deutschen Bundestages ist eine tolle Sache für die Jugendlichen. Sie können hautnah miterleben, wie für uns Abgeordnete der politische Alltag hier in Berlin aussieht. Ich finde wichtig, dass wir Jugendlichen so vermitteln, wie demokratische Prozesse funktionieren und wie Gesetze auf den Weg gebracht werden. Ich freue mich natürlich, dass mit Jacqueline Kehl meiner Einladung gefolgt ist und auch unsere Region durch eine engagierte Jugendliche in Berlin vertreten war“, so die Parlamentarische Staatssekretärin und SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter.
Auch für Jacqueline Kehl waren es ereignisreiche Tage:
„Es war wirklich spannend hier dabei zu sein. Es geht nicht nur darum, politische Zusammenhänge besser nachvollziehen zu können. Man trifft auch andere Jugendliche aus dem gesamten Bundesgebiet und kann sich mit Ihnen zu den verschiedensten Themen austauschen und miteinander diskutieren. Ich bin froh, dass ich hier dabei sein konnte und kann das Programm zwingend weiterempfehlen“, so die 18-Jährige aus Herrischried.
Das Planspiel wird vom Besucherdienst des Deutschen Bundestages organisiert. Hier werden vier parallel verlaufende Gesetzesvorhaben abgebildet. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer schlüpfen Tage in die Rolle der Bundestagsabgeordneten und sollen so eigene Einblicke in die komplexen parlamentarischen Abläufe und in die Arbeit der Fraktionen bekommen. Es finden beispielweise Fraktions- oder Landesgruppensitzungen oder aber Arbeitsgruppen- und Ausschusssitzungen statt. Die Simulation findet durch die Nutzung der Originalschauplätze, wie Plenarsaal, Fraktions- und Ausschusssäle, unter sehr realistischen Bedingungen statt.

Rita Schwarzelühr-Sutter zu Besuch auf dem Thaddäushof in Kirchzarten

30. Mai 2017/in Archiv /von Archiv

30.05.2017 Am vergangenen Freitag hat die SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter auf Initiative der SPD-Kreisvorsitzenden Breisgau/Hochschwarzwald Dr. Birte Könnecke den Thaddäushof in Kirchzarten besucht. Die Berichterstattung der Badischen Zeitung über das Gespräch mit Mitgliedern des BLHV, der Milchkönigin Charlotte Marks, Hofbesitzer Rainer Bank, Dr. Birte Könnecke und SPD-Ortsvereinsvorsitzender Dreisamtal Markus Millen finden Sie hier.

Frauenärztliche Versorgung für Flüchtlinge aus dem Jestetter Zipfel muss im Kreis Waldshut möglich sein, fordert die SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter

30. Mai 2017/in Archiv /von Archiv

29.05.2017 Wenn eine Frau eine Risikoschwangerschaft hat und in Jestetten in der Flüchtlingsunterkunft untergebracht ist, ist das wahrlich schwierig. Mal abgesehen davon, dass es für jede Frau, die schwanger ist und im Jestetter Zipfel wohnt, einen schnellen Termin bei Frauenärzten in nächster Nähe zu erhalten, eine Herausforderung darstellt, wie dies im Südkurier vom 10.01.2017 „Kritik an der Frauenarzt-Situation“ http://www.suedkurier.de/region/hochrhein/kreis-waldshut/Kritik-an-Frauenarzt-Situation-in-der-Region;art372586,9078908 treffend beschrieben wurde.
„Ich habe sofort als ich die Risikoschwangerschaft einer Frau aus der Flüchtlingsunterkunft Jestetten informiert wurde, eine pragmatische Lösung angeboten, die nicht erst nach der Geburt des Kindes greift und nicht erst eine Änderung und Ausnahmeregelung mit der Schweiz bzw. dem Schengen Abkommen bedarf. Und diese Lösung heißt, dass diese Frau von einem Arzt oder Ärztin in Lauchringen, Waldshut oder Tiengen behandelt wird. Und die Orte Lauchringen, Waldshut und Tiengen sind auch mit dem ÖPNV erreichbar“, erklärt die SPD Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter.
Denn nach dem Asylbewerberleistungsgesetz sind werdenden Müttern und Wöchnerinnen ärztliche und pflegerische Hilfe und Betreuung, Hebammenhilfe, (siehe http://www.gesetze-im-internet.de/asylblg/__4.html) zu gewähren und dies wird man ja wohl noch im Landkreis Waldshut hinkriegen“, so Rita Schwarzelühr-Sutter.

Rita Schwarzelühr-Sutter: Grüner Landesverkehrsminister lässt Waldshut im Stau stehen

30. Mai 2017/in Archiv /von Archiv

29.05.2017 „Schon heute rächt sich nun das Versäumnis von Landesverkehrsminister Winfried Hermann, die zweite Rheinbrücke für den Bundesverkehrswegeplan (BVWP) anzumelden“, kritisiert Rita Schwarzelühr-Sutter. Die SPD-Bundestagsabgeordnete setzt sich seit vielen Jahren für den Bau der zweiten Rheinbrücke ein. Bereits 2012 hatte sie Verkehrsminister Hermann bei einem vor-Ort-Termin in Waldshut die Dringlichkeit aufgezeigt. „Es ist für unsere Region sehr bitter, dass der grüne Verkehrsminister diese Möglichkeit verstreichen lassen hat – eine Anmeldung durch das Land ist nun erst wieder beim nächsten BVWP – also nicht vor 15 Jahren – möglich. Das zuständige Regierungspräsidium Freiburg habe ich deshalb jetzt gebeten, alternative Lösungsmöglichkeiten zu erarbeiten. Außerdem habe ich auch den Bundesverkehrsminister und den Bundesfinanzminister um Unterstützung gebeten“, sagt die SPD-Bundestagsabgeordnete.
„Vor nicht allzu langer Zeit hat OB Frank zusammen mit dem CDU-Landtagsabgeordneten den 3. Fahrstreifen der B34 Richtung Zoll eingeweiht. Da hatte es nichts mit dem Bund zu tun, obwohl es eine Bundesstraße ist. Aber jetzt wird sogar die Bundeskanzlerin angeschrieben. Ich bedaure außerdem, dass der OB von Waldshut-Tiengen Alleingänge auf Kosten anderer Kommunen plant. Dieses Vorgehen halte ich für die Lösung der Verkehrsproblematik in Waldshut-Tiengen für kontraproduktiv. Vielmehr ist es Aufgabe der Stadtverwaltung Waldshut Sofortmaßnahmen wie etwa die Verlängerung der parkfreien Zeit auf dem Lkw-Parkplatz zu veranlassen und sich um ein besseres Verkehrsleitsystem zu kümmern“, so die SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Umweltstaatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter.

Rita Schwarzelühr-Sutter ist Schirmherrin der 6. Löffinger Leistungsschau

27. Mai 2017/in Archiv /von Archiv

27.05.2017 Die SPD-Bundestagsabgeordnete und Umweltstaatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter hat die Schirmherrschaft der diesjährigen Löffinger Leistungsschau übernommen. Die 6. vom Wirtschaftsverbund organisierte Leistungsschau fand unter dem Motto „Löffingen für Jung und Alt“ mit Schwerpunkten zu Ausbildung und Senioren statt. In ihrer Rede unterstrich Rita Schwarzelühr-Sutter die Bedeutung der regionalen Wirtschaft vor dem Hintergrund der Verknüpfung von Ökologie und Ökonomie und sprach sich für die Stärkung des ländlichen Raums aus.
Zur Berichterstattung der Badischen Zeitung geht es hier.

Besuchergruppe vom Hochrhein bei Rita Schwarzelühr-Sutter in Berlin

26. Mai 2017/in Archiv /von Archiv

22.05.2017 50 politisch interessierte Bürgerinnen und Bürger vom Hochrhein verbrachten auf Einladung der SPD-Bundestagsabgeordneten und Parlamentarischen Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter vier spannende Tage in Berlin. Dabei waren u.a. Mitglieder der THW-Ortsverbände Waldshut, Laufenburg und Bad Säckingen, ehrenamtliche Helferinnen der Gemeindebibliothek Lauchringen und Mitglieder des SPD-Ortsvereins Tengen.
Auf dem Programm standen ein Informationsgespräch bei der Bundesanstalt des THW für Berlin, ein Besuch des Bundesarbeitsministeriums und eine Schifffahrt auf der Spree.
Im Deutschen Bundestag hatte die Besuchergruppe die Möglichkeit von der Besuchertribüne aus eine Plenarsitzung aus nächster Nähe mitzuverfolgen. Im Anschluss trat die Gruppe zu einer Diskussionsrunde mit Rita Schwarzelühr-Sutter zusammen, bei der sie zunächst einen Überblick über ihre Aufgaben als Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin gab. Rita Schwarzelühr-Sutter bedankte sich dabei insbesondere für den wichtigen und engagierten Einsatz der THW-Mitglieder vor Ort. Thematisiert wurden von der Besuchergruppe u.a. Fragen zur Inneren Sicherheit und zu grenznahen AKW´s.

Foto : Deutscher Bundestag

Wandern und Walken für die biologische Vielfalt: Zentrale Veranstaltung mit prominenter Besetzung in Kirchzarten

22. Mai 2017/in Archiv /von Archiv

21.05.2017 Unter dem Motto „Gemeinsam wandern – Vielfalt der Natur erleben!“ waren am 21. Mai 2017 mehrere hundert Menschen im Dreisamtal im Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald unterwegs. Die Initiative „Wandertag Biologische Vielfalt“ des Bundesamtes für Naturschutz verfolgt das Ziel, Menschen in Deutschland über das gemeinsame Wandern mit der biologischen Vielfalt vertraut zu machen.
Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter: „Naturschutz und Sport lassen sich gut miteinander verbinden, vorausgesetzt die Natursportler sind umsichtig und innerhalb der Spielregeln für Schutzgebiete unterwegs. Das tun die allermeisten. Viele Natursportausbildungen und auch Vereine berücksichtigen den Naturschutz ohnehin. Und wer nicht nur auf die Streckenlänge und die eigene Bestzeit achtet, sondern mit allen Sinnen unterwegs ist, wird immer ein Stück biologischer Vielfalt für sich entdecken.“
Dr. Alfred Herberg, Leiter des Fachbereichs II im Bundesamt für Naturschutz (BfN): „Mit unserem „Wandertag Biologische Vielfalt“, den wir vor mittlerweile sieben Jahren ins Leben gerufen haben, wollen wir die biologische Vielfalt in all ihren Facetten und auch ihre Bedeutung stärker im Bewusstsein und Handeln der Menschen verankern.“
Die Zentralveranstaltung zur Initiative „Wandertag Biologische Vielfalt“fand in diesem Jahr zum ersten Mal im Schwarzwald statt. Partner vor Ort war das Deutsche Rote Kreuz, Ortsverband Kirchzarten, der bereits zum siebten Mal seine Nordic Walking-Veranstaltung „kreuz und quer durchs Dreisamtal“ ausgerichtet hatte. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer hatten auf den drei Strecken von sieben bis 21 Kilometern Länge nicht nur die Geschwindigkeit, sondern auch die Schönheiten der Natur im Blick.
Hintergrund Die Wanderaktion Biologische Vielfalt
Das BfN veranstaltet seit 2010 jährlich die Wanderaktion Biologische Vielfalt als Beitrag zur UN-Dekade Biologische Vielfalt. Das Motto lautet: „Gemeinsam wandern – Vielfalt der Natur erleben!“
Ziel ist es, über das gemeinsame Wandern nicht nur Freude an der Bewegung in der Natur zu vermitteln, sondern die Teilnehmerinnen und Teilnehmer gleichzeitig mit Themen der biologischen Vielfalt vertraut zu machen. In den vergangenen Jahren hat sich bundesweit ein breites Angebot von Wanderungen etabliert. Die Zahl der jährlich auf lokaler oder regionaler Ebene teilnehmenden Vereine und Verbände, Verwaltungen und Institutionen liegt bei durchschnittlich 550, die Zahl der Veranstaltungen bei etwa 1500. Der Aktionszeitrum umfasst die Monate Mai bis Juli. Die Zentralveranstaltung findet jährlich zeitnah zum Tag Internationalen Tag der Biologischen Vielfalt am 22. Mai an wechselnden Orten statt.
Quelle: Gemeinsame Pressemitteilung des BMUB mit dem Bundesamt für Naturschutz
Foto: Gerhard Lück