Mit insgesamt 1,2 Millionen Euro werden zwei Projekte in Rheinfelden gefördert. Die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesbauministerium Rita Schwarzelühr-Sutter freut sich, dass Rheinfelden von der Städtebauförderung profitiert:
„Wir konnten auf Bundesebene eine Erhöhung der Mittel für die städtebauliche Förderung auf fast 1 Milliarde Euro durchsetzen. Diese Mittel stellen wir den Ländern für die Städtebauförderung zur Verfügung und unterstützen damit gemeinsam Städte und Gemeinden bei ihren städtebaulichen Vorhaben und der Entwicklung ihrer Quartiere. Jetzt kommt das Geld vor Ort an. Ich freue mich sehr darüber, dass auch Rheinfelden mit insgesamt 1,2 Millionen Euro von der Förderung profitiert“, so die SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter.
Hintergrund:
Der Bund unterstützt deutschlandweit Länder und Kommunen im laufenden Jahr mit insgesamt 990 Millionen Euro bei der Städtebauförderung. In Baden-Württemberg erhalten Städte und Gemeinden im Programmjahr 2017 insgesamt rund 253 Millionen Euro an Bundes- und Landesfinanzhilfen für städtebauliche Maßnahmen. Insgesamt werden 403 Maßnahmen in den Städten und Gemeinden in Baden-Württemberg gefördert.
Gemeinde
Förderbetrag in Euro
Erneuerungsgebiet
Art der Förderung
Rheinfelden
900.000
Stadtmitte-Ost
Finanzhilfeerhöhung der laufenden Erneuerungsmaßnahme
Rheinfelden
300.000
Ortskern Herten
Neumaßnahme zur Stabilisierung des Ortskerns durch Neugestaltung sowie funktionale Aufwertung im Bereich des Rathausplatzes, Verbesserung der Nahversorgung und Wohnraumsituation
Aktuelles
Jobcenter Waldshut erhält 888.120 Euro aus dem Programm „Soziale Teilhabe am Arbeitsmarkt“
/in Archiv /von Archiv27.04.2017 Das Jobcenter Waldshut erhält aus dem Bundesprogramm des Bundesarbeitsministeriums „Soziale Teilhabe am Arbeitsmarkt“ 888.120 Euro – dies teilt die SPD-Bundestagabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter mit.
„Über die Förderung des Jobcenters Waldshut durch das Bundesprogramm Soziale Teilhabe am Arbeitsmarkt freue ich mich sehr. Ziel des Programms ist die Schaffung von Teilhabe für sehr arbeitsmarktferne Personen. Außerdem sollen deren Chancen auf Beschäftigung am allgemeinen Arbeitsmarkt verbessert werden“, so Rita Schwarzelühr-Sutter.
Die Förderung konzentriert sich auf zwei Gruppen mit besonderen Problemlagen und langem Arbeitslosengeld II- Bezug. Ein Förderschwerpunkt liegt auf Leistungsberechtigten, die wegen gesundheitlicher Einschränkungen besonderer Förderung bedürfen. Bedarfsgemeinschaften mit Kindern sind unter dem Aspekt sozialer Teilhabe eine weitere wichtige Zielgruppe.
Seit dem Programmstart in 2015 nehmen 105 Jobcenter an der Umsetzung des Programms teil. Seit Januar 2017 wurde das Programm nun durch Hinzunahme weiterer 90 Jobcenter ausgeweitet. Bei einer Laufzeit bis Ende 2018 stehen für die Förderung von rund 15.000 Plätzen insgesamt bis zu 600 Millionen Euro zur Verfügung.
„Ich wünsche mir, dass die Menschen von ihrem Wahlrecht bei der Sozialwahl 2017 Gebrauch machen“
/in Archiv /von Archiv26.04.2017 In diesem Jahr findet die Sozialwahl statt. Über 30 Millionen Beitragszahler der Deutschen Rentenversicherung Bund und der Deutschen Rentenversicherung Saarland sowie 21 Millionen Mitglieder der Ersatzkassen sind ab Mitte April dazu aufgerufen, über die Zusammensetzung der Selbstverwaltung ihrer Sozialversicherungsträger zu bestimmen.
„Die Sozialwahl genießt im Gegensatz zu den anstehenden Landtagswahlen und der Bundestagswahl im September leider nicht die Aufmerksamkeit, die Sie verdient. Dabei geht es um viel. Die Wahlberechtigten haben die Möglichkeit aktiv mitzuentscheiden, wer ihre Interessen in der Selbstverwaltung der Sozialversicherungsträger vertritt. Die Bürgerinnen und Bürger sind unmittelbar von den Entscheidungen der Sozialversicherungsträger betroffen. Deshalb möchte ich die Chance nutzen und auch die Menschen in meinem Wahlkreis dazu aufrufen, von Ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen und ihre Stimme abzugeben. Ich wünsche mir, dass sich viele Mitglieder der Sozialversicherungen an der Sozialwahl beteiligen und die Sozialwahl in Zukunft mehr Aufmerksamkeit erfährt“, so die Parlamentarische Staatssekretärin und SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter.
Die Sozialwahl ist eine reine Briefwahl. Die Wahlbriefe werden den Versicherten der Deutschen Rentenversicherung Bund und der Deutschen Rentenversicherung Saarland sowie den Mitgliedern der Ersatzkassen per Post zwischen dem 25. April und dem 11. Mai zugestellt. Am 31. Mai 2017 ist Stichtag der Sozialwahl. Für Mitglieder der BARMER besteht ein späterer Wahltermin. Hier werden die Unterlagen zum 1./2. September zugestellt, Stichtag ist der 4. Oktober 2017.
Zum Hintergrund:
Die gesetzlichen Sozialversicherungen sind selbstverwaltet, versicherte und Rentner haben ihre eigenen Parlamente. Bei der Sozialwahl wählen Versicherte alle sechs Jahre Vertreterinnen und Vertreter in die Parlamente, um ihre Interessen zu vertreten. Die Parlamente und ihre Ausschüsse sind die wichtigsten Gremien der Sozialversicherungsträger. Hier wird beispielsweise der Haushalt verabschiedet oder Entscheidungen darüber getroffen, welche Rehabilitationsleistungen die Rentenversicherung anbietet und welche neuen Satzungsleistungen in den Katalog der Krankenversicherung mit aufgenommen werden. Bei Entscheidungen, die Versicherte direkt betreffen, hat die Selbstverwaltung die entscheidende Stimme.
Weitere Informationen zur Sozialwahl 2017 erhältlich unter: www.sozialwahl.de/
Ein Praktikum bei Rita Schwarzelühr-Sutter: Vom Hörsaal ins Zentrum der Demokratie
/in Archiv /von Archiv19.04.2017 Die 19-jährige Politik- und Verwaltungswissenschaftsstudentin Amelie Fischer aus Waldshut absolvierte ein vierwöchiges Praktikum in den Abgeordnetenbüros der SPD-Bundestagsabgeordneten und Parlamentarischen Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter.
„Angesichts des rein theoretischen Fundaments meines Studiums reizte es mich sehr, Einblicke in die konkrete Politikgestaltung zu gewinnen. Anstatt in Fachbüchern über die Struktur des politischen Systems zu lesen, wollte ich in diese „Black Box“ blicken und die Abläufe der deutschen Politik besser verstehen,“ so die Konstanzer Studentin Amelie Fischer.
„Ich freue mich sehr darüber, dass sich junge Menschen für Politik interessieren und mich bei meiner Arbeit begleiten möchten, “ so die Parlamentarische Staatssekretärin und Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter.
Im Waldshuter Wahlkreisbüro konnte Amelie Fischer bereits gesammelte Erfahrungen von Praktika auf Kommunal- und Landesebene einbringen. Neben der ausgesprochenen Vielfältigkeit und Bedeutsamkeit der Aufgaben und Themengebiete war es vor allem das Arbeiten in übergreifenden Kontexten, das die Praktikantin begeisterte. In der Sitzungswoche in Berlin standen die klassischen Büroarbeiten im Hintergrund. Stattdessen konnte Amelie FischerPlenar-, Ausschuss- und Arbeitsgruppensitzungen hautnah miterleben und so tiefe Einblicke in die politischen Verfahrensweisen erlangen.
Insgesamt berichtet die Studentin von vier spannenden und erlebnisreichen Wochen bei Rita Schwarzelühr-Sutter: „Die Zeit war für mich eine sehr bereichernde Erfahrung und ich kann ein solches Praktikum all denjenigen, die sich für Politik interessieren, nur empfehlen.“
Bild: Rita Schwarzelühr-Sutter und Amelie Fischer
Rita Schwarzelühr-Sutter und ihr Team wünschen frohe Ostern!
/in Archiv /von ArchivWir wünschen Ihnen ein frohes Osterfest und schöne Feiertage!
SPD-Mitglied Lieselotte Lerch empfängt zum 100. Geburtstag Glückwünsche von Rita Schwarzelühr-Sutter und Martin Schulz
/in Archiv /von Archiv06.05.2017 Zum 100. Geburtstag der Genossin Liselotte Lerch stattete die SPD-Bundestagsabgeordnete, Parlamentarische Staatssekretärin und SPD-Kreisvorsitzende Rita Schwarzelühr-Sutter einen Besuch in Murg-Niederhof ab. Mit im Gepäck hatte Rita Schwarzelühr-Sutter einen persönlichen Brief des SPD-Bundesvorsitzenden und Kanzlerkandidaten Martin Schulz, der Liselotte Lerch zu diesem besonderen Ehrentag die besten Glückwünsche übermittelt und für ihre 42-jährige Mitgliedschaft in der SPD dankt.
„Viele Rechte und Freiheiten, die für die jüngeren Generationen selbstverständlich sind, haben Genossinnen und Genossen der Generation um Liselotte Lerch hart erkämpft“, so Rita Schwarzelühr-Sutter. „Ich wünsche Liselotte von Herzen alles Gute und viel Gesundheit zu diesem besonderen Geburtstag.“
Bild: Rita Schwarzelühr-Sutter und Liselotte Lerch
Gute Stimmung beim SPD Ortsverein Jestetten
/in Archiv /von Archiv04.04.2017 Richtig viel los war bei der Jahreshauptversammlung des SPD Ortsverein Jestetten. Neben den Neuwahlen des Vorstandes berichtete die SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekreträin Rita Schwarzelühr-Sutter von den aktuellen politischen Ereignissen in Berlin. Desweiteren wurden Isolde Hauser und Hans-Gerhard Stader für 25 Jahre und Dominik Schulze für 10 Jahre treue Mitgliedschaft in der SPD. Die Bilder gibt es hier.
Auch Löffingen, Schluchsee, Titisee-Neustadt und Kirchzarten profitieren von der Städtebauförderung
/in Archiv /von Archiv31.03.2017 Kirchzarten, Löffingen, Schluchsee und Titisee-Neustadt profitieren in den kommenden Jahren von der Städtebauförderung. Mit insgesamt über 2,3 Millionen Euro werden städtebauliche Maßnahmen in den vier Kommunen gefördert. Die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesbauministerium Rita Schwarzelühr-Sutter freut sich über die Unterstützung für die Kommunen:
„Auch im Hochschwarzwald werden städtebauliche Maßnahmen mit Hilfe von Bund und Land gefördert. Ich freue mich sehr darüber, dass Löffingen, Schluchsee, Titisee-Neustadt und Kirchzarten von der Städtebauförderung profitieren und wichtige Maßnahmen mit Unterstützung von Bund und Land umgesetzt werden können“, so die SPD-Bundestagsabgeordnete.
Hintergrund:
Der Bund unterstützt deutschlandweit Länder und Kommunen im laufenden Jahr mit insgesamt 990 Millionen Euro bei der Städtebauförderung. In Baden-Württemberg erhalten Städte und Gemeinden im Programmjahr 2017 insgesamt rund 253 Millionen Euro an Bundes- und Landesfinanzhilfen für städtebauliche Maßnahmen. Insgesamt werden 403 Maßnahmen in den Städten und Gemeinden in Baden-Württemberg gefördert.
Städte und Gemeinden im Landkreis Waldshut profitieren stark von der Städtebauförderung
/in Archiv /von Archiv31.03.2017 Insgesamt zehn Kommunen im Landkreis Waldshut profitieren in den kommenden Jahren von der Städtebauförderung. Mit über 4,6 Millionen Euro werden die Projekte im Landkreis gefördert. Die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesbauministerium Rita Schwarzelühr-Sutter freut sich, dass die Region von der Städtebauförderung profitiert:
„Wir konnten auf Bundesebene eine Erhöhung der Mittel für die städtebauliche Förderung auf fast 1 Milliarde Euro durchsetzen. Diese Mittel stellen wir den Ländern für die Städtebauförderung zur Verfügung und unterstützen damit gemeinsam Städte und Gemeinden bei ihren städtebaulichen Vorhaben und der Entwicklung ihrer Quartiere. Jetzt kommt das Geld vor Ort an. Ich freue mich sehr darüber, dass auch so viele Orte aus dem Landkreis Waldshut von der Städtebauförderung profitieren und wichtige Maßnahmen mit Unterstützung von Bund und Land umgesetzt werden können. Besonders gefreut hat mich natürlich die zweifache Förderung für meine Heimatgemeinde Lauchringen mit insgesamt 680.000 Euro“, so die Waldshuter SPD-Bundestagsabgeordnete.
Der Bund unterstützt deutschlandweit Länder und Kommunen im laufenden Jahr mit insgesamt 990 Millionen Euro bei der Städtebauförderung. In Baden-Württemberg erhalten Städte und Gemeinden im Programmjahr 2017 insgesamt rund 253 Millionen Euro an Bundes- und Landesfinanzhilfen für städtebauliche Maßnahmen. Insgesamt werden 403 Maßnahmen in den Städten und Gemeinden in Baden-Württemberg gefördert.
Rheinfelden erhält insgesamt 1,2 Millionen Euro aus Städtebauförderung
/in Archiv /von ArchivMit insgesamt 1,2 Millionen Euro werden zwei Projekte in Rheinfelden gefördert. Die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesbauministerium Rita Schwarzelühr-Sutter freut sich, dass Rheinfelden von der Städtebauförderung profitiert:
„Wir konnten auf Bundesebene eine Erhöhung der Mittel für die städtebauliche Förderung auf fast 1 Milliarde Euro durchsetzen. Diese Mittel stellen wir den Ländern für die Städtebauförderung zur Verfügung und unterstützen damit gemeinsam Städte und Gemeinden bei ihren städtebaulichen Vorhaben und der Entwicklung ihrer Quartiere. Jetzt kommt das Geld vor Ort an. Ich freue mich sehr darüber, dass auch Rheinfelden mit insgesamt 1,2 Millionen Euro von der Förderung profitiert“, so die SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter.
Hintergrund:
Der Bund unterstützt deutschlandweit Länder und Kommunen im laufenden Jahr mit insgesamt 990 Millionen Euro bei der Städtebauförderung. In Baden-Württemberg erhalten Städte und Gemeinden im Programmjahr 2017 insgesamt rund 253 Millionen Euro an Bundes- und Landesfinanzhilfen für städtebauliche Maßnahmen. Insgesamt werden 403 Maßnahmen in den Städten und Gemeinden in Baden-Württemberg gefördert.
Gemeinde
Förderbetrag in Euro
Erneuerungsgebiet
Art der Förderung
Rheinfelden
900.000
Stadtmitte-Ost
Finanzhilfeerhöhung der laufenden Erneuerungsmaßnahme
Rheinfelden
300.000
Ortskern Herten
Neumaßnahme zur Stabilisierung des Ortskerns durch Neugestaltung sowie funktionale Aufwertung im Bereich des Rathausplatzes, Verbesserung der Nahversorgung und Wohnraumsituation
Kommunen erhalten Unterstützung bei Verbesserung der Radverkehrsinfrastruktur
/in Archiv /von ArchivDas Bundesumweltministerium fördert im Rahmen des Bundeswettbewerbs „Klimaschutz durch Radverkehr“ Investitionen in die Radverkehrsinfrastruktur.
„Wir feiern 2017 die Erfindung des Fahrrades in Baden-Württemberg vor 200 Jahren. Da passt es natürlich, dass das Bundesumweltministerium den Radverkehr stärken will. Damit leisten wir jedoch nicht nur einen wichtigen Beitrag für den Klimaschutz. Mit Blick auf die Hochrheinregion und den Hochschwarzwald sehe ich in einer besseren Radinfrastruktur in unseren Städten und Gemeinden auch eine Chance, den für uns so wichtigen Tourismus nachhaltig zu gestalten und die Attraktivität der Region für Fahrradfahrer nochmals zu steigern. Deshalb rufe ich auch die Kommunen in meinem Wahlkreis dazu auf, ihre Ideen in dem Wettbewerb einzubringen“, so die Parlamentarische Staatssekretärin und SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter.
Unterstützt werden Projekte von Kommunen, kommunale Unternehmen und Verbünde zur Verbesserung der Radverkehrsinfrastruktur, wie Radwege, Stellplätze, fahrradfreundliche Ampelschaltungen oder Ladestationen für E-Bikes und Pedelecs.
Neue Projektskizzen können bis einschließlich 15. Mai 2017 eingereicht werden. Sofern die Voraussetzungen erfüllt sind, werden die Träger zur Antragsstellung aufgefordert. In der ersten Runde des Wettbewerbs 2016 waren dies insgesamt 51 Projekte mit einem Fördervolumen von rund 70 Millionen Euro. 24 Projekte wurden Ende 2016 bereits bewilligt und sind in diesem Jahr gestartet.
Der Bundeswettbewerb „Klimaschutz durch Radverkehr“ findet im Rahmen der Nationalen Klimaschutzinitiative statt.Weitere Informationen zum Wettbewerb und den Bewerbungsvoraussetzungen unter:
www.klimaschutz.de/klimaschutz-durch-radverkehr