Was junge Menschen von der Zukunftspolitik erwarten

Kleine Runde, intensiver Gedankenwechsel. Bei Pizza & Kaltgetränk haben mir in Löffingen junge Menschen eine ganze Menge darüber erzählt, wie es ihnen gerade geht, wie sie die aktuelle Politik in Deutschland und der Welt sehen, und auch mit welchen Erwartungen sie in die Zukunft blicken. Wir müssen ihnen Antworten geben auf Fragen wie

❓ Wie halten wir die Menschen auf der Schiene, die gerade mit dem 9-Euro-Ticket Bahn statt Auto fahren?

❓  Wie schaffen wir schnell Energiesicherheit, ohne auf klimaschädliche und risikobehaftete Technologien zurückgreifen zu müssen?

❓  Wie halten wir unsere Gesellschaft zusammen, wenn durch steigende Kosten die Schere zwischen arm und reich weiter auseinandergeht?

❓  Wie stellen wir in Europa den Frieden wieder her ohne in die alten Zeiten des Wettrüstens zurückzufallen?

Und noch einige Fragen mehr. Das war ein anregender Abend. Danke für Eure Ideen 😄

Spitzensportler:innen der Bundespolizei geehrt

Parlamentarische Staatssekretärin an Bord: Die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium des Innern und für Heimat Rita Schwarzelühr-Sutter (SPD) hat an der Sportschule der Bundespolizei in Bad Endorf erfolgreiche Athletinnen und Athleten ausgezeichnet, darunter die Olympiateilnehmer:innen von Peking, die mit einer ganzen Reihe von Medaillen nach Deutschland zurückgekommen sind. Ein Hauch vom Fahrgefühl der schnellen Bob-Fahrer gab es für Rita Schwarzelühr-Sutter beim gemeinsamen Foto mit dem zweifachen Gold-Gewinner Francesco Friedrich, dem Leiter der Sportschule Thomas Leuthardt und Bob-Anschieber Alexander Schüle (von rechts nach links). „Sicher und verlässlich mit der Bundespolizei – nicht nur im Bob“, sagte die Waldshuter Bundestagsabgeordnete, nachdem sie probehalber Platz genommen hatte. | Foto: Bundespolizei

Verbesserte Ausstattung für die Feuerwehr

Die Feuerwehr leistet allerorts herausragende Arbeit und muss dementsprechend volle Unterstützung von Bund und Ländern erhalten. Klimakatastrophen in Form von Bränden, Unwettern und Fluten häufen sich. Auf solche Ereignisse müssen wir vorbereitet sein. In Baden-Württemberg wird gerade vor drohender Hitze, Trockenheit und zunehmender Waldbrandgefahr gewarnt. Um die Risiken möglichst gering zu halten, müssen Waldbesucherinnen und -besucher unbedingt das Rauchverbot und gesonderte Grill- und Parkbestimmungen beachten. Wie sich Bund und Länder diesen Aufgaben gemeinsam stellen, zeigt die SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter auf.

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„Hallo Zukunft!“ – Transformation mitgestalten

„Hallo Zukunft!“ – Unter diesem Motto stand die diesjährige SPD-Aktionswoche der Transformation und der Besuch von der SPD-Bundestagsabgeordneten Rita Schwarzelühr-Sutter bei der Firma Hectronic in Bonndorf. Diskutiert wurden die Herausforderungen und Chancen der Transformation durch die Digitalisierung und den Klimawandel ganz konkret im Geschäftsbereich von einem mittelständischen Unternehmen im ländlichen Raum. „Die soziale und ökologische Gestaltung des industriellen Wandels in den nächsten Jahren stellt eine große Herausforderung dar. Transformation ist kein Umstand, sondern eine Gestaltungsaufgabe. Und dieser Wandel wird nicht irgendwo gestaltet, sondern direkt vor Ort“, so die Parlamentarische Staatssekretärin und SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter. „Hectronic setzt sich mit diesen Herausforderungen intensiv auseinander und entwickelt innovative Lösungen im Bezahl- und Autorisierungsbereich zur Integration in Tankstellen oder zum Ausbau der Ladeinfrastruktur. Es trägt nicht nur zu einer nachhaltigen Mobilität bei, sondern sichert auch dadurch Arbeitsplätze in unserer ländlich geprägten Region.“

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Programmverlängerung für „Sprach-Kitas“ notwendig

Das Bundesprogramm „Sprach-Kitas“ ist ein Erfolgsrezept, von dem fünf Einrichtungen im Landkreis Waldshut profitieren. Nachdem das Förderprogramm derzeit auf den 31. Dezember 2022 befristet ist, hat sich Rita Schwarzelühr-Sutter jetzt an das Bundesfamilienministerium (BMFSFJ) gewandt und setzt sich dort mit Nachdruck für eine Verlängerung des Programms nach 2022 ein. 

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Gute Nachrichten für die kleine Wasserkraft

Das Erneuerbare-Energien-Gesetz wird weiter angepasst: Ein zentraler Hebel für den verstärkten Ausbau des Ökostroms soll sein, dass erneuerbare Energien künftig im überragenden öffentlichen Interesse liegen und der öffentlichen Sicherheit dienen sollen. Neu ist, dass auch der Ausbau der Wasserkraft im überragenden öffentlichen Interesse liegen soll. Dafür hat sich die Waldshuter SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter in Berlin eingesetzt.

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„Investitionen in die Freiheit unserer Kinder und Enkelkinder“

Auf Einladung der Waldshuter SPD-Bundestagsabgeordneten Rita Schwarzelühr-Sutter waren nach langer Corona-Pause erstmals wieder Bürgeri:nnen aus dem Wahlkreis auf Informationsfahrt nach Berlin. Großes Hallo vor dem Berliner Reichstag, als die SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter die Teilnehmer:innen der ersten BPA-Fahrt nach Corona begrüßt, bevor die Gruppe Aufstellung fürs Foto nimmt. Damit ist der Auftakt einer insgesamt viertägigen Informationsreise in die Hauptstadt gemacht. Zweite Station ist das Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI), in dem die Waldshuter Abgeordnete seit dem Regierungswechsel im Dezember 2021 Parlamentarische Staatssekretärin ist – und damit unter anderem zuständig für Fragen der Öffentlichen Sicherheit, für die Bundespolizei, aber auch für den Dreiklang Heimat, Zusammenhalt und Demokratie.

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Frühe Bildung für nachhaltige Entwicklung

Heute feiert die gemeinnützige Stiftung und größte Initiative für frühe Bildung in den Bereichen Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften, Technik (MINT) und Nachhaltigkeit, das „Haus der kleinen Forscher, bundesweit seinen alljährlichen Mitmachtag! Bei meinem Besuch im Waldshuter Kinderhaus St. Marien sprach ich mit den engagierten Erzieher:innen über die Wichtigkeit frühkindlicher Sprachförderung und erforschte mit den Kindern die Möglichkeiten, bunte Knete herzustellen. Die Neugier dieser aufgeweckten Kinder spricht für ihren großen Forschergeist und ich freue mich, dass dieser im Kinderhaus St. Marien intensiv gefördert wird.

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Home-Office-Regeln für Grenzgänger bis Jahresende verlängert

Es gibt gute Neuigkeiten für Grenzgänger:innen. Die Bundesregierung hat gemeinsam mit ihren europäischen Partnern und der Schweiz eine Verlängerung der pandemiebedingten Sonderregelung für Home-Office erzielt. Sie wird bis Jahresende 2022 verlängert.

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Europäische Sicherheit geht nur gemeinsam

Die europäische Sicherheitsunion ist ein Erfolgsprojekt – auf vielen Feldern und zugleich für alle Bürger:innen. Wie sich dieser Erfolg auf der Basis des großen europäischen Freiheitsstrafe- und Sicherheitspotenzials weiterentwickeln lässt, stand gerade im Mittelpunkt eines Internationalen Symposiums in Brüssel, das ich gemeinsam mit der Präsidentin des Europäischen Parlaments, Katarina Barley, eröffnen durfte. Bei der vom Bundesministerium des Innern und für Heimat geförderte Veranstaltung der Universität Hamburg drehte sich denn auch alles um die Potenziale und Grenzen bei der Zusammenarbeit in der Sicherheitsunion. Die Vielschichtigkeit des Themas machte einmal mehr deutlich, dass wir hier als Europäische Gemeinschaft auch nur gemeinsam erfolgreich sein können – mit Wissenschaft, Zivilgesellschaft und Politik, Parlament, Kommission und Mitgliedstaaten. (Foto: Büro RSS)